Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
Dass nur die Ukraine alleine, also selbst entscheidet, habe ich schon öfters als Aussage gelesen.
Das trifft nicht zu.
Die Ukraine ist stark von ihren Unterstützern und Helfern abhängig.
Ihr könnte jederzeit das Wasser abgedreht werden.
Wer zahlt, bestimmt die Musik.
Da sich die Ukraine im Krieg befindet, können die überfälligen Wahlen nicht stattfinden.
"Zum Beispiel sei die Stellung des Generalstaatsanwalts übermäßig stark. Am 1. Oktober 2010 hat das ukrainische Verfassungsgericht die Verfassungsänderung von 2004 aus prozeduralen Gründen für verfassungswidrig und damit ungültig erklärt. Damit galt wieder die Verfassung von 1996. Der Präsident konnte jetzt das Kabinett wieder ohne Zustimmung des Parlaments ernennen und entlassen. Nach der Flucht Präsident Janukowytschs wurde die Verfassung von 2004 am 22. Februar 2014 von der Werchowna Rada wieder eingesetzt.
Der Staatspräsident verfügt in der Ukraine über weitreichende Befugnisse. Er schlägt dem Parlament die Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten und das des Verteidigungs- und Außenministers vor. Und er kann den Ministerpräsidenten oder einzelne Minister gegen den Willen der Parlamentsmehrheit entlassen. Das Staatsoberhaupt besitzt ebenso legislative Kompetenzen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Präsident das Parlament abberufen. Auch die direkte Wahl durch das Volk verleiht dem Präsidenten eine starke Stellung. Der Präsident vertritt die Ukraine in den internationalen Beziehungen und führt die Außenpolitik. Er ist auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte und kann die Verhängung des Ausnahmezustands beschließen."
Das ist deine Sicht der Dinge, du siehst wieder einmal deinen Erzfeind USA als Drahtzieher allen Übels.Granka, du schriebst das und es wurde ja von Einigen im St schon in gleicher Aussage geschrieben.
Zu dieser Aussage habe ich doch einige Zweifel.
Wenn der deutsche Bundeskanzler vor jedweder Aussage und deren Veöffenlichung nach eigener Aussage eine Abstimmung mit der USA vornimmt , glaube ich nicht, dass Selensky ganz selbständig eine solche Entscheidung treffen wird und kann.
lupus
Die Ukraine braucht Waffen ja, aber im Bündnis hat niemand ein Interesse daran, einen verbrecherischen Diktator den Krieg gewinnen zu lassen und der lt neuer und alter Erkenntnissen auch in Europa Mordkomplette durchführen will und der schon lange in Deutschland morden lässt und einen hybriden Krieg gegen Deutschland führt. Bis jetzt war und bleibt hoffentlich die USA der stärkste Bündnispartner und die Waffenlieferungen müssen innerhalb des Bündnisses besprochen werden.Ausserdem ist die Ukraine EU Beitrittskanditat und wird lt.Nato Gipfel auch Nato Mitglied werden, ist also ein künftiger und wichtiger Partner, den lässt man nicht in Stich.
Das Selbstbestimmungsrecht der Vöker gibt der Ukraine das Recht, alles was ihr Land betrifft, selbst zu entscheiden und das wird kein demokratischen Staat des Westens untergraben. Auch über das politische System in dem die Ukraine leben will und auch wann und wie Friedensgespräche geführt werden entscheidet die Ukraine selbst.
Im übrigen hat der amtierende Präsident der Ukraine das Kriegsrecht ausgerufen, es können keine Wahlen stattfinden, denn die würden das Land, das sich im Krieg befindet destabilisieren. Als amtierender Präsident führt er die Regierungsgeschäfte und trifft auch zusammen mit seinen Minister und Berater, Entscheidungen, die das Land betreffen
Sollten die Waffenlieferungen durch nachrückende Rechtsextreme Regierungen des Bündnisses ausbleiben, werden wir "notfalls auch mit Schaufeln kämpfen" sagte zu Beginn des Krieges ein ukrainischer Botschafter. Ich will damit nur ausdrücken, dass das ewige Gerede vom verhandeln und Gebietsabtretungen im Prinzip sinnlos und überflüssig sind. Wir entscheiden es nicht.
Alles klar Lupusp
Das scheint ein bedauerlicher Gedankenaussetzer zu sein. Vielleicht altersbedingt..
(Man vergleiche Beitrag:
Zu dieser Aussage habe ich doch einige Zweifel.
Wenn der deutsche Bundeskanzler vor jedweder Aussage und deren Veöffenlichung nach eigener Aussage eine Abstimmung mit der USA vornimmt , glaube ich nicht, dass Selensky ganz selbständig eine solche Entscheidung treffen wird und kann.
Und Antwort:
Ich behaupte jetzt ganz kühn, dass es sowohl Herrn Scholz als auch den anderen Verbündeten in diesem Krieg und natürlich auch Herrn Selenskij völlig gleichgültig ist, was unbeteiligte, ältere Menschen in ihren Sesseln darüber denken - ohne jemals einen Krieg erlebt zu haben, bzw. in einem Kriegsgeschehen aktiv geworden zu sein.
