Internationale Politik Es ist Krieg in Europa

 

.....Diese Idee einer Einbettung der Sicherheitsbelange des europäischen Kontinents in einer reformierten OSZE war ja der ursprüngliche Wunsch der RF nach dem Kollaps der UdSSR und des Warschauer Pakts. Die USA waren nie an einer eigenständigen, starken OSZE als ein von Europa verantworteten Sicherheitsorganisation interessiert.....
 

..... ich teile die Ansicht, dass damals Anfang der 1990-er die Chance einer Neuordnung Europas naqch dem Ende des KaltenKriegs verpasst worden war, aber wer hätte diese Chance vor dem Hintergrund der o.g. globalen Interessen denn wahrnehmen sollen ?
Europa hätte es können um den Preis einer 'Relativierung' seiner Betonung von "gemeinsamen transtlantischen Werte" und der Festlegung eigener, europäischen Werte, die möglicherweise das USA Primat abgeschwächt hätte. Diese Identitätsbestimmung (was ist Europa, was will es eigentlich) wollte kein west-europäischer Staat wagen.
Heute weniger als damals.
 

Hallo aixois,
eine komplexe Fragestellung. Auch unter Einbeziehung der heutigen USA, wie wird sie sich verändern? Es zeichnet sich ab, dass die USA nicht nur eine gespaltene Nation ist sondern auch politisch gespalten.

Was geschieht mit Europa, wenn sich die USA anderen Weltregionen zuwendet, und aus Europa zurückzieht? Stichwort, Tramp oder ein neuer Tramp wird Präsident? Wie soll die Sicherheit Europas sicher gestellt werden ohne den Atomschirm der USA? Eine gleichwertige eigene europaische Atommacht ist technisch vermutlich möglich, aber politisch nicht duchsetzbar. Und wer will das? Ich nicht.

Nick42 

Hallo Phil,

man soll Toten nicht noch "Worte in den Mund legen", die sie vielleicht nie über ihre Lippen gebracht hätten.

Juro
 

 

 

....ich stimme deinem Kommentar zu. Ja, es wurde eine Chance, die Stabilität in Europa gebracht hätte und damit Frieden in Europa, was ja die Friedenspolitik wollte, und es auch für Jahrzehnte gelungen ist, wurde dann später wieder rückgängig gemacht.......



 

Hallo Tina,
ich danke für deinen fundierten Beitrag. Auch, dass du George Friedman eingestellt hast.

Nick42

Wie sollten sich 80 Millionen ohne Parteien überhaupt über die Anforderungen und sinnvolle Lösungen informieren.

Es würde den Rahmen des threads sprengen, auf die sehr bedenkenswerten Punkte einzugehen,die Dein Kommentar aufwirft, die aber gleichzeitig sehr deutlich zeigen, wo  es anfängt , 'postdemokratisch' (nach Crouch ) zu werden.

Die Erwartung nach - auch informativer - 'Führung von oben', ohne groß eigene politische Verantwortung wahrzunehmen (wozu ich die Pflicht zur Information zähle), bei einem gleichzeitigen  sehr hohen Anspruch individueller Freiheit (Staat soll mir bloss nicht sagen, was ich zu tun oder zu lassen habe).

Wenn ich mich informieren will, dann ganz sicher nicht durch die leeren Worthülsen des Parteiensprechs oder die bunten Partei-Programme voll von süßer Lyrik, aber ohne verständliche und konkret nachvollziehbare Aussagen über "Anforderungen und sinnvolle Lösungen"...

Parteien und politische Entscheider nehmen selten eine neutrale, längerfristige  Folgenanalyse (die das Für und Wider, die Kosten und Nutzen abwägen würde) vor, und wenn, dann ist sie geheim, wird der Öffentlichkeit nicht vorgestellt.

Sicher, die Parteien nehmen die Wähler gerne bei der Hand, aber nur, damit sie in die Richtung mitgehen, die die Partei will. 

Zum Glück gibt es in einer freien Gesellschaft mit einer weitgehend freien Presse ausreichend Möglichkeiten, sich das Wissen anzueignen von dem das Bundesverfassungsgerichtsurteil spricht, das ich zitierte (genügend Wissen braucht es,  um zu beurteilen, billigen oder verwerfen zu können) .

