Forum Politik und Gesellschaft Internationale Politik Frau Baerbock als Aussenministerin.

Internationale Politik Frau Baerbock als Aussenministerin.

aixois
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RE: Frau Baerbock als Aussenministerin.
geschrieben von aixois
als Antwort auf JuergenS vom 14.10.2023, 14:51:23

Ich denke gerade für einen Außenamts-VertreterIN sind beide Dinge wichtig :  die Sprache der Diplomaten bei der man unter Verwendung sprachlicher Codes (lernt man las Diplomat) Dinge sagt,die die andere Seite sehr wohl versteht, auch wenn man dabei nicht mit derFaust auf den Tisch haut oder mit erhobenem Zeigefinger lehrmeisterlich das Gegenüber öffentlich demütigt.
Das : "endlich redet mal einer Klartext" ist bestenfalls populistisch, kommt beim unkundigen 'Volk' gut an, bewirkt aber nichts und verursacht nur Verstimmungen, die man meist heimgezahlt bekommt.
Frau Baerbock  redet angeblich Klartext, erntet dafür sogar viel Händeklatschen, aber hat sie damit etwas Nützliches, Verbesserungen des von ihr Angeprangerten erreicht ? Falls ja, bitte um Beispiele.

Neben der Sprache ist auch das sog 'Protokoll' enorm wichtig,manchmal kommt es auf ein paar Zentimenter an , damit einer eingeschnappt ist, wenn er nicht neb en sondern hinter einem stehen musste. Dienstreisen und Gespräche/Kontakte gehören dazu, senden sie doch wichtige Signale aus. Die Aussenministerin hat mehrfach Israel besucht und ist in permanenten Kontakt. Gut so. Schließlich geht es um die Staatsräson.

Gleichzeitig zeigt  sie aber der palästinensischen Autonomiebehörde -  salopp gesagt -  ihr seid für mich nicht wichtig, mit euch spreche ich nicht, ihr könnte mir den Buckel runterrutschen. Kann man machen, aber man sollte wissen, warum und was damit erreicht werden soll.

Der wider seinen Willen in das Amt gezwungene Minister Maas hat soweit ich mich erinnere, wenigstens die 2. Libyenkonferenz in Berlin ausgerichtet (mit UN).Es hätte was daraus werden können.Dass es nicht klappte lag nicht an Maas,der übrigens auch 'Klartext' geredet hat als er sagte " ...die Botschaft, die von dieser zweiten Berliner Konferenz ausgeht, dass die ausländische Einmischung in Libyen ein Ende haben muss und dass das Waffenembargo einzuhalten ist. "
Das ging nicht nur an die Russen/Türken,sondern auch die Kameraden NATO- Partner.

Ich warte z.B. auch im aktuellen Kriegsgeschehen, was "feministische "Außenpolitik hier bedeuten könnte. Denke dabei an die Lage der Familien, Mütter,Kinder die Opfer geworden sind, die nicht wissen, wie sie ihre Grundbedürfnisse befriedigen sollen, die fliehen müssen und nicht wissen wohin, nicht wissen, ob sie die nächsten Tage überleben werden .

Gilt eigentlich Solidarität, gerade Solidarität unter Frauen (das verstehe ich auch unter der fem. Aussenpolitik) mit allen Betroffenen, oder nur mit bestimmten ? 
Was könnte es für palästiensische Mütter mit ihren Kindern bedeuten ?
Fluchtkorridore ?
Sonderschutzzonen ? Evakuierungen ?
Unterbrechung der humanitären Hilfe (wie angekündigt),  um die Bücher (Verwendung der DE Mittel) zu prüfen, was viel Zeit beanspruchen wird ? 

Die UN wollen 'safe spaces' einrichten.
Wir von DE aus wollen   "alles dafür tun, dass es diese „safe spaces“, sichere Orte, für Frauen und Kinder in Gaza gibt. Dafür leisten unterschiedliche VN-Einrichtungen jetzt ihren Beitrag.
Was aber absolute Priorität hat in diesen Stunden, in diesen Tagen, ist Israels Sicherheit." (Baerbock 11.10. im BT)


Ich weiss nicht,  was "alles" meint und getan wird, von DE Seite (wenn sich die UN Institutionen  ja schon darum kümmern) ? 

