Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
Silke Bigalke von der SZ schreibt heute einen interessanten Artikel in der SZ zum Angriff der Ukraine auf Russland mit dem Titel "Sogar das nutzt der Kreml", aus dem ich nachstehend zitieren möchte:
"Der Krieg fordert Opfe auf russischem Boden,das ist nicht erst seit gestern so. Wer nahe der ukrainischen Grenze wohnt, lebt mit ständigem Raketenalarm, mit provisorischen Schutzhütten und mit Todesnachrichten.
Zum ersten Mal in diesem Krieg ist eine grössere Anzahl ukrainischer Soldaten nach Russland vorgedrungen. Militärisch wird dies vermutlich nicht viel ändern - es ist aber ein wichtiges Symbol,dass auch das grosse Nachbarland verwundbar ist.
ABer die meisten Russen in diesen grossen Land wird es nicht interessieren; diese Grenzregionen scheinen nicht nur weit weg, sondern auch nicht im russischen Gedächtnis vorhanden.
Die Kreml-Diktatoren bezeichnen diese Angriffe als "Terrorakte", die nicht von Soldaten, sondern von Verbrechern begangen wurden.
Sogar in Städten und Dörfern, die beschossen werden, wächst die Kritik am Krieg (noch?) nicht. Aber die Menschen fragen sich, wo die Verstärkung bleibt - aber noch bleibt dies ruhig und leise und wird demzufolge für Putin noch nicht zum grossen Thema.
Aber die Staatsmedien berichten über den Angriff auf Kursk, obwohl die russische Armee denkbar schlecht aussieht. Da konnten immerhin 1000 ukrainische Soldaten relativ einfach am Grenzposten vorbei nach Russland einmarschieren.
Ist das Land wirklich nicht besser geschützt gegen solche Eindringliche? Und wie wird Putin reagieren, wenn das so weitergeht? Nimmer er es als Rechtfertigung für einen weiteren, grausamen Vergeltungsschlag gegen die Ukraine? Aktuell ist sogar Putins Sklave, Medwedjev, mit seinen meist brutalen Drohungen noch still - vermutlich arbeitet er noch an einer Formulierung. Olga
Interview von "WELT" mit Selenkskjy Berater Podoljak .
Interessant am Ende des Interview wie Verhandlungen aussehen könnten.
Von mir rot gebolted.
Phil.
QUELLE WELT
Russland beginnt den Krieg zu verlieren.
Um die Oberhand zu gewinnen, rückt die Ukraine verstärkt auf russisches Territorium vor. Selenskyjs Sicherheitsberater Podoljak sieht einen Wendepunkt. Insbesondere ein Faktor könnte nun entscheidend auf den Kriegsverlauf einwirken.
Mychajlo Podoljak: Militärisch äußern wir uns nicht dazu, was in den Grenzregionen passiert. Klar ist: Russland greift das Territorium eines souveränen Landes immer wieder von seinem eigenen Boden aus an. Dabei setzen sie massiv Artillerie und Mehrfachraketen in unmittelbarer Grenznähe ein. Diese Angriffe gefährden Zivilisten in einem Radius von bis zu 40 Kilometern in ukrainischen Regionen wie Sumy, Tschernihiw und Charkiw. Zusätzlich stationiert Russland auf kleinen Flugplätzen nahe der Grenze zahlreiche taktische Flugzeuge, die gelenkte Bomben und ballistische Raketen gegen uns einsetzen. Russland ging bisher davon aus, dass ihre Grenzgebiete unantastbar sind, also dass es ukrainische Städte von seinem Territorium aus angreifen kann, ohne selbst angegriffen zu werden.
Um dem entgegenzuwirken, gibt es zwei Möglichkeiten. Erstens: Angriffe mit Langstreckenraketen und Drohnen tief ins russische Territorium hinein, um systematisch russische Ressourcen zu zerstören. Zweitens: Russische Truppen und Artillerie um 50 bis 60 Kilometer von der Frontlinie zurückzudrängen. Dadurch könnte eine sogenannte Sanitätszone im Grenzgebiet zur Ukraine geschaffen werden, in der die russischen Kräfte teilweise zerstört werden könnten, was die Zivilbevölkerung besser schützen würde. Jede Handlung dieser Art schwächt Russland und gibt ihnen zu verstehen, dass der Preis des Krieges deutlich steigt. Dies könnte den Verlauf der Ereignisse an der Frontlinie entscheidend beeinflussen.
