Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
Zitat:
"Wenn Drohnen-Angriffe zivile Ziele in Moskau treffen sollten, wäre das illegal", so der Rechtsexperte David Scheffer. "Das müsste dann eines Tages irgendwie vor einem Gericht verhandelt werden." Allerdings lässt sich im Moment weder verifizieren, wer diese Drohnen schickt, noch welche Ziele sie treffen sollten oder getroffen haben. "
Es zeichnen sich Fälle für Rechtsexperten ab, soweit Interesse besteht.
Wer würde sich gegen das Völkerrecht stellen ?
Es ist immer die gleiche Frage, vielleicht durch sich zurückziehen , aufgeben. Wenn irgendein Verbündeter aus dem Bündniss austritt ? Phil..
Wer würde sich gegen das Völkerrecht stellen ?Grundsätzlich wird das Völkerrecht respektiert.
Es ist immer die gleiche Frage, vielleicht durch sich zurückziehen , aufgeben. Wenn irgendein Verbündeter austritt. Phil..
Ist es in der Praxis auch so? Leider nicht immer.
Die Welt wäre um vieles besser, wenn das Völkerrecht eingehalten wird.
Lenova
In diesem Konflikt hängt alles vom Putin bzw. seine Regim Verbündeten ab, wo ihn mit Waffen am Leben halten, es ist für uns eine schlimme Situation, entweder hält das Nato Bündnis oder fällt auseinander, das Ziel des Tyrannen. Auch Israel hängt damit zusammen unter der neuen Weltordnung. gesponsert vom Iran, China ua. die Achse des Bösen. Phil.
https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/polens-zieht-nach-waffeneinsatz-der-ukraine-gegen-russisches-gebiet-genehmigt_id_259988649.html
Was sagt das Völkerrecht ? Phil.
QUELLE DW COM
Ukraine: Wie weit geht das Recht auf Selbstverteidigung?
Bernd Riegert
Veröffentlicht 02.08.2023Veröffentlicht 2. August 2023
Zuletzt aktualisiert 28.08.2023Zuletzt aktualisiert 28. August 2023
Im Krieg darf sich der Angegriffene verteidigen, sagt das Völkerrecht. Auch wenn sich die Ukraine nicht zu den Drohnenangriffen auf Moskau bekannt hat, warnen Verbündete vor dem Einsatz westlicher Waffen.
Darf die Ukraine Ziele auf russischem Territorium angreifen?
Nach dem Kriegsvölkerrecht darf sich der angegriffene Staat verteidigen. "Unter den gegebenen Umständen, ein russischer Angriff über die Grenze hinweg, hat die Ukraine das Recht zur Selbstverteidigung", erläutert der US-amerikanische Jura-Professor und Ex-Diplomat David Scheffer, der am Sitz der Arizona State University in Washington, D.C., lehrt und zur einflussreichen Denkfabrik Council on Foreign Relations gehört.
"Dieses Recht schließt militärische Schläge auf russischem Gebiet zur Abschreckung, Verhinderung oder Aufhalten von aggressiven Akten mit ein." Diese Angriffe können auch tief im Hinterland stattfinden und sind nicht auf die unmittelbare Front beschränkt.
Angriffe auf die Zivilbevölkerung sind nach dem "Völkerrecht im Krieg" nicht zulässig. "Wenn Drohnen-Angriffe zivile Ziele in Moskau treffen sollten, wäre das illegal", so der Rechtsexperte David Scheffer. "Das müsste dann eines Tages irgendwie vor einem Gericht verhandelt werden." Allerdings lässt sich im Moment weder verifizieren, wer diese Drohnen schickt, noch welche Ziele sie treffen sollten oder getroffen haben.
Zulässig sind Angriffe auf russisch besetzte Gebiete wie die Halbinsel Krim, die rechtlich zur Ukraine gehört. Ebenso vom Völkerrecht gedeckt sind Angriffe auf die russische Marine im Schwarzen Meer, nicht aber auf zivile Handelsschiffe.
Lieber Phil selbst O.Schoz sagt, dass das Völkerrecht der Ukraine gestattet, auch militärische Ziele in Russland anzugreifen. Das wird der Ukraine die Möglichkeit geben, Militärstützpunkte zu zerstören,bevor sie in der Ukraine ihr zerstörerisches Werk fortsetzen können.
