Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
DAnke Alkmar - aber es wird nichts nützen.
Bei manchen DisputantInnen habe ich auch das Gefühl, dass sie in einer Rubrik, wo Selbstgespräche geführt werden, besser aufgehoben wären.
Jetzt kann ich aber vermutlich noch dankbar sein, dass ER mit nicht wieder Stalkerin nennt. Evlt. wurde der Sinn hinter dieser Bezeichnung jetzt richtig eingeordnet. Olga
Ganz einfach, die Historie dazu wirst du ja nicht kennen und es geht dich auch einen feuchten Kehricht an.
lupus
Das sehe ich auch! Der Druck auf Deutschland wird zunehmen.Es ist ja nicht die Nato wo die Ukraine überfallen hat, es hängt alles vom Kriegsverbrecher ab wie weit er gehen wird, "Die Angst mit der er spielt, zeigt auch seine Wirkung" , keiner kann/wird ihn zurückhalten auch Scholz mit seiner Rhetorik nicht, oder sollte man die weiße Fahne hießen und Putin alles überlassen ? Das ist eine spannende Frage, genau das wäre ja im Sinne Putin. DE wäre ja noch weit weg vom Schuss.
Die baltischen Länder besonders Polen auch die Franzosen bzw. die Briten, würden das möglicherweise nicht zulassen und mit Recht , auch wenn DE sich ganz zurückziehen würde. Wir werden Zeitzeugen. Warten wir mal die Schweizer Konferenz ab, wenn die Ukraine zwischenzeitlich nicht zusammenbricht. Phil.
Wenn Anrainerstaaten sich weiter in dem Konflikt pro Ukraine einbringen, möglicherweise einige NATO-Staaten das Verbot ihre gelieferten Waffen auch auf russischem Gebiet einzusetzen, lockern, vielleicht sogar ganz aufheben, dann hat unser Bundeskanzler Probleme. Wenn dann noch die USA ihre Zustimmung gibt,
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/waffeneinsatz-ukraine-usa-macron-100.htmlVorstoß von Macron Waffeneinsatz gegen Russland - USA bleiben beim Nein
"Dass die Ukraine westliche Waffen nutzt, um Ziele in Russland anzugreifen, gilt bislang als rote Linie. Nun hat Frankreichs Präsident Lockerungen vorgeschlagen. Doch die USA - wichtigster Waffenlieferant der Ukraine - sprechen sich dagegen aus.
Doch die USA bleiben bei ihrer Haltung: Die US-Regierung sei nach wie vor dagegen, dass die Ukraine bei ihren Angriffen in Russland US-Waffen einsetze, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby. "Unsere Position hat sich zu diesem Zeitpunkt nicht geändert. Wir ermutigen oder erlauben nicht den Einsatz der von den USA gelieferten Waffen, um innerhalb Russlands anzugreifen." Die Vereinigten Staaten sind der wichtigste Unterstützer der Ukraine im von Russland begonnen Krieg. "
Tina
Aber es wäre in diesem Fall zweifellos eine neue Eskalationsstufe, wenngleich dieser Wunsch der Ukraine aus militärischer Sicht nachvollziehbar ist.
MarkusXP
@lupus, sag bloß, was hast Du denn genommen?
Frage ich, die den Disput nur verfolgt und sich wundert:
sneja
Eigentlich wollte ich ja schweigen, aber für dich: Ich bin 11 Jahre länger als du im ST und die Kenntnisse der Begebenheiten der 11 Jahre fehlen dir. So einfach ist es.
Kein Vorwurf nur eine Feststellung:
lupus
Prof. Sachs, ein Analyst, einer von vielen aus den USA, ein Rückblick, eine Geschichte. Prof. Sachs redet darüber, dass dieser Krieg hätte verhindert werden können. Und das mit Fakten, Beweisen u selbst erlebten, Gespräche mit wichtigen Politikern. Er bestätigt das, was auch Brun's, heutiger CIA-Chef 2008 zum Natobeitritt der Ukraine geäußert hat. Er hat davor gewarnt, dass diese Aktion ein Grund für einen Krieg sein wird (siehe Kubakrise). Und Sachs u. der andere Gast reden über den Weg zum Frieden.
Der Weg zum Frieden in der Ukraine
Ja was soll ich sagen... Dann gibt es sicher auch Rangabzeichen, oder?
Da outet sich jemand mit einem Satz selbst und das bis auf die nackte Haut.
Ach komm... sag doch...
Wenn man so lange stark war, ist doch weinen keine Schande!
Aber wen wundert es? Es ist Krieg in Europa!
Kommt jetzt die Erlaubnis RU Militärbasen / Stützpunkte,wo benutzt werden um die ukrainischen Zivilisten mit Gleitbomben bzw. ballistischen Raketen zu töten , anzugreifen ?
Auch Scholz scheint nicht mehr dagegen zu sein. Wie sollte sich die Ukraine denn sonst vor dem Massenmörder Putin schützen ? Phil.
ZITAT SPON
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron h
atte am Dienstag deutlich gemacht, der Ukraine erlauben zu wollen, militärische Stellungen auf russischem Territorium auch mit westlichen Waffen anzugreifen. Zuletzt hatte auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Druck gemacht, bestehende Beschränkungen in dieser Frage aufzuheben. Kanzler Scholz scheint in der Debatte ebenfalls nicht mehr unverrückbar
Quelle Spon
Antony BlinkenUS-Außenminister signalisiert Flexibilität bei Einsatz westlicher Waffen in Russland
Bisher ist die US-Position klar: Die Ukraine darf nicht mit westlichem Kriegsgerät auf Ziele in Russland feuern. Doch ist diese Haltung noch zeitgemäß? Außenminister Blinken scheint seine Zweifel zu haben.
