Internationale Politik Flüchtlinge an der Grenze zur EU! Was tun?

Eine Zurückweisung de Polizei an den deutschen Grenzen (die meisten fanden übrigens an derr polnischen statt, wohin seit einigen Monaten viele Geflüchtete aufgrund des Reiseangebotes von Russland und Belarus kommen) und nicht an den vielen Binnengrenzen, die Deutschland umschliessen.
In dem Artikel stand aber auch, dass die Polizei verdächtigt wird, nicht darauf zu hören,wenn ein Geflüchteter an der Grenze seinen Asylwunsch äussert - sondern diesen " überhört" bzw. "ignoriert'" haben o.ä. Daraus dürften sich bald die nächsten juristischen Konsequenzen ergeben, wenn Geflüchtete dann weiterhin durch europäische Staaten irren und niemand sich bereit erklärt, sie zu registrierenk, weil dies auch eine Bearbeitung eines Asylantrages zur Folge hätte.
Denn sobald der Asyl- Wunsch ausgesprochen ist,darf nicht mehr zurückgeschickt werden - auf Basis nationaler und EU-Gesetze sowie der Genfer Konventionen. Olga

Wollen Sie wirklich den Föderalismus in Deutschland, der im Grundgesetz aus guten Gründen verankert ist, abschaffen? Woher wollen Sie die Zweidrittel-Mehrheiten nehmen? Glauben Sie wirklich dass dies nicht spätestens im Bundesrat scheitert, wo sich die Landesfürsten von 16 Länderparlamenten nicht so leicht etwas nehmen lassen werden?
Denke gerade an Bayern und den widerspenstigen MP, wie der darauf reagieren würde....
Aber wenn Sie meinen und es versuchen wollen - viel Erfolg. Halten Sie uns bitte unterrichtet, was dabei herauskommen wird. Olga

Mein Beitrag, der aus der Süddt. Zeitung zitiert wurde, betraf Zurückweisungen der Bayerischen Grenzpolizei.
Die Befürworter von Zurückweisungen argumentieren mit Paragraf 18 des deutschen Asylgesetzes. Dort heißt es ausdrücklich: „Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist.“ Es ist aber so, dass das deutsche Recht hier nicht anwendbar ist, weil EU-Recht Vorrang hat, konkret: die Dublin-III-Verordnung der EU. Die sogenannten Dublin-Regeln legen fest, welcher EU-Staat für ein Asylverfahren zuständig ist. In der Regel ist es der Staat, über den der Flüchtling in die EU eingereist ist. Wenn ein Flüchtling nach Deutschland kommt, erhält er also erst mal kein Asylverfahren, sondern es wird geprüft, welcher Staat für sein Asylverfahren zuständig ist.

Wollen Sie wirklich den Föderalismus in Deutschland, der im Grundgesetz aus guten Gründen verankert ist, abschaffen?
 

Nein, ich will  ihn nicht abschaffen, und das habe ich auch nicht gefordert. Und ich weiß auch, dass das nach dem GG garnicht möglich ist. Und auch nicht notwendig.

Mir geht es darum, dass notwendige Veränderungen möglich gemacht werden und das ist nach der Verfassung möglich. Wir deutsche haben eine gute Verfassung die sich bewährt hat. Das ist nicht das Problem.

Aber die zuständigen Politiker müssen es tun, das Notwendige möglich machen. Und dazu hab ich einen Beitrag geschrieben.

Nick42



 

 

 

Wenn ein Flüchtling nach Deutschland kommt, erhält er also erst mal kein Asylverfahren, sondern es wird geprüft, welcher Staat für sein Asylverfahren zuständig ist.

ich kenne den Beitrag.
wird halt nur schwierig, wenn dieser Flüchtling sich von Italien aus durcharbeitet bis Deutschland und er nirgendwo registriert wurde.
Dann muss Deutschland die Aufgabe übernehmen, kann ihn also nirgendwohin unterledigt abschieben.
Und das muss dann z.B. in deutschen Behördenräumen geschehen und nicht im Niemandsland an einer Grenze, wo ein Abschiebefahrzeug mit laufendem Motor wartet.
Aber das verstehen anscheinend viele nicht - inkl. ein Möchtegern-Kanzler wie Herr Merz, obwohl er selbst Jurist ist. Olga

