Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
Dass Kiesewetter nicht mehr alle Tassen im Schrank hat, hat er ja schon mehrfach unter Beweis gestellt. Sein "Appell" an die Ostdeutschen ist aber die Krönung. Ein Hetzer vor dem Herrn.Worüber regen Sie sich eigentlich so auf? Geht es darum, dass wirklich bei einer Verschärfung des Krieges in derUkraine,den Putin anzettelte und anscheinend von Anfang an in der nötigen Strategie nicht richtig bedacht hat, noch mehr UkrainerInnen fliehen werden und dann das erste Ziel - rein geografisch betrachtet - Ostdeutschland sein dürfte?
Weshalb muss man dann wieder so unsouverän und ohne jeglichen Anstand auf jemanden losgehen, der seine Meinung öffentlich äussert - was ihm natürlich zusteht (so wie Ihnen auch - nur die Tonalität ist sehr unterschiedlich).
Noch ist Herr Kiesewetter kein Mitglied der Regierung - ich könnte mir aber vorstellen, dass er bei einer neuen Koalition aus CDU/CSU/SPD und evtl. Grünen eines werden wird - schon allein aufgrund seiner gefragten, militärischen Expertise.Olga
Soweit mir bekannt ist, haben nicht wir ,sondern die USA zugestimmt, d.h. dei Deutschen haben - angeblich seit 1 1/2 Jahren die USA mehrfach um diese Stationierung 'ersucht'.Was soll das denn für eine Debatte gewesen sein bezgl. der Stationierung von US-Raketen? Mir ist nur die Zustimmung der Regierung bekannt ´
Anlässlich des NATO Gipfeltreffens hat Biden der Bitte seines Freundes Scholz dann nachgegeben ...
Was bedeuten dürfte, dass DE den Hauptteil der Stationierungs-/Transportkosten usw. tragen wird.
Die "Debatten" sind wohl im Vorfeld des Beschlusses der Nationalen Sicherheitsstrategie erfolgt - allerdings regierungsintern , d.h. federführend im Auswärtigen Ausschuss.
Daraus ein paar Sätze mit Versprechungen bzw. frommen Absichtserklärungen aus der Informationsvorlage für den Bundestag -Juni 2023 :
"Diese Sicherheitsstrategie soll darüber hinaus auch zur Weiterentwicklung der strategischen Kultur in Deutschland beitragen und Ausgangspunkt für eine gesellschaftliche Debatte sein.
....Die Bundesregierung steht zu diesem Zwecke auch zu einem regelmäßigen Austausch mit dem Deutschen Bundestag und den Ländern zu Fragen der nationalen Sicherheit und zur Umsetzung der Nationalen Sicherheitsstrategie bereit.
Sie wird darüber hinaus auch den kontinuierlichen Dialog mit den Menschen unseres Landes zu diesen Themen führen."
Was will man mehr ? Eine Debatte ist angesprochen, mit der Gesellschaft bzw. den Menschen unseres Landes. Die Ampel-Regierung steht bereit, allerdings nur für einen Austausch den BT und die Länder, das Gespräch mit den "Menschen" wird ( Futurum !) erfolgen, und zwar 'kontinuierlich'.
Nun ist zwar schon ein gutes Jahr seither ins Land gegangen, mir ist - wie Dir - weder was von einem 'Austausch' bekannt, noch wurde mit mir ein Dialog "zu diesen Themen"geführt.
Vielleicht gehöre ich nicht zu den Menschen, oder die Stationierung der 'Abstandswaffen' gehört nicht zu 'diesen Themen' mit den man Dialog führt.
Einerseits meint Scholz, die Menschen seien schon genug informiert worden: " sagte Scholz nun: "Diese Entscheidung ist lange vorbereitet und für alle, die sich mit Sicherheits- und Friedenspolitik beschäftigen keine wirkliche Überraschung." Und sie passe auch genau in die Sicherheitsstrategie der Bundesregierung, die öffentlich diskutiert worden sei. " (lt ARD)
...anderseits schreibt ZEIT online, dass Scholz gar keine Debatte will, weil sie ihm "zu gefährlich" sei.
Also was gilt denn nun ?
Eine Kommunikationspanne scheint diesmal ja wohl nicht vorzuliegen, das Mitteilungsdefizit ist ein gewolltes. Der kritische Bürgermensch, selbst wenn er Mützenich heisst und Parteigenosse ist, stört.
