Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
Der "Spiegel" - das ehemalige Nachrichtenmagazin, lässt zunehmend nur noch Systemkarikaturisten für sich arbeiten.Es ist doch so. Phil.
Ja, wollen die Russen denn verhandeln ... weil du von einem "fadenscheinigen Deckmantel" sprichst. Gibt es ein Angebot oder zumindest eine Anfrage ... und die Ukraine lehnt es ab?Wir aber sollten doch besseren Geistes sein als Putin, und nicht dieser Kriegslogik folgen, dass immer noch eins draufgesetzt werden muss. Ich höre von allen Seiten immer nur Waffen, Geld, Strategien, Raketen, Granaten. Ganz selten nur ist die Rede vom Drängen auf einen Waffenstillstand und dem Beenden des gegenseitigen Tötens, immer unter dem fadenscheinigen Deckmantel, dass die Russen nicht verhandeln wollen.Wenn man sich der Kriegslogik hin gibt, kann doch der Angreifer, der Aggressor, nicht erwarten, dass nur er das angegriffene Land mit Bomben und Raketen überziehen darf, sein eigenes Gebiets jedoch für den Gegner eine Waffenverbotszone bleibt. Was baust du dir denn da für eine unsinnige Logik zusammen?MarkusXP
geschrieben von MarkusXP
Gibt es vielleicht sogar ein Angebot zu einem Waffenstillstand?
Da muss ich morgen aber mal ganz genau meine Brille putzen bevor ich in die Zeitung gucke!
MarkusXP
einem Autokraten verbunden, der seit 20 Jahren gegen
Homosexuelle pestet und vor kurzem den Strick um deren
Hals, durch nochmals schärfere Gesetze, fester gezurrt hat.
Als Homosexuelle kann ich gar nicht anders, als eine intime
Freundschaft zu diesem zu entwickeln.
Geht es eigentlich noch blöder, Sneja ?
Nein, das ist bereits der Urschlamm der Dummheit.
Anna
Lieber Juro,
lerne erst einmal ordentlich lesen und recherchieren, denn wie so oft verwechselst du Äpfel mit Birnen und ich sehe mich nicht als dein Nachhilfelehrer der dir Fakten auszuarbeiten hätte. Die du genauso, jedoch richtig, nachlesen kannst.
Das wird hier mit einigen Unverbesserlichen eher zu Comic oder gar zur Provokation, die andere und ihnen missliebige Schreiber/innen beschäftigen wollen, damit sie sich ins Fäustchen lachen können.
Du wirst verstehen, dass ich mich nicht widerlegt sehe, zumal du dich offenbar mit Diäten und weiten Zahlungen an Abgeordneten, nicht auskennst.
Aber worin siehst du von mir Grundrechte der Abgeordneten verletzt? 😄
Ist den schon wieder Karneval?
Was Wagenknecht betrifft fehlte sie beinahe jedes vierte Mal - das macht 23,68 Prozent!
Ich nenne das: sie hat geschwänzt!
Das dürften so 36 Entschuldigungen bei 152 Sitzungen ausmachen.
Und Agitation hat es in der DDR nicht gegeben… ist schon klar… 😄
Aber es hat noch mehr gegeben, möchtet du und andere das auch leugnen?
Wir bekommen hier noch nicht einmal ein Tempolimit aufIch glaube fast du hast schon geraucht ... was auch immer es war ...
den Autobahnen durch - wegen der Freiheit oder so etwas
und dann soll ich mich von einem Pistorius " kriegsfähig "
machen lassen. Also wirklich.
Gut, dann bombt mit NATO-Raketen mal ein paar russische
Städte ein ....und die Bundeswehr?? Vergiß es Markus, wir
leben im atomaren Zeitalter, das weißt du auch, was das
bedeuten kann....ich geh mal eine rauchen...
LG
Anna
MarkusXP
Israel hat doch am 7.10. auch einen Angriffskrieg erlebt.
Diese Hamas-Regierung ist in ihr Staatgebiet eingedrungen und
hat über tausend Staatsbürger ermordet und 250 Bürger des
Staates Israel als Geiseln entführt, während gleichzeitig hunderte
Raketen auf Israel abgeschossen worden sind.
Hat der Staat Israel dadurch, in seiner Verteidigung, auch einen
völkerrechtlich gesicherten Freibrief ?
Anna
Markus, beim Rauchen habe ich mir noch mal Gedanken gemacht.Das scheint mir eine ernsthafte Frage zu sein ... dann will ich diese auch mit meinem bescheidenen Wissen über das Völkerrecht beantworten ...
Israel hat doch am 7.10. auch einen Angriffskrieg erlebt.
Diese Hamas-Regierung ist in ihr Staatgebiet eingedrungen und
hat über tausend Staatsbürger ermordet und 250 Bürger des
Staates Israel als Geiseln entführt, während gleichzeitig hunderte
Raketen auf Israel abgeschossen worden sind.
Hat der Staat Israel dadurch, in seiner Verteidigung, auch einen
völkerrechtlich gesicherten Freibrief ?
Anna
Fangen wir mal mit dem an was ich nicht weis ...
Kriege werden ja von Streitkräften eines Landes geführt, müssen sich mit einer Uniform als Gegner auch zu erkennen geben. Die Hamas ist ja keine reguläre "Armee", sondern, wenn man so will, ein wilder Haufen von Partisanen, ohne irgendwelche Kennzeichen. Israel eine reguläre Armee, ist auch als solche zu erkennen. Ich weis nicht was das Völkerrecht dazu sagt ... Phil weis das bestimmt, der ist ja hier Spezialist.
Dennoch ... es gibt bei allem Recht auf Selbstverteidigung ja auch das Gebot der Verhältnismäßigkeit, auch das ist zu berücksichtigen. Ob diese noch gegeben ist, sich Israel vielleicht sogar mit einer übertriebenen Härte selbst ins Unrecht gesetzt hat, ist sicher umstritten ... ich habe eine persönliche Meinung dazu, aber ob sich die mit dem Völkerrecht beißt, kann ich nicht sagen.
Manchmal habe ich den Eindruck, dass Israel tatsächlich für sich einen "Freibrief" in Anspruch nimmt, also nach keinem Völkerrecht fragt, sondern einfach das macht, was das Land bzw. seine Regierung für sinnvoll und richtig hält. Beispiele findet man ja genügend, auch im Vorfeld dieses Krieges, z.B. in der Siedlungspolitik.
Mehr Gedanken dazu habe ich zu später Stunde leider nicht zu bieten, liebe Anna!
MarkusXP
.
Alkmar, wenn du den Überblick hast benenne ihn doch bitte. Von dir kommt doch nur Schwadronieren mal hierhin und mal dorthin. Mach doch bitte eine klare Darstellung, wieviel Nebeneinkünfte welcher Abgeordnete und aus welcher Quelle hat. Mach doch bitte mal eine Übersicht, wer bei welcher Sitzung des Bundestages nicht anwesend war, anstatt sich nur die für deine Argumentation brauchbaren Rosinen rauszupicken (ohne Quellenangaben). Es wird ja jedes mal eine Anwesenheitsliste geführt, vielleicht weißt du, wie man die Einsehen kann. Es gibt die Presse- oder TV-Mitteilungen.
Es gibt da noch eine ganz lustige Institution - ABGEORDNETENWATCH ! Die kannst du ja mal befragen. Der link wäre:
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/abstimmungen?page=2
Da kannst du jede Abstimmung im Bundestag finden. Du musst dich nur in die einzelne Sitzung reinklicken. dann siehst du
- wer war anwesend (Zustimmung, Ablehnung, Enthaltung; nach Fraktion und namentlich)
- wer hat gefehlt (Eintragung -Nicht anwesend; nach Fraktion und namentlich)
Interessant wäre da noch, wie die Arbeit in Ausschüssen erfolgt ist.
Auch die Nebeneinkünfte prominenter Abgeordneter wird aufgelistet, Wagenknecht ist nicht dabei.
Veröffentlicht wird auch ein Lobbyregister, das sind die Leute, die Zugang zum Bundestag haben und auch zu "ihrem" Abgeordneten.
Schönen Abend
Juro
Ich werde mir meine Gedanken darüber machen.
Ich geh jetzt auch schlafen.
Anna
darüber, was ich über das Völkerrecht noch so weiß.
Das Völkerrecht gilt immer, und zwar für jede Armee.
Selbst wenn das Völkerrecht durch die angreifende Armee
( hier die russische ) nicht eingehalten wird, wird das dadurch
nicht aufgehoben. Es bleibt bestehen.
Will sagen, wenn die russische Armee in der Ukraine Massaker an der
Zivilbevölkerung begeht, bricht sie damit mit dem Völkerrecht,
hebt dieses jedoch nicht auf.
Wenn im Gegenzug die ukrainische Armee ein Massaker an der
russischen Bevölkerung begeht, dann verstößt auch diese
gegen das weiterhin bestehende Völkerrecht.
Wenn die russische Armee vergewaltigt, verstößt sie damit auch
gegen das Völkerrecht.
Macht das die ukrainische Armee, dann gilt das gleiche. Es ist und
bleibt ein Verstoß gegen das Völkerrecht.
Die ukrainische Armee darf in der RF dem Völkerrecht gemäß
ausschließlich militärische Ziele zerstören.
Eine Großstadt, in der es nachweislich keine militärischen Einheiten
gibt, darf laut Völkerrecht, nicht zerstört werden.
Also, auch die ukrainische Armee, als Verteidigungsarmee, hat keinen
Freifahrschein. Auch sie muss sich an das Völkerrecht halten.
Selbst wenn dieses von der Angriffsmacht gebrochen wird, hat es weiterhin
Bestand, es verliert dadurch nichts an seiner Gültigkeit.
Anna