Internationale Politik Griechenland hat nichts dazugelernt

Sehr richtig Olga, das mit dem Osten.

Die Frage ist aber mittlerweile zu welchen Preis!

Und weil wir dabei sind, komisch es gibt Generationen die vergessen einfach die Vergangenheit.
Vergessen sie die grosse Inflation wo ein Brot Milliarden kostete ?

Wie viele haben durch den Krieg, ja auch Verluste gehabt und wenn es nur die kleinere Verkäuferin war, und ebenfalls um ihr erspartes gebracht wurde. Und es gab auch deutsche die Gewinne gemacht haben durch den Krieg.

Die Politische Seite und Ursache will ich garnicht beleuchten, den was kann ein einfacher Grieche dafür. Er war nicht der Verursacher mit seinen paar "Kröten".

Soll ich die Griechen verdammen, wenn sie nach Deutschland kommen und hier ihr Geld auf deutschen Konten und Banken anlegen. Verdenken kann man das ihnen nicht. Und Gewinner sind wieder die Oberzocker die Banken.

Urmel

Haben diese ("ossis") wirklich vergessen,dass ihr Land ebenfalls Pleite war und sie unendliches Glück hatten, den grossen Bruder BRD im Rücken zu haben? Trotzdem zetern und schimpfen sie auch mehr als 20 Jahre noch auf diesen, als sich ein Beispiel an den erfolgreichen und tapferen Ländern, wie z.B. Polen zu nehmen.

Reiche DDR? Arme BRD!

von Ralph Hartmann

Deutschlands Schuldenberg wächst und wächst. Seine Höhe wird in Wiesbaden gemessen. Dort, am Sitz des Bundes der Steuerzahler, läuft die Schuldenuhr. Pro Sekunde zeigt sie 1333 Euro mehr Schulden an. 1990 war an der Uhr erstmals ein Schuldenstand von über 1000 Milliarden Mark abzulesen. Am Abend des 2. Januar 2003, dem ersten Werktag des neuen Jahres, las man dort den gigantischen Betrag von 1 276 261 476 190 Euro (rund 2500 Milliarden Mark).

Des Bundeskanzlers Sparkommissar kann die Uhr nicht aufhalten. Hans Eichel mag, wie eine Panorama-Sendung im vorigen Jahr bildhaft zeigte, morgens noch so geschwind an seinen Arbeitsplatz eilen, in der knappen Minute seines Laufs vom Dienstwagen ins Büro sind die Schulden schon wieder um 80 000 Euro gewachsen. Jeden Tag muß er erwarten, auf seinem Schreibtisch neue Post aus Brüssel zu finden, in dem die EU-Kommission Deutschland wegen der Überschreitung der Drei-Prozent-Defizit-Grenze rügt. 2002 erreichte die Neuverschuldung nahezu vier Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Die Bundesrepublik, das ehemalige Wirtschaftswunderland, der arrogant-gestrenge Wächter der Euro-Stabilität, ist zum schwächelnden Sorgenkind der Währungshüter in der Frankfurter Europäischen Zentralbank geworden.

Die rot-grüne Regierung und die schwarz-gelbe Opposition liegen im Dauerstreit über die Ursachen der Finanzmisere. Gegenseitig schieben sie sich die Verantwortung zu. Nur in einem sind sie sich mehr oder weniger einig: Die hohe Staatsschuld ist vor allem das Ergebnis der deutschen Wiedervereinigung, ihr rasantes Wachstum eine Folge der enormen Transferleistungen aus den alten in die Bundesländer, die sie immer noch als neu bezeichnen. Hauptursache ist das DDR-Erbe, schuld ist der Osten.

Nun kann freilich niemand bestreiten, daß Ostdeutschland dem Bundesfinanzminister teuer zu stehen kommt. Die Aufwendungen für Investitionen wie z. B. für den staatlichen und kommunalen Straßenbau und öffentlich geförderte Häuserrenovierung sind beträchtlich, ihre Ergebnisse nicht zu übersehen. Viele Milliarden Euro müssen jährlich in östliche Richtung gelenkt werden, angeblich um doch noch den selbsttragenden »Aufschwung Ost« zu bewirken; in Wahrheit dienen sie vorrangig dazu, die schwerwiegenden sozialen Folgen der Anschlußpolitik und der Zerstörung der DDR-Industrie zu mildern.

Unlängst verbreitete die CDU-Bundesgeschäftsstelle zur Rechtfertigung der Waigelschen Finanzpolitik in den 90er Jahren eine Dokumentation, nach der die Bundesrepublik mit der Vereinigung »Schulden des SED-Regimes in Höhe von rund 500 Milliarden DM« übernommen habe. Mit dieser Behauptung bewegt sich die Merkel-Opposition exakt in den Fußstapfen der Kohl-Regierung, die es trotz gegenteiliger Bundestagsbeschlüsse stets abgelehnt hatte, eine Bestandsaufnahme des volkseigenen Gesamtvermögens der DDR vorzulegen. Angeblich hatte der ostdeutsche Staat nichts als einen Schuldenberg hinterlassen.

Alte Lügen werden, wie man weiß, durch Wiederholung noch lange keine Wahrheit. In das gesamtdeutsche Bett ist die DDR wahrlich nicht als arme, mittellose Braut gezwungen worden. Zu ihrer ansehnlichen Mitgift gehörte ein volkseigenes Gesamtvermögen von rund 1,5 Billionen DM, von dem ein großer Teil bereits in den ersten Ehejahren zum Nutzen der Reichen und zu Lasten der Steuerzahler verschleudert wurde. Allein den Wert der volkseigenen Betriebe hatte Detlev Karsten Rohwedder, zweiter Chef der »Treuhand«-Anstalt, auf etwa 600 Milliarden DM geschätzt, und auch der in Finanzfragen nicht unbedarfte Oskar Lafontaine hatte den zu erwartenden Erlös aus der Privatisierungstätigkeit der Anstalt auf 500 bis 1000 Milliarden DM beziffert. Rohwedders Nachfolgerin Birgit Breuel machte daraus dann in einer historisch einmaligen Umverteilungsaktion von unten nach oben, von Ost nach West ein Defizit von 270 Milliarden DM, das die Schuldenlast des Bundes um eben diese Summe schwerer machte. Und eben weil die »Treuhand« fast die gesamte DDR-Industrie zerstörte, ist jetzt Jahr für Jahr der Milliarden-Transfer nach Ostdeutschland erforderlich, um zum Beispiel für die Langzeitarbeitslosen eine kärgliche soziale Hilfe zu finanzieren.

Noch aufschlußreicher allerdings ist in diesem Zusammenhang ein Schuldenvergleich beider Teile Deutschlands zum Zeitpunkt der Währungsunion. Zum 1. Juli 1990 betrugen die internen Schulden des DDR-Staatshaushaltes (der auch die kommunalen Finanzen umfaßte) 28,0 Milliarden DM, die Wohnungsbaukredite – die hier angeführt werden, obwohl es gute Gründe gibt, sie nicht zu den Staatsschulden zu zählen – 38,0 Milliarden DM und die Verschuldung der DDR gegenüber dem Westen 20,3 Milliarden DM. Damit brachte die DDR eine Gesamtschuld von 86,3 Milliarden DM in die staatliche Einheit ein. Die gesamte Schuld der öffentlichen (staatlichen und kommunalen) Haushalte der Bundesrepublik belief sich zu diesem Stichtag auf 924 Milliarden DM. Allein im Jahrzehnt bis zur Währungsunion hatte sich die bundesdeutsche Staatsschuld verdoppelt, ein Wachstumstempo, das sich auch danach nicht änderte. Die ach so verschuldete ostdeutsche Braut hatte sich mit einem über beide Ohren Verschuldeten eingelassen.

