Internationale Politik Krieg in Israel
Ja sorry Pippa,
das muss ja auch nicht zur Feindschaft führen, wobei ich allerdings seit einiger Zeit verwundert bin, wie hier gedacht wird, wie harsch man rechtsstaatliches Denken verurteilt und zu einer seltsam anmutenden Täter-Opfer-Umkehr bereit ist.
Man gibt vor humanistisch zu denken, doch man kann auch auf die Idee kommen, dass es rassistisch sei.
Denn immer dann wenn Leben der Israelis zu Leben im Gaza relativierend gegengerechnet wird.
Fakt ist: Da wird ein demokratisches Land vom Terrorismus überfallen und man begründet das damit, dass man falsch wählte, in Israel? Wie bizarr ist das denn?
Genau umgekehrt ist es doch tatsächlich, weil doch ständig Anschläge erfolgten, gegen Israel, wählten die Menschen rechts.
Davon geläutert scheinen sie ja zu sein und eine Selbstreinigung wird Israel schon selbst schaffen (müssen), dazu benötigt man keinen Terrorismus.
Sehr seltsam, die Argumente.
Zumal dann, wenn man nach unserer oder meisten Verfassungen argumentiert und jeder Staat seine Bürger schützen darf.
Ich dachte wirklich, wir würden in der Meinungsfreiheit leben, wo man verschiedener Meinung sein darf und dennoch die Person achtet. Das was z.B. Rispe schreibt, ist doch unter aller Kanone!
Man kann doch nicht eine Opferschelte betreiben, weil es Juden sind.
Zu deiner Aussage:
Nein, das ist keinesfalls richtig oder gar zu dulden und würde zwangsläufig zur Anarchie führen, was eine Katastrophe auslösen würde, weil Ultra-Israelis schon das Recht in die eigene Hand nahmen, was ebenso verwerflich ist.
Kein Land muss sich auf seinem Hoheitsgebiet von Terroristen überfallen und Bewohner vergewaltigen, zerstückeln, und morden oder gar verschleppen lassen.
Das man darüber noch diskutieren muss, ist für mich eine Absurdität sondergleichen!
Wäre der Gaza ein Staat, sähe ich darin einen Unterschied aber Gaza ist kein Staat, sondern nur eine anerkannte Verwaltung.
Komisch!
Würdest du das denn in Russland nun auch sagen wollen, wo der IS Terrorüberfall stattfand?
Ich finde auch eine gewisse argumentative Unlogik in deiner Aussage, denn wenn die HAMAS das wusste, wie man in Israel reagieren würde, dann wäre es doch nur reine Vernunft gewesen, Israel eben zum Schutz der eigenen Gesellschaft im Gaza, NICHT zu überfallen!
Das ist doch dann auch eine klassische Opferbeschuldigung, wo ich gerne mal ein anderes Beispiel kennen würde. Völlig Lebensfremd und absolut nicht haltbar.
Zumal die Hamas keine Befugnisse hat, das Land zu vertreten, weil es eine terroristische Bande ist, die ja selbst eigene Leute terrorisiert und eben Hilfsgelder raubt.
Nun kann man ja argumentieren, die HAMAS sei das Militär des Gaza, doch dann wäre eben Kriegszustand, wo bekanntlich viel erlaubt ist. Oder wendet man die Empörung auch da an.
Nun, wie du schriebst, meinst du, dass dies gewissermaßen beabsichtig sei, als Provokation Israels, dann muss ich natürlich fragen, wer denn der Aggressor und Mörder ist, am eigenen Volk im Gaza?
Menschen mit Hirn und ohne Fanatismus bedenken ihre Handlungen!
Das ist doch dann Geiselname des eigenen Volkes.
Also mir fällt jetzt auf die Schnelle nichts ein, doch beim Militär gibt es tatsächlich die Schuld des "Opfers" in Form des Vorwurfs als "Verführung zum Kameradendiebstal". 😉
Was sind denn bei solchen merkwürdigen Relativierungen denn Israelische Bürgerinnen und Bürger wert?
Ich dachte immer jedes Leben sei gleich viel wert.
