Internationale Politik Plötzlich Regierungskrise in Österreich.
Eine sehr gute Rede vom österreichischen Bundespräsident Alexander Van der Bellen
https://www.welt.de/politik/ausland/article194382777/Interims-Kabinett-in-Oesterreich-Kurz-fehlt-als-Van-der-Bellen-sein-Politikideal-erklaert.html
"Nach dem Misstrauensvotum entlässt Österreichs Bundespräsident Van der Bellen die Regierung Kurz. Der bisherige Vizekanzler Löger übernimmt vorerst die Regierungsgeschäfte. Im September gibt es Neuwahlen. "
Ehrlich gesagt, ich möchte hier weder auf Mutmaßungen noch auf irgendwelche Spekulationen eingehen.
Ich hoffe nur, daß sich inzwischen die Grünen von ihrer Walschlappe bei der letzten Nationalratswahlen erholen und mehr Möglichkeiten für Auftritte in der Öffentlichkeit erhalten.
teri
Eigentlich schreibe ich hier kaum, besonders nicht im politischen Teil, da ja wir als kleines Land für die meisten Schreiber hier uninteressant sind, und die Politik Deutschlands kommentiere ich schon gar nicht, da ich mit ihr doch nicht so vertraut bin.
Durch unseren jetzigen "Zustand" sind wir doch mehr ins Interesse anderer Länder gerückt, leider nicht positiv. Auch ich habe mir die gesamte Nationalratsdebatte im TV angesehen und mich manchmal wirklich geschämt!
Unser Bundespräsident Alexander Van der Bellen, den wir gerade in den letzten Tagen noch mehr zu schätzen gelernt haben, hat es in einem Satz auf den Punkt gebracht: So sind wir nicht!
Dem kann ich als österreichische Staatsbürgerin, die auf ihr Land immer stolz war, nur zustimmen!
Monioma
Interessante Infos vermittelst du uns, Edita! Danke für den Link über den nächsten Ex-BND-Mann ( in Kickls Diensten).Die Geschichte geht weiter Novella ....... es bleibt spannend .....
Merkels Ex-Spionagechef im Sog der Ibiza-Affäre
Edita
Sei beruhigt, @Monioma, dein Land ist schön und die Menschen darin größtenteils außerordentlich sympathisch.
Für mich geht es in deinem Land ein wenig geruhsamer, vielleicht auch höflicher zu, so empfinde ich das jedenfalls. Und das gefällt mir ungemein gut!
Eigentlich schreibe ich hier kaum, besonders nicht im politischen Teil, da ja wir als kleines Land für die meisten Schreiber hier uninteressant sind, und die Politik Deutschlands kommentiere ich schon gar nicht, da ich mit ihr doch nicht so vertraut bin.
Durch unseren jetzigen "Zustand" sind wir doch mehr ins Interesse anderer Länder gerückt, leider nicht positiv. Auch ich habe mir die gesamte Nationalratsdebatte im TV angesehen und mich manchmal wirklich geschämt!Monioma, das sehen Sie nicht ganz richtig.
Unser Bundespräsident Alexander Van der Bellen, den wir gerade in den letzten Tagen noch mehr zu schätzen gelernt haben, hat es in einem Satz auf den Punkt gebracht: So sind wir nicht!
Dem kann ich als österreichische Staatsbürgerin, die auf ihr Land immer stolz war, nur zustimmen!
Monioma
Das Interesse an Österreich ist natürlich gross, insbesondere in Bayern, wo wir ja praktisch sehr nah beieinander leben. Ich wohne ca 60 kam von der österreichischen Grenze und bin öfters nur mal so über`s Wochenende dort.
Deutschland und Österreich haben eine gemeinsame, wenn auch nicht ruhmreiche, Geschichte, die uns auch für immer zusammenhalten wird. Ausserdem ist Österreich wie Deutschland ein Mitglied der EU und schon deshalb ist es wichtig, was dort passiert.
Dazu gibt es viele, sehr viele Piefkes, die in Österreich Urlaub machen. Allerdings werden die sich nicht en detail für die Feinheiten der österreichischen Politik interessieren.
Ich gebe Ihnen in vollem Umfange recht, dass Herr van der Bellen eine sehr gute Rolle spielt und erinnere mich jetzt auch daran, wie bei seiner erfolgreichen Wahl genau die FPÖ diese Wahl angefochten hatte, damit Herr Hofer Präsident wird (was dann aber gottlob nicht gelungen war).
Nun erlebe ich mit Verblüffung, wie Herr Strache umdekoriert wird zum Märtyrer und die ganze Schuld dem Überbringer der Videobotschaft gegeben wird, aber nicht mehr diesem Täter der Peinlichkeiten.