Obwohl die DDR unvergleichlich weniger auf Pump gelebt hatte als die BRD, wurde die Verschuldung der öffentlichen Hand brüderlich und schwesterlich geteilt. Wenn schon nicht bei den Renten, Löhnen, Gehältern und schon gar nicht in den Köpfen, so wurde die Einheit wenigstens in der Pro-Kopf-Verschuldung herbeigeführt. Vor der Feier der Staatshochzeit lag sie im Osten bei 5298 DM und im Westen bei 16 586 DM. Danach betrug sie für alle Deutschen vom Rhein bis an die Oder, vom Säugling bis zum Greis 12 841 Mark. Statistisch gesehen übernahmen die neuen Bundesbürger pro Kopf 7543 Mark der BRD-Schulden. Auch in dieser Beziehung erwies sich das an die DDR-Bürger großzügig gezahlte 100-Mark-Begrüßungsgeld als eine vorteilhafte Investition.

Inzwischen ist das alles Geschichte. Die Pro-Kopf-Verschuldung im vereinten Deutschland beträgt mittlerweile 15 466 Euro (30 159 Mark). Die reiche Bundesrepublik sieht sich noch weniger als früher imstande, das zu finanzieren, was sich einst die arme DDR geleistet hat. Dabei handelt es sich bei weitem nicht nur um das subventionierte Fünf-Pfennig-Brötchen oder die 20-Pfennig-Fahrkarte für Bus und Straßenbahn, U- und S-Bahn, den 14-Tage-Aufenthalt im FDGB-Ferienheim für 30 Mark oder die Zugverbindung in den letzten Winkel des Landes. Die wohlhabende Bundesrepublik kann das nicht leisten, was die von vorn herein weniger begüterte DDR sicherte, darunter: Vollbeschäftigung und keine Angst um den Arbeitsplatz; niedrige Mieten und keine Obdachlosigkeit; niedrige Tarife für Strom, Gas, Wärme, Wasser und Entwässerung; niedrige, langfristige Pachten für Wochenendgrundstücke und Kleingärten; umfassende Fördermaßnahmen für Frauen und Jugendliche, junge Eheleute und kinderreiche Familien; Abgabe von Medikamenten und Krankenhausaufenthalte ohne Zuzahlung, vorbildliche Betreuung von Schwangeren; ein dichtes Netz von Theatern, Orchestern, Museen, Bibliotheken, Kulturhäusern und Klubs für die Jugend; niedrige Preise für Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie für die Benutzung von Bibliotheken, für Kino-, Theater-, Konzert- und Museumsbesuche; weitgehende Chancengleichheit im Bildungswesen, unentgeltlicher Besuch aller staatlichen Bildungseinrichtungen, Stipendien für alle Studenten unabhängig vom Einkommen der Eltern; unentgeltliche Kinderbetreuung, minimale Preise für Essen und Milch in Kinderkrippen und -gärten sowie für Schulspeisung und Teilnahme an Ferienlagern; ein entwickeltes System der Berufsausbildung ohne Mangel an Ausbildungsplätzen und nahtloser Übergang in den erlernten Beruf; vorbildliche gesundheitliche Betreuung der Kinder und Jugendlichen von obligatorischen Schutzimpfungen bis zu wiederkehrenden prophylaktischen Untersuchungen auf allgemein- und zahnmedizinischem Gebiet.

Die Aufzählung ließe sich fortsetzen. Trotz dieser Leistungen hatte der ostdeutsche Staat – bei niedrigerer Arbeitsproduktivität mit all ihren negativen Auswirkungen auf die Infrastruktur des Landes und die Investitionsrate in der Wirtschaft – weniger Schulden als der westdeutsche. In der Bundesrepublik gibt es derartige soziale und zivilisatorische Leistungen nicht, andere werden abgebaut, und doch wachsen die Schulden immer schneller. Wir kommen also nicht umhin, darüber nachzudenken, was und wer die Uhr in Wiesbaden antreibt, wofür die Milliarden ausgegeben werden, wer den Löwenanteil der Zinsen und Zinseszinsen einsteckt und wie lange diese Uhr so weiterlaufen kann.

