Internationale Politik Es ist Krieg in Europa

Zu den Frieden festigen Bemühungen kann ich leider nicht beitragen. Was aber meine Aufmerksamkeit auf sich zog, waren Informationen über militärische Lieferungen nach Aserbaidschan, obwohl doch ein Embargo besteht.

Die Informationen (2020) gehen auf Greenpeace zurück. Nach deren Erkundungen (Video) fahren militärisch genutzte/eventuell in Israel umgebaute LKWs von Mercedes-Benz  in diesem Konfliktgebiet. Das würde bedeuten, dass das Unternehmen nach Israel lieferte, dort Umbauten erfolgten und dann von da nach Aserbaidschan für militärisch Zwecke gelangte.

Mercedes-Benz konnte Greenpeace keine Angaben darüber machen, ob die in Aserbaidschan  gesichteten LKWs bereits als militärische oder nur zivile Fahrzeuge nach Israel geliefert worden seien.
Das zeigt, wie unverantwortlich in der Rüstungsindustrie gearbeitet wird, dass es möglich ist, Güter an Länder zu liefern, die bereits militärisch verwendbar sind oder militärisch umgebaut werden und auf Umwegen in Konfliktgebiete gelangen können. Anderenfalls macht man sich so mitschuldig an der Verletzung von Menschenrechten.

Trotz des Krieges in Europa gibt es neben dem Konflikt zwischen Aserbaidschan und Berg-Karabach weltweit noch weitere (auch hochexplosive) Spannungen, Konflikte sowie humanitäre Krisen, die sehr wenig bist fast keine Beachtung mehr finden.

Was mir gerade noch einfiel, als ich das Wort „Menschenrechte“ schrieb:

Sehr viele Wörter, wichtige Wörter, werden meinem Empfinden nach seit einiger Zeit öfter als notwendig strapaziert. Strapaziert heißt für mich, dass sie bei jeder Gelegenheit (von passend notwendig über passend, zu weniger bis unpassend) herangezogen und in Diskussionen oder Reden eingesetzt werden. Das Wort „Völkerrecht“ gehört für mich momentan dazu, weitere möchte ich nicht aufzählen.


 

Hallo Karl,

...

Steht jetzt Völkerrecht gegen Menschenrecht? Jedes Volk und jede Volksgruppe hat ein Recht auf eine freie Willensbekundung. Wollen wir nicht lieber vor einem abschließenden Urteil das betreffende Volk oder die Volksgruppe befragen?

Juro

 

@Juro, keinesfalls. Die Menschenrechte fordern, dass die Angehörigen einer Minderheit in einem Staat die gleichen Bürgerrechte besitzen wie die Mehrheitsbevölkerung.

Die Menschenrechte bedeuten nicht, dass jede Minderheit, wenn sie in einer Region die Mehrheit hat, dort das Recht hat, eigene staatliche Strukturen aufzubauen. Das wäre ja Reichsbürgerdenke.

Wir würden weltweit zur Kleinstaaterei zurückfallen.

Das Völkerecht gibt jedem Staat das Recht über seine bestehenden Grenzen selbst zu entscheiden und verbietet jede gewaltsame Landnahme durch einen anderen Staat. Ein Staat kann einer regionalen Minderheit weitgehende Autonomie zubilligen, sogar diese in die Selbstständigkeit entlassen, aber ein dritter Staat darf nicht in einen anderen hinein regieren und dies verlangen.

Karl

 

Und genau, was du hier beschreibst, gibt es in Israel seit 1967. Das Westjordanland ist besetztes und inzwischen weitgehend annektiertes Gebiet, der Gazastreifen militärisch immer noch, und die Golanhöhen in Syrien sind es auch. Alle diese Gebiete sind völkerrechtlich nicht als israelische Gebiete anerkannt.
Das stört aber die Wenigsten und alle, die es kritisieren, werden als Antisemiten diskreditiert. Der Siedlungsbau wird im Gegenteil unter der neuen rechtsextremen Regierung exzessiv weiter vorangetrieben und die Palästinenser von ihrem Grund und Boden immer mehr und weiter vertrieben.

