Internationale Politik Es ist Krieg in Europa

DAs möge jetzt verstehen, wer mag.
Immunität war zuletzt für uns alle ein grosses Thema während der Pandemie.... und wird es vermutlich wieder, wenn die Grippezeit naht. 
Ist aber auch wichtig bei PolitikerInnen, wenn deren Immunität aufgehoben wird, damit sie juristisch belangt werden können (geschah zuletzt bei eingien AFD-Figuren). Olga

"Lesen" mag ja ein Ausdruck von Fleiß sein, etwas davon zu "verstehen" aber ein Ausdruck von Intelligenz.

Ich wage mal eine Prognose:
Bei vier verschiedenen Büchern, muss es reichlich Widersprüche geben, die mich veranlassen würden, nicht mit einer Quantität anzugeben, sondern eigenem erarbeiteten Wissen!
Und da vermisse ich bei dir (sorry) einiges davon.
Denn du erwähnst mir zu oft deine Belesenheit, die ich ja auch dann hätte, ginge ich tagtäglich durch einen gut sortierten Buchlanden. 😄

Ich hingegen, hatte es immer mit sehr vielen Menschen zu tun und dann weiß man oftmals sehr rasch, was man glauben und besser nicht glauben sollte.
Und ein Beispiel:
Herr Lafontaine erlebte ich als ausgemachten Populist, der zweimal seiner jeweiligen Partei die Gefolgschaft versagte.
Frau Wagenknecht mit nachweislichen Lügen und "was schert mich mein Geschwätz von gestern!".

Wer darin kein Kröte sieht, sie sogar bereitwillig schluckt und solche verräterischen Menschen wählt, dem ist kaum noch zu helfen, geschweige denn, zu verstehen.
Und wer auf Russland für einen Frieden setzt, der kann genauso behaupten, was sie ja tat:

Zitat:
Die DDR war das friedfertigste und menschenfreundlichste Gemeinwesen, das sich die Deutschen im Gesamt ihrer bisherigen Geschichte geschaffen haben.
1994, Archiv Demokratischer Sozialismus (ADS)

Nun! Hätte da nicht die DDR, als glamouröser Sieger, von vorne herein im Wettbewerb unter den beiden deutschen Staaten, hervorgehen müssen?
Nein! Keinesfalls!
Die Wähler/innen des BSW reicht es nicht, mehrfach belogen worden zu sein, sie sind geradezu süchtig danach, von einer Möchtegernikone veralbert und getäuscht zu werden!   
 

Ja liebe Olga,
man nennt ihn auch den Fürst und hochwohlgeboren aus Murkistan...  😄

Aber soll er doch!
Denn wer alleine in seiner eigenen Welt träumt, ist selbst und bleibt auch nur ein kleiner Traum.
Ein Traum, den man zusammen träumt, wird wohl hingegen auch als Wirklichkeit zu werten sein...
 
 

 .... gewisse Vorrechte, (steuerliche) Befrei- ungen und Immunitäten, welche die Gebietshoheit des Aufenthalts- bzw. Gaststaates funktional einschränken“

Warum nur Ramstein ?

Vor einigen Jahren wurde 'Netzaberg" (für die Kräfte von Grafenwöhr, wo ja auch neue Waffen getestet  bzw. 'verkauft' werden) aus dem Boden gestampft, mit einer ganzen Reihe von (baulichen) Sondergenehmigungen, damit die US Standards für Bauten in Deutschland akzeptiert werden konnten. 
Weltweit die größte Chapel für US Militärangehörige außerhalb der USA.

Im Prinzip unterliegen die GIs deutschem Recht.
Tatsächlich gilt  aber das US Militärrecht . Selbst Schwerverbrecher  ... sind umgehend ohne großen Aufwand in die Heimat zurückzuschicken.

Von der Ausübung der deutschen Gerichtsbarkeit bei Straftaten soll abgesehen werden, es sei denn, daß wesentliche Belange der deutschen Rechtspflege die Ausübung erfordern. Wird von der Ausübung der Gerichtsbarkeit abgesehen, so hat der Entsendestaat den Täter unverzüglich aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zu entfernen.

Red nicht so verqueres Zeug von wegen „anzählen“, wenn Du Widerspruch nicht ertragen kannst, dann kannst Du nicht irgend etwas behaupten, was Dir gerade in den Kram paßt, das gilt auch für die Immunität und Ramstein!

“Die Militärbasis Ramstein liegt auf deutschem Hoheitsgebiet, d.h. als Konse- quenz aus dem Territorialitätsprinzip ist deutsches Recht anwendbar.“


Edita

Assange ist seinerzeit in eine Botschaft geflohen.
Politische Immunität ist ein weites Feld, Olga,
Lassen Sie es...

Anna

Genieren sie sich denn gar nicht so öffentlich im ST auch noch ihre penetrante Aufdringlichkeit  zur verteidigen?
Weshalb beginnen sie denn nun in ihren  80ern wieder an zu stalken?
Überlegen sie das eventuell noch einmal.

lupus

Alkmar antwortet lupus und dann "Liebe Olga" !

Gehst noch ?   Du predigender Stromfachmann.

lupus

Man kann immer schreiben was man mag! Wer sollte uns daran hindern? Sinnvolles gibt es aber leider trotz der Freiheiten nicht gratis dazu.

Ich schreibe zum Beispiel weder BRD oder BD noch sonstige seltsamen Kürzel.
Ich nenne Deutschland einfach Deutschland, soviel Zeit sollte sein!

Peter
 

Bei BRD handelt es sich um kein seltsames Kürzel:

"Deutschland ist eine Bundesrepublik. Das heißt, es ist ein Bund von verschiedenen Ländern, den Bundesländern. Die 16 Bundesländer können selbst Gesetze erlassen, sie können also zum Beispiel darüber entscheiden, ob Schüler in einem Bundesland 12 oder 13 Jahre zur Schule gehen müssen oder ob Kindergärten dort für die Eltern Geld kosten sollen oder nicht.

Deutschland ist eine demokratische Republik. Das Wort Demokratie bedeutet „Herrschaft des Volkes“. Das heißt, jeder Bürger hat die gleichen Rechte und natürlich auch Pflichten. Wir dürfen unsere Meinung sagen, uns mit anderen treffen und uns informieren. Außerdem können wir mit den Bundestagswahlen selbst bestimmen, von welchen Politikern und Parteien wir regiert werden wollen. Dabei gilt: Was die meisten wollen, wird gemacht. Aber dabei darf die kleinere Gruppe nicht unterdrückt werden."

Lenova
 

Wir erinnern uns: Die Ukraine bekam von den Russen für diese Atomwaffen Sicherheitsgarantien!
 

1)
Kurz zur Erklärung zum Budapester Memorandum von 1994. Damals gaben Belarus, Kasachstan und die Ukraine als Nachfolgestaaten der Sowjetunion ihre Atomwaffen, die sie sozusagen von der Sowjetunion geerbt hatten, zurück. In dem Fall an Russland. Im Gegenzug erhielten die drei Staaten von

Russland,
den USA,
Großbritannien und später
Frankreich und
China

sogenannte Sicherheitsgarantien, zum Beispiel zu Souveränität und Unverletzlichkeit der Grenzen.

2)
Sicherheitsgarantien keine Beistandsgarantien
Und trotzdem – das ist auch die Antwort auf die Frage unseres Hörers –bedeutet das Budapester Memorandum nicht, dass zum Beispiel die USA, Großbritannien oder Frankreich der Ukraine militärisch beistehen müssen. Sie sind in dem Sinne auch keine Schutzmächte. Dazu Marco Overhaus von der Stiftung Wissenschaft und Politik: "… das ist kein völkerrechtlicher Vertrag gewesen, das sind im Grunde genommen drei politische Vereinbarungen gewesen. Es hat nur einen politisch bindenden Charakter".

Entnommen aus
mdr
Budapester Memorandum
Könnten alte Sicherheitsgarantien die Nato in den Ukraine-Krieg ziehen?
vom 27. Mai 2024.