Auch ist mir nicht klar, warum es humanitäre Hilfen verschiedener Prioritätsgrade geben soll. Ist denn nicht beides geboten und möglich: Israels Sicherheit UND humanitäre Hilfe auch für die von der Hamas in Geiselhaft genommenen palestinensichen Mütter mit ihren kleinen Kindern ?

Ich hoffe nur, nein erwarte eigentlich, dass Frau Baerbock sich mit den Ägyptern, intensiv über die Mithilfe unterhalten hat, damit die Grenzen (kontrolliert) aufgemacht werden, und Flüchtlinge raus und Hilfsgüter rein gelangen können.
Wir werden sehen, was sich da in den nächsten Tagen noch so ergibt. Auch an Hilfe seitens der arabischen, muslimischen Staaten. 

Was ist daran eigentlich spezifisch 'feministische' bzw. "Werte -  geleitete" Außenpolitik ?
Ergebnisse sollte  man doch an den aufgestellten  hohen, und sehr ambitionösen,  Ansprüchen (was alles anders, besser werden soll)  messen  dürfen oder nicht ?
 





 

Anna842
Anna842
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RE: Frau Baerbock als Aussenministerin.
geschrieben von Anna842
als Antwort auf aixois vom 15.10.2023, 19:43:11
An der sog. Feministischen Außenpolitik unserer Außenministerin
kann ich rein gar nichts feministisches entdecken.
Es ist ein Label, welches sie sich angeheftet hat.

Feministisch aus meiner Sicht wäre es, wenn Baerbock gesagt hätte,
dass sowohl die Mütter als auch die Väter mit ihren Kindern absolute
Priorität hätten.

Im fernsehen war ein kurzer Ausschnitt zu sehen: Ein Mann geht in 
Richtung des Südteils des Gazastreifen.
Auf der Schulter zwei Matratzen, in der Hand ein Plastikbeutel mit
seinen Habseligkeiten.
Neben ihm ging ein ca. achtjähriger Junge. Beide, der Mann und der
Junge hatten ihre Köpfe gesengt.

Generell widerstrebt es mir, bestimmte Personen als besonders
schutzbedürftig zu deklarieren.
Alle Zivilisten verdienen den gleichen Schutz.
Da sollte nicht sortiert werden. Das ergäbe ein seltsames Menschenbild.
Z.B. der 48jährige Mann, der Krebs hat, keine Medikamente....

Baerbock agiert manchmal zu unüberlegt aus meiner Sicht heraus.

Anna
aixois
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RE: Frau Baerbock als Aussenministerin.
geschrieben von aixois
als Antwort auf Anna842 vom 16.10.2023, 11:50:52

Es ist ein Label, welches sie sich angeheftet hat.

Ja, aber wozu ? Hat sie es nötig, oder warum ? Ergibt daraus ein Zugewinn, ändert sich spürbar etwas, wi ez.B. spezifisch feministischen Zielen entsprechende Friedenspläne für die Ukraine oder Palästina ?

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Anna842
Anna842
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RE: Frau Baerbock als Aussenministerin.
geschrieben von Anna842
als Antwort auf aixois vom 16.10.2023, 13:31:08
Aixois, vielleicht fühlt sie sich mit diesem Label als etwas
einzigartiges, besonderes....keine Ahnung, was in den Köpfen
anderer so vor sich geht. 
Es reicht doch, die erste AußenministerIn zu sein.
In feministischen Kreisen kam das überwiegend nicht gut an,
da waren sie sich dann mal einig.
Nancy F. könnte feministische Politik machen, macht sie aber nicht.

In meinem neuen Sachbuch " Die russische Linke gegen den Krieg "
gibt es auch ein Kapitel über den Feminismus in der RF seit 1991.
Da kann man bereits nur an der RF erkennen, wie viele Strömungen
es gibt.

Ach, was solls. Vielleicht fand A. Baerbock es einfach auch schick-
modern..Politiker auch die Innen sind manchmal nicht sonderlich
rational, auch beruflich nicht.

Jetzt lese ich mal weiter, was die Femis in der RF so machen.
Denen geht es echt beschissen. Da sind nun auch viele geflohen,
weil sie nun schneller ein Visum bekommen....

