Internationale Politik Krieg in Israel

Diese allgemeingültige Aussage widerspricht nicht dem, welches
ich geschrieben habe.
Das Beweismaterial reichte für den Anklagepunkt " Völkermord "
nicht aus.
Es gibt Bücher über Milosevic vor Gericht.

Denk nur mal an " Eichmann in Jerusalem ".
Ein Massenmörder vor Gericht, der keinen einzigen Mord begangen
hat.
Es gab einen neuen Strafbestand.

Und jetzt ist mal gut damit.

Anna

Diese allgemeingültige Aussage widerspricht nicht dem, welches
ich geschrieben habe.
Das Beweismaterial reichte für den Anklagepunkt " Völkermord "
nicht aus.
Es gibt Bücher über Milosevic vor Gericht.

Denk nur mal an " Eichmann in Jerusalem ".
Ein Massenmörder vor Gericht, der keinen einzigen Mord begangen
hat.
Es gab einen neuen Strafbestand.

Und jetzt ist mal gut damit.

Anna

@ Anna,

ich glaube, Du verwechselst  gerade 2 Verfahren und 2 internationale Gerichtshöfe...

Die beantragten Haftbefehle beziehen sich nicht auf die Völkermord-Klage Südafrikas. Dazu wird irgendwann der IGH ein Urteil fällen.

Der IStGH hat seine Anträge auf Grund der Kriegsverbrechen gestellt, die sowohl von der Hamas und Israel gegangen wurden und immer noch werden!

Der Chefankläger Karim Khan sagt dazu:

Khan erklärt, wie wichtig es sei, dass die gleichen Maßstäbe für alle gelten. Das Völkerrecht würde zusammenbrechen, wenn man es selektiv anwenden würde. Die Anträge auf Haftbefehle sowohl gegen die Hamas-Führung als auch gegen Netanyahu und Gallant unterstrichen, dass das Völkerrecht und die Regeln für bewaffnete Konflikte für alle gälten.

Ich begrüße das sehr!!

Katja


Der Internationale Gerichtshof (IGH oder Weltgerichtshof) ist ein Organ der Vereinten Nationen zur Anhörung von Streitfällen zwischen Ländern.
Der IStGH dagegen ist kein Organ der Vereinten Nationen und dient nur der strafrechtlichen Verfolgung von Einzelpersonen.

Falsch!

„Die Chefanklägerin am Internationalen Strafgerichtshof, Carla Del Ponte, zeigte sich nach Milosevics Tod frustriert. Sie bedauerte, dass es für die Opfer nun keine Gerechtigkeit gebe. Für Milosevic hingegen bedeutete der Tod den Sieg. Eine Verurteilung blieb ihm erspart.“

Milosevic entgeht Verurteilung 




Edita

Du befindest dich im Irrtum.

Von den 66 Anklagepunkten wurde keiner fallen gelassen. Warum auch? 

 

Gibt es einen gerechten Krieg, wie Netanjahu meint, ihn zu führen? Nein, Israel führt keinen gerechten Krieg. 

Was Israel, vertreten durch seine Politiker, sich leistet, ist unzumutbar. 

Das sehen immer mehr ein!

Lenova

Es gab immer schon schlimmere Kriege als den, der nun massgeblich von Netanjahu in Gaza geführt wird, zumal es sich hier um einen Verteidigungskrieg gegen eine Terrorbande handelt.
Denken wir nur an die Krieg, die in deutschem Namen geführt wurden.
Aber Netanjahu und seine Kriegsmänner haben eine rote Linie überschritten  - die Chefankläger des Internationalen STrafgerichtshofes mussten aktiv werden, wenn sie sich nicht selbst ad absurdum stellen wollten.
Seit Wochen mahnen VErbündete Israel und Netanjahu wg. dessen Kriegsführung und fordern, im Häuserkampf auf Zivilisten Rücksicht zu nehmen,diese nicht verhungern zu lassen.
Die Anklage gegen Netanjahu und Kriegsführende ist also richtig.
Weil sich auch ein Riss zwischen Israel und dem westlichen Staatenbündnis schon länger abzeichnet und sogar die USA teilweise von Jerusalems Rgierung abrücken, dürfte Den Haag den Mut zum Einschreiten erhöht haben.
Die Welt wird nun für Netanjahu und seinen Verteidigungsminister sehr klein werden - bei Reisen nach Europa droht die Verhaftung.
Das kann derHamas egal sein -deren Status als Parias ist schon nicht mehr steigerbar.

Was aber bei allem verwunderlich ist: im Nachbarland Syrien sitzt - vom Internationalen Strafgerichtshof unbehelligt - ein Schlächter und Diktator in 2. Generation, Baschar al-Assad,der Zehntausende Menschen in Folterkellern verschwinden lässt, Fassbomben auf Wohngebiete abwerfen lässt und dabei nicht einmal so tut, als würde er einen grundsätzlich legitimen Verteidigungskrieg seit vielen Jahren führen.

Warum solche Unterschiede? Es wäre dringend erforderlich, nach Putin, Netanjahu nun auch den Schlächter Assad in Syrien mit juristischen Mitteln zu belegen, solange es diesem noch nicht völlig gelungen ist, wieder ein Come-Back in seinen Kreisen zu feiern. Olga

Zum Einstieg des Komplexes zwei Sachbücher:

Germinal Civikov: " Der Milosevic-Prozess: Bericht eines Beobachters. "
Promedia. 2006

Caroline Fetcher/Rüb Matthias: " Milosevic in Den Haag "
Suhrkamp. 2002.

