Internationale Politik Frau Baerbock als Aussenministerin.
"Herr Habeck schweigt und schreibt ein Buch".......Nein, Tina - so ist es nicht, doch es könnte jedoch durchaus so sein, habe ich beim Nachdenken über Olgas gemutmaßt; kenn den Mann schließlich nicht persönlich.
Ach ! Echt ? Ist das so ?
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geschrieben von Tina48
". . . macht wahrscheinlich das, was er so gelernt hat,
schweigt und schreibt unter Umständen gerade ein Buch."
Ich denke, dass Herr Habeck mit seinem großen "Superministerium" ganz sicherlich genug zu tun haben wird und mal ehrlich...nur, weil man ihn nicht dauernd hört und sieht, muss er doch nicht untätig sein. Ich denke, das Gegenteil ist der Fall !
Frau Baerbock als Außenministerin hat schon zwangsläufig mehr Aufmerksamkeit, weil sie in der Welt unterwegs ist/sein wird und schon deswegen viel mehr im Focus stehen wird.
Kristine
Russland will Verträge mit der NATO und den USA, die man nicht umgehen kann
Es ist von kaum zu übertreffender Peinlichkeit, wie seit Wochen in Deutschland die politischen Malhefte für Russlandkunde mit den stets gleichen Farben bedacht werden. Putin will in der Ukraine einmarschieren, deshalb hat er an deren Grenze Zehntausende von Soldaten stationiert. Mehr gibt die Palette nicht her. Hat kein Bundeswehrgeneral den Mut, um aufzuklären, dass mit 70.000 bis 90.000 Militärs der flächenmäßig zweitgrößte Staat Europas nicht zu erobern, geschweige denn eine von der NATO hochgerüstete Armee zu zerschlagen ist? Käme beim Thema Russland statt latenter Animosität die Analyse zum Zuge, fiele es leichter zu erklären, warum in den nächsten Tagen de Diplomatie in einem Maße zurückkehrt, wie das vor kurzem unvorstellbar schien.
In Genf beginnen am 10. Januar russisch-amerikanische Gespräche, Mitte des Monats könnte der NATO-Russland-Rat reanimiert sein, Kanzler Olaf Scholz schickt seinen außenpolitischen Berater Jens Plötner zum Gespräch mit Dmitri Kosak nach Moskau, dem dortigen Ukraine-Beauftragten. Die Präsidenten Joe Biden und Wladimir Putin haben zweimal in drei Wochen per Zoom oder Telefon korrespondiert.
Wer ein stereotypes Russlandbild pflegt, dem winkt die Argumentationsfalle. Statt mehr Sanktionen nun mehr Austausch? Hat Putin mit seinen „Drohgebärden“ doch etwas erreicht? Ist der Westen zu schwach, muss er nachgeben? Dieser Lesart würde entgehen, wer sich der Mühe unterzieht, den tatsächlichen Zweck der russischen Truppenpräsenz zu ergründen. Sie bedeutet der Führung in Kiew, dass beim Angriff auf die autonomen Regionen in der Ostukraine russisches Militär verteidigen hilft. Sie signalisiert dem Westen den Erhalt von Vetomacht gegen eine NATO-Aufnahme der Ukraine. Diese jetzt oder später zu vollziehen, hieße mit dem Axiom zu brechen, wonach Staaten mit Territorialkonflikten nicht der Allianz beitreten sollen, weil das im Ernstfall kollektive Bündnispflichten nach sich zieht. Insofern steht kein russischer Einmarsch in der Ukraine bevor, vielmehr sind Vorkehrungen getroffen, damit die NATO nicht demnächst an der ukrainisch-russischen Grenze steht. Die Botschaft aus Moskau: Ihr dürft nicht weiter nach Belieben in unserer Sicherheitssphäre wildern. Solange das so bleibt, halten wir uns als Schutzmacht der Ostukraine schadlos.
Der Westen könnte dafür sorgen, dass daraus kein bewaffneter Konflikt erwächst, würde er mehr Realpolitik riskieren. Die USA scheinen das zu wollen, weshalb es den Abgleich von Großmacht zu Großmacht gibt. Um dieser Dynamik der Diplomatie zu dienen, liegen mittlerweile Vertragsentwürfe vor, deren russische Autoren präzise benennen, wie Übereinkommen aussehen können, um Frieden zu stiften. Konkret geht es um ein Abkommen Russland-USA über „Sicherheitsgarantien“ und einen Vertrag Russland-NATO über „Sicherheitsmaßnahmen“. Da der konstruktive Geist dieser Dokumente schwer zu bestreiten ist, wird daraus hier zu Lande so gut wie gar nicht oder nur selektiv zitiert, indem es heißt, Russland wolle der NATO jede Osterweiterung verbieten. Ausgeblendet bleibt dagegen der Vorschlag, keine Kurz- oder Mittelstreckenraketen mehr jenseits des eigenen Hoheitsgebietes zu stationieren. Oder eine Verpflichtung der USA und Russlands, das Territorium dritter Staaten nicht zu Angriffen auf den jeweils anderen zu nutzen. Dies wären tragende Säulen eines kollektiven Sicherheitssystems, wie es bereits 1990 möglich schien, für die NATO existenziell zu bedrohlich war.
Der Freitag 7.1.22
Ob das der Neuen schmeckt?
@Jolly,
wenn ich Baerbock richtig verstanden habe, dann sieht sie ebenso Verhandlungen und Gespräche als notwendig an. Niemand kann einen Krieg mit Russland wollen. Baerbock hat die Gespräche zwischen den USA und Russland begrüsst, aber gleichzeitig darauf bestanden, dass die EU beteiligt wird, denn niemand werde über Europa ohne Europa entscheiden!
