Internationale Politik Es ist Krieg in Europa

Ich kenne nur ein Land, das gerade in letzter Zeit mit dem unsäglichen Einsatz von Atomwaffen drohte, und das war nicht die Ukraine.

Diese Aussage, soviel Wahrheit muss schon sein, erfolgte stets aber im Kontext, dass es eine Reaktion auf einen NATO-Angriff auf Russland sein werde. Da die NATO aber Russland in seiner Existenz nicht bedrohen wird, wird auch dieser Atomwaffeneinsatz nicht stattfinden. Putin ist sicherlich kein guter, aber dumm ist er sicher nicht, jedenfalls nicht so dumm, wie französische und deutsche Imperatoren der Vergangenheit, die lernen mussten, dass man Europa nicht unterjochen kann.

Europa unterjochen? 😕

Nein, da hast du sicher Recht - es dient nicht dem Frieden, sondern der Freiheit der Ukraine, weil eben der Friede vom Diktator Putin in reicher Anzahl und nicht nur für die Ukraine, gebrochen wurde.
Ist der Diktator geschlagen, ist das Ergebnis allerdings in der Regel FRIEDEN!

Putin war seit seiner Machtübernahme an vielerlei Kriege und Pseudokriege beteiligt oder setzte Diktatoren ein.
Wenn ich das richtig sehe, war ihm aber das Kriegsglück nicht hold, denn wenn er den Ukrainekrieg verliert, dann wird die Erosion weiter um sich greifen.
Er möchte oder besser, er kann, nicht einsehen, dass er sich an der Ukraine verhoben und übernommen hat.

Dann müsste man ja auch mal sehen, was das für Russland selbst bedeutet, sich nicht demokratisieren zu können, mehr Wohlstand zu haben, mehr Freiheit und Demokratie, denn die Gefängnisse sind überfüllt, menschenunwürdig, das Rechtssystem korrupt und auch eben der Staatsapparat zu tieft desolat und korrupt.
Eingezogen zum Wehrdienst wird nur der, der nicht schmiert und besticht.
Nein, positiv wird er wohl nicht in die Weltgeschichte einziehen können, da hilft ihm auch kein Stalin.
 
Ja Friedensfreund, so nennen sich auch viele, doch jeder versteht gerne etwas anderes darunter.
Ich kenne keinen Friedensfreund, der jemand, der in arger Bedrohung war, half.
Ja doch! Schon... Mit guten Ratschlägen, sich doch dem Diktator zu unterjochen!
 

Olga64, Ihnen gehen wohl die Argumente aus? Da muss man gleich mal zu unfairen Fragen kommen. Aber gut, kann ich auch:
Wo haben Sie Politik studiert und wo haben Sie gelernt, reale Geschichte zu ignorieren? muss ja ein tolles Institut gewesen sein.
Und ab jetzt wieder sachlich und Themenbezogen, bitte.

Juro

Wenn Putin den Krieg gewinnt und leider ist es nicht ausgeschlossen.
Besonders DE wo jetzt schon schlecht dran ist, würde es hart treffen. 
Dann kann man gespannt zu welchen Mitteln Wagenknecht und die Nazi-AFD greifen werden

Der Beitrag:
Urheber FOCUS ist sehr lang, es rentiert sich ihn aber zu lesen.

Ohne Waffen kann die Ukraine sich nicht verteidigen. Phil.

Quelle Focus

In Europa geht die Angst vor einem Sieg Russlands in der Ukraine um. Eine neue Massenflucht, Engpässe in Schulen, Kitas, Wohnungen – die Folgen für Deutschland wären gravierend.

Die Notrufe kommen in immer kürzerer Folge. Beinahe täglich fordert Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj inzwischen mehr Luftabwehr wegen des russischen Raketenterrors.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte am Donnerstag mit deutlichen Worten vor einem Scheitern der westlichen Ukraine-Unterstützung . Ohne mehr Hilfe bestehe die reale Gefahr, dass Russland noch mehr ukrainisches Territorium erobere , sagte Stoltenberg am Rande eines Nato-Treffens.