Aus dem Link:
"Polen hat der Ukraine grünes Licht gegeben, die von Warschau gelieferten Waffen gegen Ziele in Russland einzusetzen. Dies wurde laut „Newsweek“ durch ein Interview des polnischen Vizeministers für Verteidigung, Cezary Tomczyk, mit Polens Radio Zet bestätigt. Tomczyk betonte, dass „keine Beschränkungen bei der Verwendung polnischer Waffen durch Ukrainer“ bestünden."
Granka
@ Granka,Ja, Katja, nur frage ich dich, ob ein Imperialist wie Putin stehen bleibt, wenn die Ukraine fällt, schau mal in die Geschichte. Dieser Krieg wird nicht zu Ende gehen, nur weil sich die Menschen das wünschen, er wird nach dem Fall der Ukraine weiter gehen, Putin droht doch jetzt schon den kleinen Länder, zündelt in der Ostsee , russische UBoote werden gesichtet, wo sie nichts zu suchen haben, die östlichen Nato Länder warnen und rüsten auf.? Alles nur sinnlose Kriegsrethorik? Von Politiker die sich nur wichtig machen wollen?
I
Wenn du das,glauben willst, OK, ich glaube es nicht.
Granka
nein, es geht mir nicht um das "Fallen" oder "Aufgeben" der Ukraine!
Es geht mir um die inzwischen entstandene Situation, in der alle maßgeblich Beteiligten unter enormem und zunehmendem Druck stehen und Keiner mehr "gesichtswahrend" zurück treten kann.
Dieser Punkt ist längst erreicht und das ist gefährlich.
Für die Ukraine läuft es militärisch nicht besonders gut und es gehen ihr zunehmend die Soldaten aus!
Ich bin gespannt, ob Deutschland sich anderen Fluchtländern anschließt (Polen, Litauen z.B.) und die geflüchteten ukrainischen Männer gegen deren Willen in den Krieg schickt..
Nicht nur der Bundeskanzler, sondern auch Herr Biden geraten zunehmend unter Druck, nachdem nun bereits Großbritannien seine Waffen für Angriffe auf Russland freigegeben hat und weitere Nato-Staaten das tun werden.
Den Einsatz eigener Soldaten einiger Nat-Länder kann er ebenfalls nicht mehr verhindern.
Auch Putin, samt seiner Entourage geraten nun unter Druck zu handeln, wenn sich Nato-Staaten aktiv am Krieg beteiligen werden.
Ich persönlich(!) bin der Meinung, dass es höchste Zeit ist, Gesprächskanäle zwischen Nato und Russland zu öffnen.!
Nicht, um ohne die Ukraine über deren Schicksal zu verhandeln, sondern um das gegenseitige Verhältnis Nato - Russland zu klären.
Katja
Es ist doch alles offen, Putin braucht nur zu handeln, Rückzug aus der Ukraine, sowie das Völkerrecht es vorsieht und die NATO es anwendet. Phil.
Ich persönlich(!) bin der Meinung, dass es höchste Zeit ist, Gesprächskanäle zwischen Nato und Russland zu öffnen.!
Nicht, um ohne die Ukraine über deren Schicksal zu verhandeln, sondern um das gegenseitige Verhältnis Nato - Russland zu klären.
Katja
Guten Morgen Lenova46,
deine Frage, was die Ukraine selbst entscheide in diesem Krieg, trifft eine entscheidende Seite dieser Auseinandersetzung. Die Meinungen gehen hier auseinander, auch und gerade zwischen den westlichen Politikern.
Man möge uns Bürgern doch bitte keine Fata Morgana von einer freien Ukraine vorgaukeln. Ohne die Finanzspritzen und die Waffenlieferungen hätte das Abenteuer "Ukraine in die NATO" schon längst ein bitteres Ende für die Menschen in der Ukraine genommen. Und bitte, das ist keine Putin-Lobhudelei, sondern Realismus. Die USA haben versucht, die NATO-Grenzen nach Osten zu verschieben, gegen Warnungen aus Russland. Es geht um Weltmachtinteressen.
Juro
Die USA haben versucht, die NATO-Grenzen nach Osten zu verschieben, gegen Warnungen aus Russland. Es geht um Weltmachtinteressen.Wo versuchte die NATO Grenzen zu verschieben ?
Juro
Oder ist es nur weil baltische Länder aus Angst vor einem RU Terroristen in die Nato flüchteten ? Phil.
Können diese Behauptungen, die wir schon bis zum Geht nicht mehr diskutiert haben und die durch ständige Wiederholungen nicht wahrer werden, nicht endlich auf? Mir hängen diese Sätze zum Halse raus.