Internationale Politik Ist Biden noch fit genug um gegen Trump anzutreten, oder muß er aufgeben ?

Wss in Amerika gerade abläuft hat mit Demokratie nichts zu tun, im Gegenteil, es schadet ihr! 


Edita

Das sehe ich anders, Edita und wage es mal kurz zu schreiben. 

Die aktuelle Situation um Praesident Biden zeigt die Herausforderungen einer Demokratie, wo politische Meinungsverschiedenheiten und Forderungen nach Rücktritt, Teil der öffentlichen Diskussion sind. 

Trotz Kritik und Kontroversen funktionieren demokratische Prozesse  wie Wahlen und freie Meinungsäußerung usw. und bieten die Moeglichkeit polit. Fuehrer zu hinterfragen und ggfs. abzulösen. 

Chris33 

Lieber Waldler! 

​​​​​​Der Vergleich beruht darauf, dass beide als starrsinnig wahrgenommrn werden und sich ungern von ihrer Machtposition trennen.

Ja, soweit ähneln sich die Faelle.

Allerdings gibt es noch viele aehnliche andere Beispiele, von älteren Maennern, die sich nicht freiwillig von ihren Machtpositionen trennen wollten... 😊

Dieses zeigt ein wiederkehrendes Muster, auch in der Politik.. 


Gruss
Chris33 


 

Ein wichtiger Punkt ist hier auch die Stationierung russischer Atomraketen in Kaliningrad, die innerhalb weniger Minuten z.B. in Berlin aufschlagen und diese Stadt zerstören könnten.

Wieso sind denn die Iskander Kurzstreckenraketen (Reichweite 500 km) "wichtig" für die Aufstellung von Langstrecken Raketen ( ca. 3000 km) in Deutschland ?

Ob die Iskander überhaupt in Berlin ankommen , hängt doch von den NATO-Staaten ab, die Kaliningrad umschließen, d.h. es ist davon auszugehen, dass in Grenznähe wirksame Raktenabwehrsysteme installiert sind, die gleich nach einem Start in Aktion treten und die kleinen Iskander 'neutralisieren'.
Dazu braucht es aber keine Langstreckenraketen.

Und wenn es Raketen braucht, die schnell in den Kreml fliegen sollen, warum stellt man die dann nicht an den Ostgrenzen der NATO auf, von wo aus sie auch in wenigen Minuten in Moskau sein können, jedenfalls schneller, als wenn sie von Deutschland aus auf die Reise geschickt werden (gleiches gilt für die seegestützten Raketen in der Ostsee ) .

Aber vielleicht sind die Raketen ja wichtig, um die Deutschland von den USA zugedachte Rolle als NATO Führungsmacht in Europa  zu demonstrieren.

Einen deutlichen militärischen Nutzen kann ich in der Stationierung nicht erkennen, wohl aber die willkommene Bestätigung für Putin der russischen Bevölkerung gegenüber, um zu zeigen , wie Recht er doch hatte mit seiner Warnung, dass der Westen Russland zunehmend bedroht.

 

 

 

Tja, die Zeiten sind endgültig vorbei, wo wir als Deutschland die Kriegseinsätze mit nachfolgendem Blutzoll an andere Staaten delegieren konnten  und darüberhinaus auch noch Versprechen nicht eingehalten haben bezüglich der 2%igen Abgaben an die Nato.
Jetzt kommt alles mit Gewalt auf uns zurück. Aber da diese Stationierung m.E. erst 2026 erfolgen wird, wird - wie es bei uns üblich ist - darüber im Bundestag und Bundesrat abgestimmt werden. Aus heutiger Sicht rechne ich jedoch mit einer Mehrheit dafür und nicht mit einer Übermacht der Stimmen aus AFD, BSW.

Da bist Du falsch informiert, oder vielleicht auch gar nicht. Die Stationierung ist beschlossene Sache, und wurde der Deutschen Bevölkerung lediglich bekannt gegeben. Eine Abstimmung im Bundestag darüber wird es nicht geben.

" Deutschland und die USA hatten am Mittwochabend am Rande des NATO-Gipfels verkündet, dass die US-Armee - nach mehr als 20 Jahren Pause - ab 2026 wieder Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren will, zur besseren Abschreckung gegen Russland. Darunter sollen Tomahawk-Marschflugkörper sein sowie neu entwickelte Hyperschallwaffen."

Quelle

 

Du hast die Quelle nicht vollständig zitiert. Da steht nämlich noch folgender Satz:
Die Stationierung der US-Raketen soll nach Regierungsangaben nur vorübergehend erfolgen - bis Deutschland und die europäischen Verbündeten selbst derartige Waffen herstellen und stationieren. 
Boeuf

Die geplante Stationierung hängt vom nächsten amerikanischen Präsidenten ab.

Dieser kann eine geplante Stationierung wieder zurücknehmen.

Das ist richtig, macht aber keinen Unterschied dazu, dass diese Stationerung erfolgt, ohne, dass in unserem Parlament darüber beraten wird. Solche weitreichenden Entscheidungen per Anweisung werden überlicherweise nur  im Kriegsfall getroffen.Aber so weit sind wir noch nicht, auch wenn unsere Medien und verantwortungslose Politiker uns ja tagtäglich darauf einstimmen.

Eine Abstimmung im Bundestag darüber wird es nicht geben.
 

Das bin ich nicht ganz sicher, Friedensfreund. Es gibt ja den sogenannten Parlamentsvorbehalt. Laut meiner Kenntnis besagt der, dass wesentliche militärische Entscheidungen der Zustimmung des Bundestages bedürfen. Jetzt ist die Frage, ob eine solche Stationierung eine "militärische Entscheidung" im Sinne des Vorbehalts ist. Laut Wikipedia fallen darunter Kriegseinsätze und Kriegserklärungen. Aber auch Stationierungen von Waffen fremder Staaten??? Ich weiß es nicht, vielleicht weiß es ja jemand hier, ohne sofort in Polemik abzudriften.

LG

DW

Zuständig für Entscheidungen über Rüstungsangelegenheiten und Waffenexporte ist nicht das Parlament, sondern der Bundessicherheitsrat, ein Kabinettausschuß der Bundesregierung, in dem neben dem Bundeskanzler auch die Außenministerin, der Verteidigungsminister und der Finanzminister Mitglied sind. Für die Abstimmungen gelten die Regelungen der Geschäftsordnung der Bundesregierung und somit dieselben wie im Kabinett.
Im Koalitionsvertrag der Ampelkoalition ist für die Arbeit der Bundesregierung festgehalten, daß Entscheidungen im Kabinett einvernehmlich getroffen werden. Somit soll kein Koalitionspartner überstimmt werden, was für eine kohärente und vertrauensvolle Zusammenarbeit auch sinnvoll ist.

 „Die Feststellung, daß das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht (Verteidigungsfall), trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates. Die Feststellung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung und bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.“.     Quelle 




Edita

Du irrst....seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine befindet wir uns im Krieg mit Russland. Wenn auch manche Friedensfreunde das nicht wahrhaben wollen. 
Boeuf