Internationale Politik Es ist Krieg in Europa

Wenn die Ukraine sofort kapituliert hätte, dann wäre die Ukraine ein von Russland
besetztes Land geworden.
Afghanistan war 20 Jahre lang ein von NATO-Staaten besetztes Land und
10 Jahre lang von Russland. All die anderen besetzten Länder zähle ich mal
nicht auf.
Wie wäre es dann weiter gegangen?
Wissen wir nicht. Vielleicht mal ein ukrainischer Generalstreik? Keine Ahnung.
Aber Russland hätte wegen dem leichten Sieg noch andere Länder besetzen können?: 
Polen, das Baltikum, Finnland, Schweden, Dänemark, Deutschland....
Ich werde unsicher. Wirklich? Russland ist flächenmäßig das größte Land der
Erde mit einer riesigen Menge an Rohstoffen, auch seltenen Erden.
Was wollen die mit noch mehr Land? Die haben mehr Land als Menschen.
So oder so: Wir verbleiben im Spekulativem. Wir. Beide.
Anna
 

 

Aber Russland hätte wegen dem leichten Sieg noch andere Länder besetzen können?: 
Polen, das Baltikum, Finnland, Schweden, Dänemark, Deutschland....
Ich werde unsicher. Wirklich? Russland ist flächenmäßig das größte Land der
Erde mit einer riesigen Menge an Rohstoffen, auch seltenen Erden.
Was wollen die mit noch mehr Land? Die haben mehr Land als Menschen.
So oder so: Wir verbleiben im Spekulativem. Wir. Beide.
Anna
 

Anna 842 - wirwissen auch das nicht. Aber wenn man die "Taten" des Herrn Putin so betrachtet, geht es hier m.E. nicht um den Plural, also das Russland, das weiteren Landraub begeht, sondern ausschliesslich um den grössenwahnsinnigen Herrn Putin, der damit seine persönliche Macht ausbauen möchte.
Die Projekte mit Gewinnung von unermesslich vielen Rohstoffen in Russland dürften auch das Land unter seiner Herrschaft nicht mehr betreffen - dazu sind internationale Geschäftsverbindungen nötig und viele Experten, die Russland nicht hat,vermutlich nie hatte und jetzt noch weniger, wenn die Intelligenzja in Scharen das Land verlässt.
Dazu kommen Tausende junger Menschen,die Putin in diesem Krieg opfert.
Alle diese Menschen in dieser Generation werden dem Land aber auch nach einem Ende des Krieges als Arbeitskräfte und Kunden fehlen - , was ökonomisch auf schlechte Zeiten für Russland hindeutet. Auch im Hinblick auf sinkende Einnahmen für die einzig wichtigen Exportgüter wie Gas, Öl und Kohle. Die früheren Kunden, inkl. Deutschland haben sich extrem schnell von Russland abgenabelt, was auch Putin beobachten dürften.
Wenn Putin weiteren Landraub beabsichtigt, sind das ja keine "leeren" Länder, sondern technisiert hochstehende Länder mit ebensolchen Menschen.
Und er kann es seinem "Stammvolk" als persönlichen Sieg verkaufen und sich somit an der Macht und irgendwann auch am Leben halten.
ABer Sie haben recht: auch ich bleibe natürlich im Spekulativen - denn wir alle wissen es nicht, was sich innerhalb der Gehirnwindungen dieses grausamen Diktators Putin und seiner devoten Crew so alles abspielt. Olga

Hallo Phil,
also doch so was wie eine Sonder-Ermittlungsstelle oder einer Vorstufe eines Sondergerichtes.

Warum ist man nicht bei Syrien, den zwei Irak-Kriegen, Afghanistan mit den weggebombten Zivilisten, Libyen mit dem Einsatz der NATO-Kampfflieger aus der Luft und Söldnern am Boden oder bei den Jugoslawienkriegen, beim Einmarsch der Türkei in fremdes Kurdengebiet, beim Krieg gegen die Jemenitische Widerstandsbewegung oder beim Vietnamkrieg auf die Idee gekommen.

