Internationale Politik Es ist Krieg in Europa

Edita, manchmal wär`s gut, Du würdest Dir noch mal durchlesen, was Du schreibst.
Jeder könnte diesen Beitrag von Dir "zerpflücken" und historisch geordnet
wieder auf die Füße stellen. Ich auch, aber es ist mir zu mühselig.
Ich erkenne an, was Du sagen willst, daß "Rom auch nicht an einem Tag gebaut
worden ist", das möchtest Du den demokratischen Bestrebungen in der Ukraine
zugute halten.

Nein, der Aufbau demokratischer Strukturen muß heutzutage nicht sooooo lange
dauern, auch nicht in der Ukraine.  Es gibt demokratische Staaten in Europa, von
denen man es sich abgucken kann, wie es funktioniert, und die gerne bereit waren
und sind, der Ukraine auf diesem Weg zu helfen.  Es waren auch Bestrebungen
vorhanden, für die aber auch eine friedliche Basis erforderlich ist, was aber durch den
Krieg im Land nicht weiterentwickelt werden kann.
Für den Aufbau demokratischer Strukturen braucht die Ukraine Frieden
und Politiker an der Regierungsspitze, die es MACHEN, ohne selbst in einem
Korruptionsgeflecht zu stecken.

Auch die europäischen Staaten, auch Deutschland, sind keine  "lupenreinen Demokratien" und müssen immer wieder alles daran setzen, daß die demokratischen
Grundsätze nicht "kippen".

Momentan geht mir wegen einer kleinen OP hier etwas die "Munition" aus.
Was aber viel, viel schlimmer ist : Auch den kämpfenden Truppen der Ukraine
geht die Munition aus, und es zeichnen sich  weltweit große Engpässe in der Beschaffung von Munition  für die Ukraine ab.............

C.S.



 

Die Umfragewerte sind vor dem Angriffskrieg, nach fast 2 Jahren Amtszeit, für Selenskyj stark in den Keller gegangen. Die Ukrainer waren unzufrieden mit ihm, denn er hatte nichts umgesetzt, von dem, was er versprochen hatte. Er wäre nicht mehr gewählt worden. Durch u. seit dem Angriffskrieg standen wieder viele hinter ihm. Aber wie wird es nach dem Krieg für ihn aussehen? Wie wird es in Bezug Demokratie nach dem Krieg in der Ukraine weiter gehen? Selenskyj hatte es nicht geschafft, in der Richtung Erfolge zu haben. 
Tina

https://www.sueddeutsche.de/meinung/ukraine-korrupt-wie-eh-und-je-1.5217924

Korrupt wie eh und je

"Selten ist ein Präsident in der Gunst seiner Wähler so schnell und so steil abgestürzt wie Wolodimir Selenskij in der Ukraine. Weniger als zwei Jahre nach seinem triumphalen Sieg über Amtsinhaber Petro Poroschenko würde laut Umfragen gerade noch ein Fünftel der Ukrainer in einem ersten Wahlgang für Selenskij stimmen. Einem renommierten Institut zufolge sagt gar die Hälfte der Befragten, sie fordere Selenskijs sofortigen Rücktritt und vorzeitige Präsidentschaftswahlen. Das sollte auch dem Westen zu denken geben.

Der Hauptgrund für Selenskijs Absturz ist sein Unwille zu echten Reformen. Selenskij führt das postsowjetische Herrschaftssystem fort und akzeptiert Korruption und Rechtlosigkeit im Austausch dafür, dass er und sein Apparat weitgehend die Kontrolle behalten. Selenskij hat mit der Ausnahme seines Vorgehens gegen den kremlnahen Politiker und Medienmogul Wiktor Medwedtschuk nichts getan, um die Macht der Oligarchen über weite Teile der Politik, der Medien und der Wirtschaft aufzubrechen.

Ein funktionierender Staat braucht unabhängige Institutionen - die gibt es unter Selenskij weiterhin nicht. Im Gegenteil, 2020 unterstellte er sich faktisch die zuvor halbwegs unabhängige Zentralbank und die Generalstaatsanwaltschaft; so gut wie alle angesehenen Reformer wurden gefeuert. Der Geheimdienst SBU, die atemberaubend korrupten Gerichte, die Gremien zur Richterauswahl und -entlassung: Sie alle bleiben unangetastet.

Jetzt will sich der Präsident auch das halbwegs unabhängige Anti-Korruptions-Büro Nabu unterstellen, weil es zu Recht gegen mehrere Mitarbeiter Selenskijs ermittelt. Würden in der Ukraine nicht Milliarden geklaut, bräuchte das Land keine Kreditmilliarden aus dem Westen. Der Internationale Währungsfonds immerhin hat sich nun geweigert, Selenskij weiteres Geld zu leihen, solange dieser nur wohlfeile Reformversprechen abgibt."



 

Dieser Artikel ist von Februar 2021.

Dies nur zur Information.

