Internationale Politik Es ist Krieg in Europa
... unzähligen Politiker es versucht haben ihn von dem Ukraine-Überfall abzuhalten,Diese Bemühungen mit Putin ins Gespräch zu kommen, diplomatische Lösungen zu finden, fanden - wenn ich mich recht erinnere - erst statt, als die Brigaden schon mobilisert waren oder gar einmarschbereit in ihren Stellungen lagen.
Oder gab es ernsthafte diplomatische Versuche nach 1990 , spätestens nach der Annexion der Krim, auf Augenhöhe mit den Russen zu verhandeln ?
Was sind das für 'Verhandlungen', wenn man die allseits bekannte Forderung der Russen nach einem Verzicht der Ukraine auf eine NATO Mitgliedschaft abschmettert mit der Antwort, das geht euch Russen gar nichts an, die Ukraine kann machen was sie will ?
Putin verstand, dass er einfach zusehen/zulassen müsse, wie NATO Raketen an Russlands Grenze aufgestellt werden.
Selbst wenn das rein rechtlich korrekt ist, so sieht doch keine professionelle Diplomatie aus, die etwas erreichen will, die weiss (oder wissen sollte), wie man mit einem wie Putin umgehen sollte, mit einem, der in der krankhaften Angst lebte, dass auch er, wie seine Vorgänger, vom Westen weiter als kleiner Juniorpartner behandelt und über den Tisch gezogen werde.
Ich würde mir wünschen, dass z.B. die Konfliktforscher aufzeigen wie - aufgrund ihrer wissenschaftlichen Arbeiten - eine Verhandlunglösung aussehen könnte. Besonders interessiert mich, wie sich feministische Aussenpolitikerinnen eine friedliche Lösung vorstellen, die ja angeblich dauerhafter als die üblichen , von Männern gemachten , sein sollen. Keiner wird gehindert , Ideen zu Papier zu bringen, die dann diskutiert werden können.
Aber vielleicht will sich ja auch keiner den shit-storms aussetzen, die auf den Wagenknecht Aufruf losbrachen ?
Für europäische Kontinent war Vietnamkrieg und Afghanistan krieg weit fern gewesen, aber ein Krieg mitten in Europa in 2022, keiner damit gerechnet. Ein Ex KGB Agent versucht seine Fantasien von Großrussland in Taten umzusetzen und sein Nachbar, der Ukraine als unabhängiger Land im Herzen von Europa auszulöschen. Ich meine, es ist anderes.
Es sind die Ukrainer, der an der Front kämpfen und für ihr Land sterben.
Jawoll, Biden begrüßt diese Entscheidung einer Institution, welche durch die USA genauso wenig anerkannt wird wie von Russland.
USA versus ICC in Den Haag
Nach der Ratifizierung des Gründungsvertrages von 60 Staaten trat das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs im Juli 2002 in Kraft und schon einen Monat später erließ die US-Regierung von George W. Bush jr. ein Gesetz, das implizit mit einer US-Militärintervention drohte, sollte der ICC je wagen, Kriegsverbrecher zu inhaftieren, die im Dienste der USA stehen.
Ist dieses US-Gesetz nicht eigentlich das maßgebliche und grundlegende Ereignis für den Glaubwürdigkeitsverlust des Westens, was das Völkerstrafrecht angeht? Inwiefern wurde aus Ihrer Sicht die Arbeit des ICC dadurch belastet und ist diese Androhung von Gewalt nicht bereits selbst ein Verstoß gegen das Gewaltverbot des Völkerrechts?
Kai Ambos: Die Trump-Regierung ist mit der Sanktionierung der Chefanklägerin und anderer ICC-Mitarbeiter/-innen wegen der Afghanistan Ermittlungen sogar noch darüber hinausgegangen. Und genau das kritisiere ich auch scharf in meinem Buch und frage mich, wieso nun plötzlich der Chefankläger – bezüglich der Ukraine-Ermittlungen – über die Parteigrenzen hinweg aus Washington unterstützt wird.
Da kommt natürlich der Verdacht auf, dass es nur mit dem Adressat dieser Ermittlungen – Putin und das russische Regime – zu tun hat und das zeigt natürlich keine konsequente Unterstützung des Völkerstrafrechts.
Der Wind in Washington würde sich wohl ziemlich schnell drehen, wenn Ermittlungen gegen Verbündete der USA oder gar deren eigene Staatsbürger geführt würden. Genau das war ja der Grund der ICC-Sanktionen der Trump-Regierung.
Doppelmoral des Westens im Ukraine-Krieg?
Ich wäre der letzte der den Afghanistan Krieg verteidigt!
Krieg wird abgelehnt ... zumindest von jedem halbwegs vernünftigen Menschen. Pazifismus darf nicht so weit gehen, dass eine Partei ( Kriegspartei! ) dem Aggressor wehrlos gegenüber steht. Kann er sich nicht aus eigener Kraft wehren, so ist es legitim, vielleicht sogar Pflicht, ihm zu helfen!
Womit kann denn der Ukraine aktuell unterstützt werden wenn nicht mit Waffen?
Niemand muss das Verhalten Selenskyjs vorbehaltlos bejahen, aber es steht fest: eine wehrlos Ukraine wäre schon lange am Ende ihrer Existenz!
Es ist einfach unfair so zu tun, als wenn die Grünen mit ihrer Politik Kriegstreiber wären! Das ignoriert die politischen Realitäten, stellt Tatsachen vollkommen auf den Kopf.
