Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
"Die Nürnberger hängen keinen.den Ritter Eppelein....😁
Es sei denn, sie hätten ihn"
Allerdings gibt es einen klitzekleinen Unterschied : Verlage und ihre Eigentümer haben letztlich ein kommerzielles Interesse und solange es noch Konkurrenz gibt, kann ich auswählen, wem ich vertraue mich einigermassen objektiv und umfassend zu informieren.
Pluralismus ist nicht mein Problem (siehe Zitat von Chomsky mit dem Pluralismus in der Einengung), sondern die Tatsache, dass Rundfunkhäuser 'politisch' sind , was eigentlich nicht sein sollte, es sei denn, die Hörerschaft des WDR ist anders pluralistisch als die in Bayern oder in ...
Auch ich halte den ÖR für unabdingbar und zahle auch brav meine Gebühren, umso mehr bin ich aber auch daran interessiert, dass die Häuser nicht zum Besitzstand bestimmter politischer Meinungen, sprich Parteien, werden bzw. bleiben. und dass die Vertreter von Verbänden auch wirklich repräsentativ für die heutige Zivilgesellschaft sind. Was ich sehr bezweifeln möchte, zumal solche (ehrenamtlichen) Vertreter nicht demokratisch legitimiert, als Funktionäre nur entsandt, von ihren Verbänden 'intern' bestimmt werden.
Braucht es fünf oder mehr Vertreter des Handels, der Wirtschaft, der Gewerkschaften, aber nur einen aus der Umweltecke ?
NB: Die Vorsitzenden der letzten Jahrzehnte der jeweiligen Gremien, die kein Parteibuch hatten, kann man an einer Hand abzählen (understatement ! ein paar mehr waren es schon).
Auch Sie sollten Ihren eigenen, guten Ratschlag einbauen, dass man sorgfältiger mit solchen Meldungen und Anregungen umgehen sollte und kannVerehrteste Frau @ Olga,
Sie könnten mir helfen zu verstehen , wenn Sie mir erkärten, was Sie meinen, wenn Sie mir den Rat geben, 'sorgfältiger' mit solchen Meldungen umzugehen. Worin liegt mein Sorgfaltsmangel ?
Ich habe mich nicht auf irgendwelche (fake news) Quellen bezogen, sondern ausschließlich auf den Text der Grundsatzrede , veröffentlicht vom Außenministerium, verfasst unter der direkten Verantwortung der Aussenministerin selbst.
Da ich sehr aufmerksam bin wenn es Anzeichen gibt von Beiträgen , Initiativen, Ideen, die einer friedliche Lösung des Kriegs dienlich sein könnten, hat mich natürlich eine von mir vermutete Initiative in einer Grundsatzrede interessiert, zudem aus feierlichem Anlass in Den Haag gehalten.
Eine Revision des Kampala agreements ist eine alte Geschichte, die nur , wenn überhaupt, langfristig angegangen werden kann, wenn auch die Großen mitmachen (China, Russland, Indien,USA, ...).
Da eine Verurteilung Russlands bzw. Putins und seiner Helfershelfer ein Vorbedingung seitens der Ukraine ist für Verhandlungen, war ich schon neugierig, was für Ideen da in einer Grundsatzrede von deutschen Diplomatie vorgebracht werden.
Ich bin völlig Ihrer Meinung, wenn Sie schreiben :
Auch wird Frau Baerbock Ihre Frage nie beantworten können, ob so ein Sondertribunal eingerichtet wird oder nicht. Dazu hat sie keine Kompetenzen - aber sie hat auch kein Ideen- oder Denkverbot,aber wenn man sich Gedanken macht, wie der Krieg möglichst schnell beendet werden kann, dann sollten solche Ideen doch von realpolitischem Pragmatismus, mit hohen Wahrscheinlichkeitsgrade, was ihre Umsetzbarkeit angeht, gekennzeichnet sein.
Das ist aber - nach meiner Meinung - die, doch recht 'unorthodoxe' Idee nicht, statt eines Sondertribunals (das die Außenministerin jetzt auch abzulehnen scheint) ein ukrainisches Sondergericht einzurichten, zusätzlich zu einer neuen Kontrollkommissionsbehörde (in Den Haag ?), das folglich im Ausland einen Prozess nach ukrainischem Recht führt.
Allerdings wusste ich auch nicht, dass diese Idee mehrere 'Väter',und vielleicht auch nicht nur eine 'Mutter', hat und auf dem Weg ins 'umtoste Kriegsgebiet' gezeugt wurde.
Dass dieser Überfall dereinst in Den Haag be- und verurteilt werden muss, müsste wohl jedem Normaldenkenden klar sein.
Dass dieser Überfall dereinst in Den Haag be- und verurteilt werden muss, müsste wohl jedem Normaldenkenden klar sein.Aber auch Normaldenkende müssen berücksichtigen,d ass es auch in Den Haag Regeln gibt und z.B. Staaten, die dieser Gerichtsbarkeit nie beigetreten sind, dort auch nicht so einfach verurteilt werden können. Dazu kommt noch,d ass auch verbrecherischen Staatenlenker wie z.B. Putin undLawrow (um nur einige zu nennen) Immunität so lange besitzen, wie sie ihre staatlichen Ämter ausüben.
Ausserdem werden diese Figuren ihr Land wohl nicht verlassen und somit dem Zugriff der Den Haager Richter vermutlich für immer entzogen werden.
Aber mich schockiert heute sehr viel mehr der Hubschrauber-Absturz in Kiew über einem Kindergarten, wobei der ukrainische Innenminister und einige seiner Staatssekretäre usw. ums Leben kamen.
Dieser Krieg wird jetzt so richtig brutal und es ist auch zu hören,d ass Putin ein weitere Mobilmachung plant, um noch mehr Russen und Ukrainer in den Tod zu schicken.
Und parallel dazu harren die Menschen in ihren Ruinen, ohne Strom, Heizung und oft unzureichender Nahrung und Wasser aus - wie lange wird ihr Durchhaltevermögen wohl noch andauern, um das alles überstehen zu können? Olga
„Den unvermeidlichen Sieg" erreiche Russland aus drei Gründen, führte der Kremlchef aus. "Es ist die Einheit und der Zusammenhalt des russischen und multinationalen russischen Volkes, der Mut und das Heldentum unserer Kämpfer und natürlich der Arbeit des militärisch-industriellen Komplexes und Fabriken wie Ihrer und Menschen wie Ihnen", sagte Putin.“
( Putin zu Arbeitern einer Fabrik für Luftverteidigungssysteme )
Also keine Aussicht auf Bereitschaft zu Verhandlungen jedweder Art!
Edita
„Den unvermeidlichen Sieg" erreiche Russland aus drei Gründen, führte der Kremlchef aus. "Es ist die Einheit und der Zusammenhalt des russischen und multinationalen russischen Volkes, der Mut und das Heldentum unserer Kämpfer und natürlich der Arbeit des militärisch-industriellen Komplexes und Fabriken wie Ihrer und Menschen wie Ihnen", sagte Putin.“
( Putin zu Arbeitern einer Fabrik für Luftverteidigungssysteme )Edita - ich hörte heute im Radio eine Art Analyse zu dieser weiteren Rede von Putin. Es fällt auf, dass er "die Heldentaten" verlagert auf das Volk, die Kämpfer und Hersteller dieser todbringenden Waffensysteme. Er selbst reiht sich nicht in diese Garde kriegsverantwortlicher Helden ein - baut er hier vor,dass er irgendwann den Exit findet, um zu erklären, dass er generell mit dieser Spezialoperation nie etwas zu tun hatte? Zuzutrauen wäre ihm das in seiner anscheinend fortschreitenden Flucht aus den Realitäten. Olga
Also keine Aussicht auf Bereitschaft zu Verhandlungen jedweder Art!
Edita
ZITAT SCHOLZ IN DAVOS
"Russland ist mit seinen imperialistischen Kriegszielen schon jetzt vollkommen gescheitert"
18. Januar 2023, 16:23 Uhr
Auch die EU Kommissarin Ursula von der Leyen sicherte der Ukraine Hilfeleistungen von bis zu 18 Milliarden zu , sowie die Unterstützung bis zum Ende des Krieges. Phil.
Aus Scholz' Sicht ist Russland "mit seinen imperialistischen Kriegszielen schon jetzt vollkommen gescheitert". Damit der Krieg ende, "muss Russlands Aggression scheitern", so der Kanzler. Allen voran die G-7-Staaten würden der Ukraine "finanziell, wirtschaftlich, humanitär und militärisch" beistehen, solange es nötig sei. Es müsse alles getan werden, damit die Ukraine ein unabhängiges, freies, demokratisches Land werden könne, das Mitglied der Europäischen Union werde.
OT:
Bei dem schlimmen Hubschrauberunglück in der Ukraine saßen der Innenminister, sein Vertreter und diverse Mitglieder des Stabes im Hubschrauber. Nur so am Rande: Da haben wir nahezu hautnah erfahren, warum in den USA und wohl auch in Deutschland und anderswo Präsidenten/Minister und deren Vertreter nie in einer Maschine fliegen dürfen.
OT:Das verstehe ich auch nicht Ingo, sogar in der Industrie ist das verboten. Phil.
Bei dem schlimmen Hubschrauberunglück in der Ukraine saßen der Innenminister, sein Vertreter und diverse Mitglieder des Stabes im Hubschrauber. Nur so am Rande: Da haben wir nahezu hautnah erfahren, warum in den USA und wohl auch in Deutschland und anderswo Präsidenten/Minister und deren Vertreter nie in einer Maschine fliegen dürfen.