Das ist doch wieder ohne UNO. Das gibt es doch schon.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH; englisch International Criminal Court, ICC; französisch Cour pénale internationale, CPI) ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag (Niederlande) außerhalb der Vereinten Nationen. Seine juristische Grundlage ist das multilaterale Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998. Er nahm seine Tätigkeit am 1. Juli 2002 auf und ist für 123 Staaten (60 % aller Staaten der Erde mit etwa 30 % der Weltbevölkerung) zuständig.[1][2]
Seine Zuständigkeit umfasst die vier Kernverbrechen des Völkerstrafrechts, nämlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen der Aggression und Kriegsverbrechen, soweit sie nach seiner Gründung begangen wurden.[3] Im Dezember 2017 einigten sich die Vertragsstaaten, auch das Verbrechen der Aggression in seine Zuständigkeit aufzunehmen, mit Wirkung ab Juli 2018. Zwar besitzt der IStGH keine universelle, jedoch eine weitreichende Zuständigkeit, die im Römischen Statut konkret festgeschrieben ist. Gegenüber der nationalen Gerichtsbarkeit ist seine Kompetenz zur Rechtsprechung nachrangig; er kann eine Tat nur verfolgen, wenn eine nationale Strafverfolgung nicht möglich oder staatlich nicht gewollt ist, sog. Grundsatz der Komplementarität.
Der IStGH ist eine Internationale Organisation im völkerrechtlichen Sinn, aber kein Teil der Vereinten Nationen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof

Was passiert, wenn Russland seine Kriegsverbrecher selbst aburteilt? Dann kann er nicht tätig werden, da ja national mit Vorrang gehandelt wird. Wenn dabei milde Urteile gefällt werden oder Freisprüche - was dann?
Dann kommen aber auch auf die Ukraine Prozesse zu. Die hat nämlich dern Gerichtshof anerkannt, wenn auch noch nicht ratifiziert. Anders China, Russland und die USA. Die sind gar nicht Mitglied dieser 60 % der Staaten der Welt und für die ist der gar nicht zuständig. (s. oben die Frage nach den Kriegen)

Juro

Ich glaube nicht daß die Kriegsverbrecher  Putin und Lavrow und viele andere in Russland zur Rechenschaft gezogen werden, das wird wohl in Den Haag geschehen,  wenn die Terroristen bis dahin noch leben sollten.
Solche Prozesse müssen über Jahre vorbereitet werden,  mein Respekt gilt Ursula von der Leyen.👍
Es wäre auch gut Putin, Assad und Lavrow in Den Haag auch an die 600 000 Tote in Syrien zu erinnern da hast du Recht,
Ehemalige SS Verbrecher werden ja auch heute noch mit 90zig verurteilt.  Phil.

 

Dann kommen aber auch auf die Ukraine Prozesse zu. Die hat nämlich dern Gerichtshof anerkannt, wenn auch noch nicht ratifiziert. Anders China, Russland und die USA. Die sind gar nicht Mitglied dieser 60 % der Staaten der Welt und für die ist der gar nicht zuständig. (s. oben die Frage nach den Kriegen)