Lesen und eigene Schlussfolgerungen daraus ziehen.

Das war es. ! Das nervt nur noch. !

Wir sind hier bei " Krieg in Israel ".

Anna

Zu Germinal Civikov ……… 

„ Aber die Realität sieht anders aus. Und statt der Brückenbauer sind die publizistischen Brandstifter am Werk. Einer von ihnen ist Germinal Civikov – ein gebürtiger Bulgare, der als Journalist in Den Haag lebt und einer jener Apologeten des serbischen Opfermythos ist, die Srebrenica kleinreden und den Völkermord bagatellisieren wollen.“

Massaker aus zwei Perspektiven 




Edita

Weil sich auch ein Riss zwischen Israel und dem westlichen Staatenbündnis schon länger abzeichnet und sogar die USA teilweise von Jerusalems Regierung abrücken, dürfte Den Haag den Mut zum Einschreiten erhöht haben.
Die Welt wird nun für Netanjahu und seinen Verteidigungsminister sehr klein werden - bei Reisen nach Europa droht die Verhaftung.
Das kann der Hamas egal sein -deren Status als Parias ist schon nicht mehr steigerbar.

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Warum solche Unterschiede? Es wäre dringend erforderlich, nach Putin, Netanjahu nun auch den Schlächter Assad in Syrien mit juristischen Mitteln zu belegen, solange es diesem noch nicht völlig gelungen ist, wieder ein Come-Back in seinen Kreisen zu feiern. Olga

Trotz allem gibt es einen Riesenunterschied zwischen einem Staat wie Israel und einer Terrororganisation, die in ihrer Charta das Ziel propagiert, den Staat Israel zu vernichten. Und die auch nur deshalb den erforderlichen Rückenhalt von ihren Landsleuten erhält, noch immer.

Auch die Menschenrechtsanwältin Amal Clooney gehörte nach eigenen Angaben zu dem Gremium der juristischen Sachverständigen, die den Antrag auf Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, dessen Verteidigungsminister Joav Galant und Anführer der Hamas empfohlen hatten. Über ihre Beteiligung informierte die 46-Jährige am Montag in einem Brief, den sie auf der Webseite der Clooney Foundation for Justice postete - einer Stiftung, die sie und ihr Mann, George Clooney, ins Leben riefen. Sie und andere Rechtsexperten hätten einstimmig entschieden, dem Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof, Karim Khan, die Beantragung der Haftbefehle zu empfehlen, schrieb Amal Clooney. „Ich habe in diesem Gremium gedient, weil ich an Rechtsstaatlichkeit und die Notwendigkeit glaube, zivile Leben zu schützen“, schrieb Amal Clooney im Hinblick auf ihre Mitarbeit als Sachverständige. „Das Gesetz, das Zivilisten im Krieg schützt, wurde vor mehr als 100 Jahren ausgearbeitet und es gilt in jedem Land der Welt, ungeachtet der Gründe für einen Konflikt.“

Ein Gremium aus drei Richtern wird nun entscheiden, ob die Haftbefehle ausgestellt werden und ein Verfahren eingeleitet wird.

Ich zitiere @Michiko:

"Trotz allem gibt es einen Riesenunterschied zwischen einem Staat wie Israel und einer Terrororganisation, die in ihrer Charta das Ziel propagiert, den Staat Israel zu vernichten. Und die auch nur deshalb den erforderlichen Rückenhalt von ihren Landsleuten erhält, noch immer."

Netanjahu will ohne Rücksicht auf Verluste die Hamas nebst Anhängern total vernichten.
Allein der Hinweis: total vernichten.

Hamas streben ein geeintes Palästina an.

Die Bevölkerung Gazas - oft schon geschrieben - besteht nicht nur aus Hamas.

 

Netanjahu will ohne Rücksicht auf Verluste die Hamas nebst Anhängern total vernichten.
Allein der Hinweis: total vernichten.

Hamas streben ein geeintes Palästina an.

Die Bevölkerung Gazas - oft schon geschrieben - besteht nicht nur aus Hamas.

"Ein geeintes Palästina" bedeutet das Ende für Israel. Denn nach all dem Hass, der nun vorhanden ist, dürfte es nur noch ein theoretischer Traum von weit entfernten DiplomatInnen sein, eine solche Einigung anzustreben.
Evtl. leben in Gaza kleine Kinder und auch einige Frauen, die nicht zur Hamas gehören - aber wer kann die Unterscheidung bei den anderen treffen? DAs ist m.E. noch die Stärke derHamas, dass die Terroristen auch die Zivilisten als Waffe einsetzen, sie als Menschen ignorieren und völlig rücksichtigslos mit ihnen handeln.
Wenn nun wieder LKW`s mit humanitären Lieferungen nach Gaza kommen, die per Schiff auf einem von den USA angelegten Pier dort verladen werden konnten und die Reaktion einiger Leute aus Gaza ist, man solle dieses Amerikaner töten und keine Hilfsgüter annehmen - so hört sich das für mich näher an der Terrororganisation Hamas an als bei verzweifelten Zivilisten. Olga