Internationale Politik Flüchtlinge an der Grenze zur EU! Was tun?
diese Info entnehme ich auch den spanischen , seriösen Nachrichtenportalen. Dort war auch zu erfahren, dass diese NGOs teilweise angewiesen sind, nur Männer unter 30 Jahren zu befördern. Ob das alles Facharbeiter sind, wage ich zu bezweifeln. Bei allem guten Willen zu helfen sollte man auch nicht zu blauäugig sein-
Auch diese Versuche, Migrationspolitik europaweit, bzw weltweit zu ändern, dürften in einiger Zeit wieder als reine Symbolpolitik erkannt werden.
Migration ist keine Angelegenheit ,die durch Knopfdruck beendet werden kann.
Auch das Schlepperproblem dürfte mit den neuen Massnahmen nicht eingedämmt werden.Vermutlich habe sie es zukünftig noch einfacher,wenn sie wissen, wo, wie und wann kontrolliert wird, suchen sie sich neue Wege und Möglichkeiten, um dies zu umgehen.
Sehr gut sieht man das aktuell an den Flüchtlingsströmen, die über Belarus und Russland via Polen zu uns kommen -entsandt von Putin und Lukaschenko, um Europa weiter zu schikanieren. Olga
Und eben deshalb ist es so wichtig, dass die einzelnen Länder in dieser Ausnahmesituation, die wir seit 8 Jahren durchleben, wieder die Hoheit darüber bekommen, wer in ihr Land einreisen darf, und wer nicht, ebenso die Kontrolle darüber, wer sich tatsächlich im Land befindet, vor allem die Kenntnis darüber, wer sich illegal im Land aufhält. Dies ist eine vollkommen legitime Geschichte.
Grundsätzlich bestimmen nicht die Jungmänner aus Nordafrika, diejenigen aus Syrien und Afghanistan, dass sie ein Anrecht auf ein Leben in Europa und dem Hotspot Deutschland haben, dies wird ausschließlich über das Asylrecht geregelt, die Einreise entsprechend den geltenden Gesetzen speziell dem völkerrechtlichten Dublin-Verträgen.
So wie Sie es schildern, wäre es richtig. Es wird aber seit vielen Jahren nicht so gehandhabt, weil viele der Staaten einfach"durchwinken", ohne zu registrieren und irgendwann dann die meisten in Deutschland landen. Mittlerweile kennen auch die Flüchtlingen die Prozedere und erklären, sie kämen aus Syrien oder Afghanistan, also Länder, in welche sie nicht abgeschoben werden.
Dazu kommt, dass vermutlich auch allen klar ist, wenn sie über der Grenze (egal woher sie kommen) deutschen Boden betreten und ihren Asylwunsch äussern, beginnt die Bearbeitung, aber keine Rückführung. Wohin auch? Nach Polen, Tschechien, Österreich?
Vor vielen Jahren zu Beginn der Dublin-Regeln empfand es Deutschland mal als grossen Vorteil, ein Binnenland mit Binnengrenzen zu sein, weil praktisch von jeder deutschen Ecke irgendwohin zurückgeschoben werden kann. Aber das funktioniert auch umgekehrt.
Die Abriegelung funktioniert theoretisch nur an den Aussengrenzen von Italien, Spanien und Griechenland. Aber an diesen Stellen im Mittelmehr grossflächig Mauern zu errichten, dürfte vermutlich auch nur in der Fantasiewelt exisitieren.
Olga
So wie Sie es schildern, wäre es richtig. Es wird aber seit vielen Jahren nicht so gehandhabt, weil viele der Staaten einfach"durchwinken", ohne zu registrieren und irgendwann dann die meisten in Deutschland landen. Mittlerweile kennen auch die Flüchtlingen die Prozedere und erklären, sie kämen aus Syrien oder Afghanistan, also Länder, in welche sie nicht abgeschoben werden.Das ist vielleicht eine große Sorge der gesamten Bevölkerung, wie es sich aus den vielen , aktuellen Umfragen ergibt.
Dazu kommt, dass vermutlich auch allen klar ist, wenn sie über der Grenze (egal woher sie kommen) deutschen Boden betreten und ihren Asylwunsch äussern, beginnt die Bearbeitung, aber keine Rückführung. Wohin auch? Nach Polen, Tschechien, Österreich?