Juro

Ich kann nur vermuten, dass Ihnen diese wichtigen Details erst jetzt bekannt werden - es wurde auch in diesem Forum schon öfters darauf hingewiesen. Warum ist das alles für Sie so neu?
Faktum ist natürlich, dass der IST über keine Vollzugsbeamten verfügt, d.h., dass Haftbefehle in Russland übergeben uns vollstreckt werden können.
Erinnern wir uns nur an die Verbrecher aus dem ehemaligen Jugoslawien, die teilweise erst nach langer Zeit dem IST zugeführt werden konnten - dann aber in einem fairen und rechtsstaatlichen Prozess ihre Urteile erhielten.
Die Ukraine führt bereits jetzt zu Kriegszeiten Prozesse gegen russische Kriegsverbrecher, sofern sie ihrer habhaft werden kann.
Dazu kommt noch das sog. Weltgericht. Gerade Deutschland hat in letzter Zeit syrische Folterknechte und solche aus dem Irak abgeurteilt und zu langen Haftstrafen verurteilt. Diese Möglichkeit sollte ausgebaut werden.
Aber alles in allem denke auch ich ,dass Putin auch aufgrund seines Alters hier nicht viel befürchten muss, solange er Russland nicht verlässt, bzw. nur dorthin fliegt, wo man ihm wohlgesonnen ist und er keine Zwischenlandungen z.B. auf EU-Gebiet oder gar den USA durchführt.
Er kann das alles überleben und dann irgendwann eines natürlichen Todes sterben, Suizid begehen oder doch von eigenen Landsleuten umgebracht werden. In diesen Unsicherheiten wird er nun leben müssen und das auch noch sehr isoliert vom übrigen Weltgeschehen und Kontakten aus früheren Zeiten. Olga

Hallo Phil,
hast du mal reingeschaut, was Eurojust eigentlich ist. Die sind nur für die EU zuständig. Dass sie logistisch unterstützen kann ich mir ja noch vorstellen oder mit Rat. Aber weder Russland noch die Ukraine sind Mitglieder der EU. Außerdem sind sie laut ihrem Statut nur für die Koordination staatenübegreifender juristische Fragen, auch krimineller Verfolgungskoordinierung in der EU zuständig.

Juro

Den Haag ist nicht rückwirkend verfolgungsberechtigt. Erst ab seiner Gründung.
Juro

Hallo Phil,
hast du mal reingeschaut, was Eurojust eigentlich ist. Die sind nur für die EU zuständig. Dass sie logistisch unterstützen kann ich mir ja noch vorstellen oder mit Rat. Aber weder Russland noch die Ukraine sind Mitglieder der EU. Außerdem sind sie laut ihrem Statut nur für die Koordination staatenübegreifender juristische Fragen, auch krimineller Verfolgungskoordinierung in der EU zuständig.

Juro

Dieser Satz hast du wahrscheinlich  übersehen.
Das ganze wird ja erst aufgebaut. Phil.

Zitat Ursula von der Leyen.

Von der Leyen will Russland mit neuem »Zentrum für Beweise« zur Verantwortung ziehen

QUELLE FR DE

Hallo Olga64,
wieso glaubst du, dass ich aus dem Mustopf komme. Über die Verurteilung des Völkerrechtsbruchs haben wir hier schon vor längerer Zeit diskutiert und sind zum gleichen Ergebnis gekommen.

Was ist das "Weltgericht"? Willst du diesen Begriff mit dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag gleichsetzen?
Ich hab mal gegoogelt und bin auf folgenden Bericht gestoßen, der beide Begriffe bearbeitet.
Wenn du Weltgericht in die Diskussion einbringst, dann für alle Christen bitte die Zuständigkeit des "Jüngsten Gerichtes" abgrenzen.

Hier der Link:
https://www.deutschlandfunk.de/internationaler-strafgerichtshof-das-weltgericht-in-der-100.html

Viel Spaß beim Lesen, falls du dazu kommst. Es ist ne Menge Text.

Juro

Phil,
Na ich verstehe das so, dass die Grundstrukturen bestehen, jedoch die Ausformungen als Sonderermittlungsstelle gegen Russische Kriegsverbrechen bzw. als Unterstützungsinstitutionen wäre noch zu leisten.
Aber hilft das wirklich entscheidend oder ist es mal wieder ein Aktionismus.
Ich hab Olga grad einen Link geschickt, kannst da ja mal reinklicken.
Ich bin dann mal wech.
Bleib gesund.
Juro