WELT: Ihrer Meinung nach muss die Ukraine den Krieg also nach Russland verlagern, um eine Chance auf den Sieg zu haben?
Podoljak: Die Frage ist doch, inwieweit Russland bereit ist, den Krieg auf sein eigenes Territorium zu verlagern. Er findet bereits auf ihrem Gebiet statt, und dies weitet sich aus. Die industriellen, wirtschaftlichen und finanziellen Verluste in diesem Krieg sind sehr bedeutend. Russland hat den Ruf als ein Land verloren, das über einen sehr guten militärisch-industriellen Komplex verfügt. Sie sind nicht mehr wettbewerbsfähig. Was die Technologie betrifft, ist das alles rückständig. Russland hat seinen Ruf als ein Land, das man fürchten muss, verloren.
WELT: Beim Einsatz von weitreichenden Waffen aus dem Westen für Angriffe in Russland unterliegt die Ukraine immer noch Begrenzungen durch die Unterstützerstaaten. Welche Konsequenzen hat das?
Podoljak: Leider gibt es bei den politischen Eliten einiger Partnerländer der Ukraine immer noch das Missverständnis, dass es in diesem Krieg rote Linien oder Tabus gibt. Dadurch entsteht die falsche Vorstellung eines paritätischen Krieges. Die Ukraine hat das Recht, die Kriegsinfrastruktur auf russischem Territorium vollständig anzugreifen, da sonst dieser Krieg nicht beendet werden kann. Heute führen wir eine ganz andere Diskussion mit unseren Partnern als zu Beginn. Sie mögen zwar immer noch gegen den Einsatz bestimmter Waffen sein, aber es ist eine Diskussion, kein kategorisches Nein wie noch vor einem Jahr. Der ukrainische Präsident beharrt auf der Notwendigkeit, westliche Waffen in beliebiger Menge einzusetzen, um die Zivilbevölkerung durch paritätische Schläge auf die russische militärische Infrastruktur zu schützen.
WELT: Präsident Selenskyj geht mit Vorstößen am Boden in Russland ein politisches und militärisches Risiko ein. Denn dieser Angriff in Kursk passiert zu einer Zeit, in der ukrainische Truppen im Osten des eigenen Landes unterbesetzt und in Not sind.
Podoljak: Wenn Sie ein viel kleineres Land mit weniger Ressourcen haben, das nicht so militaristisch ist wie Russland, kann ein Krieg nur kreativ geführt werden. Man kann asymmetrische Schritte unternehmen, die es einem erlauben, die Initiative zu ergreifen. So tut die Ukraine heute angesichts der Geschehnisse an der Front natürlich alles, um erstens die Ressourcen Russlands zu strapazieren und zweitens Russland zu verstehen zu geben, dass die Kosten des Krieges für das Land allmählich steigen.
WELT: Während die ukrainische Armee unter Personalmangel leidet, befinden sich in Deutschland Zehntausende Ukrainer im wehrfähigen Alter. Sollte die Bundesregierung diese Männer aus Sicht der ukrainischen Regierung zurückschicken?
Podoljak: Die deutsche Regierung kann ihre Entscheidungen selbst treffen. Ein langer Krieg führt zwangsläufig zu einer gewissen psycho-emotionalen Ermüdung, die die Menschen spüren. Dies ist besonders schwerwiegend, da dieser Krieg extrem zerstörerisch ist und Russland fast 700.000 Soldaten in den besetzten Gebieten stationiert hat. Das neue Mobilisierungsgesetz hat einige Anpassungen gebracht.
Was die Menschen betrifft, die 2022 das Land verlassen haben: Viele von ihnen gingen, weil sie glaubten, die Ukraine hätte keine Chance, sich gegen Russland zu behaupten. Ich verstehe diese Motivation und auch die Angst derjenigen, die zögern, zurückzukehren, weil der Krieg noch nicht vorbei ist. Doch es ist wichtig, mit diesen Menschen zu arbeiten. Die Ukraine bemüht sich darum, und auch die deutsche Regierung könnte unterstützen, indem sie betont, dass die Verteidigung des Landes und der Schutz der Sicherheit zentrale Elemente für das eigene Selbstverständnis und den persönlichen Sinn sind.
WELT: Die Aussagen von Präsident Selenskyj in französischen Medien deuten manche Beobachter als ein Signal, dass die Ukraine Bereitschaft für Verhandlungen mit Russland signalisiert. Trifft das zu?
Podoljak: Was Russland bislang als Verhandlungen bezeichnet, ist in Wirklichkeit ein Ultimatum zur Kapitulation der Ukraine. Russland stellt als Vorbedingung für den Beginn von Verhandlungen Forderungen wie: Gebt uns die Gebiete, die wir mit Gewalt erobert haben, legal zurück; hebt die Sanktionen auf; und verzichtet auf jegliche Bündniszugehörigkeit, sei es Nato oder andere, weil wir das sagen. Das sind keine Verhandlungsbedingungen.
Die Ukraine, vertreten durch Präsident Selenskyj und Außenminister Kuleba, macht ihre Position deutlich: Wir sind nicht der Aggressor, wir haben diesen Krieg nicht begonnen. Ja, wir wollen den Krieg beenden, aber unter welchen Bedingungen? Die einzige Grundlage für Verhandlungen ist das Völkerrecht, das bestimmte Prinzipien wie die territoriale Integrität festlegt. Weiterhin sollten die Verhandlungen auch die Verantwortung für die Aggression thematisieren. Wer wird für die Zerstörungen und Schäden verantwortlich gemacht, die nicht nur der Ukraine, sondern auch anderen europäischen Ländern zugefügt wurden? Zusätzlich sollten bestimmte Länder als Vermittler fungieren, um sicherzustellen, dass die getroffenen Vereinbarungen eingehalten werden.
Verhandlungen sind jedoch nur möglich, wenn der Aggressor gezwungen wird, zu verhandeln. Russland wird sich auf nichts einlassen, solange es glaubt, den Krieg fortsetzen zu können. Um Russland an den Verhandlungstisch zu zwingen, muss ihm erstens eine taktische Niederlage an der Front zugefügt werden, und dafür braucht die Ukraine die entsprechenden Waffen. Zweitens muss der wirtschaftliche Druck auf Russland verstärkt werden, sodass die Kosten des Krieges erheblich steigen, zum Beispiel durch den Rückzug europäischer Unternehmen vom russischen Markt.
WELT: Je nach Verlauf des Krieges könnte die Ukraine irgendwann zu einer Art Diktatfrieden gezwungen werden. Sehen Sie diese Gefahr?
Podoljak: Nein, der seit zweieinhalb Jahren andauernde Krieg widerlegt alle Mythen über Russland. Ich verstehe nicht, warum immer wieder behauptet wird, der Krieg werde noch lange dauern. Russland gehen bereits jetzt die Ressourcen aus, was deutlich spürbar ist. Auch die internen sozialen Konflikte in Russland nehmen allmählich zu, und das ist sichtbar. Das Einzige, was derzeit fehlt, sind zusätzliche Waffen, um bestimmte Prozesse in Russland in Gang zu setzen, denn Russland beginnt, den Krieg zu verlieren. Wenn das geschieht, werden wir ganz andere Ereignisse auf russischem Territorium erleben.
WELT: Präsident Selenskyj hat gesagt, dass ein Abtreten von ukrainischen Gebieten bei etwaigen Verhandlungen nur mit Zustimmung des ukrainischen Volkes passieren könnte. Was bedeutet das? Soll es ein Referendum geben?
Podoljak: Weder der Präsident, der Premierminister noch das Parlament können Entscheidungen treffen, die die territoriale Integrität betreffen. Solche Entscheidungen können nur durch ein Referendum, also durch den allgemeinen Willen des ukrainischen Volkes, getroffen werden.
Ja, es mag Entscheidungen geben, aber glauben Sie mir, keine Entscheidung wird Gebietsabtretungen vorsehen.
Niemand wird dem zustimmen. Jede Abtretung von Territorium an Russland wäre gleichbedeutend mit einem Todesurteil. Russland würde sich als Sieger fühlen, seine Bemühungen zur Zerschlagung der Ukraine intensivieren und das Land letztlich seiner Souveränität und seines Territoriums berauben. Denn hinter diesem Krieg steckt ein völkermörderisches Motiv, ein Hass auf die Ukrainer als solche.
Allmählich erfährt man Details zu den freigelassenen Gefangenen aus Russland, die sich teilweise auch in Deutschland aufhalten.