Olga )
Bitte versuchen sie in Zukunft solche Belästigungen zu vermeiden.
lupus
Harte Vorwürfe gegen BSW Wagenknecht.
in Maybritt Illner Runde: "Sie vergiften."
Kleber weist Wagenknecht wegen Stammtisch-Parolen zurecht. Phil.
Quelle Focus
Kleber weist Wagenknecht wegen „Stammtisch“-Parolen zurecht
Kleber wirft Wagenknecht vor, dass das Narrativ, dass mehr Waffen automatisch eine höhere Kriegsgefahr bedeuten würden, sich „leicht an Stammtischen“ verbreiten lasse. „Jeder ist für Frieden und keiner für Krieg.“ Denn genau dieses Narrativ wiederholt die BSW-Parteivorsitzende immer und immer wieder. Genauso wie die Behauptung, dass Russland immer wieder „Signale sendet“, um im Krieg gegen die Ukraine verhandeln zu wollen - und auch, dass dieser erst im Februar 2022 und nicht 2014 mit der Annexion der Krim begonnen habe.
Wagenknecht sagt, sie wolle sich lieber um die „maroden Schulen“ in Deutschland kümmern, als noch mehr Geld für Rüstung auszugeben. Denn, so ihre Meinung, „auf militärischem Weg wird dieser Krieg nicht enden, es müssen Verhandlungen stattfinden“. Man dürfe die Verteidigung nicht gegen den Sozialstaat stellen, meint Omid Nouripour. „Es geht nicht darum, das eine zu tun und das andere zu lassen.
Sicherheits- und Verteidigungsexpertin zu Wagenknecht: „Sie teilen russische Propaganda“
Und auch die Sicherheits- und Verteidigungsexpertin Claudia Major teilt ordentlich gegen Wagenknecht aus: „Sie vergiften die öffentliche Debatte, wenn Sie Zahlen und Erzählungen, die nur auf russischer Propaganda beruhen, teilen. Sie delegitimieren die Ukraine. Fakten sind so wichtig. Wenn Sie die Fakten immer wieder infrage stellen, dann wird die Debatte vergiftet.“
Lieber Phil, mich ärgert masslos, dass man Sarah Wagenknecht überall eine Bühne bietet und nicht nur das, sie bekommt überall auch noch die längste Redezeit. Ähnlich ist es mit der AFD, von zuerst gar nicht zu irgendwelchen Gesprächen oder polit.Talkshows eingeladen, sitzt nun besonders Chrupalla in vielen Talkrunden und redet zuviel. Es ist das zwar das Recht der Sender, sich die Gäste einzuladen, die am meisten Quote bringen, nur sollten sich die Sender auch hier ihrer Verantwortung bewusst sein und Rechtsextreme und Rechtspopulisten nicht noch für sich Werbung machen lassen. Man wollte ihre kruden, politischen Ideen für den Wähler sichtbar machen, hat leider nicht funktioniert. Eher ist das Gegenteil eingetreten, wenn ich mir die Zustimmungswerte beider Parteien ansehe.
Granka
Ich würde an Sarahs Stelle gar nicht mehr hingehen zu solchen Veranstaltungen, die stets eher wie ein Tribunal daherkommen. Wenn Frau Illner unbedingt einen Pausenclown benötigt, damit die Zuschauer ihren Spaß haben und auch die Einschaltquoten stimmen, dann kann sie sich ja auch andere dafür einladen, Hrn. Hofreiter bspw.
Ich würde an Sarahs Stelle gar nicht mehr hingehen zu solchen Veranstaltungen, die stets eher wie ein Tribunal daherkommen. Wenn Frau Illner unbedingt einen Pausenclown benötigt, damit die Zuschauer ihren Spaß haben und auch die Einschaltquoten stimmen, dann kann sie sich ja auch andere dafür einladen, Hrn. Hofreiter bspw.Da stimme ich dir glatt zu, besser sie bleibt weg und Chrupalla.auch. Aber leider sind die nicht einsichtig😉
Granka
Nein ganz so muß man das nicht sehen.
Sie ist eigentlich die Einzige die sich abseits der allgemein probagierten und gewünschten Meinung äußert und ich nehme an das damit auch oft die Ansicht von vielen Zuschauern ausgesprochen wird.
Der hier im St gewünschten Meinung entspricht das nicht und führt in Hilflosigkeit eben zum Wunsch verbieten oder eben nur JA-Sager -Runde bestellen.
Es wären wohl geeignete Maßnahmen um masslosen vorhandenen Ärger nicht aufkommen zu lassen.
lupus
Wer nicht einsichtig und nicht bereit ist, im Gleichschritt zu marschieren, dem sollte das Wort entzogen werden, habe ich Dich richtig verstanden?Ich würde an Sarahs Stelle gar nicht mehr hingehen zu solchen Veranstaltungen, die stets eher wie ein Tribunal daherkommen. Wenn Frau Illner unbedingt einen Pausenclown benötigt, damit die Zuschauer ihren Spaß haben und auch die Einschaltquoten stimmen, dann kann sie sich ja auch andere dafür einladen, Hrn. Hofreiter bspw.Da stimme ich dir glatt zu, besser sie bleibt weg und Chrupalla.auch. Aber leider sind die nicht einsichtig😉
Granka
Köstlich, dein letzter Satz.
Endlich mal eine angemessene Interpretation. 😂