Hier im Falle Russland-Ukraine guckt man zum Glück genau hin und duldet das nicht. Warum duldet man es woanders?
Das sind Fragen, die ich mir seit langem stelle. Aber die sind ja schon fast ein Tabu. Nicht in den Kreisen, in denen ich mich bewege, aber in der Öffentlichkeit.

 

Die Krim gehört zur Ukraine, das Referendum unter Aufsicht der grünen Mänchen mit dem Maschinengewehr am Anschlag war illegal, nicht Putin entscheidet nur Selenskjy entscheidet mit Hilfe von westlichen Waffen wo als Unterstützung zur Rückeroberung völkerrechtlich legal sind.

Ausser Selenskjy gibt auf, normalerweise sehr einfach zu verstehen , ausser das UN Völkerrecht würde von heute auf morgen zu Gunsten des Kriegsverbrecher Putin geändert, so ...   jetzt ist es aber das letzte mal daß ich mich wiederhole.

Alles nachlesbar bei Wikipedia. Phil.

Die Abspaltung der Krim verstieß ganz klar gegen ukrainisches Recht, war aus völkerrechtlicher Sicht aber vollkommen legitim, denn der Sezession ging ein Referendum voraus, das sehr eindeutig war und keineswegs mit Waffengewalt erzwungen wurde, auch wenn Geschitsrevisionisten uns das in den Medien tagtäglich so verkaufen wollen. Goebbels hatte vollkommen Recht als er meinte, dass man eine Lüge nur oft genug wiederholen muss, dann wird sie auch geglaubt werden. Damit meine ich jetzt nicht Dich pschroed. Deine Mediengläubikeit basiert auf Deiner westlichen Sozialisierung.

Entspricht der Wikipedia Beitrag nicht den Tatsachen? Ich denke schon.

Ciao
Hobbyradler
 

Das Referendum über den Status der Krim (russisch общекрымский референдум, ukrainisch загальнокримський референдум, krimtatarisch Umum Qırım referendumu) fand am 16. März 2014 in der völkerrechtlich zur Ukraine gehörenden Republik Krim statt, die vom besetzten Rumpf-Parlament der Autonomen Republik Krim und dem Stadtrat Sewastopols als unabhängiger Staat ausgerufen worden war. Das Referendum wurde von einer am 27. Februar 2014 handstreichartig installierten Regierung unter Führung des prorussischen Sergei Aksjonow von der Kleinpartei Russische Einheit angesetzt. Bei der Abstimmung im Regionalparlament waren nach Augenzeugenberichten maskierte bewaffnete Männer anwesend. Der Termin der Abstimmung wurde zweimal vorgezogen (erst vom 25. Mai auf den 30. März und dann auf den 16. März).[1] Hintergrund der Sezession und des Referendums waren die rechtswidrige russische Besetzung und Annexion der Krim durch russische Truppen unter Verstoß gegen das russisch-ukrainische Flottenabkommen.
Zur Wahl standen zwei Optionen: der Beitritt zur Russischen Föderation und die Herstellung des Status von 1992, nicht aber die Beibehaltung des Status quo. Das ukrainische Verfassungsgericht erklärte das Referendum am 14. März 2014 für unzulässig. Der Medschlis des Krimtatarischen Volkes sprach sich für einen Boykott des Referendums aus. Die Resolution 68/262 der UN-Generalversammlung unterstrich die Ungültigkeit des Referendums und dass der Status der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol dadurch nicht verändert würde.

https://de.wikipedia.org/wiki/Referendum_%C3%BCber_den_Status_der_Krim

Deine Mediengläubikeit basiert auf Deiner westlichen Sozialisierung.

Nein, meine Gläubigkeit oder auch in den Vordergrund gestellte Menschenrechte basieren auf meiner DE Oma wo aus DE wegen den Nazis nach Luxemburg geflüchtet ist; die Frau war ihr ganzes Leben lang traumatisiert, konnte fast keinen vollständigen Satz in Bezug ihrer schlimmen Erfahrungen mehr bilden, das reichte mir (sie zog mich auf)  um mich nie einer Fahne oder Nationalismus oder irgend einer ewig gestrigen auf langzeit zerstörischen Ideologie zu unterwerfen, genau so wie viele andere besonders im Westen denken und leben.

