Internationale Politik EU WAHL 2024

Natürlich sollte es 2024 sein, vielleicht nimmt Karl die Änderung vor.

Persönlich mache ich mir Sorgen wie die EU Wahl 2024 im Juni ausgehen wird.
Bitte nicht Rechts !

Ob die nicht gewählte Ursula von der Leyen ersetzt wird , sie selbst will es diesmal über Wahlen  noch einmal versuchen. Besonders Macron hatte sich für sie eingesetzt.

Die EU wird besonders von den Rechtspopulisten überlaufen.

Aber unschuldig ist meines Erachtens auch die EU nicht, ihre neuen Richtlinien bzw Auflagen sowie unglaublichen Papierkram , wo besonders die Bauern , Handwerker und andere trifft.

Heute ist BE an der Reihe , sowie auch in Frankreich wo man heute Paris lahm legen möchte.  

Ich hoffe nur als EU Bürger daß die EU wieder in geregelten Bahnen kommt.
Frau Strack Zimmermann Spitzenkandidaten gibt sich kampflustig .

Über von der Leyen sagte Frau Zimmermann: Sie würde sogar Ameisen Tätowieren.

Den FDP Eurofighter 😉sollte man nicht so ernst nehmen.

Ich frage mich, was ist nur in Brüssel los ? Phil.

QUELLE FR

„Eurofighterin“ Strack-Zimmermann kampflustig:

„Mehr von der Freiheit und weniger von der Leyen“
Stand:28.01.2024, 20:04 Uhr

Das passt sehr gut zur Spitzenkandidatin für die Wahl am 9. Juni: Marie-Agnes Strack-Zimmermann soll die Partei nicht nur mit einem guten Ergebnis ins Europaparlament, sondern auch gleich aus der Krise führen. Nach all den Niederlagen der vergangenen Landtagswahlen sehnt sich die Partei nach einem Erfolg und den traut man der Düsseldorferin zu. Sie wird mit frenetischem Beifall bedacht, schon vor ihrer Rede. Das war schon auf dem Dreikönigstreffen der Partei in Stuttgart so, auf dem die 65-Jährige den Saal gerockt hatte.

Ein einfaches EU-Brüssel Thema ist das sicher nicht, weiss jeder.
Aber weiter so ist sicher das falscheste, denn jede Nation denkt einen Tick nationalistischer als bisher.
Jedes mal, wenn irgendwo eine neue Wahl ist, zittern alle, ob die Ungarns oder "Slowakeis" sich vermehren.
Zugunsten der besseren militärischen Fähigkeiten  sollten viele nicht nötige Detailbereiche angebaut werden.
Dies aber wäre ein Reformierung oder Neudefinition der EU, das wird nicht kommen, aus vielen vielen Gründen. Leider denkt man in Brüssel eher an Erweiterungen als an Mehrheitsbeschlüssen statt Zustimmungs-Modus Einstimmigkeit.
Insofern ist es wirklich erst mal wichtig, nicht weiter abzurutschen, vor allem nach rechts aussen.

Jetzt wird es spannend:
Erfuhr soeben aus den Nachrichten, dass Herr Erdogan (Präsident der Türkei) die Gründung einer neuen Partei im Sinne seiner AKP plant, damit die ca 2.5 Mio wahlberechtigten Türken, die in Deutschland leben, eine wahltechnische Alternative zu deutschen Parteien haben.
Er möchte mit dieser Partei schon zur EU-Wahl antreten. Dort gilt keine 5% Hürde; er könnte also mindestens einen Sitz im EU-Parlament bekommen, wenn weniger Wahl-Prozente erreicht werden.
Und dann wäre die Türkei im EU-Parlament vertreten, auch wenn sie kein Mitglied der EU ist.

Olga

Erdogan ?
Und wieder eine Partei, sollte es eintreten. Phil.

