Internationale Politik Friedenspolitik hilft, Kriege zu verhindern
schorsch, wir haben da den richtigen Platz für Gangster: " Pollsmoor Prison" Vielen gefällt es so gut, die wollen da für immer bleiben.😂
LG Hubert
Das ist was anderes @Tina1, der Westen darf das. Wenn es nicht so traurig wäre, dann müßten wir den ganzen Tag heulen.
Gruß
Bruny 😉
Der Artikel 1a trat am 1.7.2022 in Kraft.Der Artikel als solcher zeigt doch nur, wie einfach und schnell das Grundgesetz geändert werden kann , wenn man nur will.
Als ich ihn las und darüber nachdachte, wurde mir ganz anders.
Es zeigt aber auch, was es eigentlich mit der sog. Schuldenbremse ,die im Interesse künftiger Generationen eingeführt wurde auf sich hat : die Bundeswehr muss innovativ werden, der Herr Finanzminister von der FDP(!) ist es schon, er zaubert einfach ein innovatives Finanzierungsinstrument her, nennt es "Vermögen", obwohl es gar kein 'Vermögen' ist, sondern ganz einfach auch nur Schulden sind, die beglichen werden müssen.
Gemerkt habe ich mir dabei:
- das "Vermögen" erfüllt nur Aufgaben, die schon 2016 (Weißbuch) aufgeschrieben wurden; man hat mit Putins Angriff 'gerechnet', er war nur ein Anlass, um auf 'bequemen Weg' die Rüstungsaufwendungen erheblich zu erhöhen " Die im Weißbuch 2016 der Bundesregierung definierten sicherheitspolitischen Ziele, Interessen und Prioritäten Deutschlands werden durch die aktuellen Herausforderungen bestätigt".
- Deutschland will (muss) in Europa, auch militärisch, eine Führungssrolle einnehmen, dazu braucht die Bundeswehr viel mehr Mittel : "Die Übernahme von mehr Verantwortung im internationalen Rahmen, welche Deutschlands wirtschaftliches und politisches Gewicht angemessen widerspiegelt ... bleiben leitende Prinzipien"
- eine neue Wortschöpfung : " Hierfür benötigt die Bundeswehr ein breites und modernes sowie innovationsorientiertes Fähigkeitsspektrum" ... sehr schön.Heisst das aber, dass die Bundeswehr ohne dieses Geld-Vermögen eng-beschränkt , altmodisch und unaufgeschlöossen Neuem gegenüber ist ??? Wenn dem so wäre, würde noch so viel mehr Geld nur wenig ausrichten können, den die Vorhaben sind sehr groß, man stelle sich vor, auch noch grenzüberschreitend und obendrein noch " hochkomplex" !
- dass Pistorius nicht recht hat, wenn er die normalen Jahresbudgtes auf 2 oder mehr Prozent des BIP sehr bald erhöhen will, denn es gilt doch " Die Ausgaben des Sondervermögens sind auf das NATO-Ziel für die Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten anzurechnen." (Zitate : BT Drucksache 20/2091)
Weißt Du...?
Es sind ganz einfache Vorgänge des Haushaltsrechts, weil man sich zuvor (warum nur?) diesbezüglich an das Grundgesetz band.
Sinn und Zweck war wohl, eine Regierung nicht eine Allmacht zu überlassen, den Staat innerhalb der Legislaturperiode zu überschulden.
Es wäre Dir lieber gewesen Menschen die Kinder zu rauben, sich an Frauen zu vergehen, alte Menschen zu ermorden und einem Land die Ressourcen zu stehlen?
Sie zu versklaven, um dann irgendwann auch an Deine Türe zu klopfen?
Meinst Du wirklich, wir hätten eine Wiedervereinigung erfahren, wenn Putin die Macht gehabt hätte, es zu verhindern?
Ich weiß nicht, warum Du Dich aufregst, Du wirst das Geld doch auch nicht aufbringen müssen!
Mein Zitat für heute:
Ein Anhänger von Radikalideen ist ein Mann, der tun möchte, was nach seinem gelebten Dogma nach ein Gott tun würde, wenn es denn einen Gott gäbe und dieser alle Fakten des Vorganges wüsste.
Sorry ich wähle bewusst „Mann“, um Dich nicht zu düpieren.
Übrigens:
Das Buch würde ich wegwerfen, oder vielleicht noch mit Feuer anmachen, weil es offenbart, dass es Verschwörungstendenz hat und Hetze ist!
Dahinter steht am Rande eine uralte Idee : die Schaffung von kleinen "Entwicklungspolen" in dem sowohl Flüchtlinge als auch Einheimische leben, ausgebildet und berufstätig sein könnten - mit degressiver finanzieller Unterstützung von der EU (wenn sie zahlt, auch der Schweiz).