MarkusXP
...Und was ist mit dem Jugoslawienkrieg, einer Serie von Kriegen in den 1990er Jahren, die zu den blutigsten Auseinandersetzungen Europas seit Ende des Zweiten Weltkriegs zählen.
Und dem Afghanistan Krieg - bei dem das Land total zerstört wurde und nun schlimmer dasteht als je zuvor?
Wohin führten diese Kriege, bei denen sich die deutschen "Grünen" in entsprechender politischer Position aktiv beteiligten?
Mir geht es hier nicht nur um den Ukraine Krieg, sondern um eine ehemalige Friedenspartei, die wie ein trojanisches Pferd agiert. Sie hätten sich auch aus der Regierung zurückziehen können und andere Wege und Lösungen bei solchen Konflikten suchen können - zumindest es offiziell zu versuchen.
USA und NATO lasse ich hierbei vorsätzlich aus dem Spiel. Es geht mir dieses mal einzig und allein um die Grünen.
teri
In Jugoslawien stellt sich die nicht zu klärende Frage, was passiert wäre, hätte die NATO dort nicht eingegriffen. Wer will kann sich die erschütternden Bilder ja noch einmal ansehen.
Mir geht es hier nur um den Ukraine-Krieg und nicht um Kriege aus der Vergangenheit, die nicht mehr zu ändern sind. Wer immer wieder bei evtl. Lösungsansätzen auf Vergangenes hinweist, was da schief und falsch gelaufen ist, der mag zwar historisch bewandert sein, kommt aber in diesem aktuellen Krieg keinen Schritt weiter, sondern dreht sich nur im Kreis.
Die Grünen haben eine Position, die praktisch in ganz Europa und in weiten Teilen der Welt geteilt wird! Aber, du schreibst es ja, dir geht es "allein um die Grünen"!
MarkusXP
Versuche bitte mal, auf das "B" Kästchen oben links zu klicken. Ich empfinde Bold-Geschriebenes als aggressiv und daher für nicht des Lesens wert.
Aixos, was gibt es zu verhandeln, Putin hat doch überhaupt nichts in der Ukraine verloren, die Ukraine war doch ein souveränes Land, der Konflikt begann als die Ukraine den Arm nach der EU ausstreckte.
Welches Recht hatte er die Krim zu annnektieren ?
Das war doch eine willkürliche Grenzverschiebung und immer wieder seine Propaganda die Nato würde RU einkesseln, ja das war seine Strategie um seine Kriegsvorbereitungen zu rechtfertigen, wo auch die Linke jahrelang mit manifestiert hat.
Wagenknecht wird heute noch nicht fertig mit Putins Propaganda , das einzige was Diktatoren fürchten ist die Demokratie, das war und ist ihre echte Angst auch für Xi Jingping. Warten wir jetzt mal den Kaffee-Kränzchen Putin - Xi JingPing ab, vielleicht gibt es etwas neues.
Es ist so wie ich es sehe . Phil.
Aus Wiki:
Der Krieg in Afghanistan umfasst eine Reihe von zusammenhängenden bewaffneten Konflikten, die seit 1978 in Afghanistan andauern. Im April 1978 kam es zu einem Staatsstreich durch afghanische Kommunisten, der einen Aufstand weiter Teile der Bevölkerung nach sich zog. Im Dezember 1979 intervenierte die Sowjetunion militärisch in dem Konflikt und setzte eine neue kommunistische Regierung ein. Mit der sowjetischen Invasion begann ein zehn Jahre andauernder Krieg zwischen sowjetisch gestützter Regierung und von den USA unterstützten Widerstandsgruppen der Mudschahedin, der weite Teile des Landes verwüstete. Nach dem sowjetischen Abzug im Februar 1989 setzte sich der Krieg als innerafghanischer Bürgerkrieg zwischen der Regierung und den verschiedenen Widerstandsgruppen fort.
Sieht nach Stellvertreterkrieg aus
Danke @Tina1 für diese beiden Filmbeiträge.Wirklich?
Auch wenn viele die Grüne verdammen besonders die kleinen Parteien , ist die Grüne die einzige Partei wo das Völkerrecht praktisch anwendet
"Es war ein sogenannter „humanitärer Kriegseinsatz“, das Eingreifen der NATO in den Kosovo-Krieg. MONITOR zeigte, dass die US-Luftwaffe dabei wohl Splitterbomben eingesetzt hat. Bomben, die auch Zivilisten trafen. Humanitär geht anders!
Viellleicht sollten sich manche User diese Filme anschauen, bevor sie heute großartig die "Grünen" und ihr Waffengeschrei positiv bewerten bzw. hochstilisieren.
teri
Danke @Tina1 für diese beiden Filmbeiträge.Wirklich?
Auch wenn viele die Grüne verdammen besonders die kleinen Parteien , ist die Grüne die einzige Partei wo das Völkerrecht praktisch anwendet
"Es war ein sogenannter „humanitärer Kriegseinsatz“, das Eingreifen der NATO in den Kosovo-Krieg. MONITOR zeigte, dass die US-Luftwaffe dabei wohl Splitterbomben eingesetzt hat. Bomben, die auch Zivilisten trafen. Humanitär geht anders!
Viellleicht sollten sich manche User diese Filme anschauen, bevor sie heute großartig die "Grünen" und ihr Waffengeschrei positiv bewerten bzw. hochstilisieren.
teri