Internationale Politik No-spy-Abkommen als Lachnummer

Das mit der Zeit und dem Gastartikel sehe ich genauso. Das ist eine Enttäuschung.

Es wird immer grotesker. Vom laustarken Protest, über Diplomaten rausschmeißen, sind wir jetzt schon beim Schießen aus Notwehr. Verhältnismäßig gerechtfertigter Schusswaffengebrauch bei Verletzung eines immateriellen Rechtsgutes? Wenn als Abwehr schon genügt, das Handy oder den PC auszuschalten?

Leider gab es im letzten dreiviertel Jahr noch keinen vernünftigen Vorschlag, was eine Bundesregierung gegen das Belauschen von Privatsphäre tun könnte.

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adam

Auf eine Notwehrsituation kann man sich nur berufen wenn eine unmittelbare Gefährdung der eigenen Gesundheit und des eigenen Lebens oder das eines anderen durch einen rechtswidrigen Angriff besteht.

Das Bespitzeln und Abhören, kann zwar der Vorbereitung eines solchen Angriffs dienen, stellt aber noch nicht die unmittelbare Gefahr da, die eine Notwehr rechtfertigen würde.
Wir waren zwar immer darauf gefasst, bespitzelt zu werden und haben uns dementsprechend verhalten. Gegen die moderne Technik, die uns mit Bild und Ton auch in die intimsten Orte verfolgen kann, bin ich aber auch machtlos.

justus

ZEIT: Mal angenommen, eine befreundete fremde Macht betreibt auf deutschem Boden Abhöreinrichtungen, um massenhaft und gesetzeswidrig privaten Datenverkehr zu speichern und auszuwerten. Ein Bürger ist damit ganz und gar nicht einverstanden: Er weiß aus den Enthüllungen, dass das illegale Treiben von einem in seiner Nachbarschaft gelegenen Botschaftsgebäude aus geschieht.

Nun nimmt er mit seinem Jagdgewehr den Starkstromverteiler der Botschaft unter Beschuss und zerstört ihn. Der Anschlag gelingt. Hat der Bürger etwas Unrechtes getan? Hat er sich gar strafbar gemacht? Die juristisch nüchterne Antwort lautet: Nein. Begründung: Es war Notwehr.

Aber dutch, dass so ein Vergleich hinkt, das weißt Du selber. Ich glaubs ja nicht...
Das wäre höchstens vorsätzliche Sachbeschädigung mit einem ganzen Rattenschwanz sonstiger Weiterungen.
Wer 'in der Gegend rumballert', der wird erst mal weggesperrt; und besonders lange, sollte er gar einen Waffenschein für die Zimmerflak haben. Könnte lange dauern, bis man den wieder sieht.

Auch um solche (hier fiktiven) Typen rauszufiltern haben wir die NSA & Co.
Deutsche Einrichtungen sind selbst dazu zu 'pleede' (NSU).

muy buen amigo digi ...das ist ein Zitat aus der ZEIT. Ich habe mir 1984 (bei meiner Versetzung in die Reserve) geschworen, keine AK-47 mehr in die Hand zu nehmen, bis die Zeit reif ist. Das dauert noch zehn Jahre.

es sei denn man benutzt eine unbemannte Drohne, wenn ich das mal nicht ganz ernst gemeint vorschlagen dürfte.

Da gibt es ein Land das darf damit ungestraft weltweit umherballern.

Was wäre eigentlich los, wenn die Amis mit ihrer Supernasi in Deutschland eine Terrorzelle entdecken und eine Drohne schickten??
Vielleicht noch mit ein paar Schulkindern als "Kollateralschäden" ??

else

Das ist so ziemlich die sinnfreieste, "nicht ernst gemeinte" und uninformierteste Stammtischspekuliererei, die ich hier je gelesen habe.

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adam

Ja, es scheint so, dass wir froh sein müssen, nicht in Pakistan geboren zu sein und "nur" bespitzelt werden. Karl

Du kannst in der Tat froh sein, in einem Land leben zu dürfen, in dem der Islamismus noch nicht versucht, mit Waffengewalt an die Macht zu kommen.

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adam

Abwarten !

Alles braucht seine Zeit.

Der islamische Extremismus gewinnt in Europa immer mehr Anhänger unter den jungen Menschen.
Und das auch zum Leidwesen aller Muslime.

Deutschland ist davon nicht ausgenommen.

Du kannst in der Tat froh sein, in einem Land leben zu dürfen, in dem der Islamismus noch nicht versucht, mit Waffengewalt an die Macht zu kommen.

und

Der islamische Extremismus gewinnt in Europa immer mehr Anhänger unter den jungen Menschen.

das ist genau der alltägliche rassimus der in empörung gerät , wenn es um
provokante aber klar zu erkennende , antirassistische threaderöffnungen geht .

sitting bull