Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
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Ich schrieb nichts von Atomwaffen
Lieber Phil, nur hat Merkel (und SPD) genau das Gegenteil getan, sie hat unsere Sicherheit ;gefährdet und Putin die Möglichkeit gegeben, die Ukraine anzugreifen. Die Bundeswehr kaputt gespart weil "wir sind von Freunden umgeben" der Ukraine die Nato Mitgliedschaft verwehrt und letzlich sogar der Ukranie die Aufrüstung verwehrt, "mit Waffen verhindern keinen Krieg" und jetzt? Muss die Ukraine um Waffen bitten, wird sie Tag und Nacht von russischen Raketen terrorisiert, die Menschen leben ohne Strom, ich habe für jede Frau mit Kinder Verständnis wenn sie flieht, damit Kinder normal aufwachsen können. Wie lange halten sie noch durch?
Ja , dass die deutsche AM den chin. MP Xi öffentlich einen Diktator nannte, war wenig hilfreich, weil gleichzeitig der BK versuchte den chin. MP zu bewegen, auf Putin Druck auszüben. Das ist soweit ich hörte, vorbei.
Politiker, die sich der aktuellen, gefährlichen Sitution anpassen, verdienen Respekt und kein Bashing und wie Alt BP Gauck sagte, "Europa befindet sich in einer gefährlichen Sicherheitslage". Das scheint viele nicht sonderlich zu interessieren .
Granka
Und was hat das mit Atomwaffen zu tun???
Liebe Rispe,
Ich habe eben einen Appell des Netzwerks Friedenskooperative gegen die Diskussion um eine europäische oder sogar deutsche Atombombe unterzeichnet, hier der Link: Appell unterzeichnen: EU-Atombombe? Nicht mit uns!....
geschrieben von Rispe
ich hab den Appell mal durchgelesen, sowas ist natürlich zu unterstützen, aber:
Gegen Waffen und Krieg wird seit über 100 Jahren öffentlich demonstriert und es gibt ständig neue, gefährlichere Waffen und neue entsetzliche Kriege. Die Politik ist (noch?) nicht reif für eine friedliche Welt ohne Waffen.
Oder wer kann sich vorstellen, dass Personenschützer oder Polizisten ohne Waffen ausgerüstet werden und dafür auch ausgebildet werden, die Waffe im Ernstfall auch anwenden zu können? Und das gilt auch im übertragenen Sinn für die Verteidigungspolitik in der Demokratie!
Für mich muss EU-Verteidigungspolitik den Frieden mit immer weniger Waffen anstreben. Auch wenn das jetzt noch nicht möglich ist, muss es Ziel bleiben und die EU als Friedensmacht hat dazu eine Chance, wenn sich die EU-Mitglieder darin einig sind und werden.
Und was eine zusätzliche Atommacht EU betrifft: Die Welt bracht keine zusätzliche Atommacht, das würde die Welt nur noch gefährlicher machen. Ziel der EU-Verteidigungspolitik muss bleiben, unter den Atom-Schild der USA zu bleiben. Und dafür gibt es auch eine Chance unabhängig, wer gerade US-Präsident ist.
Denn der US-Präsident bestimmt nicht allein als Diktator die US-Politik, soweit ist es in den demokratie-erfahrenen USA noch nicht gekommen, da spielen auch andere mit: Unabhängige Presse, Gerichte als Mittel der Gewaltenteilung, das ist in den USA mit seiner langen demoratischen Tradition nicht so neifach abzuschaffen, diese Organe werden sich wehren.
Auch in der Demokratie geht es in der Politik um Macht und Interessen. Und die US-Politik hat kein Interesse daran, dass Europa einer fremden Atommacht zufällt. Das ist eine Chance, dass auch in Zukunft Europa frei und unabhängig bleibt. Denn das liegt im Interesse der USA und Europas.
Nick42
„Kommt es mir nur so vor oder wird hier gar nicht vom größten NATO Manöver seit Beginn des Kalten Krieges gesprochen?
Die Säbel werden nicht nur auf der anderen Seite ggewetzt und ich glaube nicht dass das Manöver ein Kasperletheater ist ?“
Nun das Manöver neigt sich ja fast schon dem Ende zu, im Januar wurde sehr wohl darüber berichtet, in allen wichtigen Zeitungen und auf allen Kanälen, da war nix „diskret“!
Und was das angeblich „übliche Säbelrasseln“?betrifft:
„„Die Rolle Norwegens als Host-Nation und Transitland hat sich verändert“, so Experte Robin Allers. „Wenn alliierte Truppen und Material aus den USA, aus Deutschland oder Großbritannien auf dem Seeweg in Norwegen ankommen, können sie künftig direkt durch Schweden durchfahren, nach Finnland, in den Ostseeraum und ins Baltikum.
