Internationale Politik Krieg in Israel

Karl, ich hatte geschrieben, dass der Antisemitismus und Judenhass nicht nur in Deutschland wieder zu nimmt, aber es sind nicht  alle Minderheiten, die es gibt,  sondern die jüdischen Menschen, die wieder Angst haben. 
Irgendwie willst du mich nicht verstehen oder meine Meinung nicht akzeptieren. 
Granka

@Granka,

ich verstehe Deinen Standpunkt, weshalb ich ihm ja in Teilen widerspreche. Ich finde Antisemitismus schrecklich wie jeden Rassismus. Meiner Meinung nach haben alle unschuldigen Menschen unser Mitgefühl verdient. "Nie wieder" bedeutet für mich, dass ich ohne Ansehen der Religion oder Ethnie den Schutz von Minderheiten bzw. Schwächeren fordere.

Karl

Karl, ich fühle mich in meiner Meinungsfreheit eingeschränkt, da du offenbar willst, dass ich mich so ausdrücke, wie du es wünscht. Aber das werde ich nicht und schweige lieber ganz.
Granka

Du widersprichst mir ja auch. Wieso ist Widerspruch Einschränkung der Meinungsfreiheit?
Ich habe durch Fettdruck deutlich gemacht, was für mich "Nie wieder" bedeutet. Das ist meine Meinung, die ich auch äußern darf.

Karl

Wir können und sollten uns immer wieder damit auseinandersetzen.

"Bei einem israelischen Drohnenangriff in Chan Junis im Süden des Gazastreifens ist am Freitag nach Angaben von Al Jazeera ein Journalist des Fernsehsenders getötet worden. Der in Katar ansässige Sender teilt nun mit, den Fall vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen zu wollen und bezeichnet den Tod des Kameramanns als »Ermordung«.

Samer Abudaqa sei während der Arbeit mit dem in der arabischen Welt bekannten Al-Jazeera-Korrespondenten Wael al-Dahdu bei dem Angriff schwer verletzt worden und starb wenig später, teilte der Fernsehsender mit. Die beiden Reporter berichteten demnach über die Bombardierung einer Schule, die im Süden des Gazastreifens als Unterkunft für Flüchtende aus dem nördlichen Teil des Gebiets genutzt wurde. Wegen des anhaltenden Bombardements konnten Rettungskräfte zunächst nicht zu Abudaqa vordringen – letztlich konnten sie nur noch seine Leiche bergen, hieß es weiter."

https://www.spiegel.de/ausland/gazastreifen-al-jazeera-zieht-wegen-getoetetem-kameramann-vor-den-internationalen-strafgerichtshof-a-a7494ce0-4ac0-4671-931c-e806cb015444

Von weltweit geschätzten ca 10 Mio Palästinensern leben in diesem Gebiet Palästina ca 4 Mio. Der Rest verteilt sich auf Jordanien oder Europa; in Deutschland leben ca 200.000 Palästinenser.
Aber es leben auch Palästinenser in Israel, die mittlerweile diese Staatsbürgerschaft und den Pass von Israel haben.
Das Land Palästina ist als solches nicht von allen Ländern der UN anerkannt.

Olga

@ Olga,

Ähnliches haben Sie hier bereits geschrieben... Welche Gedanken verbinden Sie eigentlich mit dieser Aussage?

Ehe ich meine eigenen Schlüsse ziehe, frage ich Sie lieber nochmal danach? 
Für eine Antwort wäre ich dankbar...

Zu Ihrem Text möchte ich nur noch anfügen: 
Sie verschweigen darin einige Millionen Palästinenser und auch Länder, in denen deutlich mehr palästinensische Flüchtlinge/Vertriebene derzeit leben als in Europa/Deutschland.

Und: 
 Palästina wird von 138 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen als Staat anerkannt! 
Im Übrigen auch von einigen EU-Staaten..

Katja

Von weltweit geschätzten ca 10 Mio Palästinensern leben in diesem Gebiet Palästina ca 4 Mio. Der Rest verteilt sich auf Jordanien oder Europa; in Deutschland leben ca 200.000 Palästinenser.

Aber es leben auch Palästinenser in Israel, die mittlerweile diese Staatsbürgerschaft und den Pass von Israel haben.
Das Land Palästina ist als solches nicht von allen Ländern der UN anerkannt.

Olga

@ Olga,

Ähnliches haben Sie hier bereits geschrieben... Welche Gedanken verbinden Sie eigentlich mit dieser Aussage?

Ehe ich meine eigenen Schlüsse ziehe, frage ich Sie lieber nochmal danach? 
Für eine Antwort wäre ich dankbar...

Zu Ihrem Text möchte ich nur noch anfügen: 
Sie verschweigen darin einige Millionen Palästinenser und auch Länder, in denen deutlich mehr palästinensische Flüchtlinge/Vertriebene derzeit leben als in Europa/Deutschland.

Und: 
 Palästina wird von 138 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen als Staat anerkannt! 
Im Übrigen auch von einigen EU-Staaten..

