Internationale Politik EU WAHL 2024
Bei der Europawahl weiß ich halt nicht wen oder was ich da wählen soll und wofür.Wie haben Sie das denn bei früheren EU-Wahlen gemacht?
Sie werden in den nächsten Monaten viele Informationen der politischen Parteien und deren KandidatInnen lesen und hören können und es wird auch wieder möglich sein, sich über das Internet bzw. eine Art Wahlautomat einzubringen, um eine Entscheidung zu fällen.
Auch wofür Parteien und Personen stehen, werden sie erfahren,wenn Sie die Informationen hierzu abrufen.
Und sollten Sie denken, wir in diesem Forum könnten Sie unterstützen - fragen Sie einfach, das ist oft der beste Weg. Olga
du hast recht, das Statement von mir hilft bei der aktuellen Wahl nicht, insofern weitgehend Offtopic von mir.
Bei der Europawahl weiß ich halt nicht wen oder was ich da wählen soll und wofür.Wie haben Sie das denn bei früheren EU-Wahlen gemacht?
Sie werden in den nächsten Monaten viele Informationen der politischen Parteien und deren KandidatInnen lesen und hören können und es wird auch wieder möglich sein, sich über das Internet bzw. eine Art Wahlautomat einzubringen, um eine Entscheidung zu fällen.
Auch wofür Parteien und Personen stehen, werden sie erfahren,wenn Sie die Informationen hierzu abrufen.
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Bei der Europawahl weiß ich halt nicht wen oder was ich da wählen soll und wofür.Wie haben Sie das denn bei früheren EU-Wahlen gemacht?
Sie werden in den nächsten Monaten viele Informationen der politischen Parteien und deren KandidatInnen lesen und hören können und es wird auch wieder möglich sein, sich über das Internet bzw. eine Art Wahlautomat einzubringen, um eine Entscheidung zu fällen.
Auch wofür Parteien und Personen stehen, werden sie erfahren,wenn Sie die Informationen hierzu abrufen.
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M.W. hat sich Frau von der Leyen noch gar nicht erklärt, ob sie für das Amt der Kommissionspräsidentin der EU nochmals kandidieren wird.
Bei Frau Strack-Zimmermann kann ich mir das nicht vorstellen. Sie wird ihre letzte politische Runde drehen und sich über ihren Erfolg der letzten wenigen Jahre freuen.
Ihr grösster Traum dürfte nach meiner Einschätzung immer das Verteidigungsministerium in Deutschland gewesen sein. Aber dafür ist sie nun mal in der falschen Partei mit der FDP.
Von dort hört man heute ,dass deren Generalsekretär erklärt, nach der nächsten Bundestagswahl nicht mehr mit den Grünen in eine Koalition zu gehen, sondern nur noch mit CDU/CSU und evtl. der SPD.
Die FDP liegt seit Wochen in den Umfragen bei konstant unter 5% - muss sie wirklich ihre Fantasie dermassen bemühen, wenn es um die politische Koalitions-Zukunft geht?
Olga
Sie täte gut daran, das auch gefälligst zu unterlassen.M.W. hat sich Frau von der Leyen noch gar nicht erklärt, ob sie für das Amt der Kommissionspräsidentin der EU nochmals kandidieren wird.
Für den Posten des Präsidenten der Kommission 'kandidiert' man nicht, man wird vom EU Rat ernannt.
Sollte sich das -möglicherweise deutlich rechtslastigere - EU Parlament auf einen Vorschlag einer Person mit sichtbarer Mehrheit einigen, dann kann (und tut dies üblicherweise auch) der Rat diesen Vorschlag für seine Entscheidung übernehmen.
VDL hat einen mehrheitlich anerkannt guten Job gemacht ( nicht nur im Vergleich zu manchen ihrer Vorgänger). Aber das ist nicht ausschlaggebend, sondern die Ausgeglichenheit (Einfluss-Balance) der Nationalitäten , aber durchaus auch politische Gewichtungen.
Ich könnte mir durchaus vorstellen, bin mir sogar sicher, dass Deutschland in der NATO mehr Gewicht/Verantwortung erhält, aber keine 5 Jahre mehr den Präsidentenposten der Kommission.
Das 44 jährige Polittalent Roberta Matsola (auch EVP) könnte, da aus einem kleinen Mitgliedsland (Malta) kommend, deshalb durchaus Chancen haben. Hatte nicht sogar Weber (CSU/EVP) sie mal ins Gespräch gebracht ?
Nicht zuletzt wegen der Ukraine, wo der Enthusiasmus (Finanzierungsbereitschaft) der Südschiene (Frankreich, Spanien, Italien,Portugal, Malta, ...) deutlich bescheidener ausfällt als der der Nord-Ost Schiene (Skandinavien, Baltikum, DE ...).
Dass der deutsche 'Strippenzieher ' (kein Freund vdLs , wenig beliebt bei den meisten Mitgliedsländer !) Martin Selmayr (EVP/CDU nahestehend) im Herbst nach seinen 5 Jahren in Wien wieder nach Brüssel kommt , ist es auch wert, aufmerksam beobachtet zu werden.
