Internationale Politik Es ist Krieg in Europa

Offensichtlich hat die Ukraine ihre Bündnispartner vorher nicht von dem Überraschungsangriff in Kenntnis gesetzt. Jedenfalls wussten die USA nicht Bescheid.

Jetzt stellt sich die Frage, ob die Ukraine das besetzte russische Gebiet halten kann.

Es ist nicht so, dass die Ukraine mit den zur Verfügung gestellten Waffen machen kann, was sie will. 
Teilweise bestehen Auflagen. 

Die NATO möchte nicht Kriegspartei werden.

Hallo Granka,

den Friedensstaat wird es wohl nicht geben, da stimme ich dir zu. Aber wozu wurde denn die UNO nach 1945 mit neuen Grundsätzen aus der Taufe gehoben, wenn sie keinen Ausgleich schaffen kann. Es ist ja schon schwierig genug, Einigkeit im Sicherheitsrat zu erzielen - weil Politik, insbesondere Außenpolitik immer interessengeleitet ist und nicht moralischen und ethischen Grundsätzen folgt und weil von den beiden großen Militärblöcken nur einer wirklich aufgelöst wurde und der andere seine Konfrontationspolitik nicht zugunsten einer globalen Entspannung ausgerichtet hat.

Einer gegenseitigen Entspannung wurde kein Raum gegeben. Auch von unserer politischen Führung nicht. Abrüstungsinitiativen wurden zurückgefahren, Kontrollmechanismen aufgekündigt. Anstatt mit neuen Initiativen auf sich verändernde militärtechnische Entwicklungen zu reagieren, wurde die Rüstung fleißig angekurbelt und an jeder Ecke Bedrohungsszenarien vermutet oder geschaffen.

Was die UNO betrifft, so sind die "westlichen" Staaten schon lange nicht mehr bereit, die Grundsätze des friedlichen Arbeitens einzuhalten. Und Russland hat sich dem nun angeschlossen, was nach westlichem Denken unerhört ist. Das, was sich Israel heute mit mit den Palästinensern erlaubt zu machen, und zu dem wir, USA und Deutschland sowie weitere Staaten die Waffen liefern, hat mit den Grundsätzen der UNO nichts zu tun. Da können noch so viele Appelle gesendet werden. Keine Unterstützung der Prozesse gegen Israel und keine wirksamen Sanktionen belegen eher eine andere Grundhaltung.

Ein pazifistischer Staat wäre ein Gebilde, das Konflikte weit im Vorfeld zum Thema von Verhandlungen macht, um eine beiderseitig gütliche Einigung zu erzielen. Dazu gehören Garantien für die Einhaltung des Friedens auch in der Zukunft, gegenseitig vorteilhafter Handel und wirtschaftlich Zusammenarbeit. Vielleicht schafft man es auch, Bedrohungen und Konflikte in der Nachbarschaft gemeinsam zu lösen.

Das sind keine Utopien. Wir haben genug zu tun mit der Klimakrise. 

Juro

Hallo Olga64,
du hast es so gewollt, hättest es aber auch selbst finden können. Dein oberlehrerhaftes Fragen finde ich unangebracht.
Deutschland subsummiert alle Militäreinsätze, egal ob im legitimen UN-Auftrag oder als nicht durch die UNO legitimierte EU-Militäreinsätze bzw. im NATO-Auftrag stattfindende Aggressionen (Irak, Afghanistan, ehem. Jugoslawien) unter dem Begriff "Friedensmission". Bitte beachten den Standpunkt der Friedensforschung (Fettschrift am Ende des BRD-Abschnittes).

Deutsche Beteiligung an Friedensmissionen (BRD)
Deutschland beteiligt sich an einer Reihe unterschiedlicher Friedensmissionen. Es ist mit Zivilisten, Polizisten und Militärs in Einsätzen, die von den Vereinten Nationen, der Europäischen Union, der NATO sowie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geführt werden. Im September 2011 nahmen aus Deutschland 192 Zivilpersonen, 140 Polizisten und 7.120 Soldaten an diesen Missionen teil.
Die größeren deutschen Kontingente waren eingesetzt in Afghanistan, im Kosovo, vor der Küste des Libanons und im Seegebiet am Horn von Afrika. Bis zu 39 Deutsche waren darüber hinaus unter anderem auch im Sudan, in Bosnien und Herzegowina, in Georgien, in Moldau/Ukraine, in Liberia, in Haiti, in den Palästinensischen Autonomiegebieten und an der Grenze des Gaza-Streifens zu Ägypten an Friedensmissionen beteiligt. In Serbien, Mazedonien, Albanien sowie in vier zentralasiatischen Republiken hatten OSZE-Zentren jeweils ein bis zwei deutsche Teilnehmer.
Deutsche Blauhelme
An friedenserhaltenden (peacekeeping) und Frieden aufbauenden (peacebuilding) Einsätzen, die von den Vereinten Nationen direkt geleitet werden, sind im September 2011 nur 327 Deutsche beteiligt. Das war auch in den vergangenen Jahrzehnten nicht anders. Eine Ursache dafür ist, dass Deutschland wie die übrigen großen Industrieländer nur in Ausnahmefällen Truppen unter UN-Kommando zu stellen bereit ist. Bei UN-geführten Einsätzen sind insgesamt bisher 14 Deutsche getötet worden, u. a. durch Naturkatastrophen wie in Haiti 2010.
Kambodscha 1992-1993
Die erste größere „Blauhelm“-Mission der Bundeswehr fand 1992 bis 1993 in Kambodscha statt. Dort waren rund 150 Sanitätssoldaten neben etwa siebzig deutschen Zivilisten eingesetzt, um in Phnom Penh durch ein Feldlazarett die UN-Truppen sowie die kambodschanische Bevölkerung medizinisch versorgen zu helfen. Der deutsche Einsatz gilt als erfolgreich abgeschlossen..
Libanon-Seegrenze seit 2006
Seit 2006 ist Deutschland an dem maritimen Teil der „Interimstruppe der Vereinten Nationen in Libanon“ (englisch: United Nations Interim Force in Lebanon, UNIFIL) maßgeblich beteiligt. Nach dem Krieg zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah im Sommer 2006 wurde die seit 1978 existierende UN-Beobachtermission im Libanon um einen Marineeinsatzverband ergänzt. Entsprechend dem Beschluss des UN-Sicherheitsrates sollte sie den Schmuggel von Waffen auf dem Seewege nach Libanon unterbinden. Der UN-Beschluss führte dazu, dass die Konfliktparteien, Hisbollah und Israel, einem Waffenstillstand zustimmten. Während anfangs über 900 deutsche Soldaten an dem Einsatz beteiligt waren, betrug die Zahl der deutschen UNIFIL-Blauhelme im September 2011 nur noch 246.
Politisch half die Einrichtung des UNIFIL-Marineverbandes 2006 einen Waffenstillstand herbeizuführen. Militärisch ist sein Erfolg allerdings weniger eindeutig. Denn es ist viel wahrscheinlicher, dass Waffen über den Land statt über den Seeweg nach Libanon geschmuggelt werden. Entsprechend hat der UN-Marineeinsatz zwar über 25.000 Schiffe kontrolliert, aber in keinem Fall wurden Waffen gefunden.
EU-Mission vor der Küste Somalias
Unter Führung der EU ist Deutschland seit Ende 2008 an der „Operation Atalanta“ der Europäischen Union beteiligt. Unter anderem trägt eine deutsche Fregatte dazu bei, in einem Seegebiete von 500 Meilen vor der Küste Somalias Schiffe des Welternährungsprogramms für Somalia sowie andere Schiffe vor Piratenüberfällen zu schützen. Zwar gelang es immer wieder, Kaperungen zu verhindern oder gekaperte Schiffe wieder zu befreien. Doch ein deutlicher Rückgang der Piraterie ist nicht erreicht worden.
NATO-geführte Einsätze
Der Schwerpunkt der deutschen Beteiligung an internationalen Friedensmissionen liegt bei den NATO-geführten Einsätzen in Afghanistan und im Kosovo. Für beide Einsätze hat der UN-Sicherheitsrat die NATO im Nachhinein mit einem Mandat ausgestattet, nachdem die NATO 1999 im Kosovo und eine US-geführte Koalition 2001 in Afghanistan ohne ausdrückliche UN-Mandate interveniert hatten. Der Bundestag hat diese Einsätze deutscher Truppen beschlossen und verlängert die Mandate bisher jeweils mit großen überparteilichen Mehrheiten.
Kosovo seit 1999
Die NATO-geführte „Kosovo-Truppe“ (englisch: Kosovo Force, KFOR) erhielt am 10. Juni 1999 nach dem Ende der Kampfhandlungen das Mandat durch den UN-Sicherheitsrat, den Aufbau eines multiethnischen Kosovos militärisch abzusichern. Während anfangs von den insgesamt 50.000 KFOR Soldaten 8.500 aus Deutschland kamen, bestand die KFOR-Truppe im Oktober 2011 aus 6.240 Soldaten, davon 1.451 aus Deutschland. Im Ergebnis sind durch den KFOR-Einsatz Gewalttätigkeiten erheblich zurückgegangen.
Afghanistan seit 2001
Seit Dezember 2001 ist die Bundeswehr als Teil der von der NATO geführten „Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe“(englisch: International Security Assistance Force, ISAF) in Afghanistan im Einsatz. Ziel des UN-mandatierten Einsatzes ist es vor allem, die nach der Vertreibung der Taliban neue afghanische Regierung beim Wiederaufbau und der demokratischen Entwicklung des Landes zu unterstützen sowie die Bevölkerung zu schützen, solange afghanische Sicherheitskräfte dazu nicht in der Lage sind. Auch soll verhindert werden, dass Afghanistan erneut zu einem Rückzugsgebiet für die internationale Terrororganisation Al Qaida wird, die von afghanischem Boden aus die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA geplant hatte.
Die Bundeswehr war im September 2011 mit 5.203 Soldaten in Afghanistan an der insgesamt 132.000 Soldaten starken NATO-Truppe beteiligt. In den zehn Jahren des Einsatzes wurde 52 Bundeswehrsoldaten getötet, zahlreiche weitere wurden verwundet oder sind mit posttraumatischen Störungen aus dem Einsatz zurückgekehrt. Die Kosten des deutschen Afghanistaneinsatzes betragen zwischen einer und drei Milliarden Euro jährlich. Die Bundesregierung plant – ebenso wie die USA und andere NATO-Partner – die Zahl der Soldaten ab 2012 zu reduzieren. Während im Bundestag der Einsatz eine breite Unterstützung erfährt, spricht sich laut Meinungsumfragen seit Jahren eine deutliche Mehrheit der Deutschen für einen Abzug der Bundeswehr aus.
Probleme und Kritik
Friedensforscher kritisieren das deutliche Übergewicht der militärischen Anteile der deutschen Beteiligung an Friedensmissionen. Zivile Konfliktprävention und zivile Konfliktlösung spielen demgegenüber sowohl in Bezug auf die finanziellen Ressourcen als auch in Bezug auf die Anzahl des eingesetzten Personals eine völlig nachgeordnete Rolle. Auch wird immer wieder eine ausreichende Evaluierung der Einsätze angemahnt. Hinzu kommt, dass die propagierten Ziele der Friedensmissionen zum Teil unrealistisch oder/und mit den aufgewendeten Mitteln nicht zu erreichen sind. Ein weiteres Problem besteht in Bezug auf den deutschen Afghanistan-Einsatz in der Kluft zwischen dem Handeln der Regierung bzw. der Bundestagsmehrheit und der Meinung der Bevölkerungsmehrheit. Dies führt zu einem Legitimationsdefizit des Einsatzes.
Quellen und weiterführende Informationen

• Bundesministerium der Verteidigung: Aktuelle Einsätze der Bundeswehr
• Bundesregierung/Auswärtiges Amt: Internationale Friedensmissionen mit deutschem Engagement
• Gießmann, Hans J. und Armin Wagner (2009): Auslandseinsätze der Bundeswehr; in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Beilage zur Wochenzeitung „Das Parlament“ Nr .48/2009.
• Johannsen, Margret, Schoch, Bruno, Hauswedell, Corinna, Debiel, Tobias und Christiane Fröhlich (Hrsg.) (2011): Friedensgutachten 2011, LIT-Verlag.
• Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (2011): Internationales und deutsches Personal; in Friedenseinsätzen.

BICC 11/2011

Die DDR (Deutsche Demokratische Republik) hat sich während ihrer Existenz nicht direkt an bewaffneten Friedensmissionen oder internationalen Konflikten beteiligt. Stattdessen konzentrierte sich die DDR auf die Unterstützung befreundeter sozialistischer Staaten und Bewegungen durch militärische und wirtschaftliche Hilfe.
Einige Beispiele für diese Unterstützung sind:
Vietnamkrieg: Die DDR unterstützte Nordvietnam durch medizinische Hilfe, Ausbildung von Militärpersonal und Lieferung von Ausrüstung.
Angola: Die DDR unterstützte die MPLA (Volksbewegung zur Befreiung Angolas) im Bürgerkrieg durch militärische Berater und Ausrüstung.
Mosambik: Ähnlich wie in Angola unterstützte die DDR die FRELIMO (Befreiungsfront von Mosambik) im Kampf gegen die portugiesische Kolonialherrschaft und später im Bürgerkrieg.

Die DDR war auch aktiv in der Ausbildung von Militärpersonal aus befreundeten Ländern und bot logistische Unterstützung an, aber direkte militärische Einsätze im Ausland waren selten.

Es gab eine gemeinsame Mission von DDR und BRD in Namibia (Sicherung mit Ordnungskräften - Polizei)

Juro
 

...

 

 

Hallo Elbling,

Wilhelm Busch, ein alter Niedersachse, dichtete einmal:

Wenn einer, der mit Mühe kaum,
geklettert ist auf einen Baum,
schon meint,
dass er ein Vöglein wär,
so irrt sich der.

So viel zu deinem Disput über Geschichtskenntnisse. Du solltest echt noch ein paar Stunden für ein Quellenstudium aufwenden und etwas weniger arrogante Formulierungen in die Luft ablassen.

Juro

Naive Kindergartenphilosophie. Putzig zu lesen.

Das darfst du gerne so sehen, denn deine Friedensfreunderei ist eben doch auch nur durchschaubares  Blendwerk und ein Synonym für Russlandfreundlichkeit.
Doch ist Putin nicht vielfach und zudem schon nachweislich, gescheitert?
Was hat er erreicht, mit was und womit kann er noch angeben?
Ah, ja! Da wäre noch seine Paranoia!

Diktatoren dürfen bekanntlich ja alles - nur nicht verlieren!
Wenn Jewgeni Wiktorowitsch Prigoschin nicht so dumm gewesen wäre, das Thema wäre längst an seiner Stelle, beerdigt worden.
Und wenn du also Hellseher hier auftreten möchtest, so sei das auch gerne so.
Mal sehen, wer von uns Beiden zurückrudern muss. 😄

Russland fährt mit seinem Wirtschaftskurs "Umstellung auf Kriegswirtschaft" satt und ohne Bremse auf einen Abgrund zu.
Leute, die das nicht verstehen und russlandhörig sind, frohlocken und behaupten gerne, dass dies Wirtschaftswachstum brächte.
Das ist natürlich Quatsch!
Nominal gesehen, bringt das tatsächlich zuerst in den Zahlen Wirtschaftswachstum, doch Fakt ist auch, dass Putin Öl und Rohstoffe unter Preis verkaufen muss.
Mehr noch Fakt ist auch, dass er ja die Produkte aus der Kriegswirtschaft nicht verkauft, sondern selbst verbraucht!
Also wo ist da der Gewinn?
Und da man Bomben nicht essen kann, ist es nur eine Frage der Zeit, wann der Mangel zur Revolte führen wird.
Selbst in Russland!


 

Stattdessen konzentrierte sich die DDR auf die Unterstützung befreundeter sozialistischer Staaten und Bewegungen durch militärische und wirtschaftliche Hilfe.

Und darüber hinaus - wie im Fall Afghanistan - auch auf eine Fortsetzung der traditionell (seit 1920) außergewöähnlich guten Kooperation  zwischen Afghanistan und Deutschland (ein Pfund übrigens mit dem Deutschland leider nie 'gewuchert' hat, vieles hätte anders laufen können, wenn Deutschland die vorhandene Vertrauensbasis rechtzeitig genutzt und sich friedenspolitisch engagiert hätte, statt am Hindukusch Hindelang zu verteidigen)  bes. in der  Bereichen  Wissenschaft, Ausbildung ...

Nicht zu vergessen - mein Lieblingsbeispiel -  der grünen Rechtsabbiegepfeil an den Verkehrsampeln in Kabul :

Die Regierung Karzai hat kurzerhand die Straßenverkehrsordnung der DDR übernommen, inklusive Schildern, grünem Rechtsabbiegepfeil  und etlichen Polizeifahrzeugen.

Diese Ordnung gilt bis heute !
Auch in der DDR wurde bei Rot gehalten und nicht gefahren ...
 

Hallo Granka,

den Friedensstaat wird es wohl nicht geben, da stimme ich dir zu. Aber wozu wurde denn die UNO nach 1945 mit neuen Grundsätzen aus der Taufe gehoben, wenn sie keinen Ausgleich schaffen kann. Es ist ja schon schwierig genug, Einigkeit im Sicherheitsrat zu erzielen - weil Politik, insbesondere Außenpolitik immer interessengeleitet ist und nicht moralischen und ethischen Grundsätzen folgt und weil von den beiden großen Militärblöcken nur einer wirklich aufgelöst wurde und der andere seine Konfrontationspolitik nicht zugunsten einer globalen Entspannung ausgerichtet hat.

Einer gegenseitigen Entspannung wurde kein Raum gegeben. Auch von unserer politischen Führung nicht. Abrüstungsinitiativen wurden zurückgefahren, Kontrollmechanismen aufgekündigt. Anstatt mit neuen Initiativen auf sich verändernde militärtechnische Entwicklungen zu reagieren, wurde die Rüstung fleißig angekurbelt und an jeder Ecke Bedrohungsszenarien vermutet oder geschaffen.

Was die UNO betrifft, so sind die "westlichen" Staaten schon lange nicht mehr bereit, die Grundsätze des friedlichen Arbeitens einzuhalten. Und Russland hat sich dem nun angeschlossen, was nach westlichem Denken unerhört ist. Das, was sich Israel heute mit mit den Palästinensern erlaubt zu machen, und zu dem wir, USA und Deutschland sowie weitere Staaten die Waffen liefern, hat mit den Grundsätzen der UNO nichts zu tun. Da können noch so viele Appelle gesendet werden. Keine Unterstützung der Prozesse gegen Israel und keine wirksamen Sanktionen belegen eher eine andere Grundhaltung.

Ein pazifistischer Staat wäre ein Gebilde, das Konflikte weit im Vorfeld zum Thema von Verhandlungen macht, um eine beiderseitig gütliche Einigung zu erzielen. Dazu gehören Garantien für die Einhaltung des Friedens auch in der Zukunft, gegenseitig vorteilhafter Handel und wirtschaftlich Zusammenarbeit. Vielleicht schafft man es auch, Bedrohungen und Konflikte in der Nachbarschaft gemeinsam zu lösen.

Das sind keine Utopien. Wir haben genug zu tun mit der Klimakrise. 

Juro

Die Gefahr für den Frieden kam und kommt aus Russland, kapier das endlich. Der Westen hat nach 1945 mit den USA, nach 1952/54 als souveränes Land  seine Politik dem angepasst, was nötig war und nur das hat uns Frieden und Wohlstand gebracht, also dreh die Dinge nicht herum. Hier wurden schon einmal 3 Beispiele gebracht mit angeblich von den USA gebrochenen Verträgen, ich nenne nur den letzten, den INF Vertrag, den hat Putin gebrochen da er mit einem neuen Rüstungsprogramm gegen das Regelwerk verstossen, hat aber schon 2007 verlauten lassen, dass ihn der Vertrag nicht interessieren würde, erst dann wurde er von Trump 2019 gekündigt.
​​​​​Der BK sagte bei einer PK "Putin ist aus allen Rüstungskontrollen ausgestiegen, er will nur seinen Krieg führen". 
Alles andere ist deiner und nicht nur deiner Ideologie geschuldet. Putins Russland wird noch bitter für den verbrecherischen Angriffskrieg zahlen müssen und zwar in jeder Hinsicht, mit weniger Wohlstand oder sogar  Armut der Bevölkerung, mit Verlust der Achtung der Völkergemeinschaft und deren Wirtschaftskraft, die Sanktionen werden lange Zeit bleiben. 

Erst ein anderes Russland wird  die Achtung der Völkergemeinschaft und deren Vertrauen und die damit verbundenen Vorteile wieder erhalten. Vielleicht hat die russische Bevölkerung eines Tages kriegerische Diktaturen samt korrupter Oligarche satt, die oppositionellen im In-und Ausland stehen schon in den Startlöcher.
​​
So nun ist es für mich zu Ende
Granka

 

Aber nach eigener Aussage könnte man doch vermuten, dass er für Geschichtskenntnisse eine Leidenschaft hat. Obwohl die noch paraten Sprüche der DDR-Politiker für die Notwendigkeit einer Armee wohl nicht gerade dazugehören.

lupus

.

Und darüber hinaus - wie im Fall Afghanistan - auch auf eine Fortsetzung der traditionell (seit 1920) außergewöähnlich guten Kooperation  zwischen Afghanistan und Deutschland (ein Pfund übrigens mit dem Deutschland leider nie 'gewuchert' hat, vieles hätte anders laufen können, wenn Deutschland die vorhandene Vertrauensbasis rechtzeitig genutzt und sich friedenspolitisch engagiert hätte, statt am Hindukusch Hindelang zu verteidigen)  bes. in der  Bereichen  Wissenschaft, Ausbildung ...

Nicht zu vergessen - mein Lieblingsbeispiel -  der grünen Rechtsabbiegepfeil an den Verkehrsampeln in Kabul :

Die Regierung Karzai hat kurzerhand die Straßenverkehrsordnung der DDR übernommen, inklusive Schildern, grünem Rechtsabbiegepfeil  und etlichen Polizeifahrzeugen.

Diese Ordnung gilt bis heute !
Auch in der DDR wurde bei Rot gehalten und nicht gefahren .

Inzwischen ist Afghanistan wieder ein Terrorstaat, Frauenrechte gibt es nicht, der Terrorstaat der Terroristen wie Al Kaida beherbergte, der Anführer, der den Angriff auf die USA befahl und damit den Bündnisfall auslöste. Al Kaida wurde beseitigt, die Taliban zurück gegrängt und Frauen und Mädchen die  Freiheit zurück gegeben.  Nach dem schon von Trump angesagten Rückzug aus Afghanistan, war ganz schnell Aghanistan in den Händen der Steinzeitislamisten und in Afghanistan ist ein neuer IS Staat, der jetzt den Namen ISPK trägt und seine Schreckensherrschaft auf die ganze Welt ausdehnt, der Flugzeugabsturz in Brasilien geht genauso auf ihr Konto, wie der Anschlag in Russland und viele weitere. Und jetzt? Auch bei uns ist die Terrorgefahr gestiegen.

​​​​​Du vergisst gerne die Unberechenbaren in deiner Friedenspolitik, die, die Terror, Mord Angst und Schrecken verbreiten wollen, die Islamisten, aber auch die Kriegswütigen und Massenmörder wie Hitler, die Diktatoren wie Putin, der den Imperialismus wieder nach Europa gebracht hat, es gibt noch viele Beispiele die nur darauf warten, der Welt ihre hässliche Fratze zu zeigen. 

Die Schuld des Westens ist es nicht, es liegt auch nicht in der Vergangenheit, das erklären genug Historiker und Politologen,  natürlich gibt es  ein paar ewig gestrige, die in der Zeit vor Putin stehen geblieben sind. 

​​​​​​Ja und wer hat Schuld dass ein IS von Afghanistan wieder Terror und Angst verbreitet? 
Granka