Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
Sorry, aber den Zusammenhang verstehe ich wirklich nicht. Wie kommst du auf Einbürgerung?
Alkmar, wie muss ich das verstehen
Die Ostsee ist für russische Flugzeuge gesperrt? Das kann ich nur als irregeleitetes Wunschdenken einordnen. Die Ostsee wäre dann insgesamt NATO-Territorium?
Also dürften russische Kampfjets auch keine Angriffsbomber in ihrem Anflug auf St. Petersburg abfangen? Tun sie aber. Nach deiner Lesart - völkerrechtswidrig. Nur gut dass du das Völkerrecht nicht mit verfasst hast.
Im Jahr 2017 überflog ein russisches Spionageflugzeug den gesamten Norden Deutschlands - mehrmals. Anstatt dieses Ereignis als Vertrauensbildung zu begrüßen, konnte man reißerische Berichte in deutschen Blättern lesen. Das war "Open Skye", ein Vertrag zwischen NATO und RF seit 1992. Gleiches taten nämlich NATO-Länder in Russland.
Aber zurück zur Ostsee 2023 / 2024. Es stehen massenhaft Meldungen über das Abfangen russischer Maschinen durch NATO-Maschinen im Netz, aber immer "über der Ostsee" oder "über der Nordsee". Oft heuißt es dabei auch über NATO-Luftraum, doch das ist meist Propaganda. Bei echtem Eindringen, also nicht nur Vorbeifliegen, wären die Abfangmanöver wohl eher letal."Die Vereinigten Staaten sind rechtswirksam am 22. November 2020 aus dem Vertrag ausgestiegen. Am 15. Januar 2021 leitete Russland als Reaktion auf den Austritt der USA ebenfalls Schritte zum Austritt aus dem Abkommen ein, der formelle Austritt erfolgte mit der Unterzeichnung des entsprechenden Gesetzes am 7. Juni."
Die USA sind ausgestiegen! Warum haben die KSZE / OSZE - Staaten nicht alleine weiter gemacht? Es gibt keine Berichte über irgendwelche Bemühungen seitens des Westens. Im Gegenteil. NATO und Deutschland vereinbarten einen Stopp vertrauensbildender Maßnahmen.
Die gleichen Ereignisse, bei denen Annäherungen von NATO-Flugzeugen an die russische Grenze mit Abfangmanövern verhindert werden, sind nur spärlich in den Berichten zu finden. Meist werden sie als unprofessionelles Verhalten im internationalen Luftraum tituliert.
In einem Bericht über die Annäherung einer NATO-F-16 an den Konvoi des russischen Verteidigungsministers ist zu erfahren, dass es beiderseits regelmäßig zu Zwischenfällen kommt.
Der Internationale Luftraum beginnt an der Seegrenze des jeweiligen Staates. Man geht von der Basislinie der Landmarken aus und von dort 12 Seemeilen breit das sogenannte Hoheitsgebiet des Staates. weitere 12 Seemeilen breit die sogenannte Anschlusszone, davor liegt bis 200 Seemeilen von der Basislinie die ausschließliche Wirtschaftszone. Bis hier hin reichen staatliche Hoheitsrechte des Anrainerstaates.
Bitte lass solche Vergleiche (dein letzte Absatz) in mein persönliches Leben. Ddas hat nichts mit der diskutierten Sache zu tun.
Juro
Du hast es noch nicht verstanden.
Juro
Der Begriff Unrechtsstaat ist eingebürgert!
Edita
Du hast es noch nicht verstanden.Muß ich Dich denn verstehen..? Gibt es dazu einen Grund..?
Juro
Du verstehst es ja sonst auch nicht was wir Dir sagen.
Keine Angst Karl, ich verlasse den "Pfad der Tugend" nicht. Es geht nur um die Relativierung, dass nun die russischen Raketen an die NATO-Grenze gerückt sind. Daran hat die NATO-Aufnahme mit ihrem Verrücken der NATO-Grenze etwas zu tun.... und diese mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine. So hat jede Wirkung eine oder mehrere Ursache(n) etc. etc.
Juro
Karl
Die Antwort erscheint mir einfach! 😉
Wenn allgemeine "demokratische Grundsätze" nicht mehr gewährleistet sind, wie die Gewaltenteilung oder wie einem Verfassungsgericht zu versuchen Handschellen anzulegen.
Die EU Staaten haben alle ratifiziert, sich an diesen Mindeststandards zu halten.
Und diese sehen keine Weisungsbefugnisse für Politiker an Richter vor, durch eine Partei.
Ein Urrechtsstaat ist also ein Staat, wo nicht gleiches Recht herrscht oder eine Regierung nicht mehr zulassen will, dass Gerichte frei unabhängig urteilen dürfen.
Oder sollten wir das gutheißen?
In Polen wurde mit dem Wahlsieg der rechtskonservativen und zudem - populistische PiS (zu dt. Recht und Gerechtigkeit) Partei, die in beiden Kammern die absolute Mehrheit bilden konnte, ein Anschlag auf die Demokratie vollzogen.
Sie stellt ja auch (noch) den aktuellen Präsidenten Andrzej Duda und daher kam es zu einem
sukzessiven und gewollten Abbau von demokratischen Strukturen.
Duda torpedierte aktuell die Regierungsbildung in dem er den Bildungsauftrag der PiS zuschanzte, die aber keine Mehrheit bekommt.
Sowas nenne ich Taschenspieler Tricks, wie auch aktuell Gesetze zu blockieren.
So wurde unter der PiS die Gewaltenteilung, das ist die Kontrolle der Exekutive in Justiz, Medien und Kultur, in wichtigen Teilen verändert und sogar aufgehoben.
So wurde der öffentlich-rechtliche Rundfunk zum uneingeschränkten Sprachrohr der Regierung!
Ich würde gerne sehen, was denn hier los wäre...
Hohe Posten in Justiz und Kultur wurden mit parteitreuen Personen besetzt, was ja gewissermaßen "Vetternwirtschaft" gleicht.
Es erfolgte zudem eine umverteilende Wirtschaftspolitik, die eine Umverteilung von Geldern in sozial schwächere Gesellschaftsschichte vollzog, was aber nichts für den Staat brachte und letztlich sogar kontraproduktiv war, zudem kaum bezahlbar.
Die aber so weit so gut, zu starken Verwerfungen führt, weil damit zum Schluss die EU überbelastet würde.
Daher verließen viele das Land, um in einem anderen EU Land bessere Zustände vorzufinden.
Zumal das Frauenbild der PiS grottenschlecht ist.
Da ist dann rein Garnichts an "Recht und Gerechtigkeit"!
Aber noch einmal zum Unrechtsstaat: Besondere Kritik für die EU-Kommission war das Vorgehen gegen Justizvertreter!
Wenn sie sich weigerten nach Wünschen (Weisungen) der PiS zu handeln.
Deshalb wurde zuerst 2018 eine s.g. "Disziplinarkammer" dem Obersten Gericht angegliedert, die neben Richtern auch Staatsanwälte und Rechtsanwälte maßregelte!
Holla!
Mag man dann denken, die trauen sich was!
Eine faktische und bis hin zum Berufsverbot gehender Maulkorb und implizierten Auftrag zur Folgsamkeit der Partei zu gehorchen.
Ach Juro,
kommst du nun schon mit Korinthen?
Mein Satz:
Oder Aufklärungs-Flugzeuge in die für sie gesperrte Ostsee, als Provokation.
Damit ist natürlich wie du unschwer selbst erkannt hast, NATO Gebiet gemeint, wobei Russland anscheinend noch Gewöhnungsbedarf hat, dies anzuerkennen.
Daher auch wieder eine neuerliche Drohung des kleinen Feldherren mit den übergroßen Tischen, den Finnen zu drohen bzw, der NATO zu drohen, dort A-Waffen zu stationieren.
Während Abfangjäger schon (aktuell wieder) russische Flugzeuge in die Unverletzlichkeit der Hoheitsgebiete unterrichteten, fragte Russland wen und wo nach, russische Raketen in Belarus zu stationieren?
Aber Olaf Scholz will zum Leidwesen einiger Fraktionskolleg/innen jetzt doch verstäkt die Rüstung vorantreiben. Material an die Ukraine liefern... Hörte ich.
Ich denke, das Echo auf sein NEIN war dann doch etwas zu Bombastisch für ihn.
Blöd aber auch, da sanken die Umfragen anschließend wieder, obwohl er meinte, mit dieser sonderbaren Entscheidung eine Waffe zu verweigern, im Aufwind zu sein.
Man versteht in Berlin nicht, dass Gefälligkeiten in Umfragen zu einem Thema durchaus gewollt und lenkend sein können, jedoch nichts über eine reale Wahl aussagen.
Wenn du mit mir diskutieren möchtest, solltest du ein wenig Verständnis aufbringen.
Elbling, wir gehen von unterschiedlichen Erfahrungen, sozialen Prägungen usw. an die Problemstellungen heran. Wir müssen einander nicht verstehen. Lassen wir es doch einfach mal so stehen, jeder hat seinen Standpunkt und damit seine Meinung. wenigstens diese Freiheit ist allen Menschen in Deutschland zugesichert.
schönen Abend!
Juro
Alkmar, dann schreib doch einfach "Ostseegebiete". Deine Variante erklär die gesamte Ostsee als gesperrt. Vielleicht war das ja ein Freud'scher Versprecher
Das Dumme ist, dass das Abfangen über der Ostsee in internationalem Luftraum passierte. Dort ist das Fliegen erlaubt. Wäre es im Luftraum der NATO erforderlich gewesen, hätte es letal enden können, ich schrieb das bereits.
Juro