ER wird nun auch ins EU-Parlament einziehen - seine treuen Wähler in Österreich haben es möglich gemacht. Wenn er die dortigen Anfangspeinlichkeiten überstanden hat, hat er eine finanziell lukrative politische Weiterverwendung in dieser dunkelbraunen Allianz und muss nicht im Hinterzimmerchen eines Dentallabors Gebisse reparieren.
Nachdem dies nun schon alles wenige Tage nach der Causa passiert, gehe ich davon aus, dass die FPÖ wieder Bestandteil der österreichischen Regierung ab Herbst sein wird - es ist so, wie selbst Österreicher es sagen: dieses schöne Land scheint zu denen zu gehören, die aus Erfahrungen nicht klug werden.
Mich persönlich schmerzt dies sehr auch aufgrund meiner verwandtschaftlichen Beziehungen zu Österreich. Olga
Wir Österreicher haben auch Humor - diesmal ist herzhaftes Lachen angesagt.
Da sich Peter Klien widerrechtlich Zugang zum EU-Gipfel verschafft hat, muss er nun die Folgen spüren: Er muss zum besten Innenminister aller Zeiten - kurz BIMAZ - Herbert Kickl persönlich.
Für die Nichtösterreicher - Herbert Kickl war ein FPÖ Innenminister und eine Schlüsselfigur bei der Aufhebung der Regierung.
Viel Spaß
teri
Herr Kickl war hier schon ein Begriff, insbesondere als er eine Flüchtlings-Invasion nachstellte, auf dem Pferde zu seinen Untertanen ritt und Asylbewerber-Heime in Ausreise-Zentren umtaufte.
Bin mal gespannt, welche politische Laufbahn diesem Ex-Innenminister mir nur kurzer Berufserfahrung in diesem Amt und hohe Affinität zu islamfeindlichen Sprüchen noch offenstehen wird....
ABer etwas kleinwüchsigen Männern wird ja auch ein grosses Energiepotential nachgesagt. Olga
Jetzt hatte ich einen langen Beitrag geschrieben - beim Abschicken aber leider falsch geklickt - und nun ist alles weg.
Darum nur noch einmal ganz kurz:
Der Misstrauensantrag der SPÖ / Jetzt war schon längere Zeit geplant, so wie sie schon mehrmals Anträge im Parlament gestellt hatten. Gründe waren die Übergehung der Sozialpartner, 12 - Stunden - Tag, Eingriff in die Mindestsicherung, sogar Infragestellen der Pressefreiheit und vieles andere. Bisher wurden diese Anträge abgeschmettert, weil FPÖ un ÖVP eine Mehrheit im Parlament hatten und dagegen stimmten. Jetzt ging er durch, weil die FPÖ aus der Regierung ausgeschieden war, und daher ebenfalls dafür stimmten.
Obwohl keine SPÖ - Wählerin, halte ich Rendi-Wagner für eine intelligente Frau, aber nicht so im populistischen Reden geübte Politikerin.
Kurz ist sicher eine beliebte Politiker-Persönlichkeit, wohl auch, weil er in der Migrations- / Flüchtlingsfrage wohl die Ängste der Bevölkerung angesprochen hat. Eingefleischte ÖVP - Wähler sehen in ihm wohl jemanden, der ihre Ängste ernst nimmt, aber sie müssen nicht gleich die radikale FPÖ wählen.
Ich bin sicher, dass er im September nach der Nationalratswahl wieder Kanzler sein wird. Aber mit wem koalieren, wenn nicht mit der FPÖ? Er hat ja gleich eine Koalition mit der SPÖ ausgeschlossen, ein großer Fehler, wie ich glaube. Fürchtet er, dass seine geplanten Reformen nicht so schnell zu verwirklichen sind, wenn er nicht über alle drüber fahren kann?
WEnn ich Herrn Kurz richtig verstanden habe, strebt er eine Alleinregierung an. Wenn er weiter so erfolgreich ist, wie bei der EU-Wahl, könnte das auch gelingen.
Die Kandidatin der SPÖ ist sicher eine intelligente Frau, soweit ich weiss, ist sie ja Ärztin. Aber bei ihren Reden glaube ich nicht ,dass sie so jeden mitreissen kann und habe auch gehört, dass sie innerhalb der SPÖ auch die üblichen Anfeindungen hat. Dass sie nun mit der FPÖ "zusammenarbeiten" musste, um mengenmässig das Misstrauensvotum in die Tat umzusetzen, dürfte auch nicht vol allen positiv beurteilt werden.
Die Grünen sollten stärker werden in Österreich und/oder die Neos. LG Olga