Internationale Politik Frau Baerbock als Aussenministerin.
Ich danke dir für deine ausführliche Antwort @aixois, 😉
ich begebe mich dann wieder in die -- Wohlfühltheads , das wurde hier doch mal so geschrieben 😉 denn einige Personen kenne ich persönlich und möchte euren Disput hier nicht stören .
weserstern
Ich danke dir für deine ausführliche Antwort @aixois, 😉Macher "Disput" wird aber sehr einseitig geführt.
ich begebe mich dann wieder in die -- Wohlfühltheads , das wurde hier doch mal so geschrieben 😉 denn einige Personen kenne ich persönlich und möchte euren Disput hier nicht stören .
weserstern
Mehr dazu nicht. 😉
Ich danke dir für deine ausführliche Antwort @aixois, 😉@weserstern
ich begebe mich dann wieder in die -- Wohlfühltheads , das wurde hier doch mal so geschrieben 😉 denn einige Personen kenne ich persönlich und möchte euren Disput hier nicht stören .
weserstern
Als ich Deinen Beitrag vorhin gelesen habe, da fiel mir eine Situation in Berlin ein, die Jahre 1989/1990. Berlin hatte nach dem Fall der Mauer plötzlich zwei Stadtverwaltungen: den Senat Berlin-West und den Magistrat Berlin-Ost. Es gab für ein paar Monate den so genannten "Magi-Senat", eine Übergangsphase. Eine Stadtverwaltung war überflüssig, ganz klar die Ost! Die Angestellten wurden "abgewickelt", der Senat war derjenige welcher. Die Staatssekretäre des Senats übernahmen im Ostteil die Verwaltung in der Übergangsphase, da die 1. Leitungsebene in der Ostverwaltung sofort "abgelöst" war. Sts sind immer die fleißigen Bienchen, die mit ihrem Wissen dafür sorgen, dass der Laden läuft.
Das war jetzt OT, ich wollte nur kurz was zum Thema Staatssekretäre beitragen.
Michiko
stimmt, Bemerkungen von Lesern , die oft einen hitzigen Streit zwischen wenigen auflockern würden, werden ignoriert, dann bleiben die zwei oder drei wieder unter sich.😏
@olga64: Zwischen damals und heute gibt es m.E. gravierende Unterschiede.
-2005 war Deutschland in der Geschlechterdiskussion längst nicht soweit, wie heute.
-Frau Baerbock hat nicht annähernd soviel berufliche und fachliche politische Vorerfahrung , wie sie Frau Merkel hatte
-Frau Baerbock ist nicht aufgrund von Erfahrungen Außenministerin geworden, sondern, weil die Grünen ihr nach der vergeblichen Kanzlerambition einen Job geben musste. Dass sie den Außenposten bekommen hat, liegt womöglich daran, dass Habeck, der sie am Ende ja beiseite gedrückt hat, ganz froh ist, dass sie auf einem Posten mit sehr glattem Boden gelandet ist. Das vermute ich zwar nur; aber ich denke, wir haben mitbekommen, wie problematisch das "Zurücktreten" von Habeck hinter Baerbock bei der Kanzlerkandidatur gelaufen ist. Schlussendlich ist für Habeck alles noch zufriedenstellend gelaufen; für Baerbock m.E. absolut nicht.....Meine Meinung.....
Frau Baerbock ist nicht aufgrund von Erfahrungen Außenministerin geworden, sondern, weil die Grünen ihr nach der vergeblichen Kanzlerambition einen Job geben musste. Dass sie den Außenposten bekommen hat, liegt womöglich daran, dass Habeck, der sie am Ende ja beiseite gedrückt hat, ganz froh ist, dass sie auf einem Posten mit sehr glattem Boden gelandet ist.@Ingo,
ich sehe das nicht ganz so als ob Frau Baerbock hätte irgendwo 'untergebracht' werden müssen.
Wäre sie jetzt Kanzlerin, würde keiner sagen, sie hätte sich beworben, weil sie einen Job suchte/braucht.
Auch hat Habeck sie nicht beiseite gedrückt, beider Ambitionen haben sie vorab (mehr oder weniger, aber eben doch) einvernehmlich geregelt.