Karl
Ich habe da mal eine Frage :
wenn Sie Folgendes schreiben : " Wer ein stereotypes Russlandbild pflegt "...WAS bitte meinen Sie, WAS Russland "pflegt " ?
Ich habe da mal eine Frage :Auch ich pflege etwas. Meine Ahnung wer sich wie meldet.
wenn Sie Folgendes schreiben : " Wer ein stereotypes Russlandbild pflegt "...WAS bitte meinen Sie, WAS Russland "pflegt " ?
Und wieder lag ich richtig.
@Jolly,Schön Karl.
wenn ich Baerbock richtig verstanden habe, dann sieht sie ebenso Verhandlungen und Gespräche als notwendig an. Niemand kann einen Krieg mit Russland wollen. Baerbock hat die Gespräche zwischen den USA und Russland begrüsst, aber gleichzeitig darauf bestanden, dass die EU beteiligt wird, denn niemand werde über Europa ohne Europa entscheiden!
Karl
Da gibt es gibt es ein Problem.
Wer darf für die EU was sagen?
Bei denen geht es doch kreuz und quer.
Frau Baerbock als Außenministerin hat schon zwangsläufig mehr Aufmerksamkeit,Das ist das klassische Erscheinungsbild des "Ausenministers" als politischer Person.
Darüber hinaus - ich schrieb das schon öfters - könnte AB international das vertreten und voranbringen, was RHabeck im Innern leisten muss : weniger CO2 Ausstoss.
Da AB sich die Klimapartnerschaften ins AA Haus geholt hat, könnte sie sich auf diesem Gebiet hervorragend profilieren.Was sie m.E. auch tun wird, in Zusammenarbeit mit der Umweltministerin Steffi Lemke (die das für konkrete Umsetzungen nötige Geld hat).
Aus 'grüner' Perspektive eigentlich eine Idealkombination, aus der sich was machen lässt und die die Wähler etwas vergessen lässt, warum die Grünen sich das AA und nicht das Verkehrsministerium gekrallt haben.
Frau Baerbock wird sich der Realität stellen müssen, wie auch ihr Vorgänger Maas, dass das grosse Rad im Kanzleramt gedreht wird, d.h. dass sich das Kanzleramt auch weiterhin um das Verhältnis zu den "Großen in der Welt" kümmern wird. Diese 'Arbeitsteilung' wird sie nicht aufbrechen können, und sollte sie es versuchen kriegt sie Ärger mit dem Richtlinienbestimmer Scholz, der - so meine Einschätzung, diese Funktion deutlicher ausüben wird als Kanzlerin Merkel.
Ein zweites - für die feministischen und/oder friedenspolitisch inspirierten Flügel der Grünen wichtiges - Feld ist die "feministische Außenpolitik", wo das Brachland groß ist, das es zu beackern gilt. Auch da könnte AB sich einen Namen machen und als Vorreiterin in die Annalen des Werderschen Marktes eingehen.
The choice is hers.
Ob sich das auf die klassische Frauenförderung beschränkt oder sich auch auf Konfliktlösungen und Konfliktprävention erstreckt auf der Grundlage der Ergebnisse der Friedens- und Konfliktforschung, bleibt für mich eine spannende Frage.
Ihre bislang an den Tag gelegte hardliner - Haltung Russland gegenüber, scheint (zumindest bislang) da eher Zweifel zu rechtfertigen. Es wird sich zeigen, ob AB ihrem Naturell nach eher kämpferisch oder eher strategisch friedfertig drauf ist. Wobei Letzteres zur hohen Kunst der klassischen Diplomatie gehört, die man nur bedingt 'erlernen' kann
Aber nach einem Besuch bei Madeleine Albright könne sie ja auch mal nach Schweden fahren , um mit der Margot (Wallström - Sozialdemokratin) sich auszutauschen, der, nach ihrem Job in Brüssel, als erster Außenministerin weltweit, die Förderung der 'feministischen Außenpolitik' besonders am Herzen lag. Da böte sich auch ein ideales Kooperationsfeld mit Frankreich, das sich seit 2020 einem solchen Politikziel verschrieben hat.
Angeblich sollen Friedensvereinbarungen, konfliktbereinigende Kompromisse, an denen Frauen maßgeblichen Anteil hatten zu einem Drittel höhere Chancen haben, länger als 15 Jahre zu halten, als reine 'Männer'- Abkommen.
Und das wäre wirklich etwas, wonach es sich lohnt, zu streben !
Dem Abspulen der protokollarischen Antrittsbesuchspflichten bei ihren internationalen Amtskollegen, messe ich keine besondere politische Bedeutung bei. Halt schöne Bilder und ein bisschen Corona-Boxen.
Mehr Frauen an die Front (es muss ja nicht nur das Verteidigungsressort sein ) !
aixois
Eine , wie ich meine , ausgesprochen magere Antwort .
Eher gar keine .
Eine , die eher den Rückschluss zulässt , dass Sie einen Nebenkriegsschauplatz eröffnen wollen .
Indem Sie mich sozusagen als "dumm" markieren .
Oder - wahlweise - als russlandfeindlich .
Schade .
Chance auf Ernsthaftigkeit verpasst .
Mir kommt da ein sehr geistreicher Spruch in den Kopf.
Mehr Frauen an die Front (es muss ja nicht nur das Verteidigungsressort sein ) !
aixois
Wer was das der sagte, gerade dieses Amt wäre für Frauen wie geschaffen. Man solle daran denken, wie Löwinnen ihre Jungen verteidigen.