Jetzt wird es spannend:
Erfuhr soeben aus den Nachrichten, dass Herr Erdogan (Präsident der Türkei) die Gründung einer neuen Partei im Sinne seiner AKP plant, damit die ca 2.5 Mio wahlberechtigten Türken, die in Deutschland leben, eine wahltechnische Alternative zu deutschen Parteien haben. Er möchte mit dieser Partei schon zur EU-Wahl antreten. Dort gilt keine 5% Hürde; er könnte also mindestens einen Sitz im EU-Parlament bekommen, wenn weniger Wahl-Prozente erreicht werden.
Und dann wäre die Türkei im EU-Parlament vertreten, auch wenn sie kein Mitglied der EU ist.

Olga

Für mich ist die EU besser als ihr schlechter Ruf. Und das EU-Parlament hat nach wie vor wenig wirkliche Kompetenzen. Und wenn da, dem jetzigen Trend weltweit folgend, noch mehr Rechte Wichtigtuer einziehen sollten, dann ist das bedauerlich aber nicht wirklich  bedrohlich. Bewirken können sie nichts.

Und sich aufspielem und wichtig machen tun sie auch jetzt schon im Internet. Das ist die größere Platform und das eigentliche Problem.

Nick42

... neuen Richtlinien bzw Auflagen sowie unglaublichen Papierkram , wo besonders die Bauern , Handwerker und andere trifft.

jetzt bin ich aber mal neugierig,  welchem unglaublichen EU Papierkram mein Dachdecker und meine Bäckerin ausgesetzt sind ?

Die Handwerker kritisieren den neuen Bürokratieentlastungsentwurf des FDP Ministers als zu schwach. Darin geht es aber nicht um EU Gängeleien, sondern um rein deutsche Bürokratielasten, wie z.b. die Hotelmeldepflicht, die der EU völlig wurscht ist.
"Der Abbau von Bürokratie verlangt, viele Stellschrauben neu zu justieren. Jedes Ressort der Bundesregierung, aber auch die Länder und Kommunen sind hier gefordert." Bürokratieabbau brauche nicht nur vielfältige Lösungen, sondern auch einen Mentalitätswechsel, besonders auf der Vollzugsebene" (B.Strasser  - Koordinator für Bürokratieabbau).

Aber vor der EU Tür zu kehren ist immer einfacher- und kommt besser an - als vor der eigenen, heimischen, wo der Amtsschimmel zum Erbarmen immer lauter wiehert !

Was die EU Richtlinien angeht, fällt mir nur ein , dass Deutschland (FDP) derzeit eine  EU Regelung gegen Vergewaltigung und für sexuelle Selbstbestimmung blockiert (und möglicherweise sein Scheitern zu verantworten hat)  - aber nicht wegen unglaublichen Papierkrams, sondern weil es so was bisher nicht gegeben hat und man also auch doch ganz gut auskam : ohne Brüsseler Gängelei !

... neuen Richtlinien bzw Auflagen sowie unglaublichen Papierkram , wo besonders die Bauern , Handwerker und andere trifft.

jetzt bin ich aber mal neugierig,  welchem unglaublichen EU Papierkram mein Dachdecker und meine Bäckerin ausgesetzt sind ?

Entschuldigung das ist nicht richtig, es war eigentlich nur für die Auflagen der Bauern gemeint , Asche auf mein Haupt. Phil.

Quelle Argriculture ec eu

Konditionalität erklärt
Landwirtinnen und Landwirte müssen eine Reihe von Grundregeln einhalten, um eine Einkommensstützung von der EU zu erhalten. Die Verknüpfung der Einhaltung dieser Vorschriften mit der den Landwirten gewährten Unterstützung wird als Konditionalität bezeichnet. 
Zu den Vorschriften, die Landwirte einhalten müssen, zählen 

• Grundanforderungen an die Betriebsführung aller Landwirte, unabhängig davon, ob sie im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) Unterstützung erhalten und 

• Anforderungen in Bezug auf den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (GLÖZ), die nur an Landwirte gestellt werden, die Unterstützung im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik erhalten. 

