Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
Erst mal Taurus. Wunderwaffe? Vielleicht. Habe mal gegoogelt: 600 von den Dingern haben wir, 150 sind einsatzbereit. Sollen wir die nun alle abgeben? Dann sind wir nackt. Wie lange reichen die Marschflugkörper? 5 Tage? Einen Monat? Wenn sie alle sind, hat dann die Ukraine gesiegt, ist dann der Krieg zu Ende? Oder was muss dann Deutschland liefern?
Dann lese ich aus vielen eurer Beiträge heraus, dass Deutschland wohl der Dreh- und Angelpunkt des Krieges ist. Wenn wir nicht helfen...! Wir helfen doch. Wir stellen, glaube ich, mehr Waffen und Munition bereit als die Bundeswehr selbst besitzt. Ist das nicht irgendwo fahrlässig? Es kann doch nicht sein, dass Deutschland allein dafür verantwortlich gemacht wird, ob die Ukraine gewinnt oder verliert.
Olaf Scholz... Ich finde seine Haltung überlegt. Übrigens, so weit ich informiert bin, hat nicht er alleine entschieden, ob Taurus geliefert wird, sondern der Bundestag.
Simiya
Auch von MilitärtheoretikerInnen im Westen, die ihrerseits ihr gesamtes Leben bisher von Kriegen verschont waren, wird der russische Präsident als brillanter Stratege beschrieben und bewundert.
In den USA und Europa hingegen seien nur lauter dilettantische Entscheider am Werk.
ABer warum kann es dann sein ,dass nun auch Schweden Mitglied der Nato wurde (nachdem es Finnland schon vor Monaten wurde)? Und dies alles freiwillig und ohne Zwang treten zwei gut ausgerüstete Militärmächte der Nato bei,d ie bisher stolz auf ihre Neutralität waren.
Die Nordostflanke der Nato wird massiv verstärkt; die Ostsee ist nun Nato-Binnengewässer und Putin hat Russland nicht gestärkt, sondern geschwächt.
Ist er doch kein so brillanter Strategie wie ihn seine VerehrerInnen und Befürworter sehen?
Ist er evtl. nur ein banaler, brutaler Strassenschläger, der nur so weit denken kann wie seine Fäuste
reichen?
ABer seine Befürworter in ihren Lehnsesseln oder an ihren heimischen Schreibtischen werden sicher weiter daran arbeiten, die Nato durch ihre vermeintliche weitere, aggressive Expansion für den Krieg in der Ukraine verantwortlich machen zu wollen. Darüber vergessen sie manchmal, dass ihre Lehnsessel und Schreibtische an Orten stehen, deren Sicherheit seit Jahrzehnten von dieser verachteten Nato garantiert werden. (Textpassagen übernommen dem Artikel "Nato - Danke, Wladimir Putin" von Hubert Wetzel in der heutigen SZ). Olga
Krieg in der Ukraine und kein Ende - ich frage mich seit Wochen, ob die "Wunderwaffe Taurus" , die sogenannte "Hochwertziele" bekämpfen bzw. vernichten soll, doch noch geliefert wird...wie weit kann der Druck auf Deutschland erhöht werden oder gibt es andere Lösungen...?Liebe WErderanerin,
Kristine
in Deutschland kann aus guten Gründen kein Kanzler oder VerteidigungsministerIn im Alleingang entscheiden, inwiefern militärische Mittel (auch Soldaten) in Kriegsgebieten eingesetzt werden.
Das betrifft auch den Taurus. Hier kommt noch hinzu,dass die Mehrheit der deutschen Bevölkerung genau auf der vorsichtigen Linie des Kanzlers ist - also nicht wollen, dass diese Geräte mit so hoher Reichweite in die Ukraine geliefert werden.
Die Gefahr eines Umprogrammierens, also verbunden mit einer Ausdehnung der Reichweite, ist m.E. zu gross, insbesondere auch deshalb ,weil sich dieUkraine seit einigen Monaten in einer sehr desolaten Kriegssituation befindet und dies auch noch schwieriger werden wird, wenn z.B. Mr Trump in einigen Monaten die Präsidentschaftswahlen in den USA gewinnt und dann vermutlich "gemeinsame Sache" mit seinem Diktatorenfreund Putin machen wird - also dessen Ziel unterstützt ,die Ukraine zu vernichten.
Den Druck machen wir uns schon selbst: nachdem die letzte Bundestagsabstimmung über Taurus-Lieferungen für die CDU/CSU negativ verlaufen ist, hört man nun, dass Hardliner wie Herr Dobrindt von der CSU und auch Herr Kubicki von der FDP erneut abstimmen lassen wollen. So unter dem Motto: wir lassen so lange abstimmen, bis uns das Ergebnis passt.
Eine widerliche Verfahrensweise, wo auch die Demokratie mit ihren Mehrheitsbeschaffungspflichten ad absurdum geführt wird. Olga
in Deutschland kann aus guten Gründen kein Kanzler oder VerteidigungsministerIn im Alleingang entscheiden, inwiefern militärische Mittel (auch Soldaten) in Kriegsgebieten eingesetzt werden.Was die Soldaten angeht, ist ein Bundestagsbeschluss nötig. Unsere Armee ist eine 'Parlaments-Armee'.
Was den Taurus angeht, so entscheidet über die Bitte der Ukraine an die Regierung, Taurus zu liefern, der sog. Bundessicherheitsrat, ein Ausschuss aus Mitgliedern des Kabinetts unter Vorsitz des Kanzlers. Er entscheidet mit Mehrheit, unterliegt letztlich aber der Richtlinienkompetenz des Kanzlers.
Wenn der Kanzler nicht will, geht gar nichts, d.h. man kann das auch so interpretieren : letztlich entscheidet der Kanzler allein , er braucht dazu keine Bundestagsabstimmung.
Die Abstimmungen betreffen nicht die Lieferungen selbst, sondern den Antrag an die Regierung, Taurus zu liefern.
Selbst wenn ein Antrag positiv ausfällt, liegt die Entscheidung bei der Exekutive, d.h. der Regierung = Kanzler.
Danach käme dann das MIsstrauensvotum, wenn der Kanzler nicht das macht, was das Parlament will ...
Ich muss schon sagen: hier in diesem Thread zu lesen, wird zunehmend eine Herausforderung und ich frage mich zunehmend, in welch einer Gesellschaft ich mich gerade wiederfinde... 😲
Wenn ich bedenke, was z.Zt. alles so durch die Presse geht und auch hier im Forum wiederholt wird, dann sehe ich es als gegenwärtig erste und wichtigste "Maßnahme",
auf allen Seiten mal wieder verbal abzurüsten!!
Es sind nicht allein "Putin" und "Russland", die (bisher noch) mit Worten und Drohungen um sich schlagen!
Fällt eigentlich Niemandem auf, was sich hier gerade aufbaut?!
Sind so Viele schon derart "kriegsbesoffen", dass die Einen nicht hin schauen wollen und die Anderen nicht mehr dürfen??
Nicht nur der Konflikt zwischen Nato und Russland wird derzeit von beiden Seiten ganz bewusst immer weiter geschürt - sondern auch innerhalb der Nato-Partner nehmen Streit und Konflikte zu!
Jetzt wird also der Kanzler des - innerhalb Europas - größten Waffen- und Geld-Lieferanten für die Ukraine beschimpft!
Mit Naserümpfen wird ihm unterstellt: "jetzt macht er einen auf Friedenskanzler"... Zum Einen stimmt das nicht, denn zum "Friedenskanzler" fehlt ihm ne ganze Menge!
Zum Anderen frage ich mich, ob sich wirklich der Großteil der deutschen Bevölkerung einen "Kriegskanzler" wünscht...
Das Ziel von Herrn Cameron, die Kriege in der Ukraine und Gaza innerhalb kürzester Zeit zu beenden, würde ich sehr begrüßen!
Ich frage mich nur, auf welche Weise er das erreichen will...
Katja
Fällt eigentlich Niemandem auf, was sich hier gerade aufbaut?!Doch ! Natürlich fällt das auf. Zugegeben: nicht allen. Einigen aber doch schon.
Aber nicht nur "hier" (im Forum), sondern in ganz Deutschland, in allen NATO Staaten und darüber hinaus und das nicht erst "gerade".
Die Eiszeit des (noch) Kalten Kriegs 2.0 ist nun mal angebrochen worden und wird auch noch ein paar Jahrzehnte andauern, wenn nicht die steigenden Kosten der Klimaschäden den Verteidigungsministern in absehbarer Zeit ins Kontor schlagen würden (zur Erinnerung: allein die Schäden begrenzt auf die Ahrtalkatastrophe belaufen sich bislang schon auf über 30 Milliarden, werden aber weit über 40 Mrd Euro ( 40 % des 100 Mrd. Rüstungswummspakets !) liegen).
Ich kann mir schlecht vorstellen, dass der Staat weiter Hochrüstung betreibt, aber die Bürger mit ihren Hochwasser-/Sturm-/Dürreschäden allein lässt.
Irgendwo müssen Prioritäten neu gesetzt werden, denn irgendwo muss das Geld herkommen, das geht nicht allein nur durch Einsparungen im Sozialbereich.
Die Mehrheit der Deutschen ( 70 %) ist für mehr Waffenlieferungen, aber gegen die Lieferung des Taurus ( 60 %) und damit auf der Seite des Kanzlers.
Die Partei, die eindeutig für eine Lieferung sich stark macht sind die ....na ? Richtig ! Die Grünen (53 % dafür), die gewendete, einstige "Frieden"spartei !
Mein Eindruck: der Mehrheit ist das, sind die Folgen dieser Politik, einfach egal, sind gleichgültig, "man kann ja eh nichts machen, die da oben machen ja eh, was sie wollen" !
Zu den 'Gleichgültigen' meint Rafik Schami, Schriftsteller, 77 (SZ von heute 08 03 2024 ) :
" Die Gleichgültigen überleben immer. Sie möchten nach gesellschaftlichen Katastrophen die Unschuldslämmer spielen, aber ihre Mitschuld macht sie zu stinkenden Hammeln."
A propos: nicht das Gespann Cameron /Baerbock werden die Gaza/Ukraine beenden, das wird Trump mit seinen 'deals' machen, aus der Hüfte geschossene 'Bastas !' .
Verlieren werden die Palästinenser und die Ukrainer.
Das habe ich etwas anders gelesen und zwar im sog. Deutschland-Trend: da sind über 70% der deutschen Menschen für eine Aufstockung des Verteidigungshaushaltes, aber 60% gegen die Taurus-Lieferungen in dieUkraine.
Die Mehrheit der Deutschen ( 70 %) ist für mehr Waffenlieferungen, aber gegen die Lieferung des Taurus ( 60 %) und damit auf der Seite des Kanzlers.
A propos: nicht das Gespann Cameron /Baerbock werden die Gaza/Ukraine beenden, das wird Trump mit seinen 'deals' machen, aus der Hüfte geschossene 'Bastas !' .
Verlieren werden die Palästinenser und die Ukrainer.
Wenn Mr Trump wirklich ab Januar 2025 wieder in den USA Präsident ist, dürften die Krieg vermutlich noch andauern. Er wird frühzeitig mit irgendwelchen Deals prahlen - aber seine persönliche Einstellung zu Israel ist sehr kompliziert, insbesondere familiär.
Sein Schwiegersohn ist Jude; seine Tochter konvertierte und die Kinder dürften auch jüdischen Glaubens sein. Lange hat er zu einer Strategie geschwiegen - vor einigen Tagen sicherte er Israel seine volle Unterstützung zu. Das ist etwas verwunderlich, denn nach meiner Erinnerung war das Verhältnis Netanjahu/Trump nicht als gut und freundschaftlich zu bezeichnen.
Obwohl Trump natürlich zu seiner Präsidentschafts-Zeit schon einiges machte, was Israel international in den Focus rückte.
Verlieren werden sicherlich nicht nur Palästinenser und Ukrainer.
Auch deren Kriegsgegner, also die Israelis und Russen verlieren ihre Leben in diesen Kriegen, wenn sie andauern. Olga
Mir kommt es manchmal so vor, als wären einige hier der Meinung wir würden hier mit unserem Geschreibsel den Krieg in Europa beeinflussen, nein, dem ist nicht so , es ist nur eine Kommunikation in Bezug des Krieges und der letzten Ereignisse, wo in den Nachrichten bzw. Medien veröffentlicht werden oder wurden Mehr nicht. Keiner ist für den Krieg, aber leiden müssen wir uns zu Zeit mit diesen Ereignissen auseinandersetzen. Phil.
Hubert Wetzel ist ja kein Unbekannter, schon seine Artikel aus Washington waren oft sehr "pointiert" ....in ihren Lehnsesseln oder an ihren heimischen Schreibtischen
Weshalb es sich eigentlich nicht lohnt, die Frage zu stellen, hat er denn, Hubert Wetzel, sein besseres Wissen im Einsatz an der Front gewonnen oder nicht etwa auch - wie die von ihm Kritisierten - in seinem Lehnsessel am bequemen heimischen Schreibtisch in München ?
DA kann ich Ihnen eigentlich nur den Rat geben, Hubert Wetzel selbst zu befragen, wenn Sie das so sehr interessiert.
Für Arbeit an der Front dürfte er etwas jung sein - da erhebt sich natürlich auch die neugierige Frage, ob Sie selbst an irgendwelchen soldatischen Fronten ihr Können beweisen mussten?
Ich schätze seine "pointierten" Artikel jedenfalls sehr. M.W. hat er Politikwissenschaften studiert, ist 53 Jahre alt und war für die SZ (bei der er seit Jahrzehnten arbeitet) als Auslandskorrespondent 6 Jahre in den USA.
Für einen Lehnsessel o.ä. dürfte er m.E. noch etwas wenig Zeit haben - ist ja auch die Domäne inEhren ergrauter Senioren, die sich nach der Zeit der sprunghaft angestiegenen Expertisen in Virologie nun auf das Kriegsgeschehen focussieren. Olga