Internationale Politik Krieg in Israel
Karl, ich hatte geschrieben, dass der Antisemitismus und Judenhass nicht nur in Deutschland wieder zu nimmt, aber es sind nicht alle Minderheiten, die es gibt, sondern die jüdischen Menschen, die wieder Angst haben.
Irgendwie willst du mich nicht verstehen oder meine Meinung nicht akzeptieren.
Granka
Wo verorten Sie geografisch Palästina?
Der Internationale Gerichtshof ist mit Ermittlungen sowohl gegen Israel als auch gegen Palästina befasst.
Palästina bekennt sich zum Internationalen Gerichtshof, Israel nicht.
Der Internationale Strafgerichtshof erlaubt es nur, die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Individuen festzustellen, aber nicht von Staaten (was auch eine gewisse Logik in sich birgt!). Der Gerichtshof wird dann tätig, wenn nationale Strafverfolgunsbehörden nicht willens oder in der Lage sind, gegen schwere Verbrechen wie Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit usw. vorzugehen. Der internationale Strafgerichtshof soll dann die Lücken bei der Strafverfolgung schliessen, um das humanitäre Völkerrecht und das internationale Völkerstrafrecht durchzusetzen.
Einen Vergleich haben wir bereits beim Krieg, den Russland gegen die Ukraine führt und die Verfolgung der dort massgeblichen Drahtzieher, wie z.B. Putin. Olga
Michiko, ich beziehe mich jetzt auf deinen letzten Absatz, ja es ist grauenhaft was dort passiert ist und weiterhin passiert. So weit ich das eben den Nachrichten entnommen habe, gehen die Israelis auf die Strasse und demonstrieren gegen Netanjahu " der Blut an seinen Händen hat" und für ein Ende des Krieges und für Verhandlungen damit die Geiseln nach Hause kommen.Michiko, bei mir geht das auch nicht, ich habe persönliche Gründe dafür, dass ich auf Israels Seite stehe, aber mich ängstigen die Meldungen über zunehmenden Antsemitismus in Deutschland, aber nicht nur da und ich habe sofort Bilder und Berichte vor Augen was mit den Juden bis 1945 geschah, nie wieder darf so etwas passieren. Wer bei Demos pro Israel und "nie wieder" dabei ist, trägt auch nicht gleichzeitig ein Schild bei sich, der das palästinensische Leid zum Thema hat.In diesem schrecklichen Konflikt werden w i r immer auf der falschen Seite stehen.Pippa, denkst Du wirklich, dass die Deutschen durch den Holocaust die Hauptschuld tragen, dass die wenigen Überlebenden eine Heimstatt suchten und endlich 1948 glaubten, sie gefunden zu haben?
Manchmal denke ich, dass w i r die Hauptschuld daran tragen.
Ich persönlich versuche auf k e i n e r Seite zu stehen.
Pippa
Obwohl ihnen umgehend Rufe der Vernichtung der arabischen Nachbarn entgegen schallten und sie bekriegt wurden? Das ist so bis heute und ich frage mich, selbst wenn es eine Zweistaatenlösung geben würde und gegenseitige Friedensabkommen (was ich aber stark bezweifle), wird es je Ruhe geben zwischen diesen Ländern?
Geht das, auf keiner Seite zu stehen? Ob nun richtig oder falsch, bei mir geht es nicht.
Michiko
Ich komme immer wieder darauf, das Elend hat nur eine Seite zu verantworten, aber die Terroristen interessieren weder die Menschen im Gaza nicht, noch überhaupt das Leid anderer. Die zwei Stastenlösung muss kommen, die wünschen sich auch die jungen Israelis hörte ich.
Granka
Granka, die einzig richtige Meinung hat hier niemand, auch keinen Anspruch auf Deutungshoheit. Matthias Herdegen sagt (und schreibt):
"Der Angriff der Hamas ist ein bewaffneter Angriff, der das Selbstverteidigungsrecht Israels nach Art. 51 der Charta der Vereinten Nationen (UN-Charta) auslöst. Dieses Recht gilt auch bei Angriffen von nichtstaatlichen Organisationen – das ist Konsens in der Folge des 11. September 2001. Israel darf sich gegen den Angriff verteidigen – auch mit massiven Militäroperationen in Gaza. Dabei geht es nicht um Vergeltung und Bestrafung für erlittenes Unrecht, sondern ausschließlich um die Abwehr einer existenziellen Bedrohung.
Die Hamas muss ihrerseits alle Schritte tun, um die eigene Zivilbevölkerung vor vermeidbaren Schäden zu schützen. Allerdings ist die Hamas die Urheberin eines bewaffneten Angriffs und macht massive Opfer unter der eigenen Bevölkerung zum Teil ihrer Strategie. Und gegen ein Selbstverteidigungsrecht gibt es keine völkerrechtliche Option zu einem militärischen Gegenschlag des Angreifers.
Israel darf so lange vom Selbstverteidigungsrecht Gebrauch machen, bis die Bedrohung verlässlich ausgeräumt ist. Das wäre der Fall, wenn das Aggressionspotenzial der Hamas völlig neutralisiert wird oder die Hamas zuverlässig zu erkennen gäbe, dass sie von solchen Angriffen dauerhaft Abstand nehmen wird. Und so lange noch Geiseln sich in der Hand der Hamas befinden, kann Israel sich auf das Selbstverteidigungsrecht berufen. Dadurch, dass die Hamas die Geiseln nicht freigibt, führt sie das Angriffsgeschehen fort."
