Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
Ich bin froh, dass Scholz einen klaren Kopf behält.
13:53
Scholz klar gegen "Taurus"-Lieferung
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt eine klare Absage erteilt und dies mit dem Risiko einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg begründet.
"Wir dürfen an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein", sagte Scholz bei der Chefredaktionskonferenz der Nachrichtenagentur dpa. Deshalb stehe dies nicht als Handlungsoption als nächstes auf der Tagesordnung. "Diese Klarheit ist auch erforderlich. Ich wundere mich, dass es einige gar nicht bewegt, dass sie nicht einmal darüber nachdenken, ob es gewissermaßen zu einer Kriegsbeteiligung kommen kann durch das, was wir tun."
Ciao
Hobbyradler
Nein, verpflichtet war die NATO natürlich nicht! Man hätte den Antrag auf Mitgliedschaft auch ablehnen können ... allerdings hätten die entsprechenden Staaten natürlich fairerweise auch eine Begründung erhalten müssen. "Russland will das nicht" ( natürlich verklausuliert ).Wieso? War die NATO denn verpflichtet, diese Staaten aufzunehmen? Hätte sie denn nicht abwägen sollen?
Die Verantwortlichen hätten doch nun wirklich Russlands Reaktion voraussehen müssen.
Finnland und Schweden haben die Neutralität erst aufgegeben, als „das Kind schon im Brunnen lag“.
Pippa
Man kann darüber nachdenken, ob der Krieg gegen die Ukraine auch ausgebrochen wäre, wenn die Ukraine NATO-Mitglied gewesen wäre ... kann man machen, hilft aber nichts.
Man kann aber auch überlegen, ob Russland, möglicherweise mit Unterstützung von Belarus, weiter marschiert wäre, ohne eine NATO-Osterweiterung ... ich denke dabei z.B. an die Baltischen Staaten, in denen ja eine zahlenmäßig starke Russische Bevölkerung lebt.
Alles Spekulation! Mit Sicherheit sind alle im Rahmen der Osterweiterung aufgenommenen Länder heilfroh in der NATO zu sein.
Ich glaube auch, dass der Angriff auf die Ukraine nicht unmittelbar mit der Osterweiterung zusammen hängt ... das hatte andere Gründe.
MarkusXP
Was, wenn Putin solche Gedanken auch hatte und vermeiden wollte, dass er seine Ziele nicht mehr durchsetzen kann, wenn es "zu spät" ist, d.h. die NATO bis an seine Westgrenze gerückt ist ?Man kann darüber nachdenken, ob der Krieg gegen die Ukraine auch ausgebrochen wäre, wenn die Ukraine NATO-Mitglied gewesen wäre ... kann man machen, hilft aber nicht.
An Warnungen, Drohungen, zumindest hat er es ja nicht fehlen lassen.
Nur ernst nehmen wollte ihn keiner.
Wieso? War die NATO denn verpflichtet, diese Staaten aufzunehmen?Eine 'Verpflichtung' gibt es nicht, aber wie die Entwicklung zeigt war sie berechtigt.
Europa kann nur geeint sich zur Wehr setzen, einzeln wird man jeden brechen wie einen dünnen Zweig. Aber geeint ist man stark. Und Stärke wird es brauchen um diese wildgewordenen Kriegs-lüsternen zu stoppen.
Mir wäre es auch lieber es ginge ohne Aufrüstung, ohne Heer - aber vom Friedenswillen der Europäer wird eine Gewaltaktion aus Moskau nicht verhindert, da helfen keine Demonstrationen, keine Gesänge, keine Plakate.
Nun, wo liegt denn der Unterschied, wenn die Europäer den Litauern z.B. zu Hilfe kommen wollen ?
Helfen sie als NATO Mitglied anders als als EU Mitglied gemäß seiner Beistandspflicht :
EU Vertrag Artikel 42, Absatz 7 : „Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung."
NATO Vertrag Art.5 : " Die Parteien vereinbaren, daß ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, daß im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten."
Ich wusste nicht das es einen Beistandspflicht auch im EU-Vertrag gibt ... interessant!
Nun, wo liegt denn der Unterschied, wenn die Europäer den Litauern z.B. zu Hilfe kommen wollen ?
Helfen sie als NATO Mitglied anders als als EU Mitglied gemäß seiner Beistandspflicht :
EU Vertrag Artikel 42, Absatz 7 : „Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung."
NATO Vertrag Art.5 : " Die Parteien vereinbaren, daß ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, daß im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten."
Wir wissen aber beide, dass eine "Beistandspflicht" der NATO, also incl. der USA, eine andere Qualität bzw. Abschreckung hat, als die EU. Außerdem gibt es ja bekanntlich keine "EU-Armee".
Da sind also schon gewaltige Unterschiede ...
MarkusXP
Seid 2014 herrscht defakto Krieg in der Ukraine, da hatte Russland bereits "seine 5. Kolonne im Donbas und auf der Krim" aktiviert. Und seid 2014 ist es bekannt das ein 'Kandidat für die Aufnahme in die Nato an keiner millitärischen Aktion beteidigt' sein darf.Man kann darüber nachdenken, ob der Krieg gegen die Ukraine auch ausgebrochen wäre, wenn die Ukraine NATO-Mitglied gewesen wäre ... kann man machen, hilft aber nicht.Was, wenn Putin solche Gedanken auch hatte und vermeiden wollte, dass er seine Ziele nicht mehr durchsetzen kann, wenn es "zu spät" ist, d.h. die NATO bis an seine Westgrenze gerückt ist ?
An Warnungen, Drohungen, zumindest hat er es ja nicht fehlen lassen.
Nur ernst nehmen wollte ihn keiner.
Das dürfte Dir auch bekannt sein. Oder soll hier Putins "Kriegsgrund" relativiert werden..? Ich hab da so den Eindruck. Der arme Putin der durch die senilen Nato-Generäle ja so bedroht wird. Wenn man Russland hätte "bezwingen wollen" - nach 1990 wäre es durch die Freiwillige Feuerwehr aus Altengesäß (den Ort gibt es im Thringer Wald wirklich) durchaus möglich gewesen. 1990 waren die Soldaten Russlands eher hungrig statt auf Krieg aus. Ein Stück Brot haben sie eine gegen eine Pistole eingetauscht, eine Kalaschnikow gegen ein Stück Fleisch. Übrigens hat Amnesty International das gewußt, aber alle haben geschwiegen - waren ja nur Russen.
Aixois, Putin hat doch überhaupt nicht zu bestimmen wer Mitglied in der Nato wird oder nicht, das kann doch nicht sein dass man ihm noch immer diese Entscheidung überlässt, die Linke wo im sehr Nahe stand hat das Putin Mantra immer wieder wiederholt, für mich ist es Propaganda um das RU Volk kriegsbereit zu halten wegen einer angeblichen Natobedrohung.
Kein Nato Land wird in zuerst angreifen. Die Nato ist ein Verteidigungs Bündnis. Wir werden noch sehen wie weit das Böse im Kreml noch gehen wird. Der Typ hat doch schon längst das Tägliche in seinem Kopf verloren. Er war schon 2014 abseits von allem, als er Merkel drohte die EU zu zerstören ! Wo stehen wir jetzt ?? Phil. Hass auf Europa
Das Video sollte man sich mal ansehen.
Ukrainekrieg
Von Anfang an hat Putin diese Invasion in der Ukraine damit begründet, dass sich die Nato um Russland seit Jahren so ausdehnt,d ass er dies nicht mehr akzeptieren kann.
Er hat das Gegenteil erreicht: nun gibt es mit Finnland und Schweden zwei weitere Nato-Staaten, die ebenfalls in unmittelbarer Nähe zu Russland liegen.
Nach wie vor verstehe ich es nicht ,dass auch Menschen z.B. in Deutschland in das Gejammer und Geheule des russischen Kriegsverbrechers einstimmen, die ebenfalls den Krieg in der Ukraine damit begründen,dass sich die Nato vergrössert hat.
Erstaunlich ist dies auch deshalb ,weil diese selbst in demokratischen Ländern lebenden Menschen völlig übersehen, dass Länder ihre Zugehörigkeiten zu Organisationen und Institutionen selbst bestimmen und die Nato auch im aktuellen Falle der Beitritte von Schweden und Finnland diesen nicht befohlen hat, Natomitglieder zu werden.....
Wer immer noch bereit und willens ist, Putin in irgendeiner Art und Weise argumentativ zu unterstützen, möge sich bitte besserer Fakten bedienen, die dann evtl. auch überzeugender klingen. Olga