Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
Diese Idee hatte ich auch schon mal: Die jetzige EU löst sich auf (aber das geht wahrscheinlich nach den eigenen Statuten nicht) und gründet sich neu, schafft den Zwang zur Einstimmigkeit ab und schafft die Möglichkeit, unwillige Staaten auszuschließen.Novella,EVP und CSU Mitglied Manfred Weber sagte zu dieser Blockadehaltung einzelner Mitglieder, "so etwas müssen wir vor den EGH zur Entscheidung bringen", das ist vielleicht ein Weg aus diesem Zwang zur Einstimmigkeit heraus zu kommen.
Wahrscheinlich ist das aber naives Wunschdenken.
Aber so ist es: Grenzenlose Toleranz führt zu Selbstfesselung.
Granka
Wie sagte Scholz, es könnte ein wenig Ruckeln.
Es wird spannend sollte die USA sich zurückziehen, es ist dieses Momentum wo Putin abwartet, ich frage mich dann wie weit die EU noch bereit ist, weiter Waffen an die Ukraine zu liefern ohne daß die Ukraine von Putin platt gemacht wird. Scholz gab noch diese Woche ein großes Versprechen ab , solange weiter zu helfen wie nötig.
Das wird meines Erachtens eine Gefahr für den Zusammenhalt der EU werden, Putins Plan die EU zu zerstören könnte dann möglicherweise Realität werden, genau so wie er es Frau Merkel voraus gesagt hatte. Man sieht es am Verhalten von Orban wo mittlerweile mit seiner Ablehnung nicht alleine da steht.
Ob die 26 Länder dann noch so Ukraine treu bleiben wenn es sehr viel Geld kostet ?
Ich hoffe nur daß die Ampel wieder zu der Realität zurückfindet sonst wird die AFD mit dem Wagenknecht Verein noch größer und gefährlicher und die EU einem weiteren Faktor noch unstabiler.
Schlußendlich wird die Politik sich dem Bürger anpassen müssen ?? Oder ...
Die Welt wird nicht untergehen aber das Geld könnte noch weniger werden, besonders für die Ärmsten.
Nein ich bin kein Schwarzmaler, sehe aber neue Herausforderungen in Bezug der immer stärker werdende Regime die auf uns die "EU" zukommen. Phil.
Der guten Ordnung halber solltest du richtig von dem EuGH schreiben und nicht von der EGH.Diese Idee hatte ich auch schon mal: Die jetzige EU löst sich auf (aber das geht wahrscheinlich nach den eigenen Statuten nicht) und gründet sich neu, schafft den Zwang zur Einstimmigkeit ab und schafft die Möglichkeit, unwillige Staaten auszuschließen.Novella,EVP und CSU Mitglied Manfred Weber sagte zu dieser Blockadehaltung einzelner Mitglieder, "so etwas müssen wir vor den EGH zur Entscheidung bringen", das ist vielleicht ein Weg aus diesem Zwang zur Einstimmigkeit heraus zu kommen.
Wahrscheinlich ist das aber naives Wunschdenken.
Aber so ist es: Grenzenlose Toleranz führt zu Selbstfesselung.
Granka
EGH bedeutet eine andere Abkürzung.
Der aufgezeigte Weg ist keiner, um aus einer Blockadehaltung herauszukommen.
Lenova46
Nein, ohne ein funktionierendes Bündnis möchte ich natürlich auch nicht sein.Ich fände es am besten wenn sie sich auflöst und sofort ein neues Bündnis schließt mit Staaten, die nicht nur kassieren wollen, sondern denen ein vereinigtes Europa wichtig ist.
Vermutlich ist das aber gar nicht möglich.
Pippa
Pippa
Abgesehen von deiner Kleinkrämerei, weil ich etwas übersehen habe bei der Korrektur, besitzt du mehr Wissen wie ein altgedienter EU Politiker? Da staun ich aber, warum bist du nicht in Brüssel als Beraterin Manfred Webers?Der guten Ordnung halber solltest du richtig von dem EuGH schreiben und nicht von der EGH.Diese Idee hatte ich auch schon mal: Die jetzige EU löst sich auf (aber das geht wahrscheinlich nach den eigenen Statuten nicht) und gründet sich neu, schafft den Zwang zur Einstimmigkeit ab und schafft die Möglichkeit, unwillige Staaten auszuschließen.Novella,EVP und CSU Mitglied Manfred Weber sagte zu dieser Blockadehaltung einzelner Mitglieder, "so etwas müssen wir vor den EGH zur Entscheidung bringen", das ist vielleicht ein Weg aus diesem Zwang zur Einstimmigkeit heraus zu kommen.
Wahrscheinlich ist das aber naives Wunschdenken.
Aber so ist es: Grenzenlose Toleranz führt zu Selbstfesselung.
Granka
EGH bedeutet eine andere Abkürzung.
Der aufgezeigte Weg ist keiner, um aus einer Blockadehaltung herauszukommen.
Lenova46
Zitat @Granka:
"Abgesehen von deiner Kleinkrämerei, weil ich etwas übersehen habe bei der Korrektur, besitzt du mehr Wissen wie ein altgedienter EU Politiker? Da staun ich aber, warum bist du nicht in Brüssel als Beraterin Manfred Webers? "
Dieser Platz bleibt dir als Sympathisantin Manfred Webers vorbehalten.
Aus Wikipedia:
"Am 12. September 2018 billigte Weber jedoch den Sargentini-Bericht des Europaparlaments, in dem der EU-Rat aufgefordert wird, wegen Verletzung der Grundwerte der Europäischen Union gemäß Artikel 7 des EU-Vertrags ein Rechtsstaatsverfahren gegen die ungarische Regierung einzuleiten.[36]
In seiner Funktion als Fraktionsführer der EVP gelang es Weber jedoch nicht, seine Fraktion auf einen gemeinsamen Standpunkt zu einigen: 115 Mitglieder der Fraktion stimmten dem Sargentini-Bericht zu, 57 stimmten dagegen, 28 enthielten sich und 20 blieben der Abstimmung schlichtweg fern.[37]
Im Vorfeld der Europawahl 2019 gelang es Weber nicht, Orbán von einer verleumderischen Plakatkampagne gegen den Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker[38] und Milliardär George Soros abzuhalten.[39] Schließlich setzte die EVP am 20. März 2019 die Mitgliedschaft von Orbans Partei Fidesz aus.[40] "
Diese Idee hatte ich auch schon mal: Die jetzige EU löst sich auf (aber das geht wahrscheinlich nach den eigenen Statuten nicht) und gründet sich neu, schafft den Zwang zur Einstimmigkeit ab und schafft die Möglichkeit, unwillige Staaten auszuschließen.
Wahrscheinlich ist das aber naives Wunschdenken.Ich gehöre schon lange zu denjenigen, die diese Einstimmigkeit bei den EU-Staaten als einen der GEburtsfehler ansehen und auch die fehlende Möglichkeit, Staaten wieder auszuschliessen, die erkennbar gegen die Wertgerüste der EU verstossen.
Aber so ist es: Grenzenlose Toleranz führt zu Selbstfesselung.
ABer jegliche Änderungen in dem Regelwerk bedürfen nun mal auf aktuellem Status der Einstimmigkeit unter den 27 Staaten mit Vetomöglichkeit.
Und da ist es sehr unwahrscheinlich, dass so evtl. sinnvolle und gewünschte Änderungen diese absolute Mehrheit auch finden.
Trotzdem geniesst die EU gerade bei uns Deutschen eine sehr hohe Akzeptanz - ich gehöre auch dazu, zumal sich so viele 'Erleichterungen darin abzeichnen, die wir mittlerweile als selbstverständlich ansehen, aber früher schon sehr, sehr umständlich waren. (Grenzen, unterschiedliche Währungen, fehlende Freizügigkeit für BürgerInnen usw.). Olga
Abgesehen von deiner Kleinkrämerei, weil ich etwas übersehen habe bei der Korrektur, besitzt du mehr Wissen wie ein altgedienter EU Politiker? Da staun ich aber, warum bist du nicht in Brüssel als Beraterin Manfred Webers?Für die EU-Wahlen ist Herr WEber in Deutschland nur über die CSU wählbar - also nur in Bayern und in keinem anderen Bundesland.
Er ist Mitglied des Europäischen Parlaments, das seinen Sitz in Strassburg hat (also nicht in Brüssel).
Seit der letzten EU-Wahl und dem rigorosen Vorgehen des Monsieur Macron (Herr Weber würde nicht französisch sprechen) ist er für mich eine etwas tragische Gestalt geworden, weil er auch damals den Vortritt der Überraschungskandidatin von der Leyen überlassen musste.
Ich schätze Herrn Weber auch so ein ,dass es innerlich sein grosser Wunsch wäre, irgendwann in Bayern MP zu werden - klappte aber bisher auch nicht, weil er dazu vermutlich nicht "robust" genug ist.
Er ist jetzt Anfang 50 und irgendwann müsste es auch bei ihm politisch-beruflich weitergehen, bevor es zu spät ist. Das wäre schade, wie ich finde. Olga
..........bis es zu spät ist ? Muß dieser Mann etwa befürchten , Bürgergeld beantragen zu müssen ?
Was sollen eigentlich die ständigen Belehrungen? Ich weiss dass M. Weber Mitglied der CSU ist, dass die nur in Bayern gewählt werden kann und er ist Abgeordneter des europäischen Parlaments. Darum ging es und alles andere hat nichts mit den zu tun was was ich schrieb und zu ihrer Information, die Abgeordneten pendeln zwischen Strassburg und Brüssel. https://www.europarl.europa.eu/news/de/faq/18/warum-zieht-das-parlament-zwischen-brussel-und-strassburg-hin-und-herAbgesehen von deiner Kleinkrämerei, weil ich etwas übersehen habe bei der Korrektur, besitzt du mehr Wissen wie ein altgedienter EU Politiker? Da staun ich aber, warum bist du nicht in Brüssel als Beraterin Manfred Webers?Für die EU-Wahlen ist Herr WEber in Deutschland nur über die CSU wählbar - also nur in Bayern und in keinem anderen Bundesland.
Er ist Mitglied des Europäischen Parlaments, das seinen Sitz in Strassburg hat (also nicht in Brüssel).
Seit der letzten EU-Wahl und dem rigorosen Vorgehen des Monsieur Macron (Herr Weber würde nicht französisch sprechen) ist er für mich eine etwas tragische Gestalt geworden, weil er auch damals den Vortritt der Überraschungskandidatin von der Leyen überlassen musste.
Ich schätze Herrn Weber auch so ein ,dass es innerlich sein grosser Wunsch wäre, irgendwann in Bayern MP zu werden - klappte aber bisher auch nicht, weil er dazu vermutlich nicht "robust" genug ist.
Er ist jetzt Anfang 50 und irgendwann müsste es auch bei ihm politisch-beruflich weitergehen, bevor es zu spät ist. Das wäre schade, wie ich finde. Olga
Ich wüsste nicht, dass Manfred Weber jemals den Winsch geäussert hatte MP zu werden.