Internationale Politik Krieg in Israel

Na, dann ist es ja gut. 😉
Guck dir mal den Film "No other land" an, der ist ungeheuer aufschlussreich. Er war ja in letzter Zeit viel in den Medien, weil er bei der Berlinale viel Staub aufgewirbelt hat.
Der Film wurde von einem israel. Juden und einem Palästinenser, der das alles erlebt hat, gedreht, also auch hier wieder einer der kritischen Juden, die diese Zerstörungen anklagen, und der die Welt mit diesem Film aufrütteln will.
Natürlich kamen sofort wieder reflexartig die Antisemitismusvorwürfe aus den immer gleichen Kreisen, ein Witz ist das, allerdings ein trauriger. Denn das, was man da sieht, ist Realität und findet hier vor unseren Augen statt.

Hier ein Link mit einer sehr zutreffenden Beschreibung: Berlinale-Aufreger "No Other Land": Besatzer in Bulldozern

Ein Waffenstillstand mit der Hisbollah im Libanon und Israel scheint leichter zu realisieren sein als ein solch sehr nötiger in Gaza.
Damit könnte Herr Netanjahu - je nach Ausgestaltung einer solchen Vereinbarung - seinen Bürgern gegenüber das Versprechen einhalten, dass diese wieder in ihre angestammte Heimat an der Grenze im Libanon zurückkehren können.
Aber bedeutet dies auch ,dass dann durch Wegfall dieser Front in diesem Nahost-Krieg wiede mehr Kapazitäten frei wären, um im Gaza noch brachialer vorzugehen?

Zudem könnte Herr Netanjahu ein interessantes Experiment wagen, in dem er sich auf die Reise nach Deutschland macht und unsere Politik damit in ein grosses Dilemma stürzt und vor die Frage stellt: verhaften oder nicht verhaften? Staatsräson oder Völkerrecht?
Könnte eine deutsche Regierung den demokratisch gewählten MP eines Rechtsstaates wie Israel tatsächlich verhaften llassen, den Regierungsvertreters eines jüdischen Staates,dessen Gründung nicht zu trennen ist von der deutschen Geschichte und dem deutschen Jahrhundertverbrechen?
Oder muss unser Land dem Primat des Völkerrechts und den Institutionen zu dessen Umsetzung abschwören, also dem StGH seine Legitimität und seine Urteilskraft absprechen?
Es gibt darauf sicher keine rasche Antwort, weshalb unsere Regierung auch nicht versucht, eine zu finden. DAs darf dann die nächste Regierung erledigen und man darf gespannt sein ,wie sie ausfallen wird.

Die Unerbittlichkeit der Kriegsführung des Herrn Netanjahu zwingen zu einer Neubewertung der Beziehungen und der Nahost-Politik. Hoffentlich beginnt die Bundesregierung hinter verschlossenen Türen wenigstens mit den Vorüberlegungen und kann dann immer noch hoffen, dass ihr dieEntscheidung über eine Verhaftung erspart bleibt - weil Herr Netanjahu keinen Besuch in unserem Land plant? Olga

Ohne Einladung und Anlass wird Herr Netanjahu Deutschland nicht besuchen. 
Das sind Gedankenspiele, mit denen jetzt aufgewartet wird.

Aufschlussreich wäre, wenn sich deutsche Staatsräson und humanistisches Völkerrecht gegenüberstehen.

Staatsbesuche erfolgen nicht nur aufgrund einer expliziten Einladung des Gastgeberlandes; auch das Gastland kann sich selbst "einladen". In diesem spezifischen Fall wäre für Herrn Netanjahu keine Version zu empfehlen, da die Gefahr seiner Verhaftung gross ist und mit ihr das grosse Dilemma für unsere politischen Gastgeber. Darauf würde die Welt sehen - was auch erklärbar ist. Olga

„Die israelische Tageszeitung Haaretz ist für ihre regierungskritische Haltung bekannt. Nun dürfen Regierungsbehörden offenbar nicht mehr mit der Zeitung kommunizieren. Auslöser ist ein Kommentar des Verlegers.“ 

Israels Regierung boykottiert Haaretz 



Edita

Ja, jetzt beginnt die rechtsextreme Regierung sich zu wehren gegen regierungskritische Stimmen. So langsam erinnert mich das an die Drohungen von Trump, sie gehen da in die gleiche Richtung.
Die Haaretz ist in Israel eine anerkannte, kritische Zeitung, die über die Dinge berichtet, die sonst gerne unter den Tisch fallen. Kein Wunder, dass eine Regierung, die von rechtsextremen Siedlern dominiert wird, jetzt versucht, sie mundtot zu machen.

