Internationale Politik Flüchtlinge an der Grenze zur EU! Was tun?

Irak will Flüchtlinge aus Belarus zurück holen.
der Irak reagiert und organisiert einen ersten Rückführungsflug.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_91145882/grenzgebiet-von-belarus-irak-will-migranten-zurueckholen.html

 

Die USA führen die Kriege, Deutschland nimmt die Flüchtlinge auf. So war doch der deal. Stand das nicht so oder ähnlich bereits im unveröffentlichen Zusatzprotokoll des Versailler Vertrages? Aber spätestens doch im 2+4 - Vertrag von 1990.

Da steht einiges drinn was wir nicht wissen und bestimmt nicht immer zu unseren Vorteil.
Aber es gibt auch gute Ansätze W.M, dafür sorgen die Polen und letztendlich hatte seinerzeits auch Frau Merkel gemerkt das sie 2015 ein krummes Ding gegen den Willen der EU durchgezogen hat....
Jeder Flüchtling ist ein Mensch,
aber es gibt 8 Milliarden.....................

Da steht einiges drinn was wir nicht wissen und bestimmt nicht immer zu unseren Vorteil.
Aber es gibt auch gute Ansätze W.M, dafür sorgen die Polen und letztendlich hatte seinerzeits auch Frau Merkel gemerkt das sie 2015 ein krummes Ding gegen den Willen der EU durchgezogen hat....
. . . . .
geschrieben von freddy-2015

Unter Umständen hilft die viel gescholtene polnische Regierung gerade ihren deutschen Kollegen, in Sachen Flüchtlingsproblematik die gewählte Rolle vorläufig beizubehalten, eine elastische Haltung und geschmeidige Füße zu haben.

Der barmherzige Samariter hat, um etwas Frommes zu nennen, die Wunden eines von Räubern halb tot Geprügelten versorgt, hat ihn zur nächsten Herberge gebracht, dort den Wirt für dessen Pflegeleistung vorausbezahlt und versprochen, die eventuell höher liegende Rechnung zu zahlen, wenn er wieder von der Reise zurückkommt.
So schilderts zumindest die Geschichte.
Er hat das alles als tätige Hilfe und mit dem Einsatz eigenen Vermögens geleistet. Völlig anders als beispielsweise aktuell der scheidende Kirchenfürst Heinrich Bedford-Strohm beim Thema Aufnahme von Notleidenden handelt.

Was glaubst Du, wie oft der Mann aus Samaria den Vorgang wohl wiederholt hat oder wie lang er ihn wiederholen konnte?
Was meinst Du, wann Leute wie etwa der oben Genannte damit beginnen es ihm gleichzutun?

Ausgerechnet dem willst du ans Bein p . . . n?
Du bist ja ganz offensichtlich übehaupt nicht informiert. Weißt du nicht, dass Herr Bedford-Strohm es war, der das Rettungsschiff Seawatch mit Hilfe der EKD und Spenden zum Auslaufen gebracht und damit viele Flüchtlinge gerettet hat?
Dem Mann brauchst du nun wahrlich nichts vorzuwerfen,; wenn einer sich um die Rettung von Geflüchteten bemüht hat, dann war er es.
Man sollte sich besser informieren, bevor man Leute diskreditieren will.
Bedford-Strohm stärkt Seenotrettern in Palermo den Rücken

Und eine offizielle Anlaufstelle zu schaffen in dem Bösen Land? No chance.
Ich weiss auch nicht, was ich empfehlen kann oder soll.
Aber sie können nicht in D&S liegen gelassen werden.

 

Ich hatte hier ja schon am 10.11. gepostet das Polen ein Eingreifen UNHCR's  genehmigen muss. Dieses nicht Zulassen ist wohl in der Angst der Polen begründet ein Flüchtlingscamp nicht mehr "loszuwerden" leider war die EU in der Vergangenheit Italien und Griechenland  gegenüber auch nicht sehr hilfreich.

Diese Bilder lassen niemanden kalt, aber das wurde hier ja auch schon oft genug zum Ausdruck gebracht und ich brauche das nicht zu wiederholen.

Eine langfristige Lösung wäre für mich einen EU Staat auf irgendeiner Insel oder auch logistisch Mehreren zu gründen und dort ein menschenwürdiges  Asylaufnahmeverfahren möglich zu machen und zwar nur dort. Das heißt keine andere Route ist möglich. Was wohl dazu führen würde das die Inseln zu einem Camp werden
Eine Möglichkeit wäre den betreffenden Staaten  z.B. Griechenland im Gegenzug  Schulden erlassen. 

Den jetzigen Bewohnern müsste genug Geld für ihr Eigentum angeboten werden, das es für sie lukrativ wäre ihre Heimat zu verlassen. Wenn ich an die Bilder von Lesbos, Lampedusa ect.  denke würden sich wohl einige dazu breit erklären.
 