Es scheint ein normales Prozedere bei einem Staat und Staatenlenker wie Russland und Putin zu sein, dass diese Menschen zuerst in Ankara darauf geprüft wurden, ob sie vor dem Abflug aus Moskau nicht doch noch vergiftet wurden, um den "Preis" für Putin niedriger aussehen zu lassen, wenn die Gefangenen relativ schnell nach ihrer Ankunft sterben. Aber dies war nicht der Fall.
ABer einige der Freigelassenen erklären nun auch, dass auch hinter diesem Krieg verantwortlich das gesamte russische Volk stünde und irgendwann die Rechnung dafür präsentiert bekommt, weil es diesen grössenwahnsinnigen Putin schalten und walten liess, wie es sich dieser so vorstellte.
Und bei uns gibt es nun Leute,die ein Unternehmen wie Rheinmetall abwertend als "Kriegsgewinnler" und "schmutziges Geld" bezeichnen. Das zeugt von gefährlicher Naivität.
Natürlich wäre es schöner, in einer Welt ohne Rüstungsunternehmen leben zu können, wenn überall Frieden und Sicherheit herrschten und man keine Angst haben müsste vor aggressiven Nachbarstaaten.
Aber so war die Welt nie und so wird sie auch nie sein - aber das ist nicht die Schuld von z.B. Rheinmetall und anderen Waffenfirmen. U.a. hat Herr Pappberger, Chef von Rheinmetall, Putin nie darum gebeten, ein Nachbarland anzugreifen und zu zerstören und dort zu bomben und zu töten.
Wer argumentiert,die Gewinne und das Geschäft von Rheinmetall seien schmutzig, sagt im Grunde, dass militärische Gegenwehr und Abschreckung gegen Putin und Lieferungen an die Ukraine schmutzig seien.
Aber natürlich stimmt es auch, dass solche Unternehmen nicht unbedingt völlig integer sind.
Es gibt sie dieKonzerne, die Putin nach wie vor mit Waffen und Technologien versorgen, trotz der Embargos, Unternehmen, deren Produkte Militärjuntas dabei helfen, das Volk zu unterdrücken und Firmen, die Politiker bestechen. Diese Branche hat sich ihren miesen Ruf über vieleJahre selbst erarbeitet.
ABer aktuell macht Rheinmetall mit seinen Produkten Europa zu einem sichereren Ort und sie helfen der Ukraine im Kampf gegen einen rücksichtslosen Despolten. Dadurch sind die Gewinne von Rheinmetall auch hochverdient in diesen grausamen Zeiten. Olga
Bei so einigen hab ich das Gefühl wir sind in der KITA. Man muß ihnen es schon mal direkt 'Begreiflich' machen. So wie in der Schule mit den Äpfeln rechnen lernen.Wenn ich beim Bäcker ein Brötchen kauf ist es meines und nicht mehr das des Bäckers....
Dann ist es aber höchste Zeit, dass die Ampel ein Brötchenexportkontrollgesetz auf den Weg bringt ... !!!
Haubitze = Brötchen , da fehlen mir die Worte !
Dann teile mal Herrn Kretschmer mit das es ukrainische Panzer sind. Die wurden nur in Deutschland gebaut.
"Bruch roter Linie": Kretschmer kritisiert Einsatz deutscher Panzer auf russischem Gebiet
Mehr 'Deutsches' ist da nicht.
Tina1
Dafür erhielt Kretschmer deutliche Kritik und Gegenwind aus den eigenen Reihen:
Die Strategie muss jetzt heißen: Alles, was völkerrechtlich erlaubt ist, zu liefern.
Roderich Kiesewetter, CDU-Außenpolitiker
Den Menschen in Ostdeutschland müsse man erläutern, dass gerade ihre Heimat "Ziel von Massenflucht aus der Ukraine wäre". Es gehe also darum, "auch aus Eigenschutz heraus, aus Eigeninteresse heraus die Ukraine zu stärken".
"Deutschland hat eine große Verpflichtung, an der Seite eines Landes zu stehen, das es selbst im Zweiten Weltkrieg überfallen hat. Wir stehen an der Seite der Freiheit, und wir werden unserer Verantwortung gerecht.“ Johann Wadephul, CDU/CSU-Fraktionsvize.