Mir scheint, der Mensch in unserem Land muss sich als 'Holschuldiger' (Holschuld: der Gläubiger muss sich selbst das Wissen abholen durch die Pflicht, sich selbst zu informieren) die Informationen mühsam selbst zusammensuchen - leider sind die Medien dabei so gar nicht hilfreich.
Sie lassen ihre Medienkonsumenten weitestgehend im Stich. Oder sie beschäftigen sich nicht mit "Sicherheits- und Friedenspolitik", was ja auch sein kann, zumindest was die letzt genannte Politik betrifft.
Damals beim NATO-Doppelbeschluss war das anders, sogar der Kanzler hat Rede und Antwort gestanden. Aber der war ja auch von der (alten) SPD.
Aber die kommenden Hyperschallwaffensysteme (Dark Eagle : Geschwindigkeit > 5 Mach; in weniger als 20 min bis Moskau) würden sich eher fremd vorkommen als Teil einer 'Friedenspolitik'.
Deshalb wird ja auch strikt unterschieden und von Sicherheitspolitik einerseits und Friedenspolitik andererseits gesprochen.
"Wo nimmst du das große Vertrauen bzw. die Sicherheitsgarantie her, besonders für alle unsere Enkelkinder , dass wir so weiter am Pazifismus festhalten können wie die letzten Jahrzehnte ??"OFF TOPIC
Ein guter Rat an dich Markus.
Ehe du wieder mit deinen primitiven Rundumschläge gegnüber meiner Person beginnst, solltest du dich mal besser informieren, sonst machst du dich lächerlich. Zuerst das Völkerrecht und nun der Pazifismus, wo du nicht verstanden hast im welchem Zusammenhang wir darüber geschrieben haben.
So schwer ist das nicht.. Phil.
Wir waren in den letzten Jahrzehnten nicht pazifistisch! Wer das glaubt ist im Irrtum!
Was hat das denn nun wieder mit dem Völkerrecht zu tun? NIX!
MarkusXP
Läuft das dann eigentlich noch unter Verteidigung oder bereits unter Angriffskrieg?Das Argument des "Angriffskrieges" in diesem Krieg, ist ja schon besetzt oder als verwirkt anzusehen, weil Russland nach wie vor, als Aggressor zu betrachten ist.
Wird jetzt auch mit deutschen Waffen gegen Russland gekämpft? Ausgerechnet in Kursk?
Ich weiß, so mancher "Friedensfreund" möchte einen anderen Fortverlauf sehen, doch die Naivität und Fähigkeiten der Missdeutungen so mancher Friedensfreunde, ist ja kaum noch zu toppen!
Lösung wäre:
Putin tritt zurück, gibt alle besetzten Gebiete zurück, entlässt alle verschleppten Menschen, holt die Atomwaffen aus Belarus und stellt sich Verhandlungen, die auf einen Gewalt und Angriffsverzicht gegen andere Länder, garantieren!
Danach kann man über Reparationen an die Ukraine verhandeln.
Meinst du damit Deutschland?
...................
Wo nimmst du das große Vertrauen bzw. die Sicherheitsgarantie her, besonders für alle unsere Enkelkinder , daß wir so weiter am Pazifismus festhalten können wie die letzten Jahrzehnte ??
........................
Phil.
Sofern ja - das war mir nicht bekannt. Ich wußte nicht, dass wir am Pazifusmus bisher festgehalten haben.
Mit der Antwort kannst du dir Zeit lassen. Ich werde erst wider in 9-12 Tagen lesen. Auch dann kann ich erst antworten - bin mit dem Rad unterwegs.
@MarkusXp
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundestag-us-waffensysteme-stationierung-deutschland-100.html
Der Satz, wer lesen will ist klar im Vorteil, passt nicht zu dir und ist nicht von dir, denn du liebst die deutlichen und klaren Worte nicht xKopien von irgend etwas.
Also Ok, der Pazifismus war dann ein Verständigungsfehler, aber ich meinte tatsächlich nur die teilweise plötzlich auftretende pazifistische Meinung, nicht die Friedenspolitik gegenüber Russlands, die selbst nach geheimdienstlichen Warnungen und Annexion der Krim noch fortgeführt wurde.
Aus dem Link:
"Stationierung von US-Raketen in Deutschland: Für diese Entscheidung brauchte es nicht die Beteiligung des Bundestages. Das erklärte nun der Wissenschaftliche Dienst des Parlaments."
Abgesehen davon, kam in den Nachrichten, dass die Bundesregierung oder der BK einer Debatte darüber zugestimmt hat, denn dass er seine Politik nicht richtig oder ausführlich kommuniziert, den Vorwurf kann man ihm machen. Vielleicht will er den Vorwurf ausräumen, aber es wird an der Entscheidung nichts ändern.
Während des kalten Krieges waren in Deutschland viele US Waffen, ich kann zwar nur von Bayern reden, dass überall da, wo die US Armeen stationiert waren, auch die Waffen, teilweise sichtbar zu sehen waren. Ich fuhr in den 80zigern regelmässig durch Katterbach wo US Armeen stationiert waren und vermutlich noch sind, hinter einem Zaun sah man eine Raketenabschusssrampe, hast du damals auch dagegen demonstriert? Angesichts einer aggressiven UDSSR? Und jetzt ist es ein Putin, der verbrecherisch in ein Land einfällt und niemand weiss, wie weit er noch gehen wird? Stört dich das nicht?
Ich bin froh über den Schutz den uns die USA anbietet und wenn jetzt die Kosten dafür angeführt werden, dann frage ich, wie der "Satz" aus den USA" Deutschland muss das 2% Ziel für die Nato erfüllen, verstanden wurde. Eigentlich müsstest du nach dieser Lesart auch gegen die Nato Zugehörigkeit sein.
Also Ok, der Pazifismus war dann ein Verständigungsfehler, aber ich meinte tatsächlich nur die teilweise plötzlich auftretende pazifistische Meinung, nicht die Friedenspolitik gegenüber Russland, die selbst nach geheimdienstlichen Warnungen und Annexion der Krim noch fortgeführt wurde, aber dass die falsch war, ist offensichtlich.
Granka
@MarkusXpIch hatte einen Abschnitt verschoben, leider hatte ich vergessen einen zu löschen, der steht halt jetzt doppelt im Beitrag.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundestag-us-waffensysteme-stationierung-deutschland-100.html
Der Satz, wer lesen will ist klar im Vorteil, passt nicht zu dir und ist nicht von dir, denn du liebst die deutlichen und klaren Worte nicht xKopien von irgend etwas.
Also Ok, der Pazifismus war dann ein Verständigungsfehler, aber ich meinte tatsächlich nur die teilweise plötzlich auftretende pazifistische Meinung, nicht die Friedenspolitik gegenüber Russlands, die selbst nach geheimdienstlichen Warnungen und Annexion der Krim noch fortgeführt wurde.
Aus dem Link:
"Stationierung von US-Raketen in Deutschland: Für diese Entscheidung brauchte es nicht die Beteiligung des Bundestages. Das erklärte nun der Wissenschaftliche Dienst des Parlaments."
Abgesehen davon, kam in den Nachrichten, dass die Bundesregierung oder der BK einer Debatte darüber zugestimmt hat, denn dass er seine Politik nicht richtig oder ausführlich kommuniziert, den Vorwurf kann man ihm machen. Vielleicht will er den Vorwurf ausräumen, aber es wird an der Entscheidung nichts ändern.
Während des kalten Krieges waren in Deutschland viele US Waffen, ich kann zwar nur von Bayern reden, dass überall da, wo die US Armeen stationiert waren, auch die Waffen, teilweise sichtbar zu sehen waren. Ich fuhr in den 80zigern regelmässig durch Katterbach wo US Armeen stationiert waren und vermutlich noch sind, hinter einem Zaun sah man eine Raketenabschusssrampe, hast du damals auch dagegen demonstriert? Angesichts einer aggressiven UDSSR? Und jetzt ist es ein Putin, der verbrecherisch in ein Land einfällt und niemand weiss, wie weit er noch gehen wird? Stört dich das nicht?
Ich bin froh über den Schutz den uns die USA anbietet und wenn jetzt die Kosten dafür angeführt werden, dann frage ich, wie der "Satz" aus den USA" Deutschland muss das 2% Ziel für die Nato erfüllen, verstanden wurde. Eigentlich müsstest du nach dieser Lesart auch gegen die Nato Zugehörigkeit sein.
Also Ok, der Pazifismus war dann ein Verständigungsfehler, aber ich meinte tatsächlich nur die teilweise plötzlich auftretende pazifistische Meinung, nicht die Friedenspolitik gegenüber Russland, die selbst nach geheimdienstlichen Warnungen und Annexion der Krim noch fortgeführt wurde, aber dass die falsch war, ist offensichtlich.
Granka
Seit 2022 hat DE sich geändert, DE unterstützt die Ukraine mit sehr viel Geld und Waffen, aber daß man vorher die Bundeswehr runtergefahren hat , wo jetzt teilweise oder gar nicht einsetzbar ist fiel schon unter den Pazifismus., wo jetzt durch die Scholz Zeitenwende wieder zum Teil aufgehoben wird.Meinst du damit Deutschland?
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Wo nimmst du das große Vertrauen bzw. die Sicherheitsgarantie her, besonders für alle unsere Enkelkinder , daß wir so weiter am Pazifismus festhalten können wie die letzten Jahrzehnte ??
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Phil.
Sofern ja - das war mir nicht bekannt. Ich wußte nicht, dass wir am Pazifusmus bisher festgehalten haben.
Mit der Antwort kannst du dir Zeit lassen. Ich werde erst wider in 9-12 Tagen lesen. Auch dann kann ich erst antworten - bin mit dem Rad unterwegs.
Auch Mützenich und andere SPD Granden streben noch heute nach dem Pazifismus, wo vor jahrzehnte vielleicht richtig war, aber heute falsch ist.
Auch Kretschmer CDU würde die Ukraine aufgeben um die Wahlen zu beeinfussen und fordert eine Reduzierung der Hilfen für die Ukraine.
QUELLE FOCUS
Mit einem einzigen Satz opfert CDU-Ministerpräsident die Ukraine für den Wahlerfolg.
Sachsen-CDU flirtet mit BSW
Reitz vermutet, dass Kretschmers Äußerungen mit dem „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) zu tun haben. „Auf einmal erscheint da ein neuer Koalitionspartner am Horizont, ohne den es möglicherweise je nach Wahlausgang auch gar nicht geht“, so der FOCUS-online-Chefkorrespondent.
Gut daß es Politiker wie Pistorius ua. noch gibt.
Natürlich Hobbyradler, darf man als EU Land entscheiden wie man möchte .
Es sind die Bürger, der Wille der Bürger , der Mehrheit wo die Politik sich ausrichten wird, wollen sie noch einmal gewählt werden.
Gutes Radfahren ... Phil.
Wagenknechts Pazifismus, 2024
Sahra Wagenknecht:BSW knüpft Koalitionsbildung an Ablehnung von US-Waffenstationierung
Das BSW ist vor den Wahlen im Osten auf einem Umfragehoch. Parteichefin Wagenknecht will aber nur mit Parteien koalieren, die die Stationierung von US-Waffen ablehnen.
10. August 2024, 0:19 Uhr
Quelle Zeit
Um Himmels will Phil, nun lass doch endlich dieses Wort weg, wenn du die Bedeutung nicht kennst! Das ist vollkommener Unsinn!Seit 2022 hat DE sich geändert, DE unterstützt die Ukraine mit sehr viel Geld und Waffen, aber daß man vorher die Bundeswehr runtergefahren hat , wo jetzt teilweise oder gar nicht einsetzbar ist fiel schon unter den Pazifismus.
Wir sind seit 1955 in der NATO, also seit fast 70 Jahren ... und die hat mit Pazifismus nichts zu tun! Das ist doch keine Heilsarmee ... sondern ein Mititärbündnis.
MarkusXP
Um Himmels will Phil, nun lass doch endlich dieses Wort weg, wenn du die Bedeutung nicht kennst! Das ist vollkommener Unsinn!Seit 2022 hat DE sich geändert, DE unterstützt die Ukraine mit sehr viel Geld und Waffen, aber daß man vorher die Bundeswehr runtergefahren hat , wo jetzt teilweise oder gar nicht einsetzbar ist fiel schon unter den Pazifismus.
Wir sind seit 1955 in der NATO, also seit fast 70 Jahren ... und die hat mit Pazifismus nichts zu tun! Das ist doch keine Heilsarmee ... sondern ein Mititärbündnis.
MarkusXP
Pazifismus
Pazifismus ist eine weltanschauliche Strömung, die jeglichen Krieg als Mittel der Auseinandersetzung ablehnt und den Verzicht auf Rüstung und militärische Ausbildung fordert. Diese Bewegung setzt auf Soziale Verteidigung und Zivilen Ungehorsam als geeignete Mittel gegen bewaffnete Besetzungen. Wikipedia
Ich beziehe mich auf BSW und AFD wo fast 29% der DE Wählen in Umfragewerte für gut empfinden obwohl diese Parteien Putin nahe stehen und am liebsten aus der Nato aussteigen würden, bzw. den Anti - Amerikanismus für gut empfinden.. Phil.