Ralph Hartmann ist Verfasser des 1999 im Karl Dietz Verlag erschienenen, weiterhin empfehlenswerten Buches »Mit der DDR ins Jahr 2000«, das – mit dem Vorsitzenden der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerecht und Menschenwürde, Wolfgang Richter, gesprochen – in der »besten Tradition der Enthüllungsliteratur« stehend »die außerordentliche Dimension der Einvernahme der DDR durch die Bundesrepublik veranschaulicht«.

Leider vom eigentlichen Thema etwas abweichend:



Dein Beitrag erscheint mir etwas zu einseitig.
Für die Kosten der Deutschen Einheit gibt es leider nur Schätzungen. Für die Gesamtkosten (bis 2009) einschließlich der Sozialtransfers liegen die Schätzungen zwischen 1,3 und 1,6 Billionen Euro, jährlich um etwa 100 Milliarden Euro steigend. Ein großer Teil davon sind Sozialleistungen, die über Transfers in der Renten- und Arbeitslosenversicherung finanziert werden. Die reinen Aufbauhilfen aus spezifischen Programmen zur Verbesserung der Infrastruktur und zur Förderung von Unternehmen im Bereich der neuen Länder, der Aufbau Ost, summieren sich auf etwa 250 (bis 2004) bis 300 Milliarden Euro.

Damit ich hier nicht falsch verstanden werde; ich bin ein blühender Verfechter der deutschen Einheit und denke, dass das Geld dennoch gut angelegt ist. Geld ist Geld und die Einheit eines Volkes ist für mich höherwertig.

Ich finde es nur etwas sehr merkwürdig, die kaputte und marode DDR-Volkswirtschaft im Nachhinein "reich" zu rechnen. Da nützen auch Deine Bezugsquellen nichts.

Hafel

Wir sollten nicht den von Deutschland verursachten Krieg und dessen Kosten ins Feld führen. Es wäre vieles anders gekommen, wenn nicht grössenwahnsinnige Nazis das Weltvolk in diesen Krieg gezerrt hätte. Es hätte keine DDR gegeben, wobei mich hier immer wieder wundert, weshalb diese Bevölkerung (damals ca 17 Mio) vor ca 20 Jahres nichts schneller wünschte, als in die BRD integriert zu werden. Und heute jammern die zu kurz Gekommenen und die, die sich dafür halten, weil sie selbst Fehler machten darüber. Ich persönlich sehne mich oft nach unserer doch viel gemütlicheren BRD ohne diese vielen ewig Jammernden und auch solche, die im Nachhinein versuchen, die DDR als das erfolgreichste Projekt aller Zeiten hinzustellen. Diese Leute scheinen an Gedächtnisschwund zu leiden - sie sollen einfach froh sein, den starken Bruder BRD im Rücken zu haben und auch aufhören, auf diesen ständig zu schimpfen, nur weil Lebenspech nicht vom Politiker revidiert werden kann. Auch der ehemalige Ossi ist selbst für sein Leben verantwortlich - wann lernen diese Leute das endlich mal? Olga

Da schnurrt nun "der Ossi" zu einem Brei zusammen.
Es gibt sicher viele, die dem von o geschilderten Klischee nahekommen, aber gleich alle in einen Topf zu werfen, entlarft o, als wäre sie selbst ein Ossi.

Ich entlarve mich gerne (aber nicht entlarfe): bin bekennende Wessi, bzw. Bayerin mit keinerlei Verwandtschaft in Ossiland. Familientechnisch zurückgehend auch immer ohne Menschen mit früheren Besitzgütern in Ostgebieten. Aber stolz und froh darüber zeitlebens in einer Demokratie zu leben, mit vielen Chancen für berufliches Fortkommen (alle ergriffen) und ohne ausgeprägtes Jammergen. Dafür ist das Leben zu schön und zu kurz. Noch Fragen? Olga