Das wäre mein Vorschlag zu diesem Thema: Flüchtlinge an der Grenze zur EU! Was tun 
aber letztendlich sollen sich die thinktanks der UN darüber den Kopf zerbrechen, vielleicht haben die ja eine bessere Lösung parat.

. . . . .
Das wäre mein Vorschlag zu diesem Thema: Flüchtlinge an der Grenze zur EU! Was tun 
aber letztendlich sollen sich die thinktanks der UN darüber den Kopf zerbrechen, vielleicht haben die ja eine bessere Lösung parat.

Eine zwingend richtige Überlegung.
Wofür sonst sollten die Organisationen unter Wehen geboren und mit Mitteln für ihre Arbeit ausgestattet worden sein?
Müssen doch bei allen zur Umsetzung empfohlenen Vorschlägen auch gleich deren mittel- und langfristigen Implikationen mitbedacht worden sein.
Komm gut durch den Tag

@ Globetrotter,

  ...  und dort ein menschenwürdiges  Asylaufnahmeverfahren möglich zu machen und zwar nur dort. Das heißt keine andere Route ist möglich. Was wohl dazu führen würde das die Inseln zu einem Camp werden

Das grundlegende Prinzip finde ich gut.  

Mal eine pragmatische Lösung:
Allen Fluggesellschaften, die aus den Flüchtlingsregionen Flüchtlinge transportieren (vornan Belavia) erhalten keine Landerlaubnisse mehr in der EU! Das praktiziert sogar schon die Türkei, weil sie Schiss vor Landerechts-Sanktionen hat. Damit würde diese Welle sofort ausgetrocknet. Landerechte sind der wirtschaftliche Nerv von Fluggesellschaften, allerdings auch von Flughäfen; aber da müssen die Flughäfen durch.

sicher unmöglich, weil überhaupt nicht gewollt.

@ Waldemar ,

ich glaube mit dieser Feststellung triffst du das Interesse der nationalen (aber auch EU- und anderer) Entscheidungsträger ziemlich genau.

Die Frage  der "  verfassungsrechtlichen Zulässigkeit extraterritorialer Asylverfahren  in Drittstaaten " war vor 6 Jahren schon mal Gegenstand eines Rechtsgutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags.

Es wird darin nicht (!) geschlussfolgert, dass  die extraterritoriale Eröffnung eines Asylverfahrens überhaupt nicht möglich wäre. 

Allerdings wären noch etliche Rechtsfragen vorher zu klären (auch was die Möglichkeit einer Verfassungsänderung angeht,).
Im Fazit der Stellungnahme heisst es (falls es dich intgeressiert   BT WD asyl gutachten)

"Bei der weiteren Diskussion sind neben den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen die hiernicht näher behandelten europa- und völkerrechtlichen Vorgaben zur Wahrung der Menschen-rechte zu berücksichtigen. Soweit die europa- und völkerrechtlichen Vorgaben extraterritorialeAsylverfahren zulassen, wären die organisatorischen Rahmenbedingungen in rechtlicher undtatsächlicher Hinsicht zu klären.

Welche Drittstaaten als geeignete Vertragspartner und zu welchen Bedingungen in Betracht kämen (z.B. in Kombination mit Entwicklungshilfen, finanzieller Unterstützung27) und unter welcher Leitung (z.B. UNHCR) solche Einrichtungen betrieben werdensollten, unterliegt politischen (Zweckmäßigkeits-) Erwägungen und Einschätzungen.
Gleiches gilt für Prognosen zu den möglichen und wahrscheinlichen Wirkungen der Asylverfahrenszentren in Drittstaaten auf die Migrationsbewegungen. Grundlage für die weitere Entwicklung konkreter
Konzepte könnten Modellprojekte sein, die zunächst „nur“ auf die Gewährung von Hilfs-,
Beratungs- und ggf. Visa-Angeboten gerichtet sind."
 
Blair und Schily hatten mal Vorschläge zu den Asylverfahren gemacht. DE und  SE hatten aber in der EU blockiert. Ich glaube die USA und Australien sind da schon eher am Experimentieren.

Für die EU  sind mir keine Versuche bekannt,  solche "Modellprojekte" durchzuführen. Was in Libyen da abgeht mit den höllischen Lagern ist ja sicher nicht im entferntesten ein Modellversuch, auch wenn es mal so angedacht war.

aixois


PS: link zu einem m.E. nütztlichen Migrations- Überblick  (Bertelsmann Studie 2017 migrations)

 

@ aixios,

ich danke Dir sehr für diesen Hinweis.

(Na siehste, evtl. geht es doch, will bloß keiner.)