Internationale Politik Es ist Krieg in Europa

Wenn schon  'neue' Begriffe (von wegen vertippt ??? 😉) , dann besser den im anglophonen Sprachraum zunehmend verwendeten Neologismus des "Vladolf Putler" als Manifestation eines 'neo-faschistischen' russischen  palingenetischen Ultranationalismus (Griffin).

Den 'Putinismus' gibt es schon seit geraumer Zeit. Versuche ihn  zu 'erfassen' waren eher deskriptiv als kognitiv.

Trotz aller Einstufungen als   'entwickelten' oder 'klassischen' oder auch 'späten' Putinismus, es ist auch die Rede von einem ' Putinismus ohne Putin', hat der Westen (ich wiederhole mich schon wieder) , trotz aller Studien, Putin und - was viel wichtiger ist - "Russland", seine imperiale Tradition, sein besonders nach dem Sieg im Großen Vaterländischen Krieg 1945  Bild von einer "russischen Welt" nicht verstanden, nicht verstehen wollen (ähnliches kann  von Deutschland und seinem Bild eines neuen "Tausendjährigen Großreichs" gesagt werden).

Stalin war der neue Aggressor, er musste aufgehalten werden, man befand sich im Krieg mit ihm, der stellvertretend für Russland, die "Russen" stand. Russland = Kommunismus  steht für den Systemfeind des Kapitalismus das es zu bekämpfen gilt. Was geworden wäre hätte Trotzki sich durchgesetzt, kann man nicht wissen.

Dass der Anti-Trotzkist Stalin aber den alten Geist der Herrscher- Bürokratien und das damit verbundene autoritäre, auf Kadavergehorsam bauende 'Kastenwesen' für seine Zwecke (Pseudo Leninismus) wiederaufleben lassen konnte, hat, dazu geführt, dass das politische Russland zu dem werden konnte, was es heute ist mit seinem 'deep state' (geheime, nicht legitimierte Machtstrukturen) und warum sich ein Putin, nicht aber ein Gorbatschow/Yeltsin halten konnten.

Vielleicht sollten neben den Bemühungen, möglichst schnell eine für die nächsten Jahrzehnte hocheffiziente Rüstungsindustrtie aus dem Boden zu stampfen, auch Überlegungen eine Chance bekommen, wie die Beziehungen mit einem europäischen Nachbarstaat nach Putin aussehen sollten und ob da auch noch etwas anderes geht als nur eine Aggressionsprophylaxe ?

Was wissen wir, unsere Poiltiker eigentlich wirklich von Russland, seinen liberalen Traditionen, die zwar weitgehend stecken bleiben, die es aber dennoch gab (zaristisch-progressiv adlige Reformen in den 1860-ern - Stolypins tiefgreifende Reformansätze 1906/07- bis hin zur Gorbatschow ..). Was könnte der Westen tun,  ohne  sich auf simple von außen kommende 'regime change' Veersuche zu beschränken, und ohne der Wirtschaft die Politikaufgabe des Wandels (durch Handel) zu überlassen ?

Wieder mal Fragen, die mehr als nur Schwarz- Weiß Denken erfordern, Fragen, die uns wieder mal Überfordern, dabei könnten Elemente einer Antwort durchaus nützlichsein, wenn es an den   "Verhandlungstisch"  geht.

 

Wie die Beziehungen mit einem Nachbarstaat nach Putin aussehen sollten, das wird man abwarten müssen, das kann sich zur Zeit niemand vorstellen oder vorhersagen, denn meistens kommt es anders als man denkt.
Über die Historie Russlands wurde hier schon endlos geschrieben, das bringt zur Zeit auch nicht weiter.
Fakt ist, dass Russland überhaupt kein Anzeichen von Verhandlungsbereitschaft erkennen lässt und so muss die Ukraine weiter um jeden Stein, um jedes Leben kämpfen. Das geht nicht ohne Waffen. Die Ankündigung von Xi Jinping lässt hoffen, es ist momentan das Einzige, was auf eine Gesprächsbereitschaft über ein Ende der Kriegshandlungen hindeutet. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Xi Jinping solche Äußerungen loslässt, ohne zuvor mit den Beteiligten und Betroffenen gesprochen zu haben.

Hallo Rispe, danke für Deinen Beitrag.

Ja, es gab tatsächlich mal ein „Marjinka“, eine Kleinstadt mit ca. 10.000 Einwohnern, geschmückt von einer prächtigen orthodoxen Kathedrale im Osten der Ukraine (Region Donezk).


Ehemalige Kirche von Marjinka

Leider existiert diese Stadt nun nicht mehr...,denn weder Mensch, Tier, Natur noch Infrastruktur sind dort noch zu finden. Jegliche Lebensgrundlage wurde hier brutal zerstört. Die jetzigen Fotos gleichen futuristischen Landschaften, stammen aber nicht aus einem düsteren Science-Fiction-Film, sondern sind Realität!
Ausgerechnet unter der zynischen Definition der Befreiung hat man diese Stadt nun gänzlich vernichtet.
Was für ein Irrsinn!

Rosi65

Es genügte wenige Seiten und noch weniger Stränge des Forums nachzulesen, um zu dieser Feststellung zu kommen und den Schwerpunkt bei "erlauben" zu erkennen..

 

Die Ankündigung von Xi Jinping lässt hoffen, es ist momentan das Einzige, was auf eine Gesprächsbereitschaft über ein Ende der Kriegshandlungen hindeutet. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Xi Jinping solche Äußerungen loslässt, ohne zuvor mit den Beteiligten und Betroffenen gesprochen zu haben.

Ich kenne keine Ankündigung von Xi Jinping, sondern nur einige Aussagen des chinesischen Aussenpolitikers  Wang Yi und hier insbesondere das sehr geheime Gespräch zwischen ihm und seinem US-Kollegen Blinken. Daraus ist nicht viel an die Öffentlichkeit gelangt; wenn man aber die REaktion der Amerikaner darauf nicht mit allzu viel europäischer Hoffnung interpretiert, so wird befürchtet, dass die Chinesen Waffen an Russland liefern könnten und würden. "Ein Ende der Kriegshandlungen" können darin sicher nur sehr grosse Optimisten erkennen.
Das GEspräch zwischen diesen beiden Männern scheint in sehr frostiger Atmosphäre stattgefunden zu haben.
China sucht derzeit nach jahrelangen Lockdowns vor allem eine ökonomische Rückkehr auch nach Europa und hat überdies zusammen mit den USA gigantische Probleme zu lösen. Olga

Es wird komplizierter liebe Olga, wenn jetzt China in den Ukraine Krieg eingreift dann werden wir möglicherweise auf eine neue Weltordnung  zu gehen oder es gibt den dritten Weltkrieg, was meines Erachtens die westlichen Politiker verhindern werden und sich eher den Regimen beugen könnten.

Der letzte wird möglicherweise jetzt verstehen daß es nicht nur um die Ukraine geht.
China möchte die Weltmacht , in der Hoffnung daß Xi-Jingping es nicht drauf ankommen lässt.
Warten wir mal Chinas Friedensangebot für die Ukraine ab.- Phil.

QUELLE FOCUS

Der Ukraine-Krieg ist gewachsen. Es ist jetzt kein Regionalkrieg mehr, den die größte Atomstreitmacht der Welt vom Zaun gebrochen hat, sondern: Zusätzlich ein, vorerst noch kalter, Symbolkrieg von weltweiter Bedeutung.

Für den Westen geht es um mehr als Frieden oder Land – um die Aufrechterhaltung einer internationalen Ordnung, die auf dem Völkerrecht basiert. Weshalb nun China beinahe schon so „drinsteckt“ wie die Russen als Verursacher und die Amerikaner als Gegenpol. Das ist das wohl wichtigste Ergebnis der Münchner Sicherheitskonferenz, der wichtigsten Dialog-Plattform der Welt nach den Vereinten Nationen. 

Baerbock-Satz: „Neutralität ist keine Option“
Baerbock sagte in München einen Schlüsselsatz, den unmittelbar darauf ihre US-Kollege Blinken aufgriff: „Neutralität ist keine Option.“ Man könne sich im Ukraine-Krieg nicht neutral verhalten, wer dies versuche, spiele Wladimir Putins Spiel. Diese Ansicht bringt erheblich Zündstoff in die internationalen Beziehungen, weil es nun um zwei Riesenländer geht: Brasilien und Indien, sondern auch, weil Europa betroffen ist. 

DAs ist ein deutliches Zeichen von Mr Biden, wenn dieser auf seinem Weg nach Polen im Kriegsland Ukraine einen Stopp einlegt und zwar nicht in einer nicht identifizierbaren, dunklen Ecke, sondern öffentlich bei Pressekonferenzen und Spaziergang durch Kiew mit dem Präsidenten 'Selenskij auftritt.

Der Überfall Russlands fand vor fast einem Jahr statt; vermutlich dachte nicht nur Putin, dass es eine Angelegenheit von wenigen Tagen sei, bis er die gesamte Ukraine einnehmen kann.
So war und ist es nicht:die Ukraine besteht noch und die westliche Staatengemeinschaft hält nach wie vor zusammen und unterstützt dieses Land mit seinem mutigen Präsidenten,d er unermüdlich für den weiteren Erhalt kämpft.

Olga

Die Ankündigung von Xi Jinping lässt hoffen, es ist momentan das Einzige, was auf eine Gesprächsbereitschaft über ein Ende der Kriegshandlungen hindeutet. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Xi Jinping solche Äußerungen loslässt, ohne zuvor mit den Beteiligten und Betroffenen gesprochen zu haben.

Ich kenne keine Ankündigung von Xi Jinping, sondern nur einige Aussagen des chinesischen Aussenpolitikers  Wang Yi und hier insbesondere das sehr geheime Gespräch zwischen ihm und seinem US-Kollegen Blinken. Daraus ist nicht viel an die Öffentlichkeit gelangt; wenn man aber die REaktion der Amerikaner darauf nicht mit allzu viel europäischer Hoffnung interpretiert, so wird befürchtet, dass die Chinesen Waffen an Russland liefern könnten und würden. "Ein Ende der Kriegshandlungen" können darin sicher nur sehr grosse Optimisten erkennen.
Das GEspräch zwischen diesen beiden Männern scheint in sehr frostiger Atmosphäre stattgefunden zu haben.
China sucht derzeit nach jahrelangen Lockdowns vor allem eine ökonomische Rückkehr auch nach Europa und hat überdies zusammen mit den USA gigantische Probleme zu lösen. Olga

So nun korrekt formuliert:

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz kündigte Wang Yi an, dass der chinesische Staatschef Xi Jinping am Jahrestag des Überfalls auf die Ukraine, dem 24. Februar 2023, eine Friedensrede halten wird. Peking kündigte eine Initiative mit dem Inhalt an: „Wir werden auf der Seite des Friedens und des Dialoges standfest stehen.“
Übrigens:  Ich bin noch immer ein Optimist!

 

Wie die Beziehungen mit einem Nachbarstaat nach Putin aussehen sollten, das wird man abwarten müssen, das kann sich zur Zeit niemand vorstellen oder vorhersagen, denn meistens kommt es anders als man denkt.

Wenn man aber 'nichts denkt', was sollte da dann anders kommen als das was manche das 'Schicksalhafte' bezeichnen andere wieder als das "Unerwartete - Unvorstellbare".

Wenn Politik aufgibt, sich Gedanken über die Zukunft zu machen, mit ihrer Aufgabe überfordert ist, die Zukunft , die dahin führenden Entwicklungen zu gestalten, zu steuern mit dem Ziel,  "Schaden zu minimieren, das Wohlergehen aber zu maximieren" , dann hat die Politik schlicht und einfach versagt, Chancen nicht ergriffen, Risiken nicht gesehen, einfach nur zugeschaut und den Dingen ihren Lauf gelassen.

Das tut sie natürlich nicht, wie die Entscheidung zeigt, in Zukunft den Schwerpunkt auf die Waffenentwicklung und - produktion zu legen. Dass das ein bisschen was kostet, hatte ich ja schon gesagt.
Aber ist diese seit Generationen immer gleiche Entwicklung tatsächlich alternativlos ? Fällt keinem was Besseres oder zumindest anderes, das nicht schlechter ist, ein.

Warum tun wir uns - nur mal ein kleines Beispiel - so schwer, junge russische  Männer oder auch desertierende  Soldaten, die sich weigern, auf ihre ukrainischen Altersgenossen zu schießen,  hier willkommen zu heissen, ihnen eine Zukunftsperspektive zu bieten ? Sie dabei zu unterstützen , sich auf eine Rückkehr vorzubereiten, damit sie  Mithilfe bei der Transition der russischen 'Gesellschaft leisten können ? Vielleicht wäre ja der eine oder andere 'Führungskader' darunter ?
Die USA (und andere) sind damit nicht schlecht gefahren, wenn von ihnen geschulte 'boys' Regierungsfunktionen in ihren jeweiligen Ländern übernehmen konnten.

Warum wird jede Kooperation eingestellt auf  lange Zeit ,wenn da Russen dabei sind ? Wissenschaftler, Kulturschaffende, Sportler, Jugendliche, Schüler ... sollen sie bestraft werden, dass sie Russen sind ? Macht man sie zu Mitschuldigen am Krieg, weil sie nicht mutig dagegen Opposition treiben, sondern der Furcht vor Verfolgung, Strafen, usw. Raum geben ?

Warum keine gemeinsamen Programme z.B. für kleinere und mittlere Betriebe im Bereich CO2 Reduktion, Erneuerbare Energien ... uvam
Warum keine verstärkte  Patenschaften, Begegnungsprojekte (z.B.) Schüleraustausch, Austauschbörsen, Städte- bzw. Regionalpartnerschaften, gemischte Orchester usw. ...

Ich denke,  jede Begegnungsmöglichkeit ist besser als totale Kontaktsperren. Aber das zu sagen, sollte eigentlich überflüssig sein.

Sicher klingt das alles nach Phantastereien, aber eine offene Tür ist allemal besser als ein dauerhaft geschlossene, zumal wenn man an eine Zeit nach Putin denken will.
Putin würde solche Angebote sicher alle ablehnen,sie als Unterwanderungsverscuhe des westlichen Dekandenz verteufeln.
Aber dann müsste er den Schülern, Unternehmern usw. gegenüber die Verantwortung übernehmen, ihnen plausibel erklären, dass die Angebote den Faschismus verbreiten sollen usw.
Aber er wäre immer in der Defensive, seinen Argumenten ginge auf Dauer die Glaubwürdigkeit verloren, besonders,  wenn es stimmen sollte (was ich bezweifle) , dass die junge Generation uni sono nicht mehr  weiss, was Jalta ist und auch keinen Bock mehr auf ein "Großreich Russland" hat.

Die USA haben dem deutschen Aggressor, der zig-millionenfaches Leid über die Welt gebracht hatte,  nach 1945 die Hand gereicht, mit ihm  zusammengearbeitet (und ihn dadurch auch kontrolliert, ihnen ein paar Lektionen in Demokratiekunde gegeben, schrittweise,  und nebenbei auch mehr eingenommen, als dies mit reinen Reparationszahlungen der Fall gewesen wäre).
Es gab das ERP Geld ('Marshallplan') , keinen Industrieabbau, keine Demilitarisierung, keinen Agrarstaat,wie es Morgenthau vorsah.

Es gab damals wenigstens mehrere Optionen, was den Umgang  mit dem Tätervolk anging. Man hatte sich Vorstellungen gemacht, Überlegungen angestellt - für den 'Nachbarn Deutschland' in der Nachkriegszeit.

Solche Gedanken vermisse ich. In öffentlichem Diskurs, nicht in irgendwelchen Hinterzimmern der SIKO, wo sie aber ohnehin fehl am Platze wären, weil nicht sicherheitsrelevant genug.

Sie könnten auch als 'Signale' verstanden werden, um Verhandlungen 'attraktiv' zu machen.

Das mag man verstehen, oder auch nicht.
Aber in diesen Zeiten ein 'Versteher' zu sein, kann leicht falsch aufgefasst werden, was die Schweigsamkeit von PolitikerInnen erklären könnte. Wer steht schon gerne an der Ecke des Marktplatzes am Prangerbalken hängend ?


 

Da werden jetzt natürlich die Drähte heisslaufen zwischen Peking und Moskau, denn China zählt sich ja zu den Freunden von Russland und Putin, von denen es auch nicht mehr allzu viele gibt.
Da nun Mr Biden einen hochoffiziellen Besuch im Kriegsland Ukraine sehr medienwirksam durchführte, könnte ich mir sogar noch vorstellen ,dass sich der Inhalt der chinesischen Friedensrede modifizieren lässt.

Bei allem sollten Europäer immer bedenken,dass es extrem schwierig bis unmöglich ist, Chinesen zu durchschauen oder zu erahnen, was sie eigentlich wirklich meinen oder planen. Mit europäischen Massstäben kommt man hier nicht weiter. Olga