Da Habeck seinen Kanzlerkandiaturverzicht durch einen sehr wichtigen Ministerposten kompensieren liess, war auch klar (entweder Finanzen oder Superministerium mit Vetorecht). Beide haben nicht bekommen, was sie sich vorgestellt hatten. Dass Habeck sich über AB und die letztlich damit verbundenen Stimmenverluste (15 % bedeuten viel weniger politischen Einfluss als 20 % !) geärgert hat, ist bekannt.
Nach allem was man hört und liest, war es Frau Baerbock die diese Stelle haben wollte. Über ihre Motive kann nur spekuliert werden, jedenfalls ist mir nicht aufgefallen, dass AB im Wahlkampf besonders 'außenpolitisch' drauf gewesen wäre, ebensowenig wie die Grünen, die ja nicht einmal ein geschlossenes Konzept (wegen der unterschiedlichen Lagermeinungen) auf diesem Gebiet haben.
Sie hätte durchaus ein starkes Umweltministerium nehmen können (viele der traditionellen Grünen Wähler hätten es ihr gedankt).
Jetzt muss das die Steffi machen , mit einem zurechtgestutzten Ressort, das zum Thema Klima/CO2 wenig zu sagen hat. Ideal wäre eine Konstellation Wirtschaft - Umwelt - Verkehr - Landwirtschaft gewesen. Die Ampel Partner hätten damit keine Probleme gehabt. Alle Flügelleute wären bedient worden auch Özdemir (Verkehr) und Hofreiter (Agrar). Warum die Grünen es nicht gemacht haben ? Ich verstehe es nicht.Schlimmer noch finde ich, dass man den (grünen) Wählern das Warum nicht erklärt.
Unter Aufbruch und neuer Transparenz verstehe ich was anderes.
Aber vielleicht habe ich alter Knurrhahn, das nur nicht mitgekriegt, lese womöglich die falschen Zeitungen, schaue die falschen Kanäle ? Wenn mir hier eine(r) helfen könnte : das wäre nett.
Beide AB und Habeck und einige Grüne mehr sind überzeugte - ich schrieb das schön öfter - Transatlantiker, d.h. unterstützen in erster Linie die Politik (Werte, Ambitionen, ) der USA, nicht aber eine 'Souveränität' der EU, die es erlauben würde, dass die EU ihre Probleme selbst lösen könnte, obwohl spätestens seit Trump klar ist, dass dies auch der Wunsch der USA selbst ist, die nicht ständig als großer Bruder fungieren wollen (es sei denn ihre ureigensten Interessen wäre bertoffen).
Die Kritik an Baerbock hat auch nicht mit ihrer Jugend oder ihrem 'Frau-sein' zu tun. Natürlich wäre es besser gewesen jemanden mit außenpolitischer Erfahrung auf dieses schwierige Amt zu hieven.
Was aber damit nichts zu tun hat ist die nicht kommunizierte Verschiebung der aussenpolitischen Ziele, die hier und da aufscheinen : mehr Stärke, mehr Härte, mehr Waffen (für die Ukraine), eine Stärkung der alten Strategie des Kalten Krieges (atomare Abschreckung - ein Großteil der alten Grünenwähler sind dagegen auf die Straße gegangen, haben sich bestrafen lassen, sind in Haft genommen worden ....
Selbst dem EU Aussenbeauftragten ist dies aufgefallen. Deshalb seine Aufforderung jetzt zu deeskalieren, nicht noch mehr "Holz ins Feuer zu legen" verbunden mit der Ermahnung, dass jetzt echte Diplomatenarbeit gefragt ist : reden, die Hand ausstrecken, aber nicht mit Sanktionen und Schmerzen drohen. So etwas gesagt, kurz nach dem Treffen mit AB, lässt erkennen, wer gemeint ist und was er von der bisher bekannten Politikansage der neuen Ministerin hält. Auch ABs häufige Verweise auf die EU (wenn sie nicht sagen will, was die Position des AA ist) auf die "EU" (Nordstream stoppen, politische Teilnahme an den Spielen in China), findet kein positives Echo. Beides sind keine Bereiche, wo die EU zuständig ist, nur die MS ganz alleine .