Nicht von ungefähr legt das 'GG fest, dass die Parteien an der Willensbildung des Volkes nur "mitwirken", kein Monopol haben, der  Wähler andererseits aber auch aktiv seinen eigenen Teil leisten muss (was zugegeben,  zunehmend schwer fällt, wieviele lesen heute noch bzw. verstehen übverhaupt, was sie lesen ?), um sich einen fundierten Willen zu bilden.
Haben uns die Parteien etwa informiert, warum der Militärhaushalt gerade 2 % des BIP, warum nicht 1,5 oder gar 3,5 % betragen soll. Das gleiche gilt für den 100 Milliarden Sondervermögenswumms, hätten 50 Milliarden nicht gereicht, oder wären 250 Milliarden nicht besser gewesen bei dem großen Nachhol (?) - Bedarf ??? Wie kann ich beurteilen, ob die Entscheidung richtig oder falsch war ?

Dies ist gerade in Kriegszeiten wie den gegenwärtigen,  sehr wichtig, aber auch sehr schwer, denn objektive Fakten sind Mangelware, Propaganda in all ihren Facetten hat Hochkonjunktur, sich professionell gebende Wahrsager, die wie Pilze aus dem Boden schießen, sind ausgebucht.


Das allgemeine Wahlrecht, das nicht nur den gebildeten Klassen, sondern allen zusteht, musste bekanntlich hart erkämpft werden - das wird leicht vergessen.

Wo diese Leistung der mühsamen Urteilsfindung aber nicht mehr erbracht werden kann (oder der Wille dazu fehlt) , fängt die Demokratie an, an Sauerstoffmangel zu leiden.





 

Genau Hobbyradler dort fühlt die AFD sich gut aufgehoben, verbreitet ihren Müll unzensiert und erreicht sehr viele Wähler, viele junge Menschen benutzen dieses Netzwerk.
 

Genau deswegen wundert es mich, dass du andere aufforderst dort zu lesen. Bei nachgewiesen 20 % Fakes kann man auch nicht das als gesichert annehmen, was man selbst für wahr bzw. unwahr hält.

Es gibt genügend ernsthafte Medien die versuchen korrekt zu informieren. Selbst da ist es angebracht Informationen zu hinterfragen, da oft von den Inhabern etwas an der Richtung vorgegeben ist.

Früher war z.B. der Münchner Merkur eindeutig als "schwarz" und die SZ als "rot" zu erkennen. Heute hat sich das etwas entspannt.



 

Genau Hobbyradler dort fühlt die AFD sich gut aufgehoben, verbreitet ihren Müll unzensiert und erreicht sehr viele Wähler, viele junge Menschen benutzen dieses Netzwerk.
 

Genau deswegen wundert es mich, dass du andere aufforderst dort zu lesen. Bei nachgewiesen 20 % Fakes kann man auch nicht das als gesichert annehmen, was man selbst für wahr bzw. unwahr hält.

Ich fordere dich und andere zu nichts auf ?? 
Es gibt ja die Meinungsfreiheit besonders in DE.  Phil.

Heute wird man doch von allen Medien in Deutschland von morgens bis abends mit Nachrichten berieselt. Wer will kann sich in Talkshows und im Internet informieren.

Ich glaube auch, dass der Einzelne eine Meinung zu Vielem hat was gut und was schlecht im Land läuft.

Er hat aber nicht die Möglichkeit, selbst seriöse Lösungen zu finden, da ihm einfach das umfassende Wissen über ineinandergreifende Vorgänge fehlt.

Bei den Wahlen erwartet niemand „Führung“ von den Parteien, sondern man erwartet Informationen darüber was und wie die Parteien etwas lösen wollen. Denn, zumindest geht es mir so, dass ich von Parteien erhoffe ihr Programm mit Fachleuten der unterschiedlichsten Bereiche abgeklärt zu haben.

„Mitnehmen“ bedeutet verständlich und umfassend, mit allen Vor- und Nachteilen, den Wähler aufzuklären.

Ciao
Hobbyradler
 

Pistorius der DE Verteidigungsminister verspricht den baltischen Länder Beistand.
Das ist großes Versprechen in Bezug der Solidarität, eine führende DE militärische Rolle in den baltischen Staaten zu übernehmen. Phil.