Beim Großmanöver „Steadfast Defender 2024“ sollen entsprechend Truppenverlegungen aus dem Ausland in Richtung Osten und Norden trainiert werden. Es geht aber auch um praktische Einsätze in ungewohnter Umgebung: Im Krisenfall wären schnelle Truppenbewegungen in Richtung Ostsee und in den hohen Norden Norwegens erforderlich. Die Bedingungen am Polarkreis sind hart, mit zweistelligen Minustemperaturen und oft unwegsamem Gelände.“
Russland reagiert auf NATO-Übung „Steadfast Defender 2024“: „Übliches Säbelrasseln“
Edita
Und was eine zusätzliche Atommacht EU betrifft: Die Welt bracht keine zusätzliche Atommacht, das würde die Welt nur noch gefährlicher machen. Ziel der EU-Verteidigungspolitik muss bleiben, unter den Atom-Schild der USA zu bleiben. Und dafür gibt es auch eine Chance unabhängig, wer gerade US-Präsident ist.Das hast du sehr gut formuliert, danke.
Denn der US-Präsident bestimmt nicht allein als Diktator die US-Politik, soweit ist es in den demokratie-erfahrenen USA noch nicht gekommen, da spielen auch andere mit: Unabhängige Presse, Gerichte als Mittel der Gewaltenteilung, das ist in den USA mit seiner langen demoratischen Tradition nicht so neifach abzuschaffen, diese Organe werden sich wehren.
Auch in der Demokratie geht es in der Politik um Macht und Interessen. Und die US-Politik hat kein Interesse daran, dass Europa einer fremden Atommacht zufällt. Das ist eine Chance, dass auch in Zukunft Europa frei und unabhängig bleibt. Denn das liegt im Interesse der USA und Europas.
Nick42
Ich sehe das alles genauso.
Hallo Nick, das wäre der einzige vernünftige Weg , wo ich mir auch vorstellen kann, auch wenn wir mehr zahlen müssen, natürlich unter der Voraussetzung daß Trump nicht aus der NATO austritt. Phil.
Und was eine zusätzliche Atommacht EU betrifft: Die Welt bracht keine zusätzliche Atommacht, das würde die Welt nur noch gefährlicher machen. Ziel der EU-Verteidigungspolitik muss bleiben, unter den Atom-Schild der USA zu bleiben. Und dafür gibt es auch eine Chance unabhängig, wer gerade US-Präsident ist.
Nick42
Das wäre schön, stimmt aber leider schon längst nicht mehr:
Denn der US-Präsident bestimmt nicht allein als Diktator die US-Politik, soweit ist es in den demokratie-erfahrenen USA noch nicht gekommen, da spielen auch andere mit: Unabhängige Presse, Gerichte als Mittel der Gewaltenteilung, das ist in den USA mit seiner langen demoratischen Tradition nicht so neifach abzuschaffen, diese Organe werden sich wehren.
Auch in der Demokratie geht es in der Politik um Macht und Interessen. Und die US-Politik hat kein Interesse daran, dass Europa einer fremden Atommacht zufällt. Das ist eine Chance, dass auch in Zukunft Europa frei und unabhängig bleibt. Denn das liegt im Interesse der USA und Europas.
Nick42
Mr Trump kündigte am 20.10.2018 den "Open Skies" Vertrag mit Russland zur Rüstungskontrolle; der INF-Vertrag wurde 2019 gekündigt.
Trump erklärte vor kurzem,dass er nach seinem Amtsantritt Putins Vorgehen akzeptieren würde "der soll tun, was er glaubt tun zu müssen" und Hilfen an Europa ablehnt. Er ist der Meinung,die USA seien Geldempfänger aller Natostaaten und diese würden bis auf wenige Ausnahmen nicht bezahlen.
Aber es ist die Nato, die hier Geldempfänger ist - es ist aber auch richtig, dass u.a. Deutschland seit vielen Jahren hier seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommt.
Aber es geht bei Atompolitik sicher nicht nur um die USA, Russland und auch die wenigen in Frankreich und Grossbritannien (die uns übrigens als Deutschland nicht allein schützen könnten - denn ausser uns gibt es noch weitere Länder ohne atomare Gegebenheiten).
Es rüsten seit Jahren auf: Pakistan, Nordkorea, Iran, China usw.
Und alles recht unbeobachtet und kontrolliert.
Europa muss sich schnellstens unabhängig von der Schutzmacht USA machen, da diese und deren BürgerInnen kein Interesse mehr haben, all die Kriege und Konflikte in Europa zu lösen, um sich dann nach Beendigung auch von europäischen Staaten als Kriegstreiber und Weltpolizist beschimpfen zu lassen - abgesehen von den immensen Geldmitteln, die der amerikanische SteuerzahlerIn hierfür aufzuwenden hat.
Wir werden in Europa sehr umdenken müssen - aber die bequeme Art,d ass "die Amerikaner werden es schon regeln" dürfte vorbei sein. Olga