Und man könnte doch von Seiten der Hamas deeskalieren und die restlichen Geiseln endlich frei lassen.
Und wie zynisch der Vorgang im Grunde doch ist, wo man als Israel, Terroristen laufen lassen musste, um Unschuldige Geiseln zu retten.
Israel ist nicht dabei „Das Alte Testament“ durchzusetzen, sondern den Gaza von der Hamas zu befreien. Das dürfte ein gewaltiger Fortschritt für die Sicherheit der Menschen dort sein, die von dieser Bande als Geisel im eigenen Land Gaza, genommen wurden und ihnen die Hilfsgelder wegnahmen.
....wobei ich allerdings seit einiger Zeit verwundert bin, wie hier gedacht wird, wie harsch man rechtsstaatliches Denken verurteilt und zu einer seltsam anmutenden Täter-Opfer-Umkehr bereit ist.- Alkmar, vor kurzem noch wurde ich von einem User belehrt das der Präsident der Slowakei doch demokratisch gewählt wurde....
Man gibt vor humanistisch zu denken, doch man kann auch auf die Idee kommen, dass es rassistisch sei.
- Auch unsere Bundesregierung wurde demokratisch gewählt....
- Über Netanjahu mag man denken was man will, aber auch er wurde demokratisch gewählt, aber alle zusammen darf man auch kritisieren. Das gehört zur Demokratie dazu. Was Rispe und andere allzugerne vergessen - nicht Israel hat diesen Krieg hier so sinnlos 'vom Zaun gebrochen'. Und die Palästinenser waren es auch nicht - die "Führung" kam aus dem Iran..!
Man darf sehr wohl den eigentlichen 'Strippenzieher' beim Namen nennen..!
Ja!!! Das las ich zu meinem Erstaunen auch…
Aber haben wir als Deutsche nicht auch einschlägige Erfahrung damit?
Der größte Feldherr aller Zeiten wurde doch auch „demokratisch“ gewählt…
Nun, einige Abgeordnete wurden zwar verhaftet, andere ließ man nicht rein, und wiederum andere schüchterte man ein…
Aber sind das nicht lächerliche Feinheiten…?
Ja gewiss, lieber Elbling,
doch ob man das sagt oder im Keller brennt das Licht, das wird letztlich gleich sein.
Denn wenn man Gefühle, also eine gefühlte Wahrnehmung mit Opferumkehr sehen möchte, diese auch noch vor Logik setzt, dann wird man wohl auch unlogisch handeln wollen.
Finde ich grundsätzlich nicht schlimm, weil Menschen nun einmal so sind und auch wahrscheinlich immer so sein werden. Dies hängt mit der Sozialisierung des Menschen zusammen und diese Handlung ist sehr alt.
Es hilft zudem auch als Spezies zu überleben.
Nur ständig andere maßregeln zu wollen, die das so nicht sehen wollen, die eben eine Realitäten nun einmal so sehen, wie sie tatsächlich ist, ist auf die Dauer dann doch ärgerlich störend, weil es offenbart doch, nicht gleiche Wertevorstellungen in einigen Fragen zu haben.
Nun muss meinetwillen auch niemand meine Wertevorstellungen gutheißen oder übernehmen, die sich an Demokratie und Rechtstaatlichkeit und unsere Gesetze orientieren, doch die unterschwelligen Drohungen unseren Forenchef zu kontaktieren, nerven schon, zumal dieser ja mitlesend sein wird und letztlich auch ein Akt der Hilflosigkeit für erwünschte Meinungshoheit darstellt.
Es regt mich schon ein wenig auf, dass man mit einem Argument zu Ende ist und mit einem "Basta" für andere, es untermauern möchte.
Damit ist bekanntlich eine SPD unter dem tollen Russlandversteher und Oligarchenfreund, Gerhard Schröder schon zu Fall gekommen. 😄
„Vor allem für seine Waffenlieferungen an Israel gerät Deutschland im Gaza-Krieg zunehmend unter Druck. Nicht nur politisch, sondern auch auf dem Rechtsweg – und das sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene.“
Internationaler Gerichtshof verhandelt Leistet Deutschland Beihilfe zum Völkermord?