Es ist grauenhaft, dass drei Geiseln vom israelischen Militär erschossen wurden, sie hatten die Haft überlebt, waren entkommen und sind tot. Ob die anderen Geiseln jemals wieder in Freiheit sein werden, ist ein Rätsel.
Michiko
Vielleicht ändert das etwas, aber Netanjahus Zeit ist bald zu ende.
Nun ist ende für mich.
Granka
Wie es sich wirklich mit den von israelischen Soldaten erschossenen Geiseln verhielt, weiss m.W. noch niemand konkret. Ob sie fliehen konnten (in einem Kampfgebiet!) oder von der Hamas bewusst halbnackt nach vorne geschickt wurden, lässt sich hoffentlich irgendwann aufklären.
Natürlich wird Herr Netanjahu verantwortlich gemacht, obwohl er sicherlich keinen Schuss abgegeben hat und obwohl natürlich in seinem Kriegskabinett viele Mitglieder sitzen, die diesen Krieg weiterführen wollen und werden und dies immer brutaler.
Das dann auch ,wenn Netanjahu von sich auch zurücktreten sollte (was er bereits nach dem Hamas-Angriff hätte tun sollen). Es gibt zu viele in Israel, die aus unterschiedlichen Gründen diesen Krieg wollen und sich hier anscheinend von niemanden hineinreden lassen wollen.
Das wird irgendwann zu einem grossen Problem für die Staaten (wie z.B. die USA und auch Deutschland) die in ihrer Solidarität für Israel sehr gefangen sind und nicht so leicht ausbrechen können. Olga
Danke für den Hinweis - mit ein wenig Ironie - auf den Zuständigkeitsbereich des IStGH.
Wir hatten hier nicht nur einmal darüber geschrieben.
Aus der Tagesschau von Anfang Dezember:
"Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Khan, hat Israel und die Hamas aufgerufen, das Völkerrecht einzuhalten. Ein israelischer Regierungsberater wies den Vorwurf zurück, sein Land tue zu wenig zum Schutz von Zivilisten.
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat Israel und die militant-islamistische Hamas aufgefordert, sich an internationales Recht zu halten. "Alle Beteiligten müssen das humanitäre Völkerrecht wahren. Wenn sie es nicht tun, dürfen sie sich nicht wundern, dass wir gezwungen sind zu handeln", sagt Karim Khan nach einem viertägigen Besuch in Israel und dem Westjordanland. Es war sein erster offizieller Besuch als Chefankläger. Er war von Angehörigen und Freunden von Opfern der Hamas-Attacken vom 7. Oktober eingeladen worden."
M. W. lassen sich bereits israelische Angehörige von Opfern mittels eines französischen Rechtsanwaltes vor dem IStGH vertreten.
Das könnten Palästinenser auch.
Palästina wird seit Jahrzehnten von Israel besetzt. Ich sehe die Grenzen Palästinas historisch. Also wie sie vor der Besetzung waren.
Karl, ich hatte geschrieben, dass der Antisemitismus und Judenhass nicht nur in Deutschland wieder zu nimmt, aber es sind nicht alle Minderheiten, die es gibt, sondern die jüdischen Menschen, die wieder Angst haben.@Granka,
Irgendwie willst du mich nicht verstehen oder meine Meinung nicht akzeptieren.
Granka
ich verstehe Deinen Standpunkt, weshalb ich ihm ja in Teilen widerspreche. Ich finde Antisemitismus schrecklich wie jeden Rassismus. Meiner Meinung nach haben alle unschuldigen Menschen unser Mitgefühl verdient. "Nie wieder" bedeutet für mich, dass ich ohne Ansehen der Religion oder Ethnie den Schutz von Minderheiten bzw. Schwächeren fordere.
Karl
Unter "Palästina" versteht man die von Israel besetzten Gebiete, die völkerrechtlich nicht zu Israel gehören.
Das wären Ostjerusalem, das Westjordanland und eigentlich auch die Golanhöhen.
Das habe ich aber auch schon einige Male geschrieben, ich wiederhole mich mal wieder. 😉
Staat Palästina
P.S.
Ausgerechnet Gaza habe ich vergessen zu erwähnen. Tut mir leid.
Markus Söder in Kibbutz.
Siehe Video Phil.
ARD MEDIA
Ein Zeichen der Solidarität will Ministerpräsident Söder mit seinem Besuch in Israel setzen - und wird mit offenen Armen von israelischen Politikern empfangen. In Kürze trifft Söder in Tel Aviv mit Staatspräsident Herzog zusammen. Zuvor war er in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem und in einem von Hamas-Terroristen zerstörten Kibbuz in der Nähe des Gazastreifens.
Von weltweit geschätzten ca 10 Mio Palästinensern leben in diesem Gebiet Palästina ca 4 Mio. Der Rest verteilt sich auf Jordanien oder Europa; in Deutschland leben ca 200.000 Palästinenser.
Aber es leben auch Palästinenser in Israel, die mittlerweile diese Staatsbürgerschaft und den Pass von Israel haben.
Das Land Palästina ist als solches nicht von allen Ländern der UN anerkannt.
Olga
und wer war jetzt gleich noch nicht dort.
muß denn jeder der deutschen Landesväter jetzt dahin?
absurd, genügen denen nicht die massenhaften Berichte.
Das Aussenministerium vertritt die BRD, nicht die "Landesfürsten".