Um zu wissen, ob wir das dem Euro zu verdanken haben, bräuchten wir noch die Vergleichszahlen aus den DM-Zeiten. Da waren wir doch auch schon Exportweltmeister; oder erinnere ich mich falsch? Das mit den 16 % in dem Artikel sagt mir auch nichts, weil ich das Basisjahr nicht kenne. Wenn es z.B. gegenüber der Zeit nach der Wirtschaftskrise wäre, wären wir noch immer nicht bei den realen Zahlen von vor der Wirtschaftskrise angelangt. Letztendlich ist mir das bezüglich Griechenland auch egal. Fakt ist, dass Griechenland, und das war der Tenor meines Eingangsbeitrages, nach dem Beitritt zum Euro gelogen und betrogen hat; und wir sollen jetzt den Kopf dafür hinhalten? Dass die Reichen in Griechenland bevorzugt sind, ist ebenfalls Schuld der griechischen Politik. Dagegen kann sich nur das griechische Volk (z.B. in Wahlen) wehren. Diesbezüglich hat es meine volle Unterstützung; nicht aber dafür, dass es jahrzehntelang Regierungen gewählt hat, die den derzeitigen Zustand erst möglich gemacht haben. Diese Regierungen waren ja auch für viele sog. Kleine bequem. Sie waren es, die überhöhte Gehälter und aberwitzige Pensionen bekommen haben. Ich denke, dass auch viele kleine Gewerbebetriebe ihre Steuervorteile hatten. Das ist aber nur eine Vermutung, weil ich mir nicht vorstellen kann, dass sich Gemüsehändler nicht durch Bestechungen Vorteile verschafft haben. Aber, was soll's? Ich sage mal voraus, dass vergleichbare Diskussionen beim ST noch ganz anders ausfallen werden, wenn die EU erstmal Rettungschirme für die anderen Betrüger aufspannen muss. Wir stehen erst am Anfang einer Entwicklung, die durch Rating-Agenturen bestimmt wird.

Hallo Karl,

ich kann es einfach nicht glauben, was da seit etwa 2 Jahren an ständigen Erfolgsmeldungen unserer Exportindustrie veröffentlicht wird. Es scheint mir mehr und mehr wie gutes Wetter herbeizu reden.
Und wenn der Export in die EU-Länder wirklich stetig ansteigt, ist das deshalb, weil diese Länder in Euro zahlen? Wäre die Situation nicht die gleiche, wenn in Drachmen, Gulden, Franc oder sonstwie bezahlt würde? Diese Länder kaufen doch deutsche Produkte nicht, weil sie in Euro berechnet werden.
Auch der Export dänischer und schwedischer Waren in die Euro-Zone kommt doch nicht zum Erliegen, nur weil sie eine andere Währung haben.
Nein, ich bin fest davon überzeugt, daß die Regierungen uns auch hier belügen, um das von ihnen eingeführte Wirtschaftsgefüge
zu rechtfertigen.
Das Volk der "Empfängerländer" hat nichts davon. Wir bedienen damit wieder einmal nur die Banken.

Hans 10

Hans 10 - haben Sie schon mal bedacht, dass es auch ausserhalb der EU richtiges Leben und Bedarf gibt? Sie vermuten schon wieder eine grosse Lügen-Kampagne unserer Politiker. Warum machen Sie sich nicht die Mühe und lesen Sie die Jahresberichte der Dax 30-Unternehmen, die mehr exportieren als im Inland verkaufen. Oder lügen diese zusammen mit den Politikern und dies vermutlich nur, damit gerade Sie, Hans 10, hinter das Licht geführt werden? Deutschland dürfte wirklich das einzige Land weltweit sein,das Unternehmen und Politiker beschimpft, weil es so erfolgreich ist. Olga

Wie war das mit dem 2. Weltkrieg, als das Deutsche Reich in Griechenland einmarschierte.
Und alles Gold und sonstiges Verwertbares wegnahmn und ins 'Reich heimholte'?
Und nie zurückgrab!
Doch, etwas: nämlich 300.000 Tote.

Eigentlich ist somit Deutschland der Verursacher der griechischen Misere.

Und wir haben über unsere Verhältnisse gelebt. Teilweise mit dem Geld anderer Staaten.