Edita
Vermutlich war das von Juristen alles erwartbar, nachdem sich der Verteidigungskrieg Israels gegen die Terrorbande Hamas soviel länger hinzieht und mit so vielen Kollateralschäden verbunden ist.
Mich wundert nur etwas, dass nun eine Diktatur wie Nicaragua und ein Korruptionsstaat wie Südafrika nun rechtsstaatliche Instanzen bemühen - warum auch immer.
Soviel ich weiss, ist bisher noch kein offizielles Gerichtsurteil ergangen,dass Israel Völkermord begeht. Wie kann dann ein anderes Land wie Deutschland der Beihilfe zum Völkermord angeklagt, bzw. evtl. verurteilt werden?
Es gibt dafür mW keine Präzidenzfälle -deshalb kann hier auch Rechtsgeschichte geschrieben werden. Aber das wird seine Zeit dauern, bis alle juristischen Instanzen durchlaufen sind.
Aktuell befindet sich die Causa im Stadium der Anhörung - morgen ist Deutschland dran mit entsprechenden Plädoyers.
Aber wann wird Israel selbst vorgeladen? Oder geschieht dies alles in Abwesenheit von Israel? Und wenn ja warum ,bzw. wie ist hier die juristische Rechtslage?
Soviel ich weiss, kann der IGH selbstverständlich Urteile aussprechen, sie sind auch bindend für die betreffenen Staaten - aber über irgendeine Instanz zur Exekutive verfügt dieses Gericht nicht.
Olga
Nein, natürlich muss sich das kein Land gefallen lassen, aber wegen dieser verbrecherischen Terroristen ein ganzes Volk zu vernichten , das kann auch nicht toleriert werden.
Kein Land muss sich auf seinem Hoheitsgebiet von Terroristen überfallen und Bewohner vergewaltigen, zerstückeln, und morden oder gar verschleppen lassen.
Von Alkmar
Vielleicht sind diese Verbrecher ja längst in einem anderen Land und warten seelenruhig ab, bis sich wieder eine Gelegenheit ergibt.
Sie wollen nun eimal Israel ausradieren, auch auf Kosten des eigenen Volkes.
Pippa
DAs ist längst bekannt ,dass die "Führer" der Hamas sicher noch keinen Fuss nach Gaza gesetzt haben, sondern u.a. in Katar in feudalen Villen "überleben".
Vielleicht sind diese Verbrecher ja längst in einem anderen Land und warten seelenruhig ab, bis sich wieder eine Gelegenheit ergibt.
Sie wollen nun eimal Israel ausradieren, auch auf Kosten des eigenen Volkes.
Pippa
Aber schon nach dem Attentat der Palästinenser bei den Olympischen Spielen in München 1972 kam von Israel die Drohung, jeden Einzelnen dieser Täter zu verfolgen und zu töten. Das dauerte alles sehr lang - aber Israel hatte auch damals seine Drohung wahrgemacht.
Die Hamas sind eine Terrorbande, die sogar unter Krankenhäusern in Tunnel-Systemen ihre Waffenarsenale und Lagerstätten deponiert. Und darüber leben unschuldige Menschen, sehr oft Frauen und Kinder und diese werden als lebende Schultzschilde von dieser Hamas den Bombenangriffen Israels ausgesetzt.
Es sind auch nicht nur die Palästinenser,die Israel ausradieren wollen - insbesondere der Iran betet darum jeden Freitag beim Gebet. Und die Gefahr, dass sich nun der Iran mit seinen weiteren Terrorgruppen Hisbollah und Huthi direkt in das Kriegsgeschehen einmischt, war noch nie so gross wie aktuell.
Dann werden vermutich auch die Syrer mitmachen und evtl. sogar die Russen - diese drei Staaten führen seit Jahren Krieg zusammen in Syrien. Ein Krieg,d er mittlwereile niemanden mehr interessiert, aber nie zu Ende geht. Olga
Nun, Olga...