Landwirte, die gegen EU-Recht in den Bereichen Umwelt, öffentliche Gesundheit, Tiergesundheit, Tierschutz oder Bodenbewirtschaftung verstoßen, erhalten weniger EU-Fördermittel und können mit weiteren Sanktionen belegt werden.

Jetzt wird es spannend:

Erfuhr soeben aus den Nachrichten, dass Herr Erdogan (Präsident der Türkei) die Gründung einer neuen Partei im Sinne seiner AKP plant, damit die ca 2.5 Mio wahlberechtigten Türken, die in Deutschland leben, eine wahltechnische Alternative zu deutschen Parteien haben. Er möchte mit dieser Partei schon zur EU-Wahl antreten. Dort gilt keine 5% Hürde; er könnte also mindestens einen Sitz im EU-Parlament bekommen, wenn weniger Wahl-Prozente erreicht werden.
Und dann wäre die Türkei im EU-Parlament vertreten, auch wenn sie kein Mitglied der EU ist.

Olga

Für mich ist die EU besser als ihr schlechter Ruf. Und das EU-Parlament hat nach wie vor wenig wirkliche Kompetenzen. Und wenn da, dem jetzigen Trend weltweit folgend, noch mehr Rechte Wichtigtuer einziehen sollten, dann ist das bedauerlich aber nicht wirklich  bedrohlich. Bewirken können sie nichts.

Und sich aufspielem und wichtig machen tun sie auch jetzt schon im Internet. Das ist die größere Platform und das eigentliche Problem.

Nick42

Grundsätzlich bin ich Ihrer Meinung.
Aber dass von rechten Wichtigtuern keine Gefahr ausginge, das sehe ich nicht so.
Gefährdet sind mittlerweile Frankreich, Österreich und auch Deutschland - in den erstgenannten Ländern können die Rechten nach den nächsten Wahlen die Regierungen übernehmen.
In Italien ist es bereits der Fall und wie es in den Niederlanden ausgehen wird, wissen wir noch nicht.
In Finnland scheint nun die grosse Gefahr fürs ERste gebannt, aber Schweden, das Vorzeigeland geht leider nach wie vor eine anderen Weg.
Und dann gibt es immer noch Orban und ich erkenne an, dass sich innerhalb der EU immer mehr Stimmen finden, um diesen grössenwahnsinnigen Orban in seinem kleinen Land mal auf seine realistische Grösse zu stutzen.
Aber er wird es zukünftig sowieso schwieriger haben: das Vetoland Polen steht ihm nicht mehr zur Verfügung, was ihn evtl. auch zum Umdenken zwingen könnte. Olga

Wen oder was soll man da wählen?
Die "Uschi" wohl kaum und das ist einerder Wenigen die ich da kenne.

Wen oder was soll man da wählen?

Die "Uschi" wohl kaum und das ist einerder Wenigen die ich da kenne.

Mit "Uschi" meinen Sie wohl die Kommissionspräsidentin  Frau von der Leyen.
Und diese wichtige Frau kennen Sie wirklich persönlich? Wow!
Haben Sie noch nie an einer EU-Wahl teilgenommen?
Wie auch in Deutschland können Sie dort als WählerIn eine Partei wählen. Und dann wird auch durch solche parteispezifischen Wahlergebnisse die Vergabe der höheren Positionen z.B. im Rat, der Kommission usw. ermittelt.
Derzeit bestimmen die Länder und Parteien (auch in Deutschland) wer in der EU kandidieren wird. Da können Sie sich gut informieren, weil derzeit oft darüber berichtet wird.
Ob Frau von der Leyen nochmals antritt, hat sie noch gar nicht erklärt - aber die Frau ist so souverän, dass sie vermutlich  das von Ihnen bevorzugte "Uschi" nur mit einem leichten Lächeln quittieren würde. Olga