Also was ist, wollen wir nun neben Sportlern auch 'diplomatische' Vertreter nach Peking schicken oder nicht ? Warum länger warten mit 'Flagge' zeigen ? Warum sich hinter der EU verstecken (es wird keine einhellige, gemeinsame Antwort der EU MS geben) und nicht sagen, was Deutschland, was Frau Baerbock will ? Hat sie nicht selbst gesagt, ab jetzt wird Klartext geredet, Ross und Reiter genannt, nicht weiter um den heissen Brei herumgeredet ? Schon vergessen ?
Scholz sieht dies wohl auch so und zeigt ostentativ (auch durch die Versetzung des für Baerbock besonders wichtigen politischen Direkors vom AA ins Kanzleramt) wo der 'Bartel den Most' holt.
Das AA wird 'Führung' kriegen, ohne sie 'bestellt' zu haben.
aixois
Ich zweifle nicht daran, dass sie Macron umstimmen könnte, allerdings würde ihr Ehemann das bestimmt nicht sonderlich gern sehen :-)
. . . . .
Wie Frau Annalena Charlotte Alma Baerbock, den Völkern der Welt beibringt, was sie von einem nach ihrer - der Ministerin - Vorstellung veränderten Deutschland zu erwarten haben.
Phil,ein klarer Konfliktpunkt mit Deutschland, das am Atomausstieg festhält.
der Ausstieg Deutschlands oder anderer Länder ist nicht so sehr ein Problem: jeder Mitgliedsstaat kann seine nationale Energiepolitik betreiben wie er will.
Ist aber Atom taxonomisch als "grüne Energie" gelistet, dann gibt es viel Geld aus dem großen EU greening Topf, eben nicht nur für Solar und Wind, auch für Atom. Anders gesagt, der DE Finanzminister muss dann über den EU Topf Atomenergie (mit) finanzieren bzw. die Rückzahlung (wenn es um Kredite geht) garantieren. Auch dürfen dann private Gelder (über Fonds usw.) als 'nachhaltig' in diverse Portfolios aufgenommen werden, was zusätzlich die Beschaffung von Finanzierungsmitteln erleichtert.
Im Gegenzug will DE Erdgas als 'grün' gelistet haben (EU Geldtopf !).
Bisland durften (wg. DE) keine EU Mittel für den Ausbau der Atomenergie ausserhalb von EURATOM (Forschung/Massnahmen zur Sicherheit) eingesetzt werden.
Es wird letzen Endes und recht bald zu einer quid pro quo Regelung kommen, d.h. beide Energiequellen werden als grün' erklärt.
Wenn Scholz Macron helfen will , die Wahlen nächstes Jahr zu gewinnen (alles andere wäre gar nicht gut für DE), dann macht er Macron nicht nur keine Schwierigkeiten, sondern, wo immer möglich, viel gemeinsam mit ihm. Die Präsidentschaft bietet dazu einige Gelegenheiten.
Entscheiden wird das letztlich der Kanzler bzw. das Kabinett, aber bestimmt nicht Frau Baerbock.
Der Koalitionsvertrag der Ampel steht dem jedenfalls nicht entgegen :
" Wir wollen die Entwicklung zu einer Energieversorgung ohne Atomenergie
und mit stetig wachsendem Anteil Erneuerbarer Energien konsequent und planvoll
fortführen."
aixois
@aixois: Unsere Meinungen lassen wir einfach mal stehen. Aber, was diesen Satz von Dir angeht
""""..... beider Ambitionen haben sie vorab (mehr oder weniger, aber eben doch) einvernehmlich geregelt."""
widerspreche ich Dir, weil bekannt ist, dass es bei der Kanzlernominierung unter vier Augen ordentlich Probleme gegeben hat. Frau B. hatte da am Ende gewiss den Frauen-Bonus. Habeck wurde darauf auch mal angesprochen, hat das natürlich nicht kommentiert, aber auf seine bekannte Art vielsagend gelächelt. Aber wissen tun wir beide nix.