QUELLE ZEIT

Ukraine-Überblick:Pistorius verspricht baltischen Staaten Beistand,
Deutschland werde zum Schutz von Estland, Lettland und Litauen beitragen, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius. Russland meldet den Abschuss von Drohnen. Die Nacht
26. September 2023, 5:29 Uhr

"Wir stehen an eurer Seite. Deutschland ist bereit, eine führende militärische Rolle in den baltischen Staaten zu übernehmen", sagte der SPD-Politiker in der lettischen Hauptstadt Riga bei einem Treffen mit seinem Amtskollegen Andris Sprūds. 

Deutschland halte sein Versprechen und trage zu Land, zu Wasser und in der Luft zum Schutz von Estland, Lettland und Litauen bei, sagte Pistorius. Der Verteidigungsminister ist mit einer Delegation für drei Tage in den baltischen Staaten. Morgen soll es weiter nach Estland gehen. Dort findet die jährliche baltische Sicherheitskonferenz statt. 

 

Er hat aber nicht die Möglichkeit, selbst seriöse Lösungen zu finden, da ihm einfach das umfassende Wissen über ineinandergreifende Vorgänge fehlt.
 

Doch, meine Gegenthese geht genau dahin : in unserer pluralistisch-partizipativen Gesellschaft gibt es Vereine, Vereinigungen, Interessengruppen, wiss. Institute,Arbeitsgemeinschaften, Bürgerinitiativen, Bürgerräte, Petitionen, offene Briefe usw. also Möglichkeiten in Hülle und Fülle - von denen die meisten auch seriös und faktenbezogen daherkommen, Positionen und Lösungen vorstellen, zusammen mit (meist leicht) verständlichen Erklärungen, auch komplexer Zusammenhänge.

Auch ich verbinde, wie Du ,mit meiner Stimmabgabe immer noch ein bisschen die vage Hoffnung, dass das gewählte Parteiprogramm mehr ist als nur seichte Prosa oder Lyrik, und dass dahinter klare, von Fachleuten  fundiert ausgearbeitete Lösungen stehen.

Die Rentenfrage z.B. wird heute so gestellt, als ob sie ganz neu wäre, als ob die Fachleute nicht zig-Jahre Zeit gehabt hätten, sich optimale Lösungen auszudenken.

Das gleiche gilt für das Verhältnis zu Russland und den ehemaligen SSR - wie ist es möglich, dass 'Fachleute' von Putins aggressivem Akt gegen die Ukraine 'überrascht' wurden, wenn seit vielen Jahren schon Vorbereitungen - gerade für so einen Ernstfall  - getroffen wurden ?

Heute wird von der 'Hand in den Mund' entschieden, nach dem Prinzip: wir helfen, weil wir um Hilfe gebeten wurden und tun dies 'as long as it takes'. Dann ist ja alles klar. Zumindest für den mündigen Wähler odr nicht ?

Will ein Wähler nicht die AfD wählen, und auch nicht die Waffenhilfe-Option in ihrer Unbegrenztheit gutheißen, dann hat er derzeit keine parteipolitische Wahlalternative.
Er hat aber sehr wohl die Möglichkeit,  aus einer Vielzahl von Alternativen sich Wissen anzueignen und sich eine eigene Meinung zu bilden.

Es gab ja mal die sog. 'Friedensdividende'. Was es aber nicht gab (und bis heute nicht gibt)  waren konkrete Absichten unserer Parteien und des (angeblich) hinter ihnen stehenden Sachverstands, was man mit dieser "Dividende", was man aus dem Bankrott des UdSSR Imperiums und seinen fast 300 Millionen Einwohnern machen  könnte.

Ich könnte die Reihe fast endlos fortsetzen, es gibt m.E. kein 'echtes'  Thema,  bei dem derzeit nicht mal wieder oder immer noch verzweifelt nach "Lösungen" gerungen wird, keine Probleme ,die nicht schon seit sehr langer Zeit zumindest den politischen Eliten und ihren Fachleuten (und den Stiftungen, den Think Tanks der Parteien)  bekannt gewesen wäre. "Wir müssen,es braucht, wir sollten dringend, wir erwarten, wir werden ... ..."
Selbst Corona (Vorbereitung auf einen neuen SARS Virus Ausbruch) war Gegenstand vieler Vorschläge, Übungen mit to do Listen, wie man sich konkret hätte vorbereiten sollen. 

