Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
Und sie liegt inzwischen nur noch bei etwas mehr als 4% , der grosse Renner scheint noch immer auszubleiben, warten wir mal ab. Phil.
Vor was hast Du eigentlich diese Angst, die Du hier immerzu verbreitest, pschroed? Sind es die Andersdenkenden, die Dich nicht ruhen lassen? Bist Du ein Freund einer Einheitsmeinung zu gesellschaftlich-politischen Ereignissen, ein Gegner der Meinungsfreiheit an sich?
Wie kommst du denn darauf ? Glaube doch was du möchtest. Wir leben in einer Demokratie. Phil.
Und sie liegt inzwischen nur noch bei etwas mehr als 4% , der große Renner scheint noch immer auszubleiben, warten wir mal ab. Phil.Die BSW ist politisch nicht so einfach einzuordnen, in der Folge ist es auch schwierig WählerInnen zu binden.
Das Gesellschaftsbild ist eher links ( Steuerpolitik, Mindestlohn, Mieten u.ä. ), bei der Zuwanderung und in Asylfragen deckt sich die politische Meinung der Partei eher mit Leuten vom rechten Rand. Die Position zum Ukrainekrieg ist eher pro-russisch, was ja viele abstößt. Waffenlieferungen werden abgelehnt, Verhandlungen angemahnt ( mache ich ja auch, aber es will ja keiner aktuell verhandeln! ), aber es sind keine willigen Verhandler in Sicht.
Wir denken ja politisch doch eher in festen Kategorien, so zumindest mein Eindruck. Da passt Wagenknecht nun gar nicht rein ... übrigens m.E. als einzige Partei.
Ich vermute ebenfalls, dass die BSW, auch mit einem anderen Namen, nach einigen Achtungserfolgen, schon in den nächsten Jahren keine Rolle mehr spielen wird.
MarkusXP
Alkmar, darüber, dass die Wahl in Russland keine Wahl nach unserem Verständnis war, brauchen wir nicht diskutieren. Auch nicht das Brimborium drumherum. War mehr so eine Huldigung.
Doch ein hoher Regierungsbeamter (alte Bundesländer) sagte mir mal: "Wahlen gewinnt man vor der Wahl."
Durch Versprechen, Abwerbung, Überzeugung, Appelle, und Sachen, die wir beide Schweinerei nennen würden. Können kann man das im Westen auch.
Das schöne an der Demokratie ist, dass Schweinereien nicht auf Dauer vertuscht werden können.
Auch wenn du dich noch so bemühst - du kannst mich nicht zum Putinfreund machen.
Juro
Für EP Wahl 2024 am 9. Juni wird es noch keine Sperrklausel geben. Es gilt das bisherige Verhältniswahlrecht (ohne 'Hürde') zur Bestimmung der 96 DE Sitze im EP nach dem bekannten Verfahren nach "Sainte-Laguë/Schepers".Das dürfte die Partei dann sowohl die EU-Wahlen (wo nur 3% erforderlich sind) als auch die Wahlen in Ostdeutschland überleben lassen.
In fünf Jahren soll es aber eine geben,die bei mindestens zwei Prozent liegen dürfte.
Man kann gespannt sein, ob die NATO es, ohne hilfe der USA, der Ukraine weiter helfen kann , gegen die Terroristen im Kreml. Zur Zeit sieht es für die ukrainische Armee in Bezug der verminderten Waffenlieferungen nicht gut aus.
Aber die Ukrainer wie es zur Zeit aussieht geben nicht auf, sie kämpfen mit allen Mitteln wo sie noch haben für ihre Freiheit.
FR Aussenminister hat mit RU telefoniert es sieht so aus als ob die Atom-Macht FR sich weiter einmischen würde. Phil.
QUELLE ZEIT
„Es geht um unsere gemeinsame Sicherheit, um den Schutz von Millionen von Menschen vor russischen Mördern.“
Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine
Wichtig sei weiterhin, die Verteidigung der ukrainischen Positionen zu stärken und Druck auf die russischen Stellungen auszuüben. Selenskyj wiederholte zudem seinen Wunsch, die Nato möge die Ukraine einladen, Mitglied zu werden. "Wir dürfen keine Zeit verlieren."
Französischer und russischer Verteidigungsminister telefonieren erstmals seit 2022
Die Verteidigungsminister Frankreichs, Sébastien Lecornu, und Russlands, Sergej Schoigu, haben nach Angaben aus Paris erstmals seit Oktober 2022 ein Telefongespräch geführt. Themen waren der Ukraine-Krieg und der vom "Islamischen Staat" reklamierte Angriff auf eine Konzerthalle bei Moskau, teilte das französische Verteidigungsministerium mit.
Lecornu habe die Bereitschaft Frankreichs zu einem verstärkten Austausch mit Russland im Kampf gegen den Terrorismus betont, hieß es weiter. Zugleich habe er gegenüber Schoigu den russischen Angriffskrieg vorbehaltlos verurteilt.
Mit Blick auf den Anschlag in Moskau sagte Lecornu demnach, Frankreich verfüge über keinerlei Informationen, die auf Verbindungen zur Ukraine hindeuteten. Er habe Russland dazu aufgefordert, die Instrumentalisierung einzustellen.
Stoltenberg rief die Nato-Länder dazu auf, sich auf eine langfristige Unterstützung des angegriffenen Landes einzustellen. Die Ukraine brauche nicht nur kurzfristige, sondern auch eine planbare militärische Hilfe, sagte er. Auf seinen Vorschlag, einen 100 Milliarden Euro schweren Fonds zu schaffen, der in den kommenden fünf Jahren Militärhilfen finanzieren soll, ging er nicht konkret ein. Es sei aber klar, dass mehr Geld und eine koordinierende Rolle der Nato benötigt würden.„Wir brauchen frisches Geld, und wir brauchen es für viele Jahre.“
Stimmt Juro!
Wer ein "Putin Freund" ist, kann es nicht mehr werden. 😄
Aber egal welcher Despot in Russland herrschen würde, du würdest das System bewundern und es schützen wollen und es kann ja sogar ausgeprägter Nationalismus sein… Alles möglich!
Ja, das ist wichtig Juro, die Ideologie, diese ausgesprochene Paranoia einer Bedrohungslage, angstbeißen, Russland immer benachteiligt und in Gefahr sehen zu wollen... Das ist es doch!
Real wird aber wieder einmal ein Land oder Volk von Russland angegriffen und du verteidigst, manchmal sogar sehr bizarr, den Aggressor!
Diese Strategie der Form einer ständigen Neid- und Nachteilsdebatte, ist bei Dir und auch in der Wagenknecht Partei sehr ausgeprägt, wo man eben nur an Neid, Missgunst und eigenen Vorteil denkt und auch so argumentiert und unterstellt.
Diese Partei kritisiert populistisch den Reichtum, ist aber selbst reich und nimmt auch Geld von Millionären. Alles sehr seltsam!
Es gibt jedoch Gegenden auf dieser Welt in denen man Wahlen nur mit viel Geldbesitz beginnen und gewinnen kann.😜😡
lupus
Und das sind auch Demokratien 😁, so sagt man.