Vielleicht eine 'Abstellung' an die NATO auf einen Posten, der seinen ehrgeizigen Ambitionen gerecht wird ? Einen solchen sehe ich derzeit bei der Kommission nicht, aber das kann ja noch werden.
@ cosi,Bei der Europawahl weiß ich halt nicht wen oder was ich da wählen soll und wofür.
diese Frage stellen sich viele, gerade in diesen Zeiten, wo die Profile der Parteien und auch ihre üblichen Einflussmöglichkeiten im verschwommener werden.
Gerade mal eine Frage aus den letzten Tagen: die französischen Rechtsradikalen um Zemmour (anti-Europa Partei 'requonquête') , beabsichtigen, sich mit anderen Rechtsparteien zusammenzuschließen und dann einen großen konservativen Unionsblock im EU Parlament zu bilden mit der EVP Familie zusammen, wozu auch die CDU/CSU gehört.
Die EVP hat natürlich so eine Zusammenarbeit abgelehnt - aber kann ich mir 100 % sicher sein, dass diese Zusicherung auch gilt, wenn es darauf ankommt, wenn die Wahlergebnisse so eine Zusammenarbeit nahe legen ?
Wenn ich mich nach dem richte, was die CDU in Deutschland da gerade veranstaltet : niemals mit den Grünen, und wenig später das Gegenteil sagt, wenn es der Partei, also der CDU, nützt, dann gehen wir selbst mit dem Teufel (=den Grünen) ins Bett, dann werde ich unsicher, ob nicht die EVP Fraktion (dessen Vorsitzender Weber ja - noch- von der CDSU ist, und der sich nach rechts immer offener zu geben scheint) nicht auch, wenn es der EVP Fraktion nützt, sich mit der extremen Rechten 'kooperationsbereit' zeigt.
Die Glaubwürdigkeit geht auch da ganz schnell den Bach runter.
Aber das Beispiel zeigt auch, dass es sehr schwer ist, jetzt schon , oder überhaupt, sicher "zu wissen" welche Partei man am 9. Juni wählen soll. Das liegt in erster Linie an den persönlichen Präferenzen.
Mein persönlicher Tipp: die Partei wählen, der man auch bei Wahlen in Deutschland soviel Vertrauen schenken kann, dass sie es im Interesse ihrer Wähler schon 'richten' werden.
Genauere Kenntnisse über die einzelnen Politikfelder und die anstehenden Entscheidungen der EU in den nächsten 5 Jahren sind rar .
Da sind auch Wahl-o-maten nur begrenzt hilfreich. Das gilt auch für die nationalen EU-Wahl Programme, die ja dann Teil der EU weiten Wahlprogramme der jeweiligen EU Parlamentsfraktionen sein müssten.
Beim Programm des BSW (Wagenknecht) z.B. habe ich Probleme zu erkennen, mit welchen anderen Parteien es in eine partnerschaftliche Fraktion eintreten könnte - wenige Kandidaten wollen ins Parlament nach Straßburg , um sich quasi selbst abzuschaffen : das BSW EU Wahl-Programm äußert eine fundamentale Kritik an der EU in ihrer jetzigen Form und fordert einen Rückbau: „Die EU in ihrer aktuellen Verfassung schadet der europäischen Idee."
Das will die AfD nämlich auch.
Vielleicht hat das etwas geholfen bei der Beantwortung der Frage , was soll ich bloß wählen ?
Ich selbst weiß es auch noch nicht, nur, dass ich auf jeden Fall wählen werde.
Vielleicht hat das etwas geholfen bei der Beantwortung der Frage , was soll ich bloß wählen ?Zur Wahl gehen muss ich wohl, denn bei uns besteht Wahlpflicht.
Ich selbst weiß es auch noch nicht, nur, dass ich auf jeden Fall wählen werde.
Allerdings bietet eine offizielle Stelle Wahlhilfe für den Fall, dass ich keine der üblichen Verdächtigen wählen will : " un vote blanc".
Zur Wahl gehen muss ich wohl, denn bei uns besteht Wahlpflicht.
Auch ich musste - es fiel mir nicht so schwer - diese Pflicht erfüllen, da ich bei der Gemeinde 'registriert' war ... Damals schon konnte man 'blanc' votieren, die ' digitale ' Stimmabgabe gab es.
Schön finde ich den Text, der junge Belgier von jungen 'Europäern' unterscheidet :
" Junge Europäer, die in Belgien wohnen, müssen sich eintragen, ..."
aber jeder weiß ja, was gemeint ist.
Wie sind die Sanktionen heute, wenn man der Wahlpflicht nicht nachkommt ?
Wie sind die Sanktionen heute, wenn man der Wahlpflicht nicht nachkommt ?Theoretisch so um 100 Euro, in der Praxis angeblich seit mehr als 15 Jahren keine mehr. Ich bin immer wählen gegangen, weiß das also ganz genau nicht.