Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
Off Topic
Entschuldige, wenn ich wieder vom Thema abweiche, aber da wir schon von Klammern reden, hier eine kleine Erinnerung:
Ich habe ja im zarten Alter von 57 Jahren das Abi im Abendgymnasium nachgeholt, nachdem ich drei Jahre nochmal die Schulbank gedrückt habe. Mathe war mein schlechtestes Fach, das konnte ich noch nie. Aber dann kamen die Binomischen Formeln dran, und als ich die dann auf einmal kapiert und begriffen hatte, wie das ging, bin ich regelrecht süchtig danach geworden. Unser Mathelehrer gab uns immer ein Aufgabenblatt mit Übungen für zu Hause mit, die habe ich damals stundenlang gemacht, weil ich gar nicht genug davon kriegen konnte.
Danach habe ich zum ersten und zum letzten Mal eine 2 in einer Mathearbeit gekriegt, auf die ich natürlich sehr stolz war.
Gehört alles nicht hier hin, ich weiß, aber man muss ja auch mal einer Assoziation nachgehen dürfen. 😉
Gut so. Phil.
QUELLE SZ
EU gibt Erlöse aus Russland-Vermögen für Ukraine frei
Wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine wurden in der Europäischen Union mehr als 200 Milliarden Euro der russischen Zentralbank eingefroren. Nun profitiert Kiew davon: Denn die EU gibt erstmals Zinserträge aus den eingefrorenem russischen Staatsvermögen für die Verteidigung und den Wiederaufbau der Ukraine frei. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte eine Überweisung in Höhe von 1,5 Milliarden Euro an. "Es gibt kein besseres Symbol oder keinen besseren Verwendungszweck für das Geld des Kremls, als die Ukraine und ganz Europa zu einem sichereren Ort zum Leben zu machen", schrieb sie auf der Plattform X.
Ursula von der Leyen on Twitter / X
The EU stands with Ukraine.Today we transfer €1.5 billion in proceeds from immobilised Russian assets to the defence and reconstruction of Ukraine. There is no better symbol or use for the Kremlin’s money than to make Ukraine and all of Europe a safer place to live. pic.twitter.com/keDyf9Dzzd— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) July 26, 2024
x.com
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Die Zinserträge für die Ukraine zu nutzen, war bereits im Frühjahr von der EU beschlossen worden. Das Geld fließt derzeit an Länder wie Deutschland oder Tschechien, die der Ukraine dann damit zeitnah Ausrüstung für die Luftverteidigung oder Artilleriegeschosse zur Verfügung stellen. Nach Kommissionsangaben sind etwa 210 Milliarden Euro der russischen Zentralbank in der EU eingefroren. Das in Brüssel ansässige Finanzinstitut Euroclear hatte zuletzt mitgeteilt, 2023 rund 4,4 Milliarden Euro an Zinsen eingenommen zu haben.
Den Vorschlag zur indirekten Verwendung russischer Gelder für die Ukraine hatten Kommissionschefin von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell den Regierungen der EU-Staaten im März gemacht. Er sieht vor, dass 90 Prozent der nutzbaren Zinserträge aus der Verwahrung russischer Zentralbank-Gelder in den EU-Fonds für die Finanzierung militärischer Ausrüstung und Ausbildung geleitet werden sollen. Die restlichen zehn Prozent sollen für direkte Finanzhilfen für die Ukraine genutzt werden.
Die russischen Zentralbank-Gelder durch einen Enteignungsbeschluss direkt zu nutzen, ist bislang nicht geplant. Als Grund dafür gelten rechtliche Bedenken und wahrscheinliche Vergeltungsmaßnahmen Russlands. Moskau hatte die EU bereits im vergangenen Jahr davor gewarnt, das Eigentum des russischen Staates oder russischer Bürger zu konfiszieren. Denkbar wäre es beispielsweise, dass dann auch in Russland tätige Unternehmen aus EU-Ländern zwangsenteignet werden. Zudem könnte eine direkte Nutzung der russischen Vermögenswerte auch dazu führen, dass andere Staaten und Anleger das Vertrauen in den europäischen Finanzplatz verlieren und Vermögen aus der EU abziehen.
Der Kreml hat EU-Pläne zur Nutzung von Zinserträgen aus eingefrorenem russischen Vermögen zugunsten der Ukraine bereits im Mai als "Enteignung" kritisiert. Brüssel habe sich zwar für eine "gekürzte Variante" in seinem Vorgehen gegen Russland entschieden, indem es nur die Zinsen ins Auge fasse, sagte Kremlsprecher Dmitrij Peskow damals. Aber auch diese gekürzte Variante sei "nichts anderes als eine Enteignung".
Mir ist kein vergleichbares Vorgehen bekannt, dass denjenigen Staaten, die völkerrechtswidrige Kriege führen, auf die Weise Geld entzogen wird. Weshalb diese Maßnahmen nicht auch auf Saudi-Arabien anwenden, oder den USA, Großbritannien, Israel, Aserbaidschan, Türkei?
Damit musst auch du wahrscheinlich leben. 😉 Phil,
Ja, Du und Deine Enkel ebenso.
..und wer Putin immer noch für einen 'Friedensengel' hält:
Peskow warnt Armenien vor ukrainischem Weg
Er bekommt den "Hals nie voll" genug. Putin und Frieden sind Gegensätze ohne Gleichen.
Hallo Phil,
das Eis ist gebrochen, die zu friedlichem Handel und ebensolcher wirtschaftlichen Zusammenarbeit einstmals, zu besseren Zeiten, angelegten Reserven und Rücklagen, die es ja wechselseitig gibt, werden auf den treuhänderischen Konten verwaltet.
Mit dem Einfrieren dieser Konten will der eine Gegner dem anderen die finanziellen Mittel zur Kriegsführung entziehen. Aber: An die Basissumme der Konten, an die Einlagen, kommt man nicht heran. Gleichzeitig ist es ein Akt von Untreue, den Gewinn, der aus diesen Geldeinlagen im Zuge redlichen Geschäftsverkehrs resultiert, nicht mehr treuhänderisch verwalten zu wollen. Praktisch werden Einlage und Gewinn voneinander getrennt. Untreue im Geschäftsbetrieb ist aber international immer mit Strafen belegt. Praktisch ist die Saat für den nächsten Konflikt hiermit schon gelegt.
Naja, irgendwie werden die Zinsenentzieher das juristisch geprüft haben und balancieren es nun auf wackeligen Füßen aus. Vielleicht wird das ja irgendwann normaler Geschäftsbetrieb und Russland, China oder andere Gruppierungen legen beim nächsten USA- oder NATO-Krieg deren Konten oder die von EU-Staaten auf Eis und verwenden die Zinsen für den wirtschaftlichen Aufbau des dann überfallenen Landes und für dessen Bewaffnung und Verteidigung. Ist vielleicht nur eine Frage der Zeit.
Viel Vertrauen in die Zukunft sei dir gegönnt.
Juro
Juro, Putin kann gerne sich in Brüssel oder Berlin persönlich beschweren..!
Juro, Putin kann gerne sich in Brüssel oder Berlin persönlich beschweren..!
Ich befürchte eher, dass sich einige Staaten nun dreimal überlegen werden, ob sie ihr Geld noch in der EU anlegen werden. Die EU als Ort, in welchem man Geld anlegen kann, ist unsicher geworden. Und da frage ich mich wirklich, ob das nicht ein Schuss ins eigene Knie ist. Und darum kann ich die Freude darüber nicht so recht teilen.
LG
DW
Hallo Phil,Mir gefällt diese Maßnahme auch nicht!
das Eis ist gebrochen, die zu friedlichem Handel und ebensolcher wirtschaftlichen Zusammenarbeit einstmals, zu besseren Zeiten, angelegten Reserven und Rücklagen, die es ja wechselseitig gibt, werden auf den treuhänderischen Konten verwaltet.
Mit dem Einfrieren dieser Konten will der eine Gegner dem anderen die finanziellen Mittel zur Kriegsführung entziehen. Aber: An die Basissumme der Konten, an die Einlagen, kommt man nicht heran. Gleichzeitig ist es ein Akt von Untreue, den Gewinn, der aus diesen Geldeinlagen im Zuge redlichen Geschäftsverkehrs resultiert, nicht mehr treuhänderisch verwalten zu wollen. Praktisch werden Einlage und Gewinn voneinander getrennt. Untreue im Geschäftsbetrieb ist aber international immer mit Strafen belegt. Praktisch ist die Saat für den nächsten Konflikt hiermit schon gelegt.
Naja, irgendwie werden die Zinsenentzieher das juristisch geprüft haben und balancieren es nun auf wackeligen Füßen aus. Vielleicht wird das ja irgendwann normaler Geschäftsbetrieb und Russland, China oder andere Gruppierungen legen beim nächsten USA- oder NATO-Krieg deren Konten oder die von EU-Staaten auf Eis und verwenden die Zinsen für den wirtschaftlichen Aufbau des dann überfallenen Landes und für dessen Bewaffnung und Verteidigung. Ist vielleicht nur eine Frage der Zeit.
Viel Vertrauen in die Zukunft sei dir gegönnt.
Juro
Trotzdem stellt sich mir die Frage, warum Oligarchen, ich bleib nun mal bei Russland, ihre Kohle lieber im Westen anlegen als anderswo. Es werden, wie in London z.B. ganze Häuserzeilen gekauft. Auch gibt es das in anderen lukrativen Städten, oft so verschachtelt, das kein Mensch mehr weis wem die Immobilien nun eigentlich gehören.
Dieser ganze Quatsch gehört abgestellt! Es muss ganz einfach nachvollziehbar sein, wem was gehört ... auch wenn Eigentümer mit Hilfe ihrer Anwälte alles in Bewegung setzen, um dies zu verschleiern. Da fehlt mir aber auch der politische Wille das energisch zu ändern ...
Dennoch ist mir auch etwas unwohl, wenn Gewinne aus einem legalen Geschäftsbetrieb, und dazu wird wohl Zinszahlung auch gehören, einfach abgeschöpft werden um sie anderweitig zu verwenden.
Etwas anderes ist es, wenn ungesetzliche Aktivitäten dahinter stecken und diese auch nachweisbar sind ...
MarkusXP