Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
OK, "wir haben verstanden"...So war es gemeint.
Wie Du bezweifle ich , dass Russland in der Lage ist noch zu unseren Lebzeiten umzudenken, was seine Energiepolitik angeht.
Wie für alle Reformen in den verschiedenen Sektoren, ist das Haupthindernis für das Ausschöpfen des immensen Potenzials an erneuerbarer Energien in Russland, die weit verbreitete mangelnde Bereitschaft, überhaupt etwas auf den Prüfstand zu stellen oder gar ändern zu wollen.
Ausserdem wären dazu zunächst enorme Investitionen erforderlich, finanzielle Mittel, die wegen der Kriegsfolgen knapp sind und die eher in den Ausbau der Nuklearkraftwerke fließen werden , zumal die Aussichten wenig optimistisch sind, in Zukunft mit dem Export von H2 viel zu verdienen.
Auf absehbare Zeit ist nicht mehr, sondern erheblich weniger Kooperation, sondern ist Aufrüstung, ist Kalter Krieg angesagt.
Sollte sich das ändern und Russlands Wirtschaftspolitik 'klüger' werden, dann hätte es ideale Standortbedingungen für die Erzeugung von EE (besonders Windkraft) und damit auch von H2, was durchaus auch zu Verlagerungen von Industrien von West nach Ost führen könnte, ja müsste, denn in Russland fehlt es auch an Managementwissen und innovativem Führungspersonal. Beide gedeihen nicht hinter Mauern.
Wie gesagt: Muskeln zeigen,eine Art bewusst geplanten Gegensignals als Reaktion auf die kerosinverschmutzte Drohne im Schwarzen Meer.
Ich kann mir aber kaum vorstellen, dass das russische Flugkontrollzentrum auf Gogland nicht vorher von dem Flug und seiner Umkehrschleife Richtung UK unterrichtet worden ist.
Das wäre sonst in der Tat eine ernste, weil hochriskante, Provokation seitens der NATO gewesen.
Wie sich doch die Zeiten ändern und sich doch wieder so ähneln.Nachdem er zuletzt in einer auf Telegram veröffentlichten Wutrede mit einem Raketenangriff auf Den Haag gedroht hat,
War es nicht auch Sicherheitsberater Bolton, der vor ein paar Jahren den ICC Gerichtshof warnte gegen US Bürger zu ermitteln oder gar vor Gericht zu bringen.
Er legte das Sondergesetz (das sog. "Den Haag Invasions Gesetz" von Bush/2002) so aus, dass er androhte, militärisch in den Niederlanden zu intervenieren und, wenn nötig, auch das Gefängnis durch Spezialeinheiten angreifen zu lassen, um dort einsitzende US Bürger zu befreien ...
Daneben verweigert das ASPA-Gesetz jegliche US militärische Unterstützung allen den Staaten (NATO ausgenommen), die das ICC Statut ratifizieren, es sei denn sie weigern sich einen vom ICC gesuchten US-Bürger zu verhaften und nach Den Haag auszuliefern ...
„ Die Ukraine ist nicht das einzige Ex-Sowjetland, das Russland ins Visier genommen hat. In den vergangenen Monaten wurden Umsturzpläne auch für Belarus und die Republik Moldau bekannt. Für viele Kriegsbeobachter und Russland-Experten kommt das nicht überraschend. Zu offensichtlich hat Moskau in den vergangenen Jahrzehnten versucht, Länder im postsowjetischen Raum zu destabilisieren.“
Edita
Ja, das stimmt alles - es ist eine grosse, lange Heuchelei auch mit Haftbefehlen usw. vor diesem Internationalen Gerichtshof.
Eingegraben in mein Gedächtnis hat sich z.B. auch der frühere 'Regierungschef des Sudan, Herr Bashir, der längst ausgeliefert hätte werden können und sollen - es aber nie wurde.
Und all das macht uns Menschen im Westen mit unseren propagierten Wertvorstellungen nicht glaubwürdiger, zumal nicht bei jüngeren Menschen zB. in Afrika und auch Asien.
Aber was hätte das Gericht machen sollen? Es geht ja explizit nicht um den 'Angriffskrieg als solchen, sondern um Tausende von verschleppten Kindern. Hier ist ein juristischer Hebel anzusetzen, weil es sogar TV-Dokumente gibt, wo sich Putin bei Russen für die Adoptionsbemühungen ukrainischer Kinder bei seinen Landsleuten bedankt. Der Haftbefehl gilt auch für seine Mitstreiterin in diesem Ressort.
Jeder einigermassen nachdenkliche Mensch wird aber auch wissen, dass dieser Haftbefehl nur symbolischen Wert hat. Eine Festnahme Putins wäre sicher nur möglich ,wenn es zu einem Regime-Change in Russland käme und eine neue, westlich orientierte und demokratisch agierende Regierung dies vorantreiben würde.
ABer daran glaube ich zu Putins Lebenszeiten nicht mehr. Entweder bringt ihn jemand um oder er wird sein restliches Leben ziemlich isoliert irgendwo in Russland verbringen, evtl. gesund oder heimgesucht durch eine schwere Krankheit. Olga
Interessant wird es doch erst,wenn Putin in ein Land reisen würde, das den ICC anerkennt, aber den Gesuchten nicht festnehmen lässt und ihn auch nicht anklagt bzw nach Den Haag überstellt.
Mir fielen da schon ein paar ein z.B. Bangladesh, Südafrika, Mali und einige andere, sowie ohnehin die beim ICC gar nicht nicht mitmachen, wie China und Indien u.a., denen könnte er ohnehin problemlos einen Besuch abstatten.
Auch einen Besuch in Algerien (unterschrieben, nicht ratifiziert) schließe ich nicht aus, wo sich ja gerade der alte Konflikt mit Marokko neu aktiviert zu werden droht (Verlegung des Sitzes des USA Afrika Kommandos von Stuttgart nach Rabat mit Truppenkontingenten) , möglicherweise sogar mit Einsatz von Waffen und Wagnerleuten in der Westsahara.
Auch so ein Konflikt, den man kommen sehen kann, aber bewusst nicht vermeiden will.
Hallo,
Jetzt wird offen "nuklear" geträumt. Uranmunition für die Kämpfer in der Ukraine ist angedacht.
Na dann, geplante Uran-Feinstaub-Verseuchung der Ukraine analog zu Serbien?
Verursacher: USA?
Die Ziele, russische Panzer, stehen in der Ukraine. Das Auftreffgebiet eines solchen Geschosses bleibt Jahrzehnte belastet. Hallo, alle grünen Waffenlieferer, mal genau hingucken, ob man das unter grüner Politik verstehen darf.
Bekommen wir dann verstrahlte, kontaminierte Frauen und Kinder als Flüchtlinge?
Wer räumt das kontaminierte Eisen dann weg, wo wird es wieder eingeschmolzen und in Brücken, Schulen, Krankenhäusern verbaut?
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/abrams-gegen-putins-invasion-usa-%C3%A4ndern-plan-f%C3%BCr-ukraine-panzer-ein-wermutstropfen-bleibt/ar-AA18WWER?ocid=msedgntp&cvid=ab65107a6aed4b1eb7674569695dfd5d&ei=38
https://i3thumbs.glomex.com/dC1icTAxNTZjbDZvMmgvMjAyMy8wMy8yMi8xNC81MV8yMV82NDFiMTVlOWE2ZDQ5LmpwZw==/profile:player-960x540
Juro
Interessant wird es doch erst,wenn Putin in ein Land reisen würde, das den ICC anerkennt, aber den Gesuchten nicht festnehmen lässt und ihn auch nicht anklagt bzw nach Den Haag überstellt.
Mir fielen da schon ein paar ein z.B. Bangladesh, Südafrika, Mali und einige andere, sowie ohnehin die beim ICC gar nicht nicht mitmachen, wie China und Indien u.a., denen könnte er ohnehin problemlos einen Besuch abstatten.DAs kann man theoretisch bald miterleben, wenn Putin himself zu dem Treffen der sog. BRICS-Staaten nach Südafrika im August fährt. Dieses Land hat festgelegt, sich den Statuten des ICC unterzuordnen, d.h., sie müssten Putin bei Einreise festnehmen.
Aber ob dieses korrupte Land das auch tun würde? Es ist aktuell schon zu lesen, dass Putin für seinen Besuch in SA eine Erkältung angeben sollte (in Südafrika ist dann Winter und oft recht kühl).
Theoretisch könnte Putin auch in die USA reisen, die ebenfalls keine Mitglieder des ICC sind - aber diese Vorstellung wäre dann doch sehr bizarr.
Eine Reiseplanung Putins nach Mali nehme ich nicht an - dort sind seine Wagner-Mörder-Söldner ja sehr aktiv und erledigen die Drecksarbeit für ihn.
Alles in allem wird es jedoch den Isolationsgrad des angeklagten Kriegsverbrechers im Kreml auzeigen. Kompliziert wird es erst dann, wenn irgendwann mit Putin ein Frieden für die Ukraine verhandelt werden soll. Dann müssen wohl alle nach Russland reisen - denn eine Aufhebung des Haftbefehls als eine Art vorgezogener Amnestie sehen die Statuten des ICC nicht vor (ebenso wenig wie Gerichtsverhandlungen in Abwesenheit). Olga
Südafrika hat nicht mal Omar aus dem Sudan festgenommen, dann werden die RU noch weniger festnehmen. RU hat betont, jede versuchte Festnahme wäre eine Kriegserklärung an Russland.@olga64: DAs kann man theoretisch bald miterleben, wenn Putin himself zu dem Treffen der sog. BRICS-Staaten nach Südafrika im August fährt. Dieses Land hat festgelegt, sich den Statuten des ICC unterzuordnen, d.h., sie müssten Putin bei Einreise festnehmen.
Ungarn hat soeben auch erklärt - keine Festnahme Putins, egal ob sie Mitglied vom IStGH sind, oder nicht.
Wird in Ungarn nicht anerkannt. Orban macht es sich leicht.....
Ich gehe aber davon aus, das Putin wie immer, nur nach China, vll Indien, Belarus, Iran, Syrien usw. - reisen wird. Ich gehe auch nicht davon aus, das Israel ihn festnehmen würde.
Ich sehe das ähnlich. Aber es zeigt natürlich Putin und seinen Schergen und auch uns, wie isoliert dieser Kriegsverbrecher dadurch die restlichen Lebensjahre sein wird. Immerhin hat er m.W. auch Kinder, vielleicht Enkel o.ä. -wie sollen solchen familiären Kontakte gepflegt werden, wenn der Vater/Opa nur noch an seinem prunkvollen Sitz besucht werden kann?
Für Putin hätte ich aber noch ein Reiseziel als Vorschlag: Afghanistan. Dort würde er sicher gerne begrüsst und nicht verhaftet werden, wenn er genügend Geld mitbringt. Ob er das noch hat?
Die früheren russischen Kriegstaten würde das Land dann sicher vergessen können. Olga