Wegen der im US-amerikanischen Kongress blockierten Militärhilfe und der möglichen Wiederwahl von Donald Trump zum Präsidentendiskutieren europäische Verteidigungsexperten längst, was passiert, wenn Russland den Krieg in der Ukraine gewinnt.

Horrorszenario bei Russland-Sieg: Bundeswehr nach wenigen Tagen ohne Munition
„Wenn wir für unsere Unterstützung der Ukraine werben, tun wir das immer noch viel zu selten mit dem Hinweis darauf, was eigentlich auf unser Land zukäme, wenn sie den Krieg verlöre“, warnt der für den Verteidigungsetat zuständige SPD-Haushälter Andreas Schwarz. Auf einen Schlag wäre man gezwungen, noch mehr Geld für die Verteidigung auszugeben.

Wenn Europa die Ukraine nicht stärker unterstütze und die Rüstungsproduktion steigere, könnte sich Russland militärisch überlegen fühlen und weitere EU- und Nato-Staaten militärisch oder hybrid angreifen und sich einverleiben, warnt der Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter. Der CDU-Politiker fürchtet ein Horrorszenario: Im Kriegsfall würde

Deutschland nach derzeitigem Stand n Horrorszenario:
Kiesewetter fordert deshalb schon jetzt, mindestens drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Rüstung zu stecken – der Wehretat stiege auf mindestens 110 Milliarden Euro. Denn wenn sich Russland in der Ukraine militärisch durchsetzt, „müssten wir langfristig fünf bis sieben Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben“, befürchtet der Sicherheitsexperte Nico Lange.
Weitere Fluchtbewegungen

Setzt sich Russlands Präsident Wladimir Putin in der Ukraine durch, „könnte das noch einmal zehn Millionen Menschen zusätzlich zu Flüchtlingen machen“, warnte der Migrationsforscher Gerald Knaus bereits Ende März im Tagesspiegel.

„Je länger ein Krieg dauert, desto mehr Bevölkerungsgruppen verlassen das Land “, erläutert die österreichische Migrationsexpertin Judith Kohlenberger. Nach den Jungen und gut Ausgebildeten würden auch die Älteren und weniger Gebildeten gehen. Im nächsten Winter schließt die Forscherin daher eine weitere große Fluchtbewegung nicht aus – vor allem, falls der als Putin-Versteher geltende Trump wirklich US-Präsident wird.

Der russische Raketenterror mache die Ukraine immer unbewohnbarer , sagt Kiesewetter. Insbesondere in der ostukrainischen Metropole Charkiw versucht Russland, die Menschen zu zermürben. Hunderttausende sind dort regelmäßig ohne Strom, weil Russland Umspannwerke zerstört. In der Stadt leben 1,3 Millionen Menschen, davon 200.000 Binnenflüchtlinge. „Diese Menschen haben bereits ihre Heimat verloren und könnten ins Ausland weiter fliehen, wenn sie in der Ukraine keine Perspektive sehen”, sagt Kohlenberger.

Überlastete Kommunen
Seit Kriegsbeginn sind laut Eurostat 4,3 Millionen Ukrainer in die europäischen Nachbarstaaten geflohen. Deutschland hat mit 1,27 Millionen Ukrainern den Großteil aufgenommen. Auch in Polen, Tschechien, dem Baltikum, Bulgarien und der Slowakei leben viele ukrainische Geflüchtete. Diese Länder würden auch bei einer erneuten großen Fluchtbewegung im Fokus stehen, erwartet Kohlenberger. „Viele Flüchtlinge wollen nahe der Heimat bleiben”, sagt sie, „oder sie gehen dorthin, wo bereits Bekannte leben”.

Die Innenministerien der Länder rechnen nicht mit einer Entspannung. Asylbewerber und Geflüchtete aus der Ukraine werden über zwei verschiedene Systeme des Bundesamts für Migration (Bamf) auf die Länder verteilt. Beide basieren auf dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, der die prozentuale Verteilung Geflüchteter in den Bundesländern regelt.

Zu Beginn des Krieges kamen täglich bis zu 10.000 Geflüchtete aus der Ukraine mit Bussen und Sonderzügen nach Berlin. Die Stadt habe mit der Errichtung des Ukraine-Ankunftszentrums in Tegel eine wichtige Aufgabe für den Bund übernommen , sagt ein Senatssprecher. Der frühere Berliner Flughafen dient weiterhin als Ankunftszentrum für Geflüchtete aus aller Welt. In Berlin fühlt man sich deshalb halbwegs gerüstet. Doch bei einer erneuten Massenflucht dürfte es schnell wieder Debatten über die Verteilung der Menschen geben.

„Wenn noch mehr Menschen aus der Ukraine fliehen müssen, werden die Städte ihnen Schutz und Zuflucht geben“, sagt Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages. Über Fallzahlen will er zwar nicht spekulieren, klar sei aber: „Wir müssen in Deutschland auch für Fluchtbewegungen resilienter werden.“ Er fordert, dass Bund und Länder Einrichtungen vorhalten, „die kurzfristig aktiviert werden können”.

Noch mehr Sozialleistungen
Viele Geflüchtete aus der Ukraine sind auf staatliche Leistungen angewiesen . Das zeigen die Statistiken der Bundesagentur für Arbeit. Laut der Behörde sind 844.000 Ukrainer in Deutschland im erwerbsfähigen Alter. Arbeit hatten im Januar 215.000 Ukrainerinnen und Ukrainer, davon 171.500 sozialversicherungspflichtig. Die Beschäftigungsquote lag bei 25 Prozent.

Insgesamt erhielten im Dezember 710.000 Ukrainerinnen und Ukrainer Bürgergeld. Den Steuerzahler kostete das in diesem Monat 412 Millionen Euro. Es dauere, bis Geflüchtete in Arbeit kommen, erläutert Judith Kohlenberger. Die Menschen müssten ankommen, die Sprache lernen, Berufsabschlüsse anerkennen lassen.
Auch bei einer erneuten großen Fluchtbewegung dürften deshalb viele Geflüchtete zunächst lange auf Sozialleistungen angewiesen sein. Politisch ist das brisant. Die Akzeptanz von Geflüchteten in der Bevölkerung hänge maßgeblich davon ab, ob sie arbeiteten und Deutsch könnten, sagt Kohlenberger.
Schul- und Kitaplätzen am Limit

Knapp 220.000 aus der Ukraine geflüchtete Kinder und Jugendliche werden bereits jetzt an den Schulen unterrichtet. Die Länder hätten diese Situation in der Vergangenheit geräuschlos gemeistert, erklärt die Kultusministerkonferenz (KMK). Für eine erneute Fluchtbewegung sieht sich die KMK gerüstet: „Die Länder sind zuversichtlich, dass das Bildungssystem weiterhin erfolgreich auf neue Herausforderungen reagieren wird.”
Andreas Bartsch, der Präsident des nordrhein-westfälischen Lehrerverbands, teilt diesen Optimismus nicht. „Wir haben ein großes Herz gezeigt in den letzten Jahren“, sagt er dem Tagesspiegel. Aber man sei in Nordrhein-Westfalen schon über das Limit hinaus, „was wir ernsthaft leisten können – bei der Sprache und der sozialen Integration“. Bartsch hofft, dass bei einer erneuten Massenflucht die Menschen aus der Ukraine besser über Europa verteilt würden.
Der Deutsche Städtetag und der Städte- und Gemeindebund (DStGB) sehen schon jetzt einen Mangel bei Schul- und Kitaplätzen, Sprachkursen und Personal für die Integration . DStGB-Hauptgeschäftsführer André Berghegger fordert einer stärkere Einbindung ukranischer Geflüchtete bei der Betreuung der Kinder und Jugendlichen. „Die Zeiten, in denen auf die Unterstützung und Arbeitskraft Geflüchteter verzichtet werden konnte, sind längst vorbei.“

Verschärfte Wohnungsnot
Kämen noch einmal eine Million oder mehr Menschen aus der Ukraine nach Deutschland würde sich die Wohnungsnot in den Großstädten weiter verschärfen . „Wir haben bereits ein besonderes Baurecht geschaffen und den Bau neuer Flüchtlingsunterkünfte erleichtert”, sagt Bauministerin Klara Geywitz (SPD) dem Tagesspiegel.