""" Zuerst sollte sich ein neutraler Mediator finden """"

Das ist ganz schnell gesagt, Bruny. Überleg mal, wer das sein könnte. Mir fällt da nur, und das meine ich ernst, der Papst ein. Der wird sich aber hüten. Brasiliens Lula da Silva hat zwar sich und China ins Gespräch gebracht; aber ist jemand neutral, der sein Angebot so ergänzt?:

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist der Ansicht, dass beide Parteien im Ukraine-Krieg Schuld tragen. "Ich denke zwar, dass Russland den klassischen Fehler begangen hat, in das Gebiet eines anderen Landes einzudringen, also hat Russland unrecht", sagte Lula vor Reportern. "Aber ich denke auch, wenn einer nicht will, zwei nicht kämpfen werden. Man muss den Frieden wollen", sagte Lula. Er habe von beiden Seiten nur sehr wenig über ein friedliches Ende des Krieges gehört."
Quelle

Die Frage des Vermittlers zwischen beiden Kriegsparteien ist inzwischen eine "Never ending Story". Derzeit ist keiner in Sicht. Deutschland und Frankreich sind nach dem Minsk-Abkommen (durch Putin) "verbrannt" Das alles muss man zur Kenntnis nehmen. Deshalb geht Dein Gedanke leider (noch) ins Leere, und der Westen kann sich nur darauf beschränken, zu verhindern, dass Putin (nicht Russland!) die Ukraine unter seine Herrschaft bringt. Dann müssten die Baltischen Staaten und Polen 20 Meter hohe Mauern bauen, um sich vor Putins nächstem Begehren auch nur halbwegs zu schützen. Aber Raketen würden auch diese Mauer überwinden. Dieser Krieg wird erst enden, wenn beide Seiten (und nicht wir!) zu dem Schluss kommen, dass er nicht mit Waffen zu beenden ist.

Sicher darf er das, aber ob es angebracht ist zu fordern das darf ich in Frage stellen. 

Zur Zeit kommt die Ukraine bei der Rückeroberung ihres Landes ins Bedrängnis und das ist nicht gut.
Alles nicht schön, aber die Realität ist ebenso, gebe es ein Mediator oder Verhandler wo eine Lösung für den Frieden auf dem Tisch hätte, könnte ich mir schon 1 Milliarde für den guten Mann vorstellen.
Aber den gibt es nicht, wer traut schon dem Kriegsverbrecher und Lügner Putin ? Phil.

Quelle SPON

Die USA bereiten laut der Nachrichtenagentur Reuters ein milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine vor, das erstmals auch Raketen mit längerer Reichweite beinhalten soll. Das Paket mit einem Volumen von 2,2 Milliarden Dollar, das noch in dieser Woche angekündigt werden soll, umfasse auch Ausrüstungen für Patriot-Luftabwehrsysteme, Präzisionsmunition und Javelin-Panzerabwehrwaffen.

Die USAI-Gelder würden demnach auch für den Kauf einer neuen Waffe, der »Ground Launched Small Diameter Bomb« von Boeing, verwendet, die eine Reichweite von rund 150 Kilometer hat. Die Präzisionsrakete ist den Herstellerangaben zufolge GPS-gesteuert, kann elektronische Störsender überwinden, ist bei allen Wetterbedingungen funktionsfähig und kann gegen gepanzerte Fahrzeuge eingesetzt werden. 

Seit dem Einmarsch Russlands im Februar 2022 haben die USA der Ukraine bereits Sicherheitshilfen in Höhe von rund 27,2 Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt.

Nochmal- es ist weder meine, noch deine, noch unsere Aufgabe einen Mediator zu finden. @Karl hat mich angeschrieben und ich habe nach bestem Wissen und Gewissen geantwortet. That‘s all

https://www.sueddeutsche.de/meinung/ukraine-korrupt-wie-eh-und-je-1.5217924

Korrupt wie eh und je

"Selten ist ein Präsident in der Gunst seiner Wähler so schnell und so steil abgestürzt wie Wolodimir Selenskij in der Ukraine. Weniger als zwei Jahre nach seinem triumphalen Sieg über Amtsinhaber Petro Poroschenko würde laut Umfragen gerade noch ein Fünftel der Ukrainer in einem ersten Wahlgang für Selenskij stimmen. Einem renommierten Institut zufolge sagt gar die Hälfte der Befragten, sie fordere Selenskijs sofortigen Rücktritt und vorzeitige Präsidentschaftswahlen. Das sollte auch dem Westen zu denken geben.

Der Hauptgrund für Selenskijs Absturz ist sein Unwille zu echten Reformen. Selenskij führt das postsowjetische Herrschaftssystem fort und akzeptiert Korruption und Rechtlosigkeit im Austausch dafür, dass er und sein Apparat weitgehend die Kontrolle behalten. Selenskij hat mit der Ausnahme seines Vorgehens gegen den kremlnahen Politiker und Medienmogul Wiktor Medwedtschuk nichts getan, um die Macht der Oligarchen über weite Teile der Politik, der Medien und der Wirtschaft aufzubrechen.

Ein funktionierender Staat braucht unabhängige Institutionen - die gibt es unter Selenskij weiterhin nicht. Im Gegenteil, 2020 unterstellte er sich faktisch die zuvor halbwegs unabhängige Zentralbank und die Generalstaatsanwaltschaft; so gut wie alle angesehenen Reformer wurden gefeuert. Der Geheimdienst SBU, die atemberaubend korrupten Gerichte, die Gremien zur Richterauswahl und -entlassung: Sie alle bleiben unangetastet.

Jetzt will sich der Präsident auch das halbwegs unabhängige Anti-Korruptions-Büro Nabu unterstellen, weil es zu Recht gegen mehrere Mitarbeiter Selenskijs ermittelt. Würden in der Ukraine nicht Milliarden geklaut, bräuchte das Land keine Kreditmilliarden aus dem Westen. Der Internationale Währungsfonds immerhin hat sich nun geweigert, Selenskij weiteres Geld zu leihen, solange dieser nur wohlfeile Reformversprechen abgibt."
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Die Umfragewerte sind vor dem Angriffskrieg, nach fast 2 Jahren Amtszeit, für Selenskyj stark in den Keller gegangen. Die Ukrainer waren unzufrieden mit ihm, denn er hatte nichts umgesetzt, von dem, was er versprochen hatte. Er wäre nicht mehr gewählt worden. Durch u. seit dem Angriffskrieg standen wieder viele hinter ihm. Aber wie wird es nach dem Krieg für ihn aussehen? Wie wird es in Bezug Demokratie nach dem Krieg in der Ukraine weiter gehen? Selenskyj hatte es nicht geschafft, in der Richtung Erfolge zu haben. 
Tina

 

@Tina1

Dein Artikel ist vom Februar 2021, bist Du sicher, dass er nicht begonnen hat, Maßnahmen zur Bekämpfung der Korruption in der Ukraine zu ergreifen? Seine Umfragewerte werden ihn im Moment wohl kaum interessieren, er hat ein Land im Kriege zu führen, darauf werden seine Prioritäten in erster Linie liegen.  Niemand weiß, wie und wann der Krieg beendet sein wird und erst recht nicht, wie es dort dann um die Demokratie steht. Wir werden es - hoffentlich - noch erleben.

Michiko

Guten Tag Edita,

Nun - im Falle Ukraine waren Strukturen in Sachen Demokratie schon durchaus im Aufbau, gehapert hat es und tut es immer noch, an der Ferigstellung und an der Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit, denn der wirkliche "Aufbau demokratischer Strukturen" begann ja erst mit Selenskyj, also vor knapp 4 Jahren, denn vorher waren immer noch russischhörige Präsidenten am Werke! (geschrieben von Edita)

Juschtschenko, Timoschenko, und nach 2014 Jatzenjuk, Poroschenko - Erklär mir bitte mal deren Russischhörigkeit. Bin gespannt.

Juro

OT

Liebe Bruny,

es wird sowieso fast nur noch "gefordert", in allen Bereichen. So, als hätte man ein "Recht auf..." Das war auch schon in der Corona-Pandemie so, als jeder glaubte, seine "Forderungen" stellen zu können. "Bitten" oder "ersuchen" sind keine Optionen mehr.

DW

Dieser Artikel ist von Februar 2021.

Dies nur zur Information.

Das weiß ich, du musst mich nicht informieren. Hier geht es aber gerade um diese Zeit. Das war die Zeit seiner fast 2 Jahren Amtszeit, bis vor dem furchtbaren Angriffskrieg. Und in dieser Zeit, hat er nicht das umgesetzt, was er versprochen hat, was aber wichtig gewesen wäre, in Bezug Weg zur Demokratie. Es gibt bestimmte Regeln, Voraussetzungen, die zu einer Demokratie führen, die Demokratie ausmachen. Und diese wichtigen Regeln, kann eine Regierung ganz schnell umsetzen, dafür brauch man keine lange Zeit, aber das wäre der Anfang. Unten im Bericht kannst du lesen, welche Strategie Selenskyj gefahren ist, da ist das meiste nicht demokratisch. Und die Situation (2021) herrscht jetzt noch, denn es konnte sich nichts ändern, weil dann (2022), dieser Angriffskrieg vom Aggressor Putin kam. Da ging u. geht es nur um den Kampf, um Verteidigung.

Es gibt in der Ukraine Kräfte, militärische Gruppierung, die zwar die Russen hassen und gegen sie kämpfen, aber mit Demokratie nichts im Sinn haben. Wie man lesen kann, wird er jetzt schon von diesen Kräfte erpresst u beinflusst, was die Politik betrifft.  Um die hat man sich nicht gekümmert, u das kann Selenskyj nach dem Krieg auf die Füße fallen. Was ich hier schreibe, bezieht sich auf den Text des Artikels in der SZ. Das sind keine Erfindungen von mir. Das nur mal so nebenbei gesagt.
Ansonsten schönen Tag noch.
Tina