Ratschlag lebe autonom und frei mache genau das was du als freier Menschen machen kannst.
Du wirst sehen du siehst die grosse Welt mit ganz anderen Augen  und wirst  garantiert nicht mehr auf verflossene oder heutige Diktators hoch hinaufschauen, glaube mir alle Eide oder auch was du immer abgegeben hast , sind heute in dieser Welt Null und Nichtig. Phil.
 

Danke, Leutnant, genau so war es.
Es waren sogar unabhängige Wahlbeobachter vor Ort.

Ich schreibe hier und anderswo nicht mehr. Andere auch nicht.
Bis zur Unkenntlichkeit verdreht zu werden ist kontraproduktiv.
Auf mich gemünzt zuletzt:  "...und dient nur der Untermalung des
eigenen, vermeintlich intellektuell höher angesiedelten Standpunktes "
Was für ein " Argument " !?
Meine Nachfrage nach Belegen für diese Kategorisierung, blieb
unbeantwortet.

" Diese Frau ist knallhart ", habe ich auch schon lesen müssen und:
" Pseudo-Pazifisten " / " Manchmal habe ich den Eindruck, dass
du gerne den Advocatus Diaboli mimst " /  " Du wirst leider nichts
verstehen. Denn du siehst das Thema offenbar irgendwie so alles
als Spaß und Zeitvertreib an. " /  " Hattest du mal Ärger mit dem
Radikalenerlass oder dem Verfassungsschutz? "  /  " Täter-Opfer-
Umkehrung " / " Deine Russophili ist schon, so wie du schreibst,
als pathologisch zu bezeichnen. " u.v.a.m.

Dieses und noch ganz andere , aus meiner Sicht bösartigen
Unterstellungen, musste ich lesen.

Ich mach mal eine ganz andere These auf:

" Hass auf Differenz ist ein Schlüsselelement des Autoritarismus "

Wen es interessiert, was gemeint ist. Buchtipp von mir:

" Konformistische Rebellen. Zur Aktualität des Autoritären Charakters "

Katrin Henkelmann, u.a. Verbrecher Verlag. 2020

Anna

Ich gebe dir Recht, Anna! Jeder, der hier schreibt und versucht, seine Meinung darzulegen, wird niedergemacht. Es wird beleidigt, verdreht, beschimpft. Und selbst, wenn man einen Link zum Beleg einsetzt, kann es passieren, dass jemand anderes einen anderen Link mit Gegenargumenten findet.
Es ist keine Grundlage für eine Diskussion, wenn nur eine Meinung, ein Wortlaut gilt.

Simiya

Danke, Leutnant, genau so war es.
Es waren sogar unabhängige Wahlbeobachter vor Ort.
Anna

Stimmt Anna, hier sind deine unabhängige Wahlbeobachter, ich vermute es gibt viele Bürger wo etwas anderes darunter verstehen wie du. So es reicht wieder für heute. Phil. 

Bild WIKIPEDIA Referendum Krim.

Lach Phil - Murks und Marx fangen auch beide mit M an und haben doch nichts gemein miteinander!

„Die russlandtreue Führung der Krim hatte nach der Abstimmung am 16. März verkündet, mehr als 95 Prozent der Teilnehmer hätten für einen Anschluss an Russlandgestimmt. Als Wahlbeteiligung gaben russische Agenturen 83 Prozent an. Schon damals waren die Zahlen kaum zu glauben, denn die Krimtataren und viele Ukrainischstämmige wollten die Abstimmung boykottieren.  

Putins Menschenrechtsberater bestätigen die Zweifel nun: Für die Stadt Sewastopol führen sie in ihrem Report aus: "Nach unterschiedlichen Angaben haben 50 bis 60 Prozent der Abstimmenden für den Anschluss gestimmt, bei einer Wahlbeteiligung von 30 bis 50 Prozent." 

Krim-Referendum : Putins Menschenrechtsrat bestätigt Wahlfälschung auf der Krim 



Edita