Gemeint ist der Paragraf 246 im Baugesetzbuch. Er erlaubt den Bau neuer Flüchtlingsunterkünfte ohne Bebauungsplan. „Diesen Ausnahmeparagrafen haben wir auf Wunsch der Kommunen noch einmal verlängert”, betont Geywitz. Aber der Zuzug schaffe nicht nur Probleme. Gerade in Ostdeutschland stabilisierten die zugezogenen Ukrainer Strukturen in Orten mit Leerstand.

Das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern sieht die Kommunen bei der Bereitstellung von Wohnungen hingegen vor einer großen Herausforderung . Der Wohnungsmarkt gebe nicht unendlich Wohnungen her, heißt es auf Nachfrage. Es werde immer schwieriger, freien Wohnraum zu bekommen.

Wohnungsmangel, Kita- und Schulplatznot, weniger Sozialleistungen – noch können Deutschland und Europa dieses Szenario verhindern , betont Roderich Kiesewetter. Die Ukraine könne weiterhin siegen und ihre völkerrechtlichen Grenzen von 1991 wiederherstellen. „Allerdings nur, wenn wir sie entsprechend unterstützen und aufhören, der Ukraine und uns rote Linien zu setzen.“
Von Caspar Schwietering, Christiane Rebhan, Christopher Ziedler

Ich habe bisher nicht feststellen können, dass es hier Leute gibt, die für diesen Krieg sind und die offen Putin verehren. Aufrüstung der Ukraine auf unbestimmte ist aber mit Sicherheit der falsche Weg zum Frieden.

Nun @friedensfreund,

"offen" vielleicht nicht. Niemand hat hier geschrieben, dass er Putin "toll" findet. Das bedeutet aber nicht, dass Putins 5. Kolonne nicht auch im ST erkennbar am Werke ist.

Wenn selbst von Kriegsverbrechen abgelenkt und diese mit Gegenfragen beschönigt werden, ist schon deutlich, was die Intention ist.

Ich persönlich halte es für beschämend.

Karl

Mit Angstmacherei wird nun versucht, zu retten, was zu retten ist und mehr Waffen zu liefern. Wie wäre es, über den Beginn von Verhandlungen und Kompromissen nachzudenken? Sonst wird die Ukraine wirklich kleiner und kleiner? Vorschläge soll es ja schon geben: „Rest-Ukraine“ in die NATO aufnehmen, erobertes Territorium den Russen überlassen – ähnlich wie die Teilung DE nach 1945.

DE sollte auch einmal darüber nachdenken, eine Zweitsprache öffentlich mehr anzuwenden – man lernt doch meist Englisch schon ab dem Kindergarten – um es nach der Schulzeit (bis auf einige) wieder zu vergessen? Wer Handwerker werden wollte sagte oft, ich brauche später keine Fremdsprache. Jetzt wäre es auch in diesen Berufen von Vorteil, man könnte das einmal Erlernte anwenden. So kommt man auch in die Lage, mehr miteinander zu kommunizieren und das fördert die Integration in Arbeit und Leben.

Das ist auch die Meinung der Mehrzahl von Geflüchteten, mit denen ich noch ehrenamtlich arbeite, damit sie wenigstens etwas Deutsch lernen.

Wenn Trump gewählt wird, dann geht dein Wunsch der Verhandlungen in Erfüllung, ausser Selenskjy gibt wegen Mangel an Waffen vorher schon auf, man kann gespannt was besonders die Populisten sich in dieser Situation einfallen werden lassen, das wird ja schon alleine in der Versorgung eine unglaubliche finanzielle Last, wenn du das mit Angstmacherei abtust.