Mögliche Verurteilungen sind mehr Schein als Sein, denn Israel bestreitet bzw. erkennt das Gericht nicht an und selbst die Kläger erhoffen sich im Grunde nur Lärm und Show.
Sowas kommt auch aus dem roten Lager der Russlandfreunde.
Es ist zudem sehr seltsam bei der ausgemachen Fremdenfeindlichkeit Südafrikas, so auf die Pauke zu hauen.
Und Nicaragua ist ja bestimmt auch nicht als Wiege der Demokratie zu bezeichnen.
ZB. verlangte in einem Urteil gegen Nicaragua, der Interamerikanische Gerichtshof im Jahre 2001 erstmals, die Anerkennung kollektiver Eigentumsansprüche entsprechend dem Gewohnheitsrecht indigener Völker.
Ich glaube an dieser Sache und auch später, war Deutschland auch auf der Klägerseite vertreten, daher jetzt eine Retourkutsche?
Waffenlieferungen an Israel sind kaum zu rügen, weil Israel als bedroht gilt.
Aber man haut auf die Pauke, um wenigsten die Gunst der Stunde zu nutzen, viel Lärm zu machen, der vom Ukrainekrieg ablenken soll.
Ja richtig, die Hintermänner sitzen ja auch vermutlich im Iran, wobei ich eben da Angst hege, dass Israel "kurzen Prozess machen" wird. deshalb auch die Proteste der Israelis dafür, dass der Präsident zurücktreten soll.
Das Ganze ist nicht vorbei, zumal innenpolitisch nicht.
Heute kann man detaillierter nachlesen, wie sich die Causa vor dem IGH in Den Haag darstellt..
Die Verhandlung wird geleitet vom Präsidenten des Gerichtshofs,d em Libanesen Nawaf Salam. Er ist, wie alleRichter, unabhängig und zwar zuvor 10 Jahre lang UN-Botschafter seines Heimatlandes Libanon, das bis heute keine diplomatischen Beziehungen zu Israel unterhält und Israel als feindlichen Staat einstuft.
Mit auf der Richterbank sitzt auch der ehemalige MP Jordaniens und ausserdem ein Richter aus Deutschland. Es ist der Rechtsprofessor Georg Nolte von der Berliner Humboldt-Universität, der seit 2021 in Den Haag ist.
Es ist noch nicht geklärt, ob die Kriegsführung Israels die Bezeichnung Völkermord verdient. Das von Südafrika angestrengte Verfahren hierzu läuft erst an.
Aber es schadet nichts, das Kläger-Land Nicaragua etwas genauer zu betrachten:
Es ist etwas kleiner als Griechenland und nimmt es selbslt mit seinem jahrezehntelangen Regierungsmann Daniel Ortega nicht allzu genau mit den Menschenrechten.
Der 78 Jahre alte frühere Befreiungskämpfer Ortega sass selbst einige Jahre im Knast, floh dann nach Kuba, kam aber bald wieder zurück und regiert das Land seit 1984 mit Pausen bis heute (seit 2006 hat er nicht mehr von der Macht gelassen). Alle wichtigen Posten sind heute mit seinen Familienmitgliedern besetzt; Vizepräsidentin ist seine Ehefrau.
Gegner und Kritiker werden verfolgt und schikaniert. Als 2018 jüngere Menscshen gegen die Regierung opponierten,liess Ortega die Proteste niederschlagen.
Nicaragu gilt bis heute als Scheindemokratie; sogar katholische Bischöfe weren eingesperrt und auch das Rote Kreuz musste das Land verlassen.
Es gibt historische Kontakte zur früheren PLO, die früher den Kampf der linken Sandinisten gegen die Somoza-Diktatur in Nicaragua unterstützten.
Aber vielleicht möchte Ortega mit seiner Klage gegen Deutschland davon ablenken, dass eine Expertengruppe im UN.Menschenrechtsrat einen Bericht präsentierte, in dem Ortegas Regime schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden.
Experte beurteilen die Erfolgsaussichten von Nicaragua als sehr gering - allerdings die Aufmerksamkeit dafür als sehr gross. Olga