Internationale Politik Es ist Krieg in Europa

Die Expertin DR Claudia Major widerspricht Regional Politikerin Wagenknecht.
Wie will Wagenknecht uns eigentlich schützen ?? Das ist eine sehr sicherheitsrelevante  Frage.
Deals mit Kriegsverbrecher Putin wo ein Haftbefehl gegen ihn besteht bzw. in seiner Lügenwelt zu Hause ist  ? Und seine Unterschrift die Tinte nicht wert ist ? Wagenknecht hat Courage. Phil..

Die Politikerin Sahra Wagenknecht bezeichnet die Stationierung der Waffen als eine »sehr gefährliche Entscheidung für Deutschland« und wirft der Bundesregierung eine Eskalation gegenüber Russland vor. Die deutsche Sicherheitsexpertin Claudia Major widerspricht.


QUELLE SPON Interview, kopiert weil es eine Bezahlschranke gibt.

US-Raketen in Deutschland

»Ich bin erleichtert, dass die Amerikaner diese Waffen bei uns stationieren«
Abschreckung durch US-Raketen: Sicherheitsexpertin Claudia Major erklärt, wie die Waffen einen Angriff Russlands verhindern könnten und welche Lücke sie in der Verteidigungsfähigkeit der Nato schließen.
Ein Interview von Ann-Dorit Boy
16.09.2024, 10.27 Uhr

Ab 2026 sollen in Deutschland amerikanische Marschflugkörper, ballistische Raketen und Hyperschallraketen stationiert werden. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz im Juli am Rande des Nato-Gipfels in Washington an. Die Politikerin Sahra Wagenknecht bezeichnet die Stationierung der Waffen als eine »sehr gefährliche Entscheidung für Deutschland« und wirft der Bundesregierung eine Eskalation gegenüber Russland vor. Die deutsche Sicherheitsexpertin Claudia Major widerspricht.

SPIEGEL: Frau Major, steigt durch die Stationierung der US-Waffen das Risiko, dass Russland Deutschland angreift?

Major: Das Risiko existiert aufgrund der russischen Intentionen und Fähigkeiten. Deutschland ist die logistische Drehscheibe der Nato in Europa. Wenn es zum Verteidigungsfall kommt, weil Russland das Baltikum oder Polen angreift, müssen die Truppen und das Material zur Versorgung Deutschland durchqueren. Deshalb wäre die Bundesrepublik dann ohnehin ein Angriffsziel für Russland. Daran werden die amerikanischen Raketen nichts fundamental ändern. Man kann es auch anders sehen: Die Europäer bekommen durch die Waffen sogar ein zusätzliches Instrument zur Abschreckung.

SPIEGEL: Die Gefahr eines Angriffs könnte sich also verringern?

Major: Die Idee von Abschreckung besteht darin, dem Gegner zu signalisieren, dass sich ein Angriff nicht lohnt, weil die Kosten höher wären als die erhofften Gewinne. Wenn sie funktioniert, ist Abschreckung eine Strategie zur Verhinderung von Kriegen. Der Kreml könnte angesichts der Gefahr von schnellen Schlägen gegen militärische Ziele tief im eigenen Staatsgebiet vor Attacken zurückschrecken.

SPIEGEL: Welche Waffen sollen denn in Deutschland, genauer gesagt in Hessen, stationiert werden?

Major: Es geht um drei Systeme: den landgestützten Marschflugkörper Tomahawk mit bis zu 1600 Kilometer Reichweite, die ballistische Rakete Standard Missile 6 mit einer Reich­weite von über 1600 Kilometern und die noch in der Testphase befindliche Hyperschallrakete Dark Eagle. Alle drei Systeme sind, und das ist wichtig, nur konventionell bestückbar.
 
SPIEGEL: Das heißt, sie können keine Atomsprengköpfe tragen. Damit hinkt der beliebte Vergleich mit dem Kalten Krieg. Infolge des Nato-Doppelbeschlusses hatten die USA damals in Deutschland mit Atomsprengköpfen bestückte Mittelstreckenraketen stationiert.

Major: Genau. Eine nukleare Bewaffnung ist theoretisch möglich, setzt aber eine politische Entscheidung und viele weitere technische Schritte wie die Entwicklung der Sprengköpfe, die technische Umrüstung voraus. Es gibt keinerlei Hinweise aus den USA, dass das in absehbarer Zeit geplant wäre. Es geht derzeit ausschließlich um konventionelle Systeme.

SPIEGEL: Einmal abgesehen von der Abschreckung: Welchen praktischen Nutzen bringen diese Waffen? Schließen sie wirklich eine viel zitierte »Fähigkeitslücke«?

Major: Ja, aber das ist nicht der zentrale Punkt. Der zentrale Punkt sind die Abschreckungskonzepte der USA und der Nato.

SPIEGEL: Aber die Fähigkeitslücke gibt es?

Major: Moskau hat in den letzten 20 Jahren massiv aufgerüstet. Dazu gehören auch landgestützte nukleare Mittelstreckenraketen, die seit dem INF-Vertrag von 1987 verboten sind. Spätestens seit 2019 gab es Hinweise, dass Russland trotzdem einen solchen Marschflugkörper entwickelt hatte, die USA haben den Vertrag daraufhin verlassen. Russland hat daher einen Vorteil, dem die Europäer bislang wenig entgegensetzen können. Es gibt zwar see- und luftgestützte Systeme in Europa, aber diese sind entweder langsamer oder haben eine weniger große Reichweite. Die landgestützten Systeme der USA, etwa die aktuell viel zitierten Atacms-Raketen, fliegen zwar schneller als Marschflugkörper, aber sie reichen nicht weit genug.
 
SPIEGEL: Der Kreml hat seine atomar bestückbaren Iskander-Raketen auch in Kaliningrad unmittelbar an der EU-Grenze stationiert. Ist die nun geplante Stationierung der US-Waffen eine Reaktion darauf?

Major: Das so zu formulieren, würde zu kurz greifen. Die Stationierung ist vor allem Teil des schon länger geplanten Abschreckungsdispositivs der Nato. Es wird aber auch eine Lehre gezogen aus dem russischen Krieg gegen die Ukraine. Wir können eine Aggression gegen Nato-Staaten nicht ausschließen. Und dieser Krieg hat die Bedeutung von weitreichenden Waffensystemen bestätigt, etwa um im Hinterland wichtige militärische Zentren treffen zu können, Kommandozentralen oder Raketenabschussrampen.

SPIEGEL: Die Pläne zur Stationierung dieser amerikanischen Waffen in Deutschland werden gerade diskutiert, als seien sie eben erst vom Himmel gefallen, aber sie sind schon mehrere Jahre alt.

Major: Seit 2019 gibt es in der Nato eine neue Militärstrategie, die unter anderem besagt, dass die Nato im Falle eines Angriffs in der Lage sein möchte, auch an anderen Stellen Druck auszuüben, um sich flexibel verteidigen zu können. In der deutschen nationalen Sicherheitsstrategie von 2023 gibt es auch einen Verweis auf die weitreichenden Waffensysteme. Man nennt sie auch Deep Precision Strike oder Abstandswaffen. Der Bundeskanzler hat das Thema auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2024 erwähnt. Deshalb ist die Entscheidung über die Stationierung inhaltlich nicht überraschend, der Zeitpunkt war überraschend.

SPIEGEL: Warum, glauben Sie, wird die Stationierung gerade jetzt konkret?

Major: Der russische Krieg hat die Dringlichkeit erhöht. Aber möglicherweise versucht man, so viel, wie es geht, noch vor einer möglichen Trump-Wahl in trockene Tücher zu bekommen.

SPIEGEL: Die Gegner dieser Stationierung in Deutschland warnen vor einem weiteren Wettrüsten.

Major: Ich glaube nicht, dass das ein Wettrüsten auslöst. Dafür sind es viel zu wenig Systeme. Ich bin ehrlich gesagt erleichtert, dass die Amerikaner diese Waffen bei uns stationieren, weil wir Europäer dazu noch nicht in der Lage sind. Am Rande des Nato-Gipfels haben Frankreich, Italien, Deutschland und Polen vereinbart, ein europäisches System zu entwickeln. Und im Juli haben Deutschland und Großbritannien auch noch eine Zusammenarbeit in dem Bereich angekündigt. Aber das wird noch Jahre dauern.

SPIEGEL: Sollte die Nato trotzdem auch versuchen, Russland ein Abrüstungsangebot zu machen?

Major: Es ist wichtig, Angebote zu machen. Wir sollten uns aber keinen Illusionen hingeben. Die empirische Evidenz der vergangenen Jahre zeigt, dass Russland Verträge bricht und kein Interesse daran hat abzurüsten.
»Ich hätte es politisch klug gefunden, über die Stationierung eine Bundestagsdebatte zu führen.«


SPIEGEL: Hätte es Ihrer Meinung nach eine öffentliche Debatte über die Stationierung in Deutschland geben müssen? Das Bündnis Sahra Wagenknecht fordert eine Volksbefragung.

Major: Ich hätte es politisch klug gefunden, über die Stationierung eine Bundestagsdebatte zu führen. Wir reden immer von Zeitenwende, davon, dass sich der sicherheitspolitische Rahmen für uns in Europa fundamental verändert hat und wir uns darauf einstellen müssen. Wir haben einen nuklear abgesicherten Angriffskrieg. Wie können wir unsere Freiheit, unseren Frieden und Wohlstand trotzdem sichern? Das sollte die Bundesregierung besser erklären. Insofern ist das leider eine vertane Chance, eine wichtige Debatte zu führen und Aufklärung zu betreiben. Die Stationierung selbst ist eine Exekutiventscheidung. Der Bundestag muss das nicht freigeben, und ich halte auch eine Volksbefragung für nicht hilfreich. Wir wissen aus der Wissenschaft, dass dabei selten die Fragen beantwortet werden, die gestellt werden.
 

Es geht um Deutschland !!!
lupus

Die Ukraine war integraler Bestandteil der UDSSR, ist dem Bündnis beigetreten.
 

Sie ist dem Bündnis 'beigetreten worden', mit aufgepflanztem russischen Bajonet - genau wie die DDR unterjocht wurde aus Moskau.

Behaupte hier bitte nicht unwahres.  ..... ????

Deine Wortschöpfung "beigetreten worden" gibt es in keinem Duden.

Ich habe mich über die näheren Umstände dieses Beitritts überhaupt nicht geäußert ... was also soll ich deiner Meinung nach "behauptet" haben ... und dann auch noch "unwahr"?

Tatsache ist das große Teile des Landes ab 1922 zur UDSSR gehörten, ab 1944 die gesamte Ukraine.

Ich sehe keinen Grund hier die Backen aufzublasen ...
MarkusXP

".. ist dem Bündnis beigetreten.." setzt die Freiwilligkeit vorraus. Die war aber nicht gegeben - da niemand im Angesicht des sowjetischen Geheimdienstes auch nur was anderes denken oder entscheiden konnte. Die Ukraine wurde in das Bündnis gezwungen..!

Und die DDR und auch die anderen Staaten des "sozialistischen Lagers" sind 'beigetreten worden'. Niemand durfte was dagegen sagen oder er fand sich im Gulg wieder, alle wurden schlichtweg gezwungen. Falls Du dazu Beweise haben möchtest..? Polen ist heute noch sehr schlecht auf Russland zu sprechen - nicht nur das  Massaker von Katyn hat die Meinung vergiftet, auch die Jahrzehnte der politischen Bevormundung und Unterdrückung. Und die Verhältnisse in der DDR waren 1953 in der Stalinallee klar zu erkennen wer das sagen hat.

Elbling, es bezweifelt doch niemand das es so war wie du es beschrieben hast.

Trotzdem ändert das nichts an der Tatsache, dass die Ukraine Teil der UDSSR war. Mehr habe ich doch nicht gesagt. Die näheren Umstände des Beitritts hast du ja dankenswerter Weise hinreichend beleuchtet ...

Ich hätte es gar nicht erwähnen sollen, denn zu dem aktuellen Krieg tut dies ja im Grunde nur wenig nichts zur Sache. Mir ging es nur darum deutlich zu machen, dass der Beitritt zur Sowjetunion bei den Ländern eine unterschiedliche Geschichte hatte.

Noch einmal: ich stimme dir vollkommen zu, so war es!
MarkusXP

 

Ein Zwischenergebnis sozusagen, das ich eben gelesen habe, zeigt vielleicht nicht die ganze Wahrheit, aber die Größenordnung dieser wahnsinnigen "Spezialoperation" in die Ukraine hinein:


Russlands Panzer-Verluste im Ukraine-Krieg:

Militär-Fahrzeuge insgesamt    17.811

Kampfpanzer    3371

Schützenpanzer    4534


Quelle: Oryx, Stand 15. September, 16.30 Uhr


Ich könnte brüllen, die Verteidiger leiden sicher unter ähnlichen Zahlen.

Jeder Tote ist einer zu viel, ganz zu schweigen von dem nutzlos zerstörten Material.

 

Ein Zwischenergebnis sozusagen, das ich eben gelesen habe, zeigt vielleicht nicht die ganze Wahrheit, aber die Größenordnung dieser wahnsinnigen "Spezialoperation" in die Ukraine hinein:


Russlands Panzer-Verluste im Ukraine-Krieg:

Militär-Fahrzeuge insgesamt    17.811

Kampfpanzer    3371

Schützenpanzer    4534


Quelle: Oryx, Stand 15. September, 16.30 Uhr


Ich könnte brüllen, die Verteidiger leiden sicher unter ähnlichen Zahlen.

Jeder Tote ist einer zu viel, ganz zu schweigen von dem nutzlos zerstörten Material.

 

Diese Technokraten müssten mal selber nach einer Schlacht die Toten zusammen fegen, die Verletzten schreien hören, in einen getroffenen Panzer blicken, aus dem die Besatzung nicht mehr raus gekommen ist.

Aber am Schreibtisch zu sitzen, schöne Fernsehbilder zu produzieren oder durch den prächtigen Kreml zu stolzieren, den gekauften Applaus zu hören ist doch viel schöner ... ist auch nicht so schmutzig.

Wenn es tatsächlich eine Hölle geben sollte ... dann gehört er in das finsterste Loch.
MarkusXP

 

Nachdem Frau Wagenknecht und mittlerweile auch die von ihr gegründete Kaderpartei ihre Forderung nach Frieden in der Ukraine unter das deutsche Volk brachten, hat sie sich nun erstmals konkret dazu geäussert, wie man irher Ansicht nach vorgehen müsse, um diesen Krieg zu beenden.

Wagenknecht will ein Ende d er Waffenlieferungen an die Ukraine gegen einen Waffenstillstand tauschen, um dann auf Basis des aktuellen Frontverlaufes zu verhandeln, was in den von Russland bestzten Gebieten passieren soll.
Übersetzt man das, soll sich also die Ukraine von Teilen ihres Staatsgebietes verabschieden.
Dies ist m.E. schon aus moralischen Gründen verwerflich und zeugt von einer geradezu erschütternden Naivität von Frau Wagenknecht und mutmasslich ihrer Partei.
Putin beküme damit nicht nur neues Staatsgebiet, sondern auc hdie Gewissheit, dass es sich auszahlt, souveräne Staaten zu überfallen. Was sollte ihn also in Zukunft daran hindern, so weiterzumachen?

Frau Wagenknecht hat aber noch eine Idee: die Bevölkerung in den umkämpften Gebieten will sie abstimmen lassen, zu welchem Land sie gehören wollen.
Nicht bedacht hat sie anscheinend, dass viele der Menschen, die bis zum Beginn des von Putin begonnenen Krieges vor mehr als 10 Jahren im Donbass oder auf der Krim lebten, mittlerweile geflüchtet,vertrieben oder umgebracht wurden und seitdem Russland offensiv eigene Staatsb ürger in diesen Regionen ansiedelt.

Der verzerrte Blick von Frau Wagenknechte sollte einem egal sein - sie hat kein Verhandlungsmandat und die Landesregierungen im Osten, wo demnächst evtl. das BSW mitregieren wird, werden übe die Zukunft der Ukraine nicht entscheiden.
Aber diese unverhohlen zelebrierte Nähe der Parteigründerin zu Putin ist auch deshalb ärgerlich, weil sie das BSW zu etwas anderem hätte machen können als sie es jetzt tut. Sie hätte eine Partei gründen können, für die es auch Bedarf gäbe bei WählerInnen, die sich bei keiner der anderen Parteien mehr aufgehoben fühlen und trotzdem nicht nur AFD ausscheren wollen.

Bei den Gründungsparateitagen des BSW in Bremen und Oldenburg waren Medien grossenteils ausgeschlossen - das wirft schon die Frage an Frau Wagenknecht auf, wie sie es mit der Pressefreiheit eigentlich so hält? Innerparteiliche Demokratie scheint es beim BSW nicht zu geben, die Leute folgen der Chefin in eine Art intellektuelle Sackgasse, wie man an ihrem vermeintlichen Friedensplan in der Ukraine sehen kann, wo natürlich die Ukraine selbst nicht viel beitragen dürfte.

Frau Wagenknecht wird seit vielen Jahren hohe Intelligenz nachgesagt.
Mag ja sein, dass diese vorhanden, aber schwer erkennbar ist.
Aber es kristallisiert sich mehr und mehr bei ihr heraus, dass sie in all den Jahrzehnten der parteipolitischen Betätigung nie ein verantwortliches Amt innehatte, wo sie ihre tatsächliche Präsenz zeigen konnte,bzw. auch lernen konnte, wie es sich "in der Politik" verhält.
Und so scheint es weiterzugehen - es kandidieren mutmasslich von ihr ernannte SpitzenkandidatInnen in einigen Bundesländern - und es darf mit Spannung beobachtet werden, ob sie für den Bundestag dann selbst antreten wird?
Olga

Hallo MarkusXP,
richtig, die Aussage kenne ich auch. Damals hatte die auch gute Gründe. Letztlich ging es um den bekannten  Status-Quo zwischen Ost und West.

@MarkusXP

Aber es wird und wurde ja nicht in Manövern ein Angriff von Frankreich, England oder den USA geübt, sondern aus dem Osten. Alles andere wäre ja auch blanker Unsinn gewesen. 

Diese Übungen waren auch dafür da, Signale der eigenen Entschlossenheit nach Osten zu senden.
Vielleicht erinnerst du dich noch an die Sowjetischen Militärmissionen in Deutschland? Die hatten eine hervorstechende Eigenschaft, die waren so richtig neugierig! Einsatzräume bei Manövern der Bundeswehr oder der Alliierten waren für die gesperrt. Aber offenbar ließen die ihre Dienstwagen in der Garage. Während der Übungen konnte  man öfters "harmlose Zivilfahrzeuge" beobachten die sich so richtig unauffällig auffällig durch solch Einsatzräume und nahe der Schwarmliegeplätze  bewegen.

Wie wichtig die Signalwirkungen der besagten Übungen war konnte ich selbst erfahren. Ich hatte schon eine Einberufung  als Reservist bekommen. Sollte eine Winterübung werden. Dann geschah etwas Historisches! Es kam der 9. November 1989. Die Berliner Mauer fiel! Alle anstehende Übungen der Bundeswehr wurden sofort abgesagt, laufende Manöver abgebrochen.

Da habe ich wirklich verstanden was in der Politik eine Signalwirkung ist!

@MarkusXP

Einen umfassenden Zivilschutz, also ein "Bunkerplatz" für die gesamte Bevölkerung gibt es nicht, wird es nicht und kann es auch gar nicht geben. Das kann kein Mensch bezahlen, so viel Baugrund kann auch nicht bereit gestellt werden und logistisch ist das  - bei kurzen Vorwarnzeiten - überhaupt nicht zu machen. 

Man stelle sich einmal eine Großstadt wie Berlin, Hamburg, München oder Köln vor ... "Alarm! Bunkerplatz sofort aufsuchen!" ... das ist undenkbar.

Könnte man trotzdem mehr tun? Wahrscheinlich JA, denn der Zivilschutz ist doch merklich herunter gefahren worden. Trotzdem liegst du natürlich richtig: Kriegsvermeidung ist der beste Zivilschutz! ... nebenbei gesagt: auch der billigste.

Wie ich gelesen habe könnten  579 Schutzbunker in kurzer Zeit reaktiviert werden. Eine verschwindend kleine Menge. Aber selbst wenn es gelänge,  einen Bauboom für Bunker loszutreten, Empfehlungen  für den eigenen Keller des Hauses auszusprechen, Splittergräben auszuheben und..
Es wurde nichts nützen! 

Was uns fehlt sind dann die ausgebildeten Luftschutzhelfer für Versorgung, Sanitätsdienst, technische Unterstützung, Koordination. Die heutige Aufteilung dieser Aufgaben auf bestehende Blaulicht-Organisation geht eigentlich ins Lächerliche. Die haben selbst kein Personal.

Ohne Einführung einer Dienstpflicht könnten solche Aufgaben überhaupt nicht gestemmt werden, mit oder ohne Bunker!

Peter


 

„ Interne Dokumente der kremlnahen Agentur SDA, die WDR, NDR und SZ auswerten konnten, zeigen, wie die Stimmung in Deutschland beeinflusst werden soll. Ein Ziel: Die Deutschen sollen möglichst viel Angst vor der Zukunft bekommen.

Ilya Gambashidze trägt in dem Video Flecktarn über Hemd und Krawatte. Der Chef der "Social Design Agency" (SDA) erscheint im Video in einer Art Phantasie-Uniform, auf seinem Arm ein Aufnäher: "Russische ideologische Streitkräfte" - geschrieben auf Russisch. Westliche Sicherheitsbehörden halten das Video auf Anfrage für authentisch. Und sie nehmen ernst, was darin gesagt wird.
Gambashidze gilt derzeit als einer der umtriebigsten Infokrieger Moskaus, seine Agentur SDA soll nach Erkenntnissen von Nachrichtendiensten im Auftrag der russischen Präsidialverwaltung arbeiten - direkt für Russlands Machthaber Wladimir Putin und dessen Krieg. 

Gambashidze führt diesen Krieg nicht auf dem Schlachtfeld in der Ukraine, sondern er führt den Kampf um die Köpfe. Er gilt als eine Art Nachfolger des 2023 getöteten, ehemals engen Vertrauten Putins, Jewgeni Prigoschin, und dessen "Trollfabriken". Diese waren für zahlreiche Desinformationskampagnen gegen den Westen verantwortlich, bis Prigoschin vor etwa einem Jahr bei einem mysteriösen Flugzeugabsturz ums Leben kam. Prigoschin hatte lange geleugnet, etwas mit der Flut an Lügen und "Fake News" im Netz zu tun zu haben.
In einem internen Firmenvideo der SDA wird nun ganz offen erklärt, was Gambashidzes Agentur vorhat: Es habe keinen Sinn, sich zu verstecken. Es gehe darum, "Informationen aus dem westlichen Medienbereich zu sammeln und zu analysieren, eigene Narrative zu entwickeln und diese in Content zu verpacken".

Fälschungen und Lügen
Ein Leak der SDA, das WDR, NDR, SZ und das estnische Medium Delfi mit internationalen Medienpartnern auswerten konnten, gibt tiefe Einblicke in die Desinformationsarbeit der kremlnahen Agentur und zeigt ganz deutlich, wie die Firma versucht, Meinungen und politische Prozesse weltweit zu beeinflussen, im Westen gezielt Stimmung für Russlands Narrative zu machen - und bestehende gesellschaftliche Konflikte zu verstärken. Ihr Mittel:

Fälschungen und Lügen. Gambashidze hat auf Fragen von WDR, NDR, SZ und den internationalen Partnern nicht geantwortet. Auch ein Sprecher Putins ließ einen Fragenkatalog unbeantwortet. 
Die Dokumente datieren bis Mitte 2024. Darin enthalten sind etwa Listen, die rund hundert Namen und Aufgabengebiete fester und freier Mitarbeiter aufführen. Diese sollen der Liste zufolge gleichzeitig mehrere Desinformationskampagnen in unterschiedlichen Ländern bearbeiten. Immer wieder taucht dabei auch der Name einer Frau auf, die in der russischen Präsidialverwaltung arbeiten soll. Protokolle zeigen, dass sie regelmäßig an Treffen mit der SDA teilgenommen hat.
Die Erträge der Informationskrieger: Hunderte Karikaturen und Internetmemes, die gezielt Fakenews und russlandfreundliche Narrative transportieren. Anschließend werden diese von Bots und Fake-Accounts bei Social Media verbreitet.

 ………“

Tiefe Einblicke in Putins Lügenmaschine 



Edita