Internationale Politik Es ist Krieg in Europa

Sag' bloß, Du hast den ganzen Erguss gelesen - oder kam das "Boah" schon angesichts der Länge? 😁  

Sag' bloß, Du hast den ganzen Erguss gelesen - oder kam das "Boah" schon angesichts der Länge? 😁  

Wo denkst Du hin, Tina,
Freilich lese ich zuvor, was ich hernach mit Beifall bedenke.

Bei der Gelegenheit:
Einer der Vertreter des Wahlkreises 187 (Wahlkreis Donnerkeil) pflegt jeweils vor Wahlen das Wahlvolk mit dem „kleinsten Bierausschank der Welt“ heimzusuchen.
Neben Kugelschreibern, Handouts und Gedöns, gibts Bratworscht und Bier frei.
Ob er seine Events selbst oder aus der Parteikasse zahlt, entzieht sich meiner Kenntnis.
Seh ihn auf PHÖNIX aber hin und wieder beifällig nicken, wenn der Kanzler redet und weiß – er ist direkt oder über die Liste gewählt, wieder „in den Bundestag eingezogen“.
Mehr weiß ich nicht von ihm.

Bevor ich mirevtl.dieses Video ansehe,das Sie hier eingestellt haben, wäre es sinnvoll, wenn Sie meine Vorabfrage beantworten könnten: Er war also 15Jahre bei der NYT als Auslandskorrespondent für Nahost und den Balkan zuständig.
Aber wo ist hier dann geografisch die Ukraine angesiedelt? Nahost? Balkan?
Ich habe schon länger den Eindruck,dass bedingt durch den Ukraine-Krieg jetzt aus allen möglichen Gegenden Journalisten und sog. Militärexperten an die Oberfläche kommen, um uns an ihren Weisheiten teilhaben zu lassen,deren "Content"  wir als LeserInnen ja meist nicht überprüfen können. Olga

.....Du kannst über diesen sowie andere Journalisten und Berichterstatter, die sehr gute Informationen haben, weil sie sich beruflicherseits nicht nur auf einseitige Propaganda verlassen, sondern ausführlich recherchieren, bevor sie öffentlich auftreten. Außerdem sind sie rechtlich gesichert.

https://www.actvism.org/about-us/

PS: Welche journalisten dürfen denn deiner Meinung nach allein informieren? Keine internationalen, sondern nur einseitig ausgeprägte deutsche Medien?

teri

 

Hast du auch etwas zu den Inhalten des Videos und  Beiträgen von https://www.actvism.org/about-us/ die ja thematisch zum Thema dieses Threads gehören zu sagen?

Oder ist dir das zu komliziert, weil es dein tägliches Politgebet hier durcheinanderbringen  könnte.
Aber du hast Recht. Echte Demokratie wird gerne einem Boulevardblatt überlassen, da braucht man nicht viel denken, sondern nur dessen Meinungen wiederholen.

teri
 

Das liegt aber nicht am Wähler, sondern an den - m.E. in  DE besonders 'privilegierten' Parteien, die sich ihre kostspielige Wahlkampf PR, zugeschnitten auf den 'unreifen' Wähler …. mehrheitlich Kulis oder … , teilweise aus der Staatskasse bezahlen lassen
– geschrieben von aixois

 Da verwechselst Du was oder bist Falschaussagen aufgesessen.
Ich denke, dass ich sagen kann, dass in Deutschland kein Kuli auf Staatskosten gekauft wird, jedenfalls nicht als Wahlpräsent.
–  geschrieben von Alkmar
 
@Alkmar
Ohne zu wissen, ob Du Dich allein auf die Kulis oder auch auf die Formulierung 'privilegierte' Parteien beziehst, hat @aixois m. E. diesbezüglich weder etwas verwechselt, noch handelt es sich dabei um Falschaussagen.


Doch, es handelt sich beiderseits um Falschaussagen, weil alle Parteien (im Grundsatz) unter das "Privileg" fallen und Kulis eben selbst oder aus anderen Mitteln, als die Parteienfinanzierungen bezahlt werden.
Zumal eine Zahlung des Staates immer erst weit später erfolgt, sofern alle Bedingungen dafür erfolgt sind.

"Privilegiert" denke ich, ist auch zudem ein nicht zutreffender Ausdruck, weil man ja nicht im Wettbewerb mit anderen Demokratien steht.
Kosten für den jeweiligen Staat wird es aber immer geben und das sollte uns eine Demokratie auch wert sein.

Denn da gibt es noch Beiträge von den Mitgliedern und Mandatsträgern zu leisten. Vielleicht sollte man meine Aussagen nochmals lesen, welche Gegenleistung Parteien zu erfüllen haben, die mit Ausgaben verbunden sind.


 
1. Staatliche Mittel als Teil der Parteienfinanzierung
 
Allein die Teilhabe an der Parteienfinanzierung, insbesondere aber deren Höhe hängt (vor allem) von der Anzahl der Wählerstimmen bei Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen ab. Eine weitere Berechnungsgrundlage sind eingenommene Spenden von Privatpersonen, die ihre Spenden i.d.R. ebenfalls den einflussreichsten Parteien zukommen lassen.
 
Daraus folgt, dass die großen – erst recht die größten – Parteien am stärksten von der Parteienfinanzierung profitieren und in dieser Hinsicht insofern zwangsläufig privilegiert sind, denn bereits die staatliche (Teil-)finanzierung (früher: Wahlkampfkostenerstattung) deckt einen sehr beachtlichen Teil der Gesamtkosten großer Parteien ab.

Auch das stimmt nicht.
Siehe AfD und F.D.P.

Zudem auch hier wieder die falsche Begrifflichkeit "Privilegiert".
Wem denn gegenüber privilegiert?
Kannst Du das mal erläutern.


CDU und SPD erhielten zuletzt je um die 50 Millionen Euro pro Jahr aus den etwa 200 Millionen jährlich insgesamt vom Bund dafür bereitgestellten öffentlichen Mitteln. Kein Wunder also, dass die Aufstockung der Parteienfinanzierung durch die Große Koalition in der (politikinteressierten!) Bevölkerung auf herbe Kritik stieß, weil dadurch der Eindruck eines Selbstbedienungsladens der Parteien entstand.
 
Wie ist es andererseits um die Verfassungsgrundsätze „Chancengleichheit des politischen Wettbewerbs“ und „Meinungsfreiheit“ bestellt?

Oh! ich denke ganz gut.
Jetzt würde mich nur interessieren, wie Du es regeln möchtest, denn es könnte sein, dass ich dann sofort eine Partei gründe. 😄


Kleinen Parteien, stehen bezüglich Teilhabe an der Parteienfinanzierung Prozenthürden im Weg, an denen sie – wie toll ihr Programm oder wie kompetent ihre Führung auch sein mag – regelmäßig scheitern.


Kleine Parteien erhalten auch die Zuschüsse.

 
Überhaupt an Wahlen teilnehmen können sie nur, wenn sie (durch Ehrenamtliche) genug Spenden einwerben konnten, um ihre Gemeinkosten und die Kosten eines Mini-Wahlkampfs zu bestreiten und im Wahlkampf genug Unterschriften sammeln konnten, um überhaupt antreten zu dürfen (eine weitere Hürde, die bereits im Parlament vertretene Parteien nicht zu nehmen haben).

Hat nicht jede Partei so angefangen?

 
An diesen demokratiefernen Umständen wird sich wohl auch nie etwas ändern, denn die großen Regierungsparteien würden sich mit einer entsprechenden Gesetzesänderung ja „ins eigene Fleisch schneiden“. Stattdessen geben diese in ihren (vom Wahlvolk bezahlten) Wahlkämpfen lieber subtil der Wählerindoktrination mit dem Mantra „Stimmen für kleine Parteien sind verschwendete Stimmen“ immer wieder neue Nahrung.
 

Wer sich davon beeindrucken lässt, sollte nicht antreten.
Wer anderen Parteien verbieten will, sich nicht so zu äußern, hat Probleme mit der Demokratie.
Wie bitte ist es denn dann sonst möglich, dass so unzählig viele Parteien auf dem Stimmzettel ihren Platz fanden?


2.  Kugelschreiber
 
Ich denke, dass ich sagen kann, dass in Deutschland kein Kuli auf Staatskosten gekauft wird, jedenfalls nicht als Wahlpräsent.
Denn die staatliche Parteienfinanzierung ist an sehr vielen Regeln und Formalien gebunden.
Die Kulis und so weiter, fallen daher gewiss in die Rubrