Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
An weltweiten Kriegsverbrechen habe ich keine Zweifel.
Außerdem bevorzuge ich für die Ahndung von Kriegsverbrechen den Rechtsweg.
Das ist ein weiter Weg. Der Rechtsweg, aber ist klar.
Du irrst, wenn du meinst, dass Putin die Reporter in Russland alle entfernt hat.
Mehr als 2000 Sendeminuten im Jahr – damit ist das Studio Moskau in der ARD ganz vorne mit dabei. Seit über 50 Jahren existiert das Büro in der russischen Hauptstadt.
Das mag sein, dass meine "eingeschränkte" Lebenseinstellung nicht mit deiner liberalen und offenen Lebenseinstellung (deine Aussage) Schritt halten kann.Das stimmt, manchmal sind die Medien ein scharfes Schwert, nicht nur der Focus. Nein keinesfalls ist meine liberale Einstellung kompliziert, das kann jeder. Es lebt sich wesentlich einfacher 😉Phil.
Auch beziehe ich mich nicht auf so viel Qualitätsjournalismus (z. B. Focus) wie du.
Ermittlungen und Verurteilungen sind gar nicht so einfach.
Zumal, wenn die dafür zuständigen Behörden von den Angeklagten nicht anerkannt werden.
"Das Massaker von Butscha, Angriffe auf fliehende Zivilisten oder die Infrastruktur. Deutsche Behörden ermitteln seit Monaten zu russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine. Doch die Identifikation von Tätern ist schwierig.
"Deutsche Ermittlungsbehörden haben mehr als hundert Zeugen zu mutmaßlichen russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine verhört. Das Massaker und die Vergewaltigungen in Butscha, Angriffe auf fliehende Zivilisten und Angriffe auf zivile Infrastruktur seien gut belegt, sagte Generalbundesanwalt Peter Frank bei einer Veranstaltung der Bundesrechtsanwaltskammer in Berlin.
Es seien aber noch keine konkreten Täter ermittelt worden. "Man muss irgendwie in das Geschehen hineinblicken. Sie brauchen Insider-Wissen", sagte Frank. "Das ist echt schwierig." Bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe ist dafür eine neue Abteilung für Völkerstrafrechtsermittlungen in der Ukraine eingerichtet worden."
Quelle: "Tagesschau" v. 5/2023
Ermittlungen und Verurteilungen sind gar nicht so einfach.Wie war das mit dem letzten Wort das du nicht haben musst?
Zumal, wenn die dafür zuständigen Behörden von den Angeklagten nicht anerkannt werden.
"Das Massaker von Butscha, Angriffe auf fliehende Zivilisten oder die Infrastruktur. Deutsche Behörden ermitteln seit Monaten zu russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine. Doch die Identifikation von Tätern ist schwierig.
"Deutsche Ermittlungsbehörden haben mehr als hundert Zeugen zu mutmaßlichen russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine verhört. Das Massaker und die Vergewaltigungen in Butscha, Angriffe auf fliehende Zivilisten und Angriffe auf zivile Infrastruktur seien gut belegt, sagte Generalbundesanwalt Peter Frank bei einer Veranstaltung der Bundesrechtsanwaltskammer in Berlin.
Es seien aber noch keine konkreten Täter ermittelt worden. "Man muss irgendwie in das Geschehen hineinblicken. Sie brauchen Insider-Wissen", sagte Frank. "Das ist echt schwierig." Bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe ist dafür eine neue Abteilung für Völkerstrafrechtsermittlungen in der Ukraine eingerichtet worden."
Quelle: "Tagesschau" v. 5/2023
Überlass doch Ermittlungen oder Verurteilungen oder nicht den Juristen in den ermittelnden Behörden. Die Verbrechen wurden von Human Right Watch gut dokumentiert, die waren immer vor Ort.
Das lässt mir doch nun keine Ruhe, wie Putin persönlich für Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht werden kann.
In Den Haag beraten europäische Minister und internationale Ermittler über den Stand der Strafverfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine. Ziel ist es, mutmaßliche Täter vor Gericht zu stellen. Vielleicht sogar Kremlchef Putin, gegen den schon ein internationaler Haftbefehl aus Den Haag vorliegt? "Da gibt es ein Problem: Die Zuständigkeit des Gerichts ist fraglich, weil es von Russland nicht anerkannt wird. Man muss versuchen, es über eine andere Schiene zu lösen", sagt der Wormser Strafverteidiger Frank K. Peter, der beim Strafgerichtshof zugelassen ist.
Hören Sie im Interview von SWR Aktuell-Moderator Pascal Lechler, wie Peter die bisherige Arbeit des 2002 gegründeten Haager Tribunals beurteilt. Und warum es - rein theoretisch - möglich wäre, dass er selbst Wladimir Putin bei einem Strafprozess vertreten könnte.
Quelle: "SWR" v. 4/2024
Kriegsverbrecher-Prozess gegen Putin? Problem in Den Haag - SWR Aktuell
Zumal, wenn die dafür zuständigen Behörden von den Angeklagten nicht anerkannt werden.Das ist ja interessant - wenn ich was 'verbrochen' habe muß ich nur die "..zuständige Behörde.." nicht anerkennen und schon kann man mich nicht verurteilen..?
Wie hat man dann die Nürnberger Prozesse geführt..? Hat Göring und die anderen denn den internationalen Gerichtshof etwa anerkannt..? Also ich hab von dieser, Deiner Theorie, bisher noch nichts vernommen - das ein nicht anerkennen eines Gerichtes den Prozess verhindert.
Alle Verbrecher wissen das ihnen diese Ausrede nichts nützt - also warum bringst Du sie hier..?
Nachtrag:
Herman Göring hat höchst persönlich keinen einzigen Menschen direkt getötet oder mißhandelt. Wurde aber wegen genau dieser Verbrecher als verantwortliches Mitglied der Hitlerregierung zum Tode verurteilt.
Wie oft hast du das Thema nicht erkannt.
Aber fein, dass du dich gemeldet hast.
".. Das lässt mir doch nun keine Ruhe, wie Putin persönlich für Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht werden kann.."
Das hast Du doch zum Thema gemacht. Nun nicht mehr..?
War ja nur ein Satz, der Rest wurde nur kopiert. Also ist dieser Satz jetzt Deine Meinung..? Oder erkennst Du Deine eigene Meinung nicht mehr..?
.................. Nein keinesfalls ist meine liberale Einstellung kompliziert, das kann jeder. Es lebt sich wesentlich einfacher 😉Phil.(Bold von mir)
Ich bin der Meinung, dass man durchaus gefordert ist, andere Meinungen zu ertragen. Gerade dieser thread hat doch gezeigt wie mit "freier Meinung" teils umgesprungen wurde nur weil sie nicht ins eigene Bild passte.
Es gehört durchaus Stärke dazu, eine Gegenmeinung ohne sonstiges Abgleiten zu äußern.
Liberalismus ist eine politische Weltanschauung, die die Freiheiten des einzelnen Menschen in den Vordergrund stellt und jede Form des geistigen, sozialen, politischen oder staatlichen Zwangs ablehnt.
Die vier wichtigsten Prinzipien des Liberalismus sind:
a) das Recht auf Selbstbestimmung (Selbstbestimmungsrecht) auf der Basis von Vernunft und Einsicht
b) die Beschränkung politischer Macht
c) Die Freiheit gegenüber dem Staat
d) Die Selbstregulierung der Wirtschaft auf der Basis persönlichen Eigentums
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/politiklexikon/17794/liberalismus/