Ansonsten ist mir gestern wieder ein Bericht von der taz in die Hände gefallen, der mich wieder nur noch entsetzt hat: Israelische Drohnen in Gaza - Testlabor des Grauens

Und Frau Baerbock hat schon erklärt, dass sie sich an den Haftbefehl vom Int. Strafgerichtshof halten will, "weil niemand über dem Gesetz steht".
Bundesregierung will sich an Vertrag mit IStGH halten

Gut so!

 

Und Frau Baerbock hat schon erklärt, dass sie sich an den Haftbefehl vom Int. Strafgerichtshof halten will, "weil niemand über dem Gesetz steht".
Bundesregierung will sich an Vertrag mit IStGH halten

Gut so!

Das ist natürlich albern. Ich nehme nicht an, dass Herr Netanjahu in den nächsten wenigen Wochen einen Besuch in Deutschland plant und da Frau Baerbock dann ab Frühjahr 2025 nicht mehr Aussenministerin von Deutschland sein wird, kann sie jetzt gut reden, was "sie tun würde".
Das machen dann schon andere, die die Regierung bilden und auch das Aussenminsiterium stellen.

Aber viel interessanter finde ich aktuell, dass Herr Netanjahu soeben einen Waffenstillstand mit dem Libanon und der Hisbollah verkündet hat; d.h. nun nach meinen Informationen, endlich 60 Tage, ohne dass die Menschen dort attackiert werden.
Hoffentlich hält sich auch die Hisbollah daran, da Herr Netanjahu natürlich androht, wenn dies nicht geschähe, würden die israelischen Soldaten sofort wieder in Aktion treten. Olga

Ich traue dieser Waffenruhe nicht von hier bis zur Tür. Mag sie 60 Tage halten, in denen sich die Hisbollah neu formiert und Israel mal ein wenig Ruhe hat. Aber dann? Geht es m.E. weiter. Wir dürfen nicht vergessen, dass im Hintergrund der Iran steckt. Der zieht die wirklichen Fäden.

Ich traue dieser Waffenruhe nicht von hier bis zur Tür. Mag sie 60 Tage halten, in denen sich die Hisbollah neu formiert und Israel mal ein wenig Ruhe hat. Aber dann? Geht es m.E. weiter. Wir dürfen nicht vergessen, dass im Hintergrund der Iran steckt. Der zieht die wirklichen Fäden.

Was ist die Alternative zu einer Waffenruhe? Keine Waffenruhe!

Es hat schon viele Tote gegeben. Ich habe in solchen Zeiten der "Besinnung" immer die Hoffnung, dass sich die Kriegsparteien nicht nur auf die Fortsetzung des Krieges vorbereiten, sondern auch darüber nachdenken, ob es nicht vielleicht auch ohne Krieg geht ...

Man sollte dabei auch an die vielen Eltern denken, die ihre Kinder verlieren, an die Kinder, die mit beiden Eltern aufwachsen wollen.

Aber ich stimme dir zu: es gibt Scharfmacher, die nur darauf warten, mit diesem Gemetzel weiter zu machen ... leider.
MarkusXP

 

Ich traue dieser Waffenruhe nicht von hier bis zur Tür. Mag sie 60 Tage halten, in denen sich die Hisbollah neu formiert und Israel mal ein wenig Ruhe hat. Aber dann? Geht es m.E. weiter. Wir dürfen nicht vergessen, dass im Hintergrund der Iran steckt. Der zieht die wirklichen Fäden.

ich glaube nicht, dass diese Waffenruhe 60 Tage hält.. Sie wird ja bereits von vornherein gebrochen ...

https://www.berliner-zeitung.de/news/trotz-waffenruhe-israel-greift-ziele-im-libanon-an-li.2276551

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_100541242/netanjahu-warnt-hisbollah-fortsetzung-des-kriegs-droht.html

Katja