Auch ok. Warten wir mal ab was Cameron in der USA fertig bringt in Bezug weiteren Waffenlieferungen.
Du hast ja Erfahrung in der Betreuung von Flüchtlinge wie du selbst schreibst, das ist schon ein Vorteil. Mit der Sprache das wird auch noch gelingen. Phil.

Dann hast du offenbar deine Meinung geändert. Ich habe immer wieder auf die Möglichkeit aufmerksam gemacht, dass auch im ST Putins Trolle am Werk sein könnten und bin dafür immer harsch von dir gemaßregelt worden, obwohl dies meiner Beobachtung nach ziemlich realistisch erscheint, wenn man die immer gleichen Verteidigungen von vor allem einem bestimmten, äußerst gut geschulten User liest, der von morgens bis abends die Interessen eines Kriegsverbrechers bedient.
Genau deshalb habe ich mich schon lange aus diesem unerfreulichen Thread herauskatapultiert, es bringt nichts, die immer gleichen Argumente wiederholen sich ständig, und alles dreht sich im Kreis.

Hier einer der unzähligen Artikel darüber: Propaganda aus Russland:Putins Trolle
Der ist alt, aber noch relevant.

Hier ein neuerer: Putins Trollarmee : Wie Moskau Demokratien angreift

Lieber Phil, ich las aber auch und das ist sehr einleuchtend, auch ein Trump kann die Ukraine nicht zwingen, Gebiete abzutreten, wie denn auch, Waffen wurden bisher auch nicht mehr geliefert, US Soldaten sind in der Ukraine nicht vorhanden und das wäre Trumps einziges Druckmittel. 
Ich denke auch oft was der undiplomatisch Diplomat Melnyk zu Beginn des Krieges sagte: "wir werden nicht aufgeben und wenn wir keine Waffen bekommen kämpfen wir mit dem was wir haben." das würde auf einen langen Partisanenkrieg hinauslaufen, denke nur an Russland und Afghanistan, letzlich mussten die Russen ohne ihr Ziel zu erreichen, abziehen.  Ich denke, Europa kommt nur langsam in die Gänge, aber die Ukraine aufgeben oder zu Gebietsabtretungen zwingen, werden sie trotzdem nicht. Russland kann auch nicht die ganze Ukraine in Grund und Boden bomben um lt. Putin alles  "ukrainische auszulöschen", wer sollte denn dieses große Land wieder aufbauen? Putin vernichtet doch seine Jugend im Krieg, viele sind geflüchtet, die russische Deportations-und Umsiedelungspraktik  kommt damit auch an ihr Ende. 

Es sei, die Ukraine gibt selber auf und dann wird die Fluchtwelle vor allen Dingen Deutschland treffen, ich kann mir nicht vorstellen, dass Polen wieder ein Anlaufpunkt für flüchtende Ukrainer/innen wird, denn die Lage wäre unsicher was Putins Grössenwahn. und Imperialismus anbelangt. Und dann braucht sich niemand mehr in Deutschland Gedanken über Sprachkurse und Integration machen, denn dann wird die Grundversorgung von ein paar Millionen Menschen zum Problem werden, man denke nur an die Wohnungsnot. 
Granka

 

Lieber Phil, ich las aber auch und das ist sehr einleuchtend, auch ein Trump kann die Ukraine nicht zwingen, Gebiete abzutreten, wie denn auch, Waffen wurden bisher auch nicht mehr geliefert, US Soldaten sind in der Ukraine nicht vorhanden und das wäre Trumps einziges Druckmittel. 

Ich frage mich auch wie die Welt reagieren wird wenn der Verbrecher Trump das Völkerrecht bricht, danke Granka, ja die Ukraine entscheidet selbst nicht Trump, ich hoffe nur daß sie genügend Waffen vom Westen bekommen. Die westliche Hilfe wird eine immense Herausforderung für uns im Westen werden besonders finanziell .  Wenn man sich das überlegt in welcher destruktiven Situation unsere Demokratie durch den Kreml Kriegsverbrecher ist. Phil.