Anna
olga64
olga64
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RE: Frau Baerbock als Aussenministerin.
geschrieben von olga64
als Antwort auf Bandagenanderl vom 15.10.2023, 19:40:45
 
 Auch in der jetzigen Situation in Israel Hat sich Deutschland nicht mit Ruhm bekleckert. Seit zehn Jahren oder länger ist bekannt, wer die Hamas und die Hisbollah unterstützen. Trotzdem hebt unsere Außenministerin nur mal mahnend die Stimme, um dann die Gasverträge lächelnd zu unterzeichnen. Natürlich steht da Deutschland nicht allein da. Die FIFA vergibt die WM dorthin und erstauntes Gemurmel allenthalben, jedoch kein Machtwort und ein Boykott der Veranstaltung. Vielleicht hätte auch der FIFA mal ein Dämpfer gut getan.

Anderl    
Auch Sie gehören zu denen, die vorsätzlich FAlschmitteilungen hier verbreiten und Ihr Beweggrund dürfte ebenfalls sein, die deutsche Aussenministerin (die knapp zwei Jahre im Amt ist) zu diffamieren, zu verhöhnen und verächtlich zu machen.
Warum haben Sie es nötig,dies zu tun?
Wo hat Frau Baerbock einen "Gasvertrag" unterzeichnet. Die finanzielle Unterstützung der Palästinenser ist viel zu komplex, um sie in dieser billigen Form, die Sie hier anwenden, erklären zu wollen.
Und dann natürlich noch der Fussball - hat hier auch Frau Baerbock irgendeinen Ball geworfen, der dann evtl. anderen an den Kopf geknallt ist und verursachte, dass sie nicht mehr klar denken können?

Schämen Sie sich eigentlich nicht für einen solchen Beitrag?  Olga
aixois
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RE: Frau Baerbock als Aussenministerin.
geschrieben von aixois
als Antwort auf Bandagenanderl vom 15.10.2023, 19:40:45

Mir singt unsere Außenministerin das Lied der USA ein wenig zu laut. ...
....
dann die Gasverträge lächelnd zu unterzeichnen.

Das mit dem Mitsingen stimmt schon, aber wenn man im Chor der westlichen Außenminister mitsingt, sollte man möglichst eine  einzelne Stimme nicht heraushören, obwohl, auch die diesbzüglichen Soli  sind alle sehr im transatlantischen Takt geschrieben  - Karaoke eben.  Wie sagte mal einer : zwischen die beiden, Blinken und Baerbock, passt kein Blatt Papier.

Aber gelächelt hat unsere Aussenministerin eher bei ihrem Händeschütteln anläßlich ihres Besuch in Qatar im Mai, bei dem sie die katarische Staatsspitze lobte, wegen deren Haltung zur Ukraine : "Trotz mancher Differenz streben Deutschland und Katar engere Bande an."
"Baerbock und ihr Amtskollege Al Thani unterzeichneten eine Absichtserklärung über einen neuen "strategischen Dialog". Diese Form des Austausches mit dem Emirat verfolge das Ziel, "in Zukunft noch enger zusammenzuarbeiten und (sich) auszutauschen", sagte Baerbock in Doha. Außenminister Al Thani stellte weitere Investitionen seines Landes in Deutschland und eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Energiewende in Aussicht"

" Vor diesem Hintergrund kann Deutschland zur Deckung des Energiebedarfs laut Habeck auch künftig nicht nur mit Demokratien zusammenarbeiten."
(ARD Bericht 17 /05/23)

Von 'Schimpfen' und 'klaren Worten' als typischen 'Markenzeichen', keine Spur.

Ist schon klar, denn "am Gase hängt zum Gase drängt doch alles"  (frei nach Goethe) oder wer will,auch nach Brecht: zuerst kommt das Gas, dann die Moral ...

Das wäre doch auch nicht gerade 'nett und freundlich' gewesen, wenn unsere Aussenministerin schon wieder mal den Zeigefinger erhoben hätte, Tacheles geredet  und dabei die sensiblen Kataris auf ihre immensen Hamas Hilfsmillionen (oder waren es Milliarden ?) für ihre Basteleien zum  Einsatz gegen Israel hingewiesen hätte.
Schließlich ist man erst 2 Jahre im Amt und lernt noch (aber schnell, wie es , zumindest was Doha angeht, scheint) .

Aber wehe, wenn einer auf die Idee käme, naiv Parallelen ziehend,  der deutsche Gasverbraucher würde über seine Bezahlungen von LNG Importen aus Qatar am Ende gar indirekt die Hamasterroristen mit-finanzieren, was ja nun gar nicht zur Staatsräson passen würde !
 