Katja

Ich habe diese Fakten bereits öfters geschrieben, ganz einfach, weil es sich um nachprüfbare Fakten handelt, die aber oft in den Ausführungen anderer DisputantInnen nicht erwähnt werden.

Ich verschweige auch keine Millionen Palästinenser, wenn ich explizit erkläre, dass die meisten von diesen in Jordanien leben, wo sie ca 70% der dortigen Bevölkerung stellen.
Aber es verwundert mich seit sehr, sehr vielen Jahren, weshalb arabische Bruderstaaten hier keinerlei Anstrengungen aufbieten, um das Palästinenserproblem zu lösen.
Im aktuellen Gaza-Krieg ist dies auch Ägypten, die die humanitären Transporte nur durch ihre einzige Grenze in Rafah lassen, wenn vorher penibel von Israel der Inhalt geprüft wurde.
Ägypten dürfte berechtigte Angst haben, dass die im Süden von Gaza gestrandeten Menschen, die unter unmenschlichen Bedingungen und grösster Todesgefahr leben müssen, diese Grenze zu Ägypten in Rafah bald wieder stürmen werden (geschah schon mal 2008) und sich dann in grosser Anzahl in Ägypten in Sicherheit bringen.

Wer als PalästinenserIn in einem Land lebt, welches Palästinensa nicht als eigenen Staat anerkennt, bleibt staatenlos und verfügt auch nur über provisorische, gut gekennzeichnete Passunterlagen.
Das alles ist seit Jahrzehnten bedauernswert, aber oft vielen Menschen gar nicht bekannt, die jetzt diese Problematik erörtern.
Es ist genau so schlimm für uns Aussenstehende, die wir Position beziehen wollen: aber wer ist das Böse und wer ist das Gute? Olga

und wer war jetzt gleich noch nicht dort.

muß denn jeder der deutschen Landesväter jetzt dahin?

absurd, genügen denen nicht die massenhaften Berichte.

Das Aussenministerium vertritt die BRD, nicht die "Landesfürsten".

Es sollten evtl. bei BEdarf auch die Landesmütter dorthin reisen: Frau Schwesig, Frau Dreyer, Frau Rehlinger... Aber ob die soviel Gewicht wie Herr Söder mitbringen (und auch Geld) wage ich zu bezweifeln. Olga

Der Rechtsexperte Matthias Herdegen ist nicht alleine für die Beurteilung militärischer israelischer Maßnahmen, Verhalten der Hamas, Schutz der Zivilbevölkerung u. a. maßgebend. 

 
Nein!
Ist Herr Herdegen gewiss nicht, doch er lehrt und interpretiert Recht und Gesetz, bzw. die Haager Landkriegsordnung, wie sie gelehrt wird und wie ich sie kenne!
Zumal UN Resolutionen nicht verbindlich sind.
Daher wird die UN unter dieser desaströsen Führung und Parteilichkeit auch nichts beschließen können, was in der Sache dienlich wäre, denn es flackern insgesamt überall Brandherde in der arabischen Welt auf, weil der vom Iran geschürte Terror, gegen die westliche und europäische Welt, sich meldet.
Das Problem ist also nicht Israel, sondern der Iran und Russland!
 
Israel war nur der Anfang und ich würde Worte sehr gut wählen, wenn man für Terrorismus Verständnis zeigen möchte, denn auch wir in Deutschland müssen sehr wachsam sein!

Interessant ist für mich, dass anscheinend eigene Meinung und Laienauslegung über die Rechtslehre oder dem Völkerrecht stehen sollte...
Das geltende Recht spricht nicht jedem Recht, der sein eigenes, gedeutetes Recht, bevorzugt haben will!
 

Ich gehe stark davon aus, dass all diejenigen die eine 2 Staaten Lösung bevorzugen, sehr wohl um die Problematik der Palästinenser wissen. Ein Volk ohne Land ist und bleibt in einer Abhängigkeit. Und das kann die Weltgemeinschaft nicht wollen. Egal ob es sich um Kurden oder Palästinenser handelt. 

Ich zitiere @Alkmar:

"Interessant ist für mich, dass anscheinend eigene Meinung und Laienauslegung über die Rechtslehre oder dem Völkerrecht stehen sollte..."

Was sich aus dem Völkerrecht ergibt, steht fest. Dazu bedarf es keiner Einzelmeinungen.

Quelle, die genügen sollte, vom „Verfassungsblog“ v. 20.10.2023:

Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten

"Unabhängig davon, wer den bewaffneten Konflikt ausgelöst hat, gelten für alle Konfliktparteien die Regeln des humanitären Völkerrechts. Was im Rahmen eines bewaffneten Konflikts völkerrechtlich zulässig ist, hängt auch nicht davon ab, ob die jeweilige Konfliktpartei als Angreifer oder als Verteidiger handelt. Denn es geht hier ausschließlich um den Schutz der Zivilbevölkerung und anderer geschützter Personen und Rechtsgüter, wie medizinisches Personal, Journalist:innen und Kulturgüter. Dieser Schutz soll unter anderem durch das Verbot von unterschiedslosen Angriffen (also Angriffen, die nicht zwischen Zivilist:innen und Kämpfer:innen unterscheiden) gewährleistet werden. Dieses Verbot gilt in allen Arten von bewaffneten Konflikten und ist in Art. 48 ZP I (1. Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen); Art. 51 Abs. 1 und Abs. 2 ZP I; sowie Art. 13 Abs. 1 und Abs. 1 ZP II (2. Zusatzprotokoll) kodifiziert. Dabei stehen Krankenhäuser und medizinisches Personal unter einem besonderen Schutz und dürfen grundsätzlich nicht Ziel von militärischen Angriffen sein, wenn sie entsprechend gekennzeichnet sind. Ein Verstoß gegen dieses Verbot stellt ein Kriegsverbrechen nach Rom Statut Art. 8 Abs. 2 b) xxiv) und e) ii) dar.
Nach Art. 51 Abs. 7 ZP I darf die eigene Zivilbevölkerung nicht an der Flucht aus einem Kampfgebiet gehindert werden, um dadurch militärische Ziele vor Angriffen abzuschirmen. Gleichzeitig gilt: Auch eine Aufforderung zur Evakuierung führt nicht dazu, dass Zivilist:innen, die nicht evakuieren können oder wollen, ihren Schutzstatus verlieren. Aufgrund andauernder Kampfhandlungen und der Abriegelung (vonseiten Israel und Ägypten) ist es der Zivilbevölkerung des Gazastreifens aber nicht möglich, das von der Belagerung betroffene Gebiet (also den Gazastreifen) zu verlassen. Ägypten hat in den ersten Tagen der Militäroperation einige Palästinenser:innen aus Gazastreifen ausreisen lassen, hält die Grenze aber seither geschlossen. Dabei sind Sicherheitsbedenken sowie die Gefahr einer dauerhaften Flucht und Vertreibung der Bevölkerung Gazas auf ägyptisches Staatsgebiet entscheidende Faktoren.

Auch wenn Israel das 1. und 2. Zusatzprotokoll nicht ratifiziert hat, gelten die genannten Vorschriften völkergewohnheitsrechtlich1) und sind damit auch für Israel bindend.
Ebenfalls in allen Arten bewaffneter Konflikte ist das Aushungern einer feindlichen Zivilbevölkerung als Mittel der Kriegsführung (siege warfare) ausdrücklich verboten2) und nach Art. 8 Abs. 2 b) xxv) Rom-Statut als Kriegsverbrechen geächtet. In der Praxis bedeutet dies, dass eine komplette Abriegelung bzw. eine Belagerung nur gegen ein legitimes militärisches Ziel eingesetzt werden darf. Zivilist:innen dürfen auf keinen Fall Ziel der Belagerung sein, und die Versorgung der Zivilbevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern darf nicht verhindert werden. Der Zugang zu Lebensmitteln darf auch dann nicht verhindert werden, wenn diese auch Kämpfern zukommen könnten.3) Eine vollständige Abriegelung, welche die Lieferung von Lebensmitteln, Trinkwasser und Medikamenten für Gazas Zivilbevölkerung unmöglich macht, ist, anders als etwa die Verhinderung der Einfuhr von Treibstoff oder der Lieferung von Strom, unter keinen Umständen verhältnismäßig und völkerrechtlich zulässig. Nicht zuletzt ist die Blockade von zentralen Versorgungsgütern eine Kollektivstrafe4) i.S.d. Art. 33 der Vierten Genfer Konvention und verstößt damit gegen humanitäres Völkerrecht."
 

Ich gehe stark davon aus, dass all diejenigen die eine 2 Staaten Lösung bevorzugen, sehr wohl um die Problematik der Palästinenser wissen. Ein Volk ohne Land ist und bleibt in einer Abhängigkeit. Und das kann die Weltgemeinschaft nicht wollen. Egal ob es sich um Kurden oder Palästinenser handelt. 

Selbsverständlich wissen Befürworter einer Zweistaaten-Lösung um die Problematik und vermutlich ist dies auch der Grund dafür, warum sie nie ernsthafter in der Umsetzung verfolgt wurde.
Und jetzt nach diesem grausamen Hamas-Überfall und nachfolgendem Gaza-Krieg dürften die Hass-Fronten wieder so verhärtet sein ,dass es weiterhin nicht realisierbar sein wird.
Aber meine Frage bleibt nach wie vor unbeantwortet: darum bemühten sich die umliegenden arabischen Staaten nicht intensiver, dieses Probleme ihrer palästinensichen Brüder und Schwestern zu lösen?
Warum verfolgt ein Iran mit dem Vernichtungswillen von Israel ähnliche Ziele wie diese Terrororganisation Hamas?
Oder gehört der Iran nicht zur Weltengemeinschaft, die eigentlich nur Gutes will....

Der Hinweis auf die Kurden ist gut und richtig - gerät auch viel zu oft in Vergessenheit .
Und dabei gibt es Parallelen: die PKK der Kurden ist ähnlich wie die Hamas als TErrorpartei eingestuft und in vielen Staaten (auch Deutschland) verboten. Olga