Internationale Politik Flüchtlinge an der Grenze zur EU! Was tun?
Zu keiner Zeit konnten Angehöriger dieser Community in Deutschland so freizügig leben, wie eben jetzt. von welcher Art von Diskriminierung redest Du?
Wirklich diskriminiert werden ganz andere in unserem Land, und bei denen handelt es sich nicht um Randgruppen.Woher wissen Sie das? Haben Sie persönlichen Kontakt zu diesen "Communities"?
Aber woher kommt es dann ,dass bei einem kleinen CSD in Sachsen dieser nur stattfinden konnte, weil er unter Polizeischutz stand - und sich die rechten Oberdumpfbacken schon an den Rändern postierten, um hier massiv zu stören?
Ist das keine Diskriminierung?
Und wenn wir schon dabei sind - wer glauben Sie, wird in unserem Land wirklich diskriminiert? Olga
Lieber Friedensfreund deine Naivität in Bezug der Viefalt , im Jahre 2024 ist schon beeindruckend. Phil.Lieber Phil - bei Menschen wie Friedensfürst, der ja wahrlich nicht dumm oder uniformiert ist, kann man das in das Reich des Verdrängungs-Mechanismus abschieben. Übrigens ein Mentalitätsbeweis gerade deutscher Menschen; lange und ausgiebig gepflegt nach dem Niedergang der Nazis und auch nach dem Ende der DDR, wo z.B. auch niemand bei der Stasi gewesen sein will, die die eigenen Leute ausspionierten..... Olga
😂😂😂
öööööhm, ja, muss so sein
@hobbyradler,
das mit den Obergrenzen, den Kontingenten, den Aufschreien, wonach "das Boot voll sei" usw. ist ja eine alte, meist propagandistische, Geschichte.
Das jüngste, was ich gehört habe, ich weiß nicht, aus welcher Ecke das kam , war die Idee, die jährliche Aufnahme (pro EU Mitgliedsstaat) auf 1 % der Bevölkerung festzulegen, mit etwas Puffer nach oben. Das entspräche in etwa gut 4 Millionen 'Flüchtlinge' pro Jahr (2022 waren es rund 5 Millionen) , oder rund 800 000 für Deutschland.
Andere Zahlen 11 Flüchtlinge pro 1000 EU Einwohner , was etwas über 900 000 für Deutschland ausmachte.
Andere Mengenzahlenberechnungen berücksichtigen das BIP als Kriterium oder eine Kombination von beiden.
Dies ist vorgesehen für den neuen EU Solidaritätsfonds, in den die EU Staaten nach BIP (50 % und Bevölkerung ( 50%) als Zahlung, wenn sie keinen Flüchtling aufnehemn wollen oder eben (statt Zahlung) Aufnahme von Flüchtlingen (relocations) - (sog. Tobé Bericht ).
Für CDU Merz liegt die Grenze bei 100 000 p.a., 300 000 seien definitiv zu viel.
Da aber die Immigranten aus nicht EU Staaten nach verschiedenen Katgorien eingeteilt werden, ist es generell schwer, von Quoten bzw festen Zusagen zu reden . Schließlich werden ja auch Fachkräfte angeworben.
So sind haben z.B. über 4 Millionen Ukrainer(innen + Kinder) derzeit vorübergehenden Schutz in der EU.
Grundsätzlich geht es um die Aufteilung respektive 'Umverteilung' (relocations) der Ankommenden, feste Quoten kann es logischerweise nicht geben. Ein Asylbewerber der an 100.STelle kommt hat soviel Recht wie der 101 ste.
Es geht nicht um das Grundgesetz und dessen Gleichheitsgebot. Ich glaube nicht , dass ich mich explizit und ausschließlich auf Deutschland und das GG bezogen hätte.
Falls doch, dann war es so nicht gemeint.
Es geht nicht um das Grundgesetz und dessen Gleichheitsgebot. Ich glaube nicht , dass ich mich explizit und ausschließlich auf Deutschland und das GG bezogen hätte.Falls es Dir bisher entgangen ist - in Deutschland gildet vorrangig vor allen anderen Gesetzen des Auslandes, einschließlich der EU, das Grundgesetz. Wenn die EU ein Gesetz erläßt kann es in Deutschland erst Anwendung finden wenn es nach deutschem Recht ratefiziert worden ist. Und das betrifft auch die Asylgesetze und alle Rechtsverordnungen über Migranten - alle.
Falls doch, dann war es so nicht gemeint.
Und das oberste Princip steht im GG: Artikel 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Oder möchtest Du das Grundgesetz ändern..?
Wäre es so, stünde es auch so im GG. Dort geht es aber ausschließlich um die Nichtdiskriminierung dieser Menschen.Es steht dort im bereits erwähnten Artikel 1 (1.) Absatz (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Die DDR-Verfassung hatte nicht genau diese Funktion, dort ging es nur um die Sicherung der Vorherrschaft der SED.
stimmt schon; vor dem Gesetz sind alle gleich, am meisten gleichen sich Politiker
Also ist Deine Würde als Mensch nicht so wichtig..?
Auch Politiker mußten sich schon vor Gericht verantworten - also scheint es mit Deiner Gleichung nicht so ganz aufzugehen.
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Grundsätzlich geht es um die Aufteilung respektive 'Umverteilung' (relocations) der Ankommenden, feste Quoten kann es logischerweise nicht geben. Ein Asylbewerber der an 100.STelle kommt hat soviel Recht wie der 101 ste.
Es kann sehr wohl mit einer entsprechende Formel eine Grenze gefunden werden, dabei spielt es sicherlich keine Rolle ob wenige mehr kommen.
Um als Beispiel bei deiner niedrigen Zahl von 100 zu bleiben.
Wenn ein Hotel 100 Betten hat, können nicht 110 zum schlafen kommen.
Es mag sein, dass man von den 10 Personen ohne Bett noch welche im Gastraum auf Bänken unterbringen kann, oder sich 2 bereit erklären ein Bett zu teilen. Aber die Obergrenze ist 100.
Es kommt der Bevölkerung auch gewiss nicht auf die Anzahl an, so lange alles in geordneten Bahnen verläuft.
Grundsätzlich falsch ist es zu glauben es gäbe keine Obergrenze. Es mag ja sein das sie schwammig ist oder im Winter anders wie im Sommer. Oder was weiß ich sonst noch.
Ciao
Hobbyradler
Theoretisch können wir ja die ganze Welt bei uns aufnehmen, also rein mathematisch gesehen.
Hübsche Herleitung eines aufgeweckten Dozenten ...