Verträge werden aber die Gasunternehmen unterschreiben im Rahmen des von Habeck unterzeichneten Abkommens über 15 Jahre LNG Lieferung aus Katar. Ob da schon viel unterzeichent wurde, weiss ich nicht. Schließlich kriegen wir ja ausreichend LNG aus Russland und brauchen am Ende das (recht teure) Katari-LNG gar nicht.

Mir scheint aber auch , den Kataris ist das zuviel Pipifax (nur 2 Mio T p.a.), die wollen große, längerfristige Verträge über 30 - 40 Jahre Laufzeit , deutsche Klimaziele hin oder her, verkauft muss werden.


.

 

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Bandagenanderl
Bandagenanderl
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RE: Frau Baerbock als Aussenministerin.
geschrieben von Bandagenanderl
als Antwort auf olga64 vom 16.10.2023, 17:12:14

Sehr geehrte Frau Olga,

nein ich schäme mich nicht, ich bewerte nur, was unsere Außenministerin auf dem diplomatischen Parkett leistet und welchen Eindruck sie bei mir hinterlässt. Dort wo stille Diplomatie gefragt ist, gehört sie nicht hin. 
Vielleicht hätte ich mich etwas differenzierter zu Gasverträgen und Fußball ausdrücken sollen. Allerdings nehme ich bislang an, dass man internationales Vorgehen in der Ampel abstimmt und die Regierungsparteien und die einzelnen Politiker sich für ihr Auftritte verantwortlich fühlen.  
Ich meine, dass grundsätzlich für Menschenrecht überall die gleiche Messlatte angelegt werden sollte.

Viele Grüße

 Anderl     

olga64
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RE: Frau Baerbock als Aussenministerin.
geschrieben von olga64
als Antwort auf Bandagenanderl vom 16.10.2023, 19:01:51

Na klar, jemand wie Sie kann sicherlich vollumfänglich beurteilen, was auf  dem Gebiet der internationalen Diplomatie so geschieht und das schadet es aus Ihrer Sicht vermutlich nicht ,wenn sie ihr unterstellen, Gasverträge zu unterschreiben.
Weiter gehe ich auf diesen Beitrag nicht ein, weil er für mich nicht diskussionswürdig ist. Olga

Bandagenanderl
Bandagenanderl
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RE: Frau Baerbock als Aussenministerin.
geschrieben von Bandagenanderl
als Antwort auf olga64 vom 16.10.2023, 19:12:54

Sehr geehrte Frau Olga!

Leider kann ich nicht verstehen, dass Sie die Passagen, bei denen es um Diplomatie oder um die gleiche Auslegung von Menschenrechten gegenüber allen Staaten für diskussionsunwürdig erachten. Haben Sie etwa Angst, dass Ihr Sockel, auf den Sie unsere Außenministerin gestellt haben, gar auch aus Ihrer eigenen Sicht Risse bekommen oder gar zu bröckeln beginnen könnte.
Natürlich bin ich andererseits froh, im ST eine so kompetente Teilnehmerin wie Sie angetroffen zu haben. Wie ich eben in den Bereich internationale Politik im ST eingetreten bin, durfte ich sehen, dass fast hinter jedem Thread sich abschließend der Name Olga findet. Bestimmt resultiert das aus Ihrer politischen Sachkunde und nicht aus dem Antrieb das letzte Wort haben zu müssen. Durch Beleidigungen, von so einer honorigen Person, wie Ihnen ausgesprochen und in Ihre feine Wortwahl verpackt, fühle ich mich geradezu geadelt. Ich hoffe, andere ST Mitglieder empfinden ebenso.

Anderl        

olga64
olga64
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RE: Frau Baerbock als Aussenministerin.
geschrieben von olga64
als Antwort auf Bandagenanderl vom 18.10.2023, 18:04:32
 
. Durch Beleidigungen, von so einer honorigen Person, wie Ihnen ausgesprochen und in Ihre feine Wortwahl verpackt, fühle ich mich geradezu geadelt. Ich hoffe, andere ST Mitglieder empfinden ebenso.

Anderl        
Jetzt sollten Sie nur noch den Beweis erbringen, wann und wie ich Sie beleidigt habe.
Olga

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