Vor vielen Jahren zu Beginn der Dublin-Regeln empfand es Deutschland mal als grossen Vorteil, ein Binnenland mit Binnengrenzen zu sein, weil praktisch von jeder deutschen Ecke irgendwohin zurückgeschoben werden kann. Aber das funktioniert auch umgekehrt.
Die Abriegelung funktioniert theoretisch nur an den Aussengrenzen von Italien, Spanien und Griechenland. Aber an diesen Stellen im Mittelmehr grossflächig Mauern zu errichten, dürfte vermutlich auch nur in der Fantasiewelt exisitieren.
Olga
poldy
Tja Poldy - so ist es wohl. Aber hätten Sie eine wirklich gute Idee, wie dieses grosse Problem gelöst werden kann und 27 EU-Staaten dann einverstanden wären und sich auch fair an der Beteiligung beteiligten?
Alles, was jetzt wieder als "neu" auf dieTische kommt, war schon früher symbolpolitisch als die grosse Lösung v erkauft worden - geholfen hat es meist nicht.
Unser Problem im veraltenen Europa ist ja, dass wir zum einen dringend Arbeitskräfte benötigen, aber im Gegenzug Geflüchtete nicht aufnehmen und schnellstens abschieben wollen - wohin auch immer.
Das dürfte auch diejenigen, die wir gut gebrauchen könnten, stark abschrecken, zu uns zu kommen. Die gehen dann vermutlich doch lieber in Länder wo sie weniger sprachliche Probleme, ein besseres Wetter und freundlichere Menschen um sich haben als dies meist bei uns der Fall ist. Olga
Das Menschen in Seenot gerettet werden müssen, ist ja internationales Recht, keine Frage!
Italien liegt ja derzeit mit Deutschland überkreuz, wenn es um die Unterstützung von privaten Rettungsdiensten geht. Hier bewegen sich Schiffe im Mittelmeerraum, auf der Suche nach Flüchtlingsbooten in Seenot ... zweifellos eine humanitäre Aktion, die auch viele Menschenleben rettet.
Italien wehrt sich dagegen, dass die so geretteten Flüchtlinge, gleichsam automatisch, überwiegend in Italienischen Häfen an Land gebracht werden. Der Vorschlag lautet, die geretteten Menschen in das Land zu bringen, unter deren Flagge dieses Rettungsschiff läuft, ergo: Deutsches Rettungsschiff ... Flüchtlinge nach Deutschland! Bei anderen Nationen wäre es eine analoge Vorgehensweise ...
Ich denke übrigens, dass dies von der Anzahl der Menschen weit überschätzt wird ... nur etwa 3 bis 4% sind "gerettete" Flüchtlinge, also eine eher überschaubare Größe.
MarkusXP
Man spürt die extreme Unsicherheit der faschistischen Regierungschefin Frau Meloni in Italien. Sie versprach in ihrem Wahlkampf, die Zahlen der Migranten spürbar zu senken (wie dies alle faschistischen Parteien in Wahlkämpfen machen) und dann stellen sie doch schnell fest, wie sie "an die Grenzen" ihrer Vorhaben gelangen.
Italien wehrt sich dagegen, dass die so geretteten Flüchtlinge, gleichsam automatisch, überwiegend in Italienischen Häfen an Land gebracht werden. Der Vorschlag lautet, die geretteten Menschen in das Land zu bringen, unter deren Flagge dieses Rettungsschiff läuft, ergo: Deutsches Rettungsschiff ... Flüchtlinge nach Deutschland! Bei anderen Nationen wäre es eine analoge Vorgehensweise ...
Ich denke übrigens, dass dies von der Anzahl der Menschen weit überschätzt wird ... nur etwa 3 bis 4% sind "gerettete" Flüchtlinge, also eine eher überschaubare Größe.
MarkusXP
Das verhält sich auch so mit dem kurzzeitig bejubelten Abkommen mit Tunesien, das nach wie vor nicht ratifiziert ist, weil u.a. Tunesien nicht davor zurückscheut, die Geflüchteten ohne Wasser und Nahrung in der Wüste auszusetzen.
