Internationale Politik EU WAHL 2024

Politik sollte ein seriöses Fach in den Schulen sein, wo die Kinder in der Grundschule schon beginnen sollten zu lernen was die Demokratie bzw. eine Diktatur ist, es ist einfach nur traurig wenn man sieht was unwissende Bürger alles mit ihrem Kreuzchen anrichten können. Aber was solls‘s, wir bzw. unsere Enkel werden durch unsichere Zeiten gehen müssen. Mich ärgert das wirklich. Phil.

In Deutschland wird laufend freudestrahlend von Wagenknecht-Fans erwähnt, dass diese BSW "aus dem Stand" 6% bundesweit holte.

Nun im Osten käme das Bündnis wohl auch auf 15- 20 %.
Ansonsten ist die eher rechts-konservative "Respekt und Freiheitspartei - TISZA" eher eine Abspaltung von FIDESZ, Péter Magyar und seine ex-Frau Varga (ex-Justizministerin) , waren beide hochrangige FIDESZ Leute.

TISZA selbst war eher eine mitgliedsschwache Phantom-Partei, derer Magyar sich annahm, als er im öffentlichen clinch mit seiner Ex lag, in dessen Verlauf er Korruptionsvorwürfe erhob und sich dabei auch auf private Gespräche  mit Varga bezog.

Ich denke, der jetzige Erfolg ist m.E. in erster Linie diesem öffentlichen Vorwurf der Korruption geschuldet, denn die Ungarn haben diesen FIDESZ Nepotismus Orbáns gehörig satt.
Politisches Profil und parteistrukturelle Stärke kann ich bislang nicht  erkennen. Magyar ist im Gegensatz zu Orbán pro-EU, aber nicht anti China bzw. Russland. Ansonsten aber sind Madyars bisherige Aussagen wenig von den Position der FIDESZ-entfernt. Die Unterscheidbarkeit wäre aber nötig, um Orbán/FIDESZ  gefährlich zu werden. Aber bis zu den nächsten Wahlen 2026 ist ja noch etwas Zeit ...
Immerhin hat  Weber,  den 7 MdEPs der TISZA angeboten,  in der EVP Familie ihre Fraktionsheimat zu finden.
Man wird sehen, was stärker ist, Orbáns Beziehungsgeflecht oder der bislang noch Einzelkämpfer Magyar, der erst fähige Leute finden muss, mit einer weissen Weste, die bereit sind, in das schmutzige Geschäft der Politik einzusteigen. Einfach wird das nicht, wenn er TISZA in der rechten Ecke lässt und sie nicht mehr in die Mitte rückt.

 

Als ich das Bild unten mit der giftigen Kobra eingestellt hatte, wusste ich noch nichts von dem Orban-besuch bei Selenskyi.
Für Orban, nun für ein halbes Jahr ein hoher Funktionär der EU, sozusagen, wäre es doch ein Triumph, in Sachen Ukraine/Russland, weil er sicher auch mit Putin Kontakt aufbauen oder weiterführe  könnte, eine irgendwie gestaltete "Vermittlerrolle" zu beginnen.
Putin und Orban könnten sicher dabei Punkte sammeln, im weitesten Sinne, in deren Folge sich endlich zugunsten eines Kriegsendes etwas bewegen könnte.
Immer noch besser, als darauf zu warten, was dieser Trump im Falle einer neuen Präsidentschaft für einen deal erträumt.

Wenn wenigstens Scholz etwas mehr EU Euphorie zeigen würde. 
Macron wird geschwächt sein.  
Putin kommt in die EU durch den Hintereingang. Phil.
 

Am 2. Tag der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft besucht Orban in Kiew Selenskyi, das hat schon was. Er will den ukrainischen Präsidenten zum Waffenstillstand mit Russland bewegen. Wenn da nur nicht zu offensichtlich Putin die Fäden zieht. Das Foto spricht Bände, einer traut dem anderen nicht.

Gauner unter sich? Nur einer hat aber den Krieg an der Backe. Mal sehn, was Orban ausheckt, denn er hat sich stets quergestellt, die EU-Positionen zu vertreten, auf der anderen Seite hat er wie Erdogan, nie den Kontakt zu Russland ganz abgebrochen; Kriege enden immer entweder mit Niederlage oder deal.
Deal ist vorzuziehen.

Eine kleine Kostprobe wenn die Rechtspopulisten in Frankreich an der Macht sind.
Jetzt geht es schon los, unser Land zuerst, das wird noch spannend.
Die Links und Rechtspopulisten werden stark vertreten  sein in der EU und vieles beeinflussen um ihre Wähler zu befrieden.
Was passiert wenn Frankreich sich wirklich aus dem EU Binnenmarkt verabschieden würde ? 
Wie hoch würde der Strompreis in DE steigen ? 

Weitere Details im Link "Spiegel".  Phil.


QUELLE SPIEGEL 

Möglicher Wahlsieg des Rassemblement National
Frankreichs Rechte wollen Deutschland den Strom abklemmen – was das bedeutet
Der Chef des rechtsextremen Rassemblement National will Frankreich vom europäischen Stromnetz abkoppeln. Ist das rechtlich möglich? Und was wären die Folgen für Deutschland?
Von Stefan Schultz

n diesem kündigte er an, das Land von den Regularien des EU-Strombinnenmarkts befreien zu wollen. Er wolle bei der EU-Kommission eine Ausnahmegenehmigung erwirken und wieder einen »französischen Strompreis« einführen, sagte der 28-Jährige. Die Strompreise seien durch den gemeinsamen EU-Markt unnötig hoch.

Der Interviewfetzen hat es inzwischen bis nach Deutschland geschafft. Jetzt, da Bardellas Partei, hinter der die frühere Vorsitzende Marine Le Pen steht, die erste Runde der französischen Parlamentswahl gewonnen hat, berichteten mehrere Medien darüber.
Besonders gern greifen rechtspopulistische Portale Bardellas Zitate auf – oft in Kombination mit Generalschelte gegen die Energiewende. Auch die deutsche Politik machte teilweise mit: Der CSU-Politiker Andreas Lenz lieferte der Plattform »Nius« entsprechende Zitate.

»Frankreichs Rechte wollen eigenes Stromnetz – die Folgen für Deutschland wären katastrophal«, titelt Nius. Aber stimmt das? Wären die Folgen für Deutschland wirklich so schlimm? Und ist es überhaupt realistisch, dass das von Bardella angedrohte Szenario eintritt? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Am 2. Tag der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft besucht Orban in Kiew Selenskyi, das hat schon was. Er will den ukrainischen Präsidenten zum Waffenstillstand mit Russland bewegen. Wenn da nur nicht zu offensichtlich Putin die Fäden zieht. Das Foto spricht Bände, einer traut dem anderen nicht.

Liebe Michiko
Die EU hat diesen Gauner wachsen lassen, es ist immer dasselbe wie im kleinen oder großen, jetzt hat Putinversteher Orban sich ein Netzwerk  in Brüssel aufgebaut. Ich habe persönlich keine große Hoffnungen mehr für die Ukraine. Phil.

Ich habe persönlich keine große Hoffnungen mehr für die Ukraine. Phil.

Und ich habe kaum noch Hoffnung, dass die EU diesem Sturm von Rechtsextrem standhalten kann. Und auf einen Präsidenten Trump bereitet man sich auch nicht wirklich vor, las ich letztens in einer meiner Tageszeitungen (ich glaube, es war die SZ).

DW

„Dieser Gauner“ verspricht sich was von seinem vordergründig selbstlosen Einsatz bei Selenskyj!
Putin sitzt in der Ostukraine auf einem geschätzten Vermögen von Bodenschätzen von über 20 Billionen Dollar, wenn Putin dort nach einem Friedensschluß hocken bleiben darf, und Selenskyj die Ostukraine aufgibt, dann hat er ganz Europa im Würgegriff, und Orban möchte davon auch unbedingt profitieren, nachdem er momentan noch im Schwitzkasten der EU ausharren muß!



Edita