"Wir fürchten, dass Putin erst dann zu Verhandlungen auf Augenhöhe bereit sein wird, wenn er sieht, dass er im Krieg gegen die Ukraine eine ernsthafte Niederlage erleiden könnte", sagte der außenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU). Für die Verteidigung ihres Staatsgebiets "braucht die Ukraine weiterhin militärische Ausrüstung aus der freien Welt", betonte Jürgen Hardt (CDU) ebenfalls im "Spiegel". Dies sei die "einhellige Meinung" der Unionsfraktion.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/sachsen-kretschmer-kuerzung-waffenhilfe-ukraine-100.html
Rosi65
"Wir fürchten, dass Putin erst dann zu Verhandlungen auf Augenhöhe bereit sein wird, wenn er sieht, dass er im Krieg gegen die Ukraine eine ernsthafte Niederlage erleiden könnte"Es ist ein Paradoxon. Da muß erst eine mächtige Millitär-Gruppierung aufgefahren werden, damit er Verhandlungsbereit wird. Es wäre besser für alle gewesen er hätte eine solche wirkliche Verhandlungbereitschaft bereits im Frühjahr 2022 erkennen lassen.
Rosi65
Es scheint nicht anders zu gehen - eine starkes Heer ist die beste Friedenssicherungsmaßnahme die es gibt.
@MarkusXpWer lesen kann ist klar im Vorteil!
Wer hat denn hier etwas von einem pazifistischen Staat geschrieben? Niemand, es geht um die seltsam pazifistischen Meinungen hier im Forum und du beschreibst hier gerade um was es wirklich geht, um Geld, ums eigene Wohl, dann fällt noch jemand plöztlich das Klima dazu ein. Seltsamerweise haben die Pazifisten im Forum aber erst Klima, Kosten etc. entdeckt, als die Ukraine ihr Selbstverteidigungsrecht grenzüberschreitend ausübte, erst Warnungen, jetzt Pazifismus.
Wo war der Pazifismus bei Putins Angriffskrieg, bei den vielen in der Ukraine verübten Verbrechen? Es wurde relativiert, gar die Schuld daran der europäischen und US Politik gegeben, natürlich den Nato Grenzen usw. Ich nenne das Scheinheiligkeit.
Ich bin froh, dass wir eine Bundesregierung und Parlament haben, AFD ausgenommen, die auf dem Boden des GG steht, sich dem Völkerrecht und dem Schutz der Völkergemeinschaft verpflichtet fühlt und dass wir in einem Verteidigungsbündnis sind, zudem inzwischen jeder Nato Staat etwas mehr wie früher geben muss.
Im übrigen hat die Bundesregierung einer Debatte zur Stationierung der US Waffen in Deutschland zugestimmt. Hat Putin uns gefragt, ob er seine auf uns gerichtete Raketen in Kaliningrad aufstellen darf?
Granka
Ich habe nicht mit Pazifismus angefangen sondern Phil:
"Wo nimmst du das große Vertrauen bzw. die Sicherheitsgarantie her, besonders für alle unsere Enkelkinder , dass wir so weiter am Pazifismus festhalten können wie die letzten Jahrzehnte ??"
Also gemach, gemach ... ich habe dem widersprochen.
Was soll das denn für eine Debatte gewesen sein bezgl. der Stationierung von US-Raketen? Mir ist nur die Zustimmung der Regierung bekannt ´, sonst nichts!
Ich sage dir ganz klar: ich bin gegen diese Stationierung! Da ist mir zu wenig gelaufen, um dies zu verhindern, Angebote zum Gespräch ( analog zu den späten 70ger Jahren ) gibt es nicht. Wenn es nach intensiven Abrüstungsgesprächen keine Lösung gibt, dann mag es so sein. Aber da ist nichts gelaufen, wohl noch nicht einmal etwas in diese Richtung angedacht.
Bei der ersten Demo dagegen die Stationierung bin ich dabei!
MarkusXP
Dass Kiesewetter nicht mehr alle Tassen im Schrank hat, hat er ja schon mehrfach unter Beweis gestellt. Sein "Appell" an die Ostdeutschen ist aber die Krönung. Ein Hetzer vor dem Herrn.
OFF TOPICWer lesen kann ist klar im Vorteil!
Ich habe nicht mit Pazifismus angefangen sondern Phil:
MarkusXP
Ein guter Rat an dich Markus.
Ehe du wieder mit deinen primitiven Rundumschläge gegnüber meiner Person beginnst, solttest du dich mal besser informieren, sonst machst du dich lächerlich. Zuerst das Völkerrecht und nun der Pazifismus, wo du nicht verstanden hast im welchem Zusammenhang wir darüber geschrieben haben.
So schwer ist das nicht.. Phil.