Sollte es jemals zu den Grossbauten von Gefängnissen an der Meeresgrenze zu Italien (und evlt. Spanien und Griechenland) kommen ,werden diese ebenso zuverlässig überlaufen wie jetzt die Anlandeufer und keinen Platz mehr für diese Geflücheten bieten können.
Was ist dann eigentlich geplant?
Sind die Anrainerstaaten mit Aussengrenzen dann wieder so weit und leiten einfach die Menschen unregistriert durch auf ihrem Weg nach Deutschland, so wie sie es seit Jahren machen?
Oder besteht die Gefahr,d ass sie radikaler und rabiater werden und "zurückdrängen" - wenn dann das Meer ist, ertrinken die Menschen und das Mittelmeer wird zu einem noch grösseren Massengrab als es seit Jahren ist.
Und dann ist ja noch die andere Seite: alle europäischen Länder haben aufgrund eigener Vergreisung hohen Bedarf an ausländischen Arbeitskräften - es werden also die einen zurückgedrängt und andere mit vielen grossen Versprechungen zu uns gelockt? Das muss sich auch erst mal jemand einfallen lassen und auch noch hoffen, dass diese erfolgreich sein könnte. Olga
Ich erinnere mal daran, dass Horst Seehofer händeringend dafür geworben hat, in den nordafrikanischen Ländern Auffangzentren(ö.ä.) einzurichten. Begründung: Sobald ein Flüchtling europäischen Boden betreten hat und "Asyl" sagt, muss/darf er in Europa bleiben. Seehofer wurde dafür teils übelst angegriffen.
Und heute eiern unsere Politiker parteiübergreifend um genau diese "Lösung" herum und finden keine praktikable Alternative mehr. Hätten sie doch auf Seehofer gehört.
:Zwischenruf
Ich erinnere mal daran, dass Horst Seehofer händeringend dafür geworben hat, in den nordafrikanischen Ländern Auffangzentren(ö.ä.) einzurichten. Begründung: Sobald ein Flüchtling europäischen Boden betreten hat und "Asyl" sagt, muss/darf er in Europa bleiben. Seehofer wurde dafür teils übelst angegriffen.ES war damals Unfug und ist es heute auch noch:auch Deutschland (oder die EU in ihrer Gesamtheit) kann nicht über fremde Territorien wie z.B. Nordafrika bestimmen und dort einfach Menschen abladen,die wir hier nicht haben wollen. Man sieht das an Tunesien, wo mit viel Geschrei ein Abkommen geschlossen werden sollte, zu dem es vermutlich nie kommt, weil zwischenzeitlich klar ist, dass die dortige Regierung Flüchtlinge auch in die Wüste fährt, um sie loszuwerden und dort verhungern und verdursten lässt.
Und heute eiern unsere Politiker parteiübergreifend um genau diese "Lösung" herum und finden keine praktikable Alternative mehr. Hätten sie doch auf Seehofer gehört.
Wollen wir so etwas wirklich miterleben?
Seehofer sprach auch zu seiner Zeit von Obergrenzen - wird jetzt auch wieder hervorgeholt als sog. "Integrationsgrenzen".
Wenn jemand auf europäischem Boden "Asyl" fordert, bedeutet das nicht, dass er oder sie in Europa bleiben dürfen. Es setzt jedoch einen Registrierungs- und Überprüfungsvorgang in Kraft, der lange dauern kann.
Und wenn dieser abschlägig behandelt wird, können z.B. Menschen aus Syrien, Afghanistan, Iran usw. nicht abgeschoben werden ,weil ihnen Gefahr in ihren Herkunftsländern droht - und das sind zahlenmässig die meisten Flüchtlinge,die zu uns kommen. )
Der beste Weg wäre natürlich, bei den Fluchtbereiten direkt an ihre "Fairness" zu appellieren und sie aufzufordern, gar nicht zu fliehen, weil sie in Europa niemand will (es sei denn bestens ausgebildete Fachkräfte für Branchen, wo wir aufgrund unserer eigenen Überalterung dringend Fachkräfte suchen. So kompliziert ist die Angelegenheit und deshalb auch so schwer lösbar.
Ogla