Wäre in der Tat billiger (in DE kostet 1 Flüchtling 200- 300 € am Tag) und könnte eine Möglichkeit sein, steuernd geeignete Fachkräfte (sogar im IT Bereich) heranzubilden. Für uns im Norden oder aber auch für mögliche Rückkehrer.
Die Verwaltung solcher, ich nenne sie mal, "Dorfentwicklungszentren", könnte eine geteilte sein, um sicherzustellen, dass es zu keinen Benachteiligungen oder gar Folterungen von Flüchtlingen kommt.
Augen überwiegend so polemisch wie dieses Buch.
Ich lese beides. Dich und auch dieses Buch.
Anna
Das Datum spielt schon eine Rolle, denn mittlerweile ist der Krieg heftig vorangeschritten. Deshalb schrieb ich, dass "beide Seiten begreifen sollten, dass es so nicht weitergehen kann".Schon gesehen, von wann dein Link ist? Inzwischen ist eine ganze Menge passiert und BEIDE Seiten sollten begreifen, dass es so nicht weitergehen kann.Simiya, was spielt das Datum des Artikels für eine Rolle, wenn es um die Politik, Verhandlungen und Abkommen seit Zerfall der Sowietunion bis heute geht? Der Titel heisst Friedenspolitik... und unterstellt dem Westen diesbezüglich nicht oder in Augen einiger, ungenügend gehandelt, verhandelt oder was auch immer, zu haben.
Aber scheinbar hat das Kriegspielen und das Lesen der entsetzlichen Berichte für etliche einen hohen Unterhaltungswert. Ich könnte darauf verzichten. Deshalb bin ich nach wie vor für Verhandlungen und Waffenstillstand. Aber diese Einstellung gilt ja hier als Makel.
Simiya
Und genau das stimmt nicht, Putin hat sich an Gesprächen beteiligt, aber sich an kein Abkommen gehalten.Verhandeln? Mit wem? Putin will einen langen Krieg führen lt. einem Bericht im Focus.
Granka
War das so schwer zu verstehen?
Simiya
angesehen werden? Darüber denken wir das gleiche.
Mich hat erschreckt, wie schnell es ging.
Das GG ist unsere Verfassung. Das ist etwas völlig anderes als
das BGB.
Und wie viele Jahre hat es gedauert, bis die " Gleichgeschlechtliche
Lebenspartnerschaft " ins BGB hinein gesetzt worden ist.
Endlos lange Jahre mit heftigen, hitzigen Debatten im Parlament.
Im GG ist auch verankert, dass die Bundeswehr nur zur Verteidigung
eingesetzt werden darf.
Aber wenn ein Krieg " Friedensmission " genannt wird, dann ist das ja
kein Krieg mehr und auch nicht mehr gegen unser GG.
NATOstan in diesem Buch ist eine Anspielung auf Afghanistan.
Nicht nur auf den desaströsen Rückzug, nur weil " bärtige Barfußsoldaten "
mit uralten Kalaschnikows schneller in Kabul waren, als es NATOstan
je gedacht hätte, sondern es ist auch eine Anspielung darauf, dass
NATOstan es in 20 Jahren nicht gelungen ist, Demokratie, Freiheit,
Frauenrechte und generell westliche Werte in Afghanistan fest zu
verankern.
Anna
Menschen, die sich an Frauen vergehen.
Damit meinst du vermutlich die russische Armee, die Frauen vergewaltigt.
Nun ist es aber so, dass jede Armee vergewaltigt, nicht jeder Mann in
einer Armee, aber jede Armee. Also auch die ukrainische Armee.
Und weil das so ist, wurde jahrzehntelang darum gekämpft, dass
Vergewaltigung als Kriegsverbrechen eingestuft wird.
Das ist dann endlich auch gelungen.
So, wie du dich äußerst könnte man ( man stört mich nicht ) den Eindruck
gewinnen, dass nur russische Soldaten vergewaltigen, so als hätten die
russischen Männer ein extra Vergewaltigungsgen auf ihrer Genbahn
liegen.
Dem ist nicht so.
Alle Armeen vergewaltigen, auch die ukrainische.
Anna
Da bist Du dann ja einer Meinung mit Frau Wagenknecht, die sagte das auch ganz lapidar im TV
" Das ist doch Teil des Krieges, und das ist nicht nur in diesem Krieg so. Kriege sind immer mit Kriegsverbrechen verbunden."
Das Problem ist nur, daß es laut UN keine Belege für Vergewaltigungen durch ukrainische Soldaten gibt und daß aber Vergewaltigungen zur russischen Kriegsstrategie gehören!
Edita