Es gibt viele Erklärungsgründe. Etliche wurde im ST ja ausch schon erwähnt.
M.E. führt die 'Bequemlichkeit" und das damit verbundene Kenntnisdefizit der Wähler dazu, dass die Parteien keine heissen Eisen anfassen wollen, denn das würde von den Wählern, die meist rein nach Stimmung oder momentanen Gefühlen ihre Stimme abgeben , nicht wertgeschätzt werden. Große Entsc hediungen und Themen werden gemieden oder nur scheibchenweise angegangen.

Alle Parteien müssen versprechen, dass es uns allen besser geht, wenn nur ihre Partei an der Macht wäre ...

 

https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/210407/45-jahre-schlussakte-von-helsinki/

Den Anstoß für eine europäische Sicherheitskonferenz gaben die Staaten des Warschauer Paktes in den 1960er-Jahren. Im Juli 1966 schlugen sie in Bukarest vor, eine europäische Konferenz einzuberufen, um über die Wahrung des Friedens in Europa zu diskutieren und eine politische Zusammenarbeit zu organisieren. Im Jahr 1969 wiederholten sie ihren Vorschlag im Rahmen des Budapester Appells. Die Westmächte lehnten den Vorstoß vorerst ab. Sie fürchteten, dass solche Gespräche zu einer Akzeptanz der deutschen Teilung beitragen und diese verfestigen könnten. 1970 stimmte der NATO-Rat schließlich zu, machte aber Fortschritte in den Verhandlungen über Deutschland und den Status Berlins zur Vorbedingung für die Konferenz. 
Einen Teil des Textes habe ich aus aus dem Link kopiert.

KSZE und ihre Ergebnisse

Am 3. Juli 1973 wurde die KSZE Konferenz in Helsinki eröffnet, es lohnt sich den gesamten Text des Links zu lesen, darin findet sich einiges was die DDR, (die weder die USA noch Kanada dabei haben wollte), selbst nicht einhielt, die Wahrung der Menschenrechte.

​​​​Zwei Jahre später, am 1. August 1975, fand die KSZE mit der Unterzeichnung der  Schlussakte von Helsinki ihren Abschluss.
 

• zur Achtung ihrer souveränen Gleichheit sowie der ihrer Souveränität innewohnenden Rechte,
• zum Verzicht auf die Androhung oder Anwendung von Gewalt,
• zur Unverletzlichkeit der Grenzen,
• zur Achtung der territorialen Integrität aller Teilnehmerstaaten

Ich habe wieder einen Teil aus dem Link kopiert, da ich mir den Text nicht merken und, dann auch nicht in eigene Worte fassen kann.

Da @Nick42@aixos, aber auch @Tina1 das Thema aufgegriffen haben, bitte ich sie den gesamten Text zu lesen. Also was hatte dieses Format anderes bewirken können, als die vielen, nachfolgenden Verhandlungen und Abkommen? KSZE ohne Nato undenkbar für mich, wer weiss, ob nicht Deutschland Ziel  Putins gewesen wäre, KSZE und KSZO hätte genauso viel oder wenig erreicht, wie alle nachfolgende Gesprächsformate Es gab Abkommen,  bis 2014 gab es die G8, nach Annektion der Krim war Putin/Russland nicht mehr dabei. Es gibt G20,  es gibt die Treffen der EU Aussenminister, ich weiss nicht, welche Gesprächsformate es sonst noch gibt, aber Gespräche gab und  gibt es reichlich. 
​​​​
Alle Abkommen, Verhandlungen und Gespräche haben Putin nicht aufhalten können, jetzt frage ich mich, was hatte eine KSZE oder KSZO errreichen können, was alle anderen Formate nicht erreicht haben?

@Wurzelflügel, die Unterteilung von Umfragen ändern aber grundsätzlich nichts am Freiheitswillen der Ukrainer, ab und zu berichtete der Kriegsreporter der WELT von in der nähe der Front lebenden alten Menschen, die sagten" ,es ist uns egal wo wir leben, Hauptsache der Krieg hört auf". Aber die jungen und jüngeren wollen frei leben.

Noch etwas , mir ist in einem Beitrag ein böser Fehler unterlaufen, den ich erst bemerkte, als ich  nicht mehr korrigieren konnte, es h. Moderator, nicht Moterador.
Und auch deswegen werde ich mich hier verabschieden und mich ab und zu anderen Themen widmen.

Granka