30.05.2024, 04.07 Uhr
Frankreich hat sich klar positioniert. Deutschland, in Person von Kanzler Olaf Scholz, scheint auch von seiner harten Haltung abzurücken. Nun geht der Blick in Richtung der USA. Bleibt die Weltmacht in der Debatte um den Einsatz westlicher Waffen durch die Ukraine gegen militärische Ziele in Russland bei ihrer Ablehnung?
US-Außenminister Antony Blinken hat nun zumindest Flexibilität angedeutet, wie unter anderem die »New York Times« berichtet . Seit Beginn des Krieges habe die US-Regierung ihre Unterstützung für die Ukraine an die sich verändernden Bedingungen angepasst, sagte Blinken am Mittwoch während eines Besuchs im kleinen Nachbarland Moldau.
»Ich bin zuversichtlich, dass wir das auch weiterhin tun werden.«
Blinken war bei einer Pressekonferenz mit Moldaus Präsidentin Maia Sandu in der Hauptstadt Chisinau von einem Journalisten gefragt worden, ob US-Präsident Joe Biden zu einer Aufhebung der bestehenden Einschränkungen bewegt werden könne. Blinken entgegnete, die US-Regierung habe Angriffe mit US-Waffen auf Ziele außerhalb der Ukraine weder ermöglicht noch dazu ermutigt. Die Ukraine müsse selbst entscheiden, wie sie sich am besten verteidigen könne. »Wir werden dafür sorgen, dass sie die dafür notwendige Ausrüstung erhält.«
Was sagt das Völkerrecht ? Phil.
QUELLE DW COM
Ukraine: Wie weit geht das Recht auf Selbstverteidigung?
Bernd Riegert
Veröffentlicht 02.08.2023Veröffentlicht 2. August 2023
Zuletzt aktualisiert 28.08.2023Zuletzt aktualisiert 28. August 2023
Im Krieg darf sich der Angegriffene verteidigen, sagt das Völkerrecht. Auch wenn sich die Ukraine nicht zu den Drohnenangriffen auf Moskau bekannt hat, warnen Verbündete vor dem Einsatz westlicher Waffen.
Darf die Ukraine Ziele auf russischem Territorium angreifen?
Nach dem Kriegsvölkerrecht darf sich der angegriffene Staat verteidigen. "Unter den gegebenen Umständen, ein russischer Angriff über die Grenze hinweg, hat die Ukraine das Recht zur Selbstverteidigung", erläutert der US-amerikanische Jura-Professor und Ex-Diplomat David Scheffer, der am Sitz der Arizona State University in Washington, D.C., lehrt und zur einflussreichen Denkfabrik Council on Foreign Relations gehört.
"Dieses Recht schließt militärische Schläge auf russischem Gebiet zur Abschreckung, Verhinderung oder Aufhalten von aggressiven Akten mit ein." Diese Angriffe können auch tief im Hinterland stattfinden und sind nicht auf die unmittelbare Front beschränkt.
Angriffe auf die Zivilbevölkerung sind nach dem "Völkerrecht im Krieg" nicht zulässig. "Wenn Drohnen-Angriffe zivile Ziele in Moskau treffen sollten, wäre das illegal", so der Rechtsexperte David Scheffer. "Das müsste dann eines Tages irgendwie vor einem Gericht verhandelt werden." Allerdings lässt sich im Moment weder verifizieren, wer diese Drohnen schickt, noch welche Ziele sie treffen sollten oder getroffen haben.
Zulässig sind Angriffe auf russisch besetzte Gebiete wie die Halbinsel Krim, die rechtlich zur Ukraine gehört. Ebenso vom Völkerrecht gedeckt sind Angriffe auf die russische Marine im Schwarzen Meer, nicht aber auf zivile Handelsschiffe.
Damit die Diskussion nicht abreißt:
Ukraine-Krieg
"Blinken signalisiert mögliche Bewegung bei den Beschränkungen vom Einsatz westlicher Waffen.
US-Außenminister Blinken hat angedeutet, der Ukraine unter Umständen den Einsatz westlicher Waffen gegen militärische Ziele in Russland zu gestatten. Die amerikanische Unterstützung passe sich stets an, wenn sich die Bedingungen veränderten, erklärte Blinken während seines Besuchs in Moldau.
30.05.2024
US-Außenminister Blinken ist derzeit in Moldau zu Besuch. (AP / Johanna Geron)
Die Ukraine müsse selbst entscheiden, wie sie sich am besten verteidigen könne. Blinken betonte jedoch, die US-Regierung habe Angriffe mit westlichen Waffen auf Ziele außerhalb der Ukraine weder ermöglicht noch dazu ermutigt. Die „New York Times“ hatte zuvor berichtet, dass Blinken US-Präsident Biden dazu bewegen will, die Einschränkungen für die Ukraine aufzuheben.
Bislang lehnt Washington den Einsatz gelieferter Waffen auf Ziele in Russland ab. Auch Bundeskanzler Scholz vertritt diese Haltung. Frankreichs Präsident Macron und NATO-Generalsekretär Stoltenberg hatten zuletzt gefordert, die Beschränkungen aufzuheben.
Diese Nachricht wurde am 30.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet."
Frage: Entscheidet die Ukraine wirklich alleine, wie sie sich verteidigt? Ist sie dazu in der Lage?