Es handelt sich um 16  Bundesländer mit unterschiedlichen Strukturen und Landesfürsten.
Und unterschiedlichen Vorstellung, was das Notwendige sein soll.
Und zudem regiert von unterschiedlichen Parteien-Koalition in jedem Bundesland.
Glauben Sie wirklich, dass hier jemals eine Einigung möglich wäre?
Vergleichen Sie einfach mit der EU und den 27 unterschiedlichen Staaten.
Und den grossen Problemen, wenn es um wichtige Vorhaben geht, wo Einstimmigkeit gefordert wird.
Olga

Motiviert durch den Wahlerfolg der AFD in zwei kleinen, deutschen Bundesländern und zwei grausame Morde, mutmasslich begangen von geflüchteten, jungen Männern anderer Nationalität ist dieses Thema und eine Lösung durch PolitikerInnen wieder ganz vorne gelandet.
Und wie das in solchen Situationen ist, wird darüber vergessen, dass die allergrössteMehrheit der bei uns lebenden Migranten und anderer Nationalitäten ein ganz normales Leben führt und keinerlei Straftaten begeht,bzw. viele dieser Taten auch von geborenen Deutschen verübt werden - aber grossenteils von jungen Männern.

Oft wird das auf eine schwere Kindheit bezogen . Aber das stimmt nicht: die wenigsen Menschen, die eine schwereKindheit hatten, werden später zu Verbrechern - aber so gut wie alle Verbrecher hatten es als Kinder sehr schwer.
Der österreichische Autor Heimito von Doderer schrieb dazu mal einen klugen Satz: "Die Kindheit sei wie ein Eimer, den man über den Kopf gestülpt bekommt.Und dieser Inhalt des Eimers rinnt einem dann ein Leben lang hinunter".

Selbst auf die realistische Gefahr hin, dass ich für meine nachfolgenden Sätze "abgeschlachtet" werde: ich stelle mir manchmal vor, was ein sehr junger Migrant schon als Kind in seinem Heimatland Syrien, Afghanistan u.s.w. erleben musste: Zerstörung, Tote, Bedrohung usw. bis er sich - oft allein - auf den Weg machte, um dem zu entfliehen. Meist nur mit vielen Hoffnungen im Gepäck aber keinen Vorstellungen, was ihn in unseren friedlichen Ländern mit vermeintlich starken Wertevorstellungen erwartet.

Ein Feldbett, ein Container und viel Einsamkeit (kürzlich wurde in Berlin in einem Asylbewerberheim die Leiche eines sehr jungen Mannes nach vier Wochen entdeckt!) Es bekümmerte keinen.

Und dann entdecken solche jungen Leute im Netz die Kontaktmöglichkeiten zum sog. IS, erhalten dort Ansprache, teilweise auch Hilfe - gegen den Preis der Selbstradikalisierung bis hin zur Bereitschaft, Ungläubige zu massakrieren und zu töten.
Diejenigen, die dafür bereit sind, werden immer jünger und immer radikaler und es scheint so, als sei ihnen ihr eigenes Leben sowieso nichts wert.

DAs alles soll keinerlei Entschuldigung dafür sein, wenn Hilfesuchende bei uns diejenigen ermorden, die ihnen helfen würden und könnten. Aber es ist auch eine Tatsache, über die es sich nachzudenken lohnen würde, wenn die Stimmung mal wieder etwas heruntergedimmt ist. Olga

Selbst auf die realistische Gefahr hin, dass ich für meine nachfolgenden Sätze "abgeschlachtet" werde: ich stelle mir manchmal vor, was ein sehr junger Migrant schon als Kind in seinem Heimatland Syrien, Afghanistan u.s.w. erleben musste: Zerstörung, Tote, Bedrohung usw. bis er sich - oft allein - auf den Weg machte, um dem zu entfliehen. Meist nur mit vielen Hoffnungen im Gepäck aber keinen Vorstellungen, was ihn in unseren friedlichen Ländern mit vermeintlich starken Wertevorstellungen erwartet.

