Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
Danke für den Link @Lenova46 - er sollte eigentlich einigen zu denken geben.
Bruny
Kapitulation oder der Ukraine die Unterstützung zu versagen, würde dieses Recht ausser Kraft setzen
Hallo, Granka,
sieht das Völkerrecht denn vor, dass Drittländer unterstützen MÜSSEN?
Das ist keine provokante Frage, ich weiß es wirklich nicht. So wie Du es schreibst, hieße das für mich, dass jedes Land, das die Ukraine nicht unterstützt, ein Außerkraftsetzen des Völkerrechts, d.h. seinen Bruch, bedeutet. Ist das so? Wie gesagt, ich weiß es wirklich nicht.
DW
Danke Granka, das Völkerrecht schützt auch uns. Phil.
Das wird zu leicht bei den einzelnen Forderungen nach Frieden mit Kapitulation oder Entziehung der militärischen Hilfen für die Ukraine usw. übersehen.
Granka
Russland wurde die Tür zum europäischen 'Haus' zugeschlagen..hat irgendjemand die Tür ins 'Schloß fallen hören'..?
2014 hat Putin die Krim anektiert, wie man doch weiß. Außer ein bischen "Du, DU" mit erhobenen Zeigefinger erfolgte - ja richtig, absolut nichts was Putin hätte auch nur im Geringsten beängstigen können.
Und die letzten Schweißnähte an Nordstraem wurden noch gezogen - da war schon der Überfall auf die Ukraine.
Also nochmal - welche Tür wurde ihm zugeschlagen..?
Polen bereitet sich vor und ist in erhöhter Alarmbereitschaft.
Polen erwegt russische Raketen abzuschiessen.
Nach der Ukraine ist es an ihnen. Phil.
Seitdem erwägt Polen auch die Möglichkeit, russische Raketen über der Ukraine mithilfe seiner eigenen Luftabwehrsysteme abzuschießen. Offenbar hat auch die Ukraine seinem Nachbarn Polen vorgeschlagen, die polnischen Luftabwehrsysteme einzusetzen, um russischer Raketen über ukrainischem Gebiet abzufangen.
QUELLE EURONEWS
Warschau ist in erhöhter Alarmbereitsschaft, seit im März eine russische Rakete in den polnischen Luftraum eingedrungen war.
Die polnische Luftwaffe hat im Südosten des Landes Patrouillenflüge durchgeführt, um den Luftraum des Landes vor russischen Raketen zu schützen, die auf die Westukraine gerichtet sind.
In einer Erklärung teilte das Militär mit, dass die Anwohner möglicherweise erhöhten Lärm wahrnehmen werden. Das Militär ergreife Maßnahmen, um den polnischen Luftraum zu sichern.
Warschau ist in erhöhter Alarmbereitsschaft, seit im März eine russische Rakete in den polnischen Luftraum eingedrungen war. Das Geschoss war kurze Zeit im polnischen Luftraum, bevor es auf ukrainischer Seite in Lwiw einschlug.
Polen püft rechtliche Folgen - bald Abschuss russischer Raketen durch Polen?
Seitdem erwägt Polen auch die Möglichkeit, russische Raketen über der Ukraine mithilfe seiner eigenen Luftabwehrsysteme abzuschießen. Offenbar hat auch die Ukraine seinem Nachbarn Polen vorgeschlagen, die polnischen Luftabwehrsysteme einzusetzen, um russischer Raketen über ukrainischem Gebiet abzufangen.
Polen prüfe gerade die rechtlichen Folgen eines Abschusses russischer Raketen über der Ukraine, sagte kürzlich ein Sprecher des polnischen Außenministeriums. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will Berichten zufolge weitere Nato-Partner darum bitten und entsprechende Vereinbarungen mit der Ukraine zu treffen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article251701214/Besuch-in-Berlin-Macron-betont-Ukraine-Hilfe-Frieden-ist-nicht-Kapitulation.htmlOhne das Völkerrecht wäre ein Zusammenleben zwischen den Ländern noch schwieriger als es so schon ist, das sehe ich selbstverständlich auch. Es muss aber auch möglich sein zu verhandeln, wenn dieses Recht noch gebrochen ist. Wenn die Voraussetzung zu Gesprächen die Einhaltung ist ... dann kommt es einfach nicht bzw. nie zu Gesprächen.
"Macron betonte, dass Deutschland und Frankreich dies in der Sitzung des bilateralen Verteidigungs- und Sicherheitsrates am Dienstag auch unterstreichen würden. Dort werde man betonen, dass man der Ukraine „bis zum Ende“ helfen werde, Widerstand zu leisten, „sie auszurüsten, zu begleiten, auszubilden und auf alle Szenarien vorbereitet zu sein, um einen dauerhaften Frieden aufzubauen – also einen Frieden, der das Völkerrecht respektiert“.
Das Völkerrecht ist nun mal maßgeblich für Frieden und ein Miteinander in der Völkergemeinschaft, nicht das Recht des stärkeren, da gibt es nichts daran zu rütteln, insofern bin ich da bei @Pschroed. Kapitulation oder der Ukraine die Unterstützung zu versagen, würde dieses Recht ausser Kraft setzen und dem Imperialismus, Gewalt und Zerstörung Tür und Tor öffnen, ich möchte nicht in so einer Welt leben und meine Kinder und Enkel auch nicht und genauso wenig die Ukrainer wie alle Umfragen belegen.
Bei dem 10 Punkte Plan Selenskyis geht es erstmal um Einigung in den einzelnen Punkten, die dann die Vorlage für einen dauerhaften Frieden werden sollen und wer wie Putin und im Link zu lesen, bereit ist, pro Monat 24.000 Soldaten zu opfern, der hat auch keine Hemmungen ein ganzes Volk zu vernichten, worin Russland mit seinen Diktaturen eine gewisse Übung hat. Also geht es um das überleben der Ukraine.
Granka
Nach Völkerrecht müssen die Russen vollständig aus der Ukraine abziehen, also die ganze Soldateska zurück holen. Dann ist dem Recht Genüge getan, denn die territorialen Grenzen der Ukraine sind ja festgelegt ... aber was ist wenn die Russen das nicht tun?
Nach Phils Meinung, und da liegt er ja richtig, ist das ein Rechtsbruch ... und mit Rechtsbrechern verhandelt man nicht ... Punkt! Also geht der Krieg so lange weiter, bis das Völkerrecht eingehalten wird.
Ich kann so eine Position nicht gut heißen!
Er ist einer von denen, die unzulässig vereinfachen:" Einer bricht in deine Wohnung ein ... kommen dann Verhandlungen, ob er deine Wohnung wieder verlässt bzw. verlassen muss?" Er macht sich die Welt zu einfach, dies ist meine Kritik.
Man muss auch in einer "Unrechtsposition" in Verhandlungen einsteigen ... und als Ergebnis - möglicherweise - eine andere / neue Situation als völkerrechtlich verbindlich definieren und vereinbaren.
Ich habe jetzt so getan, als wenn die Parteien aktuell unbedingt verhandeln wollten, dies ist ja nicht der Fall, dessen bin ich mir bewusst ...
MarkusXP
Beonders wir Älteren müssten uns diesem Recht bewußt sein, ich erlebte nie einen Krieg, aber die Erzählungen meiner DE Oma reichten mir.Danke Granka, das Völkerrecht schützt auch uns. Phil.
Das wird zu leicht bei den einzelnen Forderungen nach Frieden mit Kapitulation oder Entziehung der militärischen Hilfen für die Ukraine usw. übersehen.
Granka
Auch Polen ist in erhöhter Alarmbereitschaft und bereitet die Bevölkerung auf erhöhte Luftbewegungen vor. Phil.
Guter Beitrag. Sehr gut sogar und ich finde mich in vielem bestätigt,was ich hier schon vor Monaten schrieb und dafür fast Prügel bezogen habe. Auch jetzt werden das die üblichen Verdächtigen wieder für Kreml Propaganda halten.
Aus dem Link:
"..Lüge: Russland führt einen „unprovozierten“ Angriffskrieg, der nichts mit der NATO zu tun hat.
So, So. Die Ukraine hat provoziert..... Ich hab noch die Bilder im Kopf wo ukrainische Studenten und andere junge Leute 'Molotow-Coktails' am 25.Februar 2022 bauten um sich zu verteidigen. Man war ja "..bis an die Zähne bewaffnet..".
Fazit: Benny Selken - noch jemand der diesen Krieg versucht zu rechtfertigen.
Gut dass DE durchgreift.
Und wieder ist die AFD und Tik@Tok im Spiel. Phil.
QUELLE FAZ
Ein Bundeswehroffizier muss wegen seiner Tätigkeit als russischer Spion ins Gefängnis. Er soll sich Moskau laut Bundesanwaltschaft „fast penetrant angedient“ haben. In dieser Zeit trat er auch der AfD bei.
Ein Bundeswehroffizier ist in Düsseldorf wegen Spionage für Russland zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach den 54-Jährigen am Montag wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit schuldig und entsprach damit der Strafforderung der Bundesanwaltschaft.
Der Hauptmann hatte am Oberlandesgericht ein Geständnis abgelegt. Laut Bundesanwaltschaft hatte sich der Berufssoldat Russland „fast penetrant angedient“, um den russischen Streitkräften einen Vorteil zu verschaffen.
Militärisch sensible Informationen verraten
Dabei habe er militärisch sensible Informationen verraten, hatte der Vertreter der Bundesanwaltschaft kritisiert. Der 54-Jährige habe sich als Agent für einen Staat betätigt, der sich als rücksichtsloser Aggressor erwiesen habe.
Etwa im gleichen Zeitraum war der Mann in die AfD eingetreten. Hätte der Offizier nicht nur Dienst-, sondern Staatsgeheimnisse verraten, hätte ihm sogar lebenslange Haft gedroht.
Der Verteidiger hatte gesagt, sein Mandant habe in vier Tagen alles in Schutt und Asche gelegt, was er zuvor in Jahren als pflichtbewusster Berufssoldat aufgebaut habe: „Vier Tage des Verrats, an denen er rote Linien überschritten hat. Vier Tage des völligen Versagens.“
In einer fordernden beruflichen Zeit habe sich sein Medienkonsum allmählich auf Telegram und Tiktok verlagert, hatte der Verteidiger geäußert. Dort sei er Fake News und aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten aufgesessen. Der Realität sei er zeitweise deutlich entrückt gewesen. Inzwischen sei er aus der AfD wieder ausgetreten.
Der Hauptmann hatte behauptet, die Angst vor einer nuklearen Eskalation des Ukraine-Kriegs habe ihn getrieben. „Es ist der größte Bockmist, den ich in meinem Leben gebaut habe“, hatte er in seinem Schlusswort gesagt. Eine Depression, verursacht durch chronische Überarbeitung, habe sein rationales Denken beeinträchtigt.
Beamte des Bundeskriminalamtes hatten den Mann am 9. August in Koblenz festgenommen. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft.