Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
Und Deutschland zahlt nunmal rund 20 Milliarden EURO mehr pro Jahr ein, als es herausnimmt.
Mit Verlaub, das ist die altbekannte "Erbsenzählerei", geprägt vom engstirnigen Buchhalterdenker bzw. einer Unkenntnis, wie die EU funktioniert, und wer in welchen Bereichen und in welchem Umfang welchen Nutzen hat.
Ein klitzekleines Beispielchchen was ich meine:
Die Kommission beschloss (auch auf Betreiben DEs) Vorschriften für die Sicherheitsstandards von Traktoren. Dazu gehörte auch der 'Überroll-Bügel'. Nur ein Hersteller konnte sofort konforme Modelle liefern, die anderen mussten erst die ihrigen anpassen, was einige Jahre dauerte. In diesen Jahren hatte der (deutsche) Hersteller quasi ein Monopol, was für ihn , aber auch für das Steuereinkommen DEs von großem Nutzen war. Die viel kritisierten Regeldn , Normen und Standards werden nicht von den kleinen, sondern von den großen (Industrie- bzw. Agrar-)Ländern bestimmt, nicht zuletzt um Konkurrenten fernzuhalten.
In die neuen Ostländer flossen/fliessen hunderte Milliarden an Strukturhilfen für den Wiederaufbau.
Wer wohl hat davon besonders profitiert, Maschinen geliefert, Verträge für den Bau von Infrastrukturen bekommen ?
Ich könnte noch lange so weiter machen.
Nur eins noch: DE weiss seine Interessen in Brüssel sehr gut zu vertreten, so dass unterm Strich sich kein Verlustgeschäft aus den EURO Überweisungen ergibt. Das war jetzt ein typisches 'understatement' ... aber total blöde sind die Deutschen nun auch wieder nicht, die lassen sich nicht die Butter vom Brot holen. Was so manches mal nicht allen in ihren Kram passt. Aber dazu gibt es ja Kompromisse, oder den Brexit ...
(um nicht total OT zu bleiben - an dieser Kunst , der Fähigkeit und Bereitschaft zum Kompromiss - fehlt es beim nicht enden wollenden Konflikt in der Ukraine, liegt es etwa an den Militärs bzw. der ihnen vorgegebenen Art zu denken, Militärs, die nicht auf 'Kompromisse' getrimmt werden, die nur einen Kampf, eine Schlacht, einen Krieg gewinnen oder verlieren können ?
Wo willst Du das alles dazu zählen bzw. abziehen ? Der EU Nutzen bemisst sich eben in mehr als nur Euros, von den nicht rein wirtschaftlichen Vorteilen gar nicht zu reden.
PS: nur so nebenbei und wenig bekannt : auch die DDR hat in den letzten Tagen ihrer Existenz EU Gelder bekommen, so wie Polen, Ungarn, .... danach natürlich erhebliche Mittel aus den Sozial-/Struktur-/Agrarfonds.... damals auch als sog. "Ziel 1" Förderkulisse Regionen genannt : " Ziel-1-Gebiete sind sog. Konvergenzregionen mit Entwicklungsrückstand, deren Bruttoinlandsprodukt pro Kopf weniger als 75 % des EU-Durchschnitts ausmacht."
Zögerlichkeit könnte auch eine Erscheinung überlegter, langfristig angelegter Politik sein und sich dann eines Tages 'auszahlen'. Im Gegenatz zum kurzsichtigen 'Hau-Druff- Aktionismus" z.B. der sich 'couragiert' nennenden Oma, oder des verspäteten Waffenkundestudenten Toni , bar jeder weitsichtigen Strategie.Ob Scholz Zögerlichkeit ihm nicht eines Tages auf seine Füsse fällt ?
Eins ist nämlich so sicher wie das Amen in der Kirche : die Existenz der Geographie, so wie sie ist, kann keiner leugnen oder gar verändern.
Ich wiederhole: Lesen und Verstehen.Lesen und Verstehen:Gut das wir Dich haben und Du alles so schön erklärst. Aber erlaubt sei doch die Frage:
geschrieben von Lenova46
Muß Macron als französischer Präsident nun erst um Erlaubis in den USA anfragen ob er auch Vosschläge machen darf. Oder kann er das so einfach und Herr John Kirby hat nur die amerikanische Sicht vertreten..?
Lenova.
Was für eine glorreiche Aussage von dir. DU warst doch gar nicht angesprochen, aber anscheinend passt dir der Schuh.
Ich hoffe, dass Olaf Scholz standhaft Nein sagen wird oder sind einige wirklich auf einen Atomkrieg scharf?
Da wird es auch weiterhin hapern, mit dem Lesen und Verstehen.
Leider hast du recht.
Ich erinnere mich gerade an die "roten Linien" der NATO insgesamt zu Beginn des Ukrainekrieges...
Damals wurde von Politikern und Militärs der Nato-Länder deutlich kommuniziert, dass ein direktes Eingreifen "des Westens" eine Ausweitung dieses Krieges auf ganz Europa und höchstwahrscheinlich auch eine Eskalation zu einem weltweiten Nuklearkrieg bedeuten würde...
Deshalb hieß es damals, dass sich die Unterstützung der Ukraine auf Sanktionen gegen Russland, humanitäre Hilfe und Waffenlieferungen zu Verteidigungszwecken beschränken wird.
Kurzzeitige Überlegungen, der Ukraine Kampfflugzeuge zu liefern, wurden eingestellt, nachdem Putin klar gestellt hatte, dass er sie als "feindlichen Akt" ansehen würde.
Insofern hat die nukleare Abschreckung (noch!) funktioniert, indem sich beide Seiten an die wechselseitig gezogenen "roten Linien" gehalten haben:
Russland greift kein Nato-Territorium an und die NATO selbst tritt nicht in diesen Krieg ein.
Nun zeigt sich im Verlauf des Krieges, dass sich alle beteiligten Seiten geirrt haben!
Weder konnte und kann Russland irgendeines seiner Kriegsziele erreichen, noch ist es dem Westen gelungen, Russland durch die Sanktionen zum Aufgeben zu zwingen und die Ukraine musste (bisher) die Hoffnung auf direkte Militärhilfe durch die Nato aufgeben..
Es ist dadurch längst eine Situation entstanden, in der "Vernunft" nirgendwo zu finden ist und die Entgrenzung dieses Krieges recht schnell passieren könnte.
Das zeigt sich nicht allein an dem immer rücksichtsloseren Kriegshandeln Russlands.
Das zeigt sich auch an den immer weiter zerbröselnden "roten Linien" der Nato-Staaten. Schon längst werden Angriffswaffen geliefert und deren "Freigabe" für Ziele in Russland wird ja bereits jetzt von mehreren Nato-Staaten kommuniziert - ebenso wie die Entsendung eigener Soldaten in die Ukraine.
Die einstmaligen (eigenen) Begründungen für die Zurückhaltung der Nato werden heute klein geredet und verlacht.
Wenn z-B. der Herr Hofreiter von einem "Quasi-3.Weltkrieg" spricht (den allein der Bundeskanzler zu verschulden hätte). Ich habe ihn bereits gefragt, was das dann ist - aber keine Antwort erhalten.
Vielleicht kann mir ja hier Einer erklären, was ein "Quasi-Krieg" ist ?!
Oder wenn der FDP Politiker Herr Theurer einräumt, dass "natürlich auch atomare Auseinandersetzungen möglich sind" - dann ist das ja noch deutlich "niedlicher" formuliert, als Putins ehemalige "Spezialoperation"!
Wenn der Eine nicht Krieg zu Krieg sagen wollte und der Andere nicht zu Atomkrieg Atomkrieg sagen will (dann nennt er es "Auseinandersetzung")!
Nun konnte man ja letzte Woche lesen, dass die Ukraine mit eigenen Drohnen ein Atom-Frühwarnsystem Russlands angegriffen und beschädigt hat.
Der norwegische Militärexperte Thord Iversen sagt dazu:
"Es gibt haufenweise Ziele in Russland, die man mit Drohnen angreifen kann. Und es gibt eine Handvoll Ziele, die man vermeidet, und dies gehört dazu."
"Interessant" wird es dann, wenn solche Ziele mit Nato-Waffen angegriffen werden...
Katja
Es ist ja nicht die Nato wo die Ukraine überfallen hat, es hängt alles vom Kriegsverbrecher ab wie weit er gehen wird, "Die Angst mit der er spielt, zeigt auch seine Wirkung" , keiner kann/wird ihn zurückhalten auch Scholz mit seiner Rhetorik nicht, oder sollte man die weiße Fahne hiessen und Putin alles überlassen ? Das ist eine spannende Frage, genau das wäre ja im Sinne Putin. DE wäre ja noch weit weg vom Schuß.Ob Scholz Zögerlichkeit ihm nicht eines Tages auf seine Füsse fällt ?Zögerlichkeit könnte auch eine Erscheinung überlegter, langfristig angelegter Politik sein und sich dann eines Tages 'auszahlen'. Im Gegenatz zum kurzsichtigen 'Hau-Druff- Aktionismus" z.B. der sich 'couragiert' nennenden Oma, oder des verspäteten Waffenkundestudenten Toni , bar jeder weitsichtigen Strategie.
Eins ist nämlich so sicher wie das Amen in der Kirche : die Existenz der Geographie, so wie sie ist, kann keiner leugnen oder gar verändern.
Die baltischen Länder besonders Polen auch die Franzosen bzw. die Briten, würden das möglicherweise nicht zulassen und mit Recht , auch wenn DE sich ganz zurückziehen würde. Wir werden Zeitzeugen. Warten wir mal die Schweizer Konferenz ab, wenn die Ukraine zwischenzeitlich nicht zusammenbricht. Phil.
Das Karussell steht nicht still.
Selenskyj nennt Bidens Fernbleiben bei der "Friedenskonferenz" Applaus für Putin.
"Länder, die nicht bei dem Gipfel in der Schweiz dabei sind, seien „zufrieden“ mit dem Krieg, so Selenskyj."
Quelle: Berliner Zeitung
Das sehe ich auch! Der Druck auf Deutschland wird zunehmen.Es ist ja nicht die Nato wo die Ukraine überfallen hat, es hängt alles vom Kriegsverbrecher ab wie weit er gehen wird, "Die Angst mit der er spielt, zeigt auch seine Wirkung" , keiner kann/wird ihn zurückhalten auch Scholz mit seiner Rhetorik nicht, oder sollte man die weiße Fahne hießen und Putin alles überlassen ? Das ist eine spannende Frage, genau das wäre ja im Sinne Putin. DE wäre ja noch weit weg vom Schuss.
Die baltischen Länder besonders Polen auch die Franzosen bzw. die Briten, würden das möglicherweise nicht zulassen und mit Recht , auch wenn DE sich ganz zurückziehen würde. Wir werden Zeitzeugen. Warten wir mal die Schweizer Konferenz ab, wenn die Ukraine zwischenzeitlich nicht zusammenbricht. Phil.
Wenn Anrainerstaaten sich weiter in dem Konflikt pro Ukraine einbringen, möglicherweise einige NATO-Staaten das Verbot ihre gelieferten Waffen auch auf russischem Gebiet einzusetzen, lockern, vielleicht sogar ganz aufheben, dann hat unser Bundeskanzler Probleme. Wenn dann noch die USA ihre Zustimmung gibt, Frankreich sogar Ausbilder ins Land schickt, wird es schwer die aktuelle Linie durchzuhalten.
Aber es wäre in diesem Fall zweifellos eine neue Eskalationsstufe, wenngleich dieser Wunsch der Ukraine aus militärischer Sicht nachvollziehbar ist.
MarkusXP