 

Sie haben Recht, jeder Mensch ist gleich viel Wert, unabhängig von seiner Herrkunft, seiner Hautfarbe, seines glaubens. Jeder sollte als Mensch behandelt werden.

Auch wenn es nicht hier direkt zum Thema gehört - wir als Deutsche sollten erstam anfangen einander zu akzeptieren und die Menschenwürde achten. Es geht, es ist machbar.

Wenn man keine Brücken baut und darüber geht, dann wird man nie die andere Seite sehen.

Selbst auf die realistische Gefahr hin, dass ich für meine nachfolgenden Sätze "abgeschlachtet" werde: ich stelle mir manchmal vor, was ein sehr junger Migrant schon als Kind in seinem Heimatland Syrien, Afghanistan u.s.w. erleben musste: Zerstörung, Tote, Bedrohung usw. bis er sich - oft allein - auf den Weg machte, um dem zu entfliehen. Meist nur mit vielen Hoffnungen im Gepäck aber keinen Vorstellungen, was ihn in unseren friedlichen Ländern mit vermeintlich starken Wertevorstellungen erwartet.

 

Sie haben Recht, jeder Mensch ist gleich viel Wert, unabhängig von seiner Herkunft, seiner Hautfarbe, seines Glaubens. Jeder sollte als Mensch behandelt werden.

Auch wenn es nicht hier direkt zum Thema gehört - wir als Deutsche sollten erst am anfangen einander zu akzeptieren und die Menschenwürde achten. Es geht, es ist machbar.

Wenn man keine Brücken baut und darüber geht, dann wird man nie die andere Seite sehen.

Da wird man dir zustimmen, so sollte es sein, Jesus, Kant und andere große Denker würden dir ebenfalls zustimmen. Ich bin zwar kein "großer Denker", aber auch meine "Wenigkeit" ( momentan weiß ich gar nicht, wer im ST dieses alberne Wort so gern gebraucht ... egal ) stimmt dir zu.

Wäre dies auch die Praxis, so müsste man teilen ... und zwar so, dass nicht wenige viel haben, sondern ein jeder sein Auskommen hat. Das gebieten die Bergpredigt, natürlich auch die Menschenwürde und in der Folge die Menschenrechte.

"Wenn man keine Brücken baut und darüber geht, dann wird man nie die andere Seite sehen."

Nun ja, kann man so sehen. Aber eine Brücke zu den Taliban z.B. ist nur schwer zu bauen und kaum begehbar.

Aber ... es ist m.E. nichts falsch was du schreibst ... volle Zustimmung.
MarkusXP

 

"Wenn man keine Brücken baut und darüber geht, dann wird man nie die andere Seite sehen."

Nun ja, kann man so sehen. Aber eine Brücke zu den Taliban z.B. ist nur schwer zu bauen und kaum begehbar.
 

Auch wenn man es sich heute noch nicht richtig vorstellen kann - man muß diese Brücken bauen, überall hin und zu jedem. Du hast im Komentar die Bibel erwähnt - auch dieser Mann Jesus hat Brücken gebaut: "Der gute Hirte läßt seine 99 Schafe zurück um das 1 zu suchen, das sich nur verirrt hat".

So einige fordern Diplomatie im Ukraine-Krieg. Im Moment ist die Aussicht auf Erfolg zwar gering, aber es wird die Zeit der Diplomaten kommen.
Man lehnt die Terrororganisationen heute noch heftigst ab, aber auch sie müßen eines Tages an den Verhandlungtisch kommen.
Mancher hier leht die Rechtsextremen ab. Aber auch sie werden an den Verhandlungstisch kommen müssen.

Warum das lalles..? Wir alle leben auf diesem Planeten Erde, wir müssen ihn uns teilen - oder untergehen. Was anderes gibt es nicht.