Internationale Politik Nato USA und Briten sehr besorgt über Attentat auf ex russische Doppel-Agenten.
Es hagelt Sanktionen.
Neben den Sanktionen von Theresa May folgen nun die Sanktionen der USA zwecks Einmischung in die US Wahlen. Mag sein daß die EU auch noch einiges vorbereitet.
Nur Trumpi scheint die Realität noch nicht richtig verstanden zu haben.
Phil.
USA verhängen schwerste Sanktionen wegen Wahleinmischung gegen Russland
- Wegen des Vorwurfs der Wahlbeeinflussung verhängen die USA Sanktionen gegen 19 Russen und fünf russische Organisationen.
- Zusätzliche Sanktionen seien gegen russische Regierungsvertreter und Oligarchen vorgesehen.
- US-Geheimdienste gehen davon aus, dass Russland sich in den Präsidentschaftswahlkampf 2016 mit Hacker-Angriffen und Propaganda eingemischt hat.
Unter den betroffenen Russen sind Mitarbeiter des Militärs und des Inlandsgeheimdienstes GRU. Beide Institutionen hätten versucht, Einfluss auf die Präsidentenwahl von 2016 zu nehmen und sie seien "direkt verantwortlich" für den NotPetya-Cyberangriff, der im Juni 2017 Unternehmen in Europa traf, so US-Finanzminister Steven Mnuchin.
13 der betroffenen Personen sind russische Staatsbürger, die vor kurzem von Sonderermittler Robert Mueller im Rahmen der Russland-Untersuchung angeklagt wurden. Sie sollen während des Wahlkampfes eine Kampagne in sozialen Netzwerken orchestriert haben.
Russland reagierte mit der Ankündigung von Vergeltungsmaßnahmen. "Wir reagieren mit Ruhe. Wir haben angefangen, Vergeltungsmaßnahmen vorzubereiten", sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Riabkow nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax.
US-Geheimdienste beschuldigen den Kreml seit Längerem, sich gezielt in den Wahlkampf eingemischt zu haben, um dem späteren Wahlsieger Trump zu helfen und seiner Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden. Sonderermittler Mueller und mehrere Kongressausschüsse untersuchen ebenfalls etwaige Absprachen.
Die nun verhängten Sanktionen sind die schwerwiegendste Strafmaßnahme der USA gegen Russland, seit Trump im Amt ist. Zusätzliche Sanktionen sollen gegen russische Regierungsvertreter und Oligarchen vorgesehen sein. Trump selbst äußerte sich mit Blick auf Russland und die Einflussnahme stets zurückhaltender als andere Mitglieder seiner Regierung.
Auf die Putinpropagandisten unter deutschen Senioren mag ich nicht mehr en detail eingehen,weil es für mich nie nachvollziehbar war, warum gerade diejenigen aus der früheren DDR diesem Oligarchenstaat noch heute huldigen, obwohl sie vermutlich als Satelliten-Zwergenstaat vieles unter der Sowjetunion zu leiden hatten.
Die von Dir erwähnten "DDR-Senioren" haben in der Regel weder damals noch heute der SU oder Russland gehuldigt. Was diese aber bemerken und kritisieren ist der Umstand, dass sie heute die gleiche Schwarz-Malerei hinsichtlich der politischen Situation erfahren, wie damals in der DDR. Damals waren die Russen die Guten und der Westen böse, heute, auf der anderen Seite, ist der Westen der Gute und der Russe die Inkarnation des Bösen. Damals durchschaubare Propaganda ebenso wie heute. Dass diese "DDR-Senioren" eine so dreist daher kommende plumpe Agitation nicht mehr glauben und kritiklos hinnehmen wollen, ist doch verständlich.
Karl sang jüngst das Hohelied des in Deutschland vorhandenen unabhängigen, investigativen Journalismus'. Merkt man irgendetwas davon? Erleben wir ergebnisoffene Recherchen deutscher Journalisten in diesem Fall? Nichts aber auch gar nichts dergleichen. Wir sehen lediglich, wie vorgefertigte Ansagen der Regierungen Großbritaniens, Frankreichs, der USA und Deutschlands seitens der Medien kritiklos 1:1 übernommen werden. Auch das kennen wir aus DDR-Zeiten.
Bevor irgendwann der Bündnisfall ausgerufen wird, wäre es ganz nett, wenn hier mal Klarheit geschaffen werden würde.
Wer von den hier schreibenden Senioren in vielleicht schon wenigen Jahren seine Enkel nach Russland in den Krieg ziehen lassen will, braucht sich natürlich keinen anstrengenden Fragen zu stellen.
Moin,
die Argumentation der NATO-Kriegstreiber steht auf sehr wackligen Füssen.
Ich kopiere mal die russische Sicht auf den wahrscheinlich konstruierten Fall:
https://de.sputniknews.com/politik/20180315319940555-skripal-kalter-krieg-militarismus/
Der Skripal-Vorfall: Schritt auf dem Weg zum Krieg gegen Russland?
Tilo Gräser
Ohne Beweise machen Politik und Medien Moskau für den mutmaßlichen Mordversuch gegen Ex-Agent Sergej Skripal und dessen Tochter verantwortlich. Im politisch-medialen Mainstream gegen Russland gehen zweifelnde Stimmen ebenso unter wie kritische Hinweise, dass der Verdacht gegen Moskau falsch sein könnte. Sputnik hat einige zusammengetragen.
Nun hat auch der neue bundesdeutsche Außenminister Heiko Maas seinen Beitrag geleistet, das Verhältnis zu Russland weiter zu vergiften. In seiner Antrittsrede im Auswärtigen Amt hat er am Mittwoch nicht nur einen „harten Kurs“ gegenüber Russland angekündigt, wie gemeldet wurde. Ausgerechnet er als vorheriger Justizminister stimmte dabei in die unbewiesenen Vorwürfe an Moskau wegen des mutmaßlichen Giftanschlages gegen den Ex-Agenten Sergej Skripal in Großbritannien ein.
Der von Berlin unterstützte Kurs Londons gegenüber Moskau in dem Fall ist längst klar: Ohne jeglichen Beweis wird die Konfrontation gesucht. Das kritische Onlinemagazin „German Foreign Policy“ sieht schon den „Weg in den Weltkrieg“: „Obwohl belastbare Erkenntnisse nicht vorliegen, hat auch Bundeskanzlerin Angela Merkel ein gemeinsames Vorgehen des Westens gegen Russland gefordert.“
Vermutungen statt Fakten
Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, erklärte am Donnerstag im Deutschlandfunk zwar, „wir müssen die Fakten von den Vermutungen trennen“. Zugleich übernahm er die Vermutungen als „etablierten Tatsachenbefund“, dass „ein Nervenkampfstoff in Salisbury benutzt worden ist, der in der früheren Sowjetunion, also, wenn Sie so wollen, in Russland produziert worden ist“. Er sieht als eine Möglichkeit hinter dem Vorfall: „Russland testet die Geschlossenheit des Westens und demonstriert seine Macht.“
Die andere Möglichkeit sei „eine Truppe versprengter ex-russischer Geheimdienstler, die Zugang – egal wie – zu diesem Nervenkampfstoff gefunden haben“. Dafür machte Ischinger ebenfalls Moskau verantwortlich und forderte eine geschlossene westliche Reaktion. Die Grenze dafür sei aber „dort, wo es um die Fortführung politischer und auch hochrangiger Kontakte mit Russland geht. Ich glaube, diese Grenze sollten wir in dieser Lage nicht oder jedenfalls noch nicht überschreiten. Das würde ich für einen diplomatischen Fehler halten.“ Was Moskau von unbewiesenen Vorwürfen halten soll, wurde Ischinger nicht gefragt.
„Kein Grund für Rache“
Dabei gibt es eine Reihe von Stimmen, die vor einer voreiligen Schuldzuweisung im Fall Skripal warnen und sich zumindest skeptisch zeigen, was voreilige Schlüsse angeht. Die deutsche Journalistin Gabriele Krone-Schmalz hatte in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ am Dienstag darauf hingewiesen, dass selbst der mit Skripal 2010 nach Großbritannien entlassene Ex-Agent Igor Sutjagin Zweifel an der angeblichen russischen Spur äußerte.
Sutjagin sagte am 7. März gegenüber der russischen Ausgabe „Radio Swoboda“ des US-Auslandssenders „Radio Free Europe – Radio Liberty“, für ihn sei unklar, was mit Skripal geschehen sei. „Falls es eine Vergeltungsmaßnahme gegen Skripal war, ist unklar, warum sie erfolgte.“ Er sehe „keinen Grund für Rache gegen ihn“. Diese Aussagen wurden in einer AFP-Meldung aufgegriffen und von einigen deutschen Medien wiedergegeben.
Fehlende Beweise und langandauernde Ermittlungen
Der US-Auslandssender veröffentlichte einen Tag später ein Interview mit dem britischen Chemiewaffenexperten Alastair Hay zu dem Vorfall. Dieser hält es für wahrscheinlich, dass das mutmaßliche Gift aus einem militärischen Labor stammt. Und fügte wiederholt mit Blick auf die Ermittlungen hinzu: „Wir müssen abwarten und schauen.“
Gefragt nach der angeblich russischen Spur, sagte Hay deutlich: „Meiner Ansicht nach ist es viel zu früh, um in diesem Stadium auf irgendjemanden zu zeigen.“ Es werde „einige Zeit“ – „über Wochen … möglicherweise über Monate“ – dauern, bis die Ermittlungen abgeschlossen sind. Er glaube „nicht, dass die Beweise gegenwärtig einen Fingerzeig auf Russland zulassen“, und forderte Untersuchungen „auf eine kalte und ruhige Art und Weise“. Doch London reagiert eilig und hitzig.
Vor voreiligen Sanktionen gegen Russland als Reaktion auf den Skripal-Fall warnte am Mittwoch Knut Fleckenstein. Der außenpolitische Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament forderte im Deutschlandfunk, „eindeutige Beweise“ vor neuen Sanktionen. Er bezeichnete es als „harten Tobak“, wie sofort auf den Vorfall reagiert wurde.
Warnung aus Hamburg: Westliche Politik gegenüber Russland führt in Katastrophe
Die Aussage der britischen Regierung, dass das Nervengift in der ehemaligen Sowjetunion hergestellt worden sei, reicht Fleckenstein nicht: „Ich kann nicht nachvollziehen, warum man der russischen Seite nicht die Proben gibt, die ihr die Aufklärung vielleicht auch erleichtern könnten. Ich bin sicher, dass das noch erfolgen muss.“ Der SPD-Politiker sieht zwar auch die russische Regierung in der Verantwortung, den Fall mit aufzuklären. „Dazu muss sie allerdings auch mehr Informationen bekommen, als das offensichtlich bisher der Fall ist.“
Politik und Medien im Verdachtsmodus
Der grüne Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, meinte im Deutschlandfunk am Dienstag zu dem ungeklärten Fall: Er sei „sehr skeptisch, was letztendlich den Nachweis angeht, auf dem dann sozusagen konkrete Handlungen beruhen können“. Deswegen glaube er, „dass wir in der Tat hier viel Aufregung erleben werden, aber am Ende wird es nicht gelingen, Ursache, Auftraggeber und Ähnliches jedenfalls in einem überschaubaren Zeitraum nachzuweisen.“ Ohne belastbare Belege werde es „sehr, sehr schwierig, der Feststellung, dass es ein ungeheures Verbrechen gegeben hat, dann auch Konsequenzen folgen zu lassen“.
Die meisten deutschen Medien folgen wie die Politik dem Muster der Verdachtsberichterstattung gegen Russland. Dagegen machte das Onlinemagazin „Nachdenkseiten“ am Donnerstag auf Äußerungen des ehemaligen britischen Diplomaten Graig Murray zum Skripal-Fall aufmerksam. Dieser hatte sich in seinem mittlerweile in sozialen Medien weit verbreiteten Artikel „Russian to Judgement“ ausführlich und kritisch mit der „offiziellen Version“ der Ereignisse in Salisbury auseinandergesetzt. „Gestern legte Murray mit einem zweiten Artikel zum Thema nach, in dem er anhand von offiziellen Dokumenten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) belegt, dass die offizielle britische Version gar nicht stimmen kann.“
Die Story vom gegen Skripal eingesetzten sowjetisch-russischen Kampfstoff „Nowitschok“ sei „im Grunde eine Neuauflage des Schwindels über irakische Massenvernichtungswaffen“, so der Ex-Diplomat. Er wundert sich über die britische Regierung, die behauptet, „eine Substanz aus dem Stegreif identifizieren zu können, die ihr eigenes Forschungszentrum für biologische Waffen niemals zuvor gesehen hat und deren Existenz ungesichert ist“.
Murray widersprach auch der Behauptung, dass der angeblich eingesetzte Kampfstoff nur in bestimmten militärischen Einrichtungen hergestellt werden könne: „Das ist nachweislich nicht wahr. Wenn es die ‚Nowitschoks‘ denn wirklich gibt, so wurden sie vorgeblich so gestaltet, dass sie mühelos in jeder chemischen Werkstatt hergestellt werden können – das war ein Hauptaspekt davon.“
Mit allen Mitteln: „Machtkampf gegen Russland“
Nicht nur London weigere sich, Moskau Proben zur Verfügung zu stellen, sondern auch der OPCW. Murray schreibt: „‚Nowitschok‘ wurde hauptsächlich entwickelt, um auf Basis von herkömmlichen Bestandteilen in jedem wissenschaftlichen Labor hergestellt werden zu können. Die Amerikaner haben die Einrichtung, die sie angeblich entwickelt hat, studiert und abgerissen. Es entspricht nicht der Wahrheit, dass nur die Russen sie hergestellt haben könnten, wenn jeder das konnte. Das ‚Nowitschok‘-Programm war in Usbekistan angesiedelt und nicht in Russland. Sein Vermächtnis wurde nicht an die Russen, sondern an die Amerikaner zu Zeiten ihrer Allianz mit Karimow weitervererbt.“
Doch solche Details kümmern jene nicht, die mit dem Skripal-Vorfall einen Anlass gefunden haben, ihre antirussische Propaganda und Politik fortzusetzen. Das ist an sich nicht überraschend: „Hintergrund ist vielmehr der Machtkampf des Westens gegen Russland“, wird bei „German Foreign Policy“ festgestellt. „Mittlerweile genügt ein ungeklärter Mordversuch mit unbewiesenem Russland-Bezug, um im Machtkampf gegen Moskau die nächste Runde der Aggressionen einzuleiten. Schritt für Schritt nähert sich der Westen dem großen Krieg.“
Nachtrag: Vereinigte Ignoranz
London, Paris, Berlin und Washington: Russland verletzte britische Souveränität
Eigentlich war dieser Beitrag bereits fertig, als am Donnerstagnachmittag die gemeinsame Presseerklärung der Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland, den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich eintraf. Darin heißt es unter anderem: „Der Einsatz eines militärischen Nervenkampfstoffs eines Typs, wie er von Russland entwickelt wurde, stellt die erste offensive Anwendung eines solchen Nervengifts in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg dar. Es handelt sich um einen Übergriff gegen die Souveränität des Vereinigten Königreichs. Ein solches Vorgehen verletzt eindeutig die Bestimmungen des Chemiewaffenübereinkommens und das Völkerrecht. Es bedroht unser aller Sicherheit.“
Großbritannien habe „im Detail dargelegt, dass Russland mit hoher Wahrscheinlichkeit die Verantwortung für diesen Anschlag trägt. Wir teilen die Einschätzung des Vereinigten Königreichs, dass es keine plausible alternative Erklärung gibt, und stellen fest, dass Russlands Weigerung, auf die berechtigten Fragen der Regierung des Vereinigten Königreichs einzugehen, einen zusätzlichen Anhaltspunkt für seine Verantwortlichkeit ergibt.“
Beweise für die gegen Russland erhobenen Anschuldigungen wurden abermals nicht vorgelegt.
Gruß arno
Nun arno,
aber auch ich teile die Ansicht
Ich sehe keine Kriegtreiberei, sondern eine berechtigte Empörung. Niemand will Krieg und davon zu schreiben halte ich schon für sehr daneben.Wir teilen die Einschätzung des Vereinigten Königreichs, dass es keine plausible alternative Erklärung gibt, und stellen fest, dass Russlands Weigerung, auf die berechtigten Fragen der Regierung des Vereinigten Königreichs einzugehen, einen zusätzlichen Anhaltspunkt für seine Verantwortlichkeit ergibt.
Karl
Nun arno,Moin, karl,
aber auch ich teile die AnsichtWir teilen die Einschätzung des Vereinigten Königreichs, dass es keine plausible alternative Erklärung gibt, und stellen fest, dass Russlands Weigerung, auf die berechtigten Fragen der Regierung des Vereinigten Königreichs einzugehen, einen zusätzlichen Anhaltspunkt für seine Verantwortlichkeit ergibt.Ich sehe keine Kriegtreiberei, sondern eine berechtigte Empörung. Niemand will Krieg und davon zu schreiben halte ich schon für sehr daneben.
Karl
Kriege werden vorbereitet. Ein Bündnisfall wird konstruiert , Waffen gehortet, usw. und schon
ist die letzte Katastrophe da, ob die Bürger es wollen oder nicht!
Im konkreten Fall geht es nicht mehr um Empörung!
Wir stehen kurz vor einem letzten Krieg.
Merkel hat ihren Eid geleistet und geschworen zum Wohle des deutschen Volkes tätig zu werden.
Im konstruierten Bündnisfall wird uns Merkel bestimmt nicht vor der größten politischen Dummheit
bewahren (können).
Gruß arno
Diesen hasserfüllten Unsinn schreibst du schon, seit ich deine Pamphlete kenne. Du bist nur dagegen: Gegen dein eigenes Land, gegen die Nato, gegen die USA, gegen Israel, gegen Christentum, gegen, gegen, gegen. Du ziehst runter, bist destruktiv und dermaßen einseitig informiert, daß es weh tut.
--
adam
@karl ...ich verstehe Dich gut, wenn Du den Angstgefühlen der PEGIDA, Fakten zur Flüchtlingspoltik entgegensetzt. Jetzt argumentierst Du aber haargenau, wie die "besorgten Bürger", indem Du von einer berechtigten Empörung sprichst, die durch keinerlei beweisbaren Fakten untermauert wird. Du sitzt in diesem Augenblick FAKE NEWS auf und verbreitest sie.
Ich könnte jetzt behaupten, dass der Sohn eines der Opfer in der Karriere des Doppelagenten Litwinenko sich rächen wollte und ihn mit diesem Nervengift töten wollte. Für diese John le Carré Story habe ich natürlich genausowenig Beweise, wie gegen die russische Regierung vorliegen, aber diese These wird natürlich nicht in Presse verbreitet und kann deshalb nicht wahr sein. ...oder doch?
Hallo Karl,
also erst einmal vorweg - ich halte die Möglichkeit, dass Russland "irgendwie" mit der Geschichte zusammen hängt für genauso möglich, wie die dass Russland dies nicht tut.
Aber nun die Tatsache, dass es nicht auf ein dermassen albernes "Ultimatum" reagiert hat dazu zu benutzen dass das ja quasi ein Beweis ist, das ist doch lächerlich.
Von daher, doch, auch für mich scheint das im Moment Kriegstreiberei zu sein und für Frau May eine Möglichkeit von innenpolitischen Problemen abzulenken.
Ich sehe keine Kriegtreiberei, sondern eine berechtigte Empörung. Niemand will Krieg und davon zu schreiben halte ich schon für sehr daneben.Oder, mal naiv gefragt, was meinst du, welchen Zweck Sanktionen und die Ausweisung von Diplomaten haben?
Karl
Liebe Grüße
Andrea
Moin, dutchweepee,
Demokratien mögen keine Tatsachen, denn sie leben von
der Überredung und nicht von der Wahrheitsfindung.
Kurz bevor England den „Giftgasanschlag“ veröffentlichte,
hat Rußland die USA verwarnt, dass sie jedes USA-Flugzeug
sofort abschießen würden, dass in Damaskus den Regierungspalast
bombardieren würde.
Die In Syrien entdeckten Giftgasfässer waren für die USA der
vorgeschobene Grund für die beabsichtigte Zerstörung
des Regierungspalastes in Damaskus.
Ich kann mir leicht vorstellen, dass die russische Verwarnung alle
beabsichtigten US-Pläne zu Nichte machten und sich die USA von
dem „heruntergekommenen Rußland „ mehr als bloß gestellt wurde.
Ich vermute den „englischen Giftgasanschlag“ deshalb als eine abgesprochene
Retourkutsche.
Krieg ist der Höhepunkt des politischen Versagens oder der politischen Dummheit.
Über Dummheit kann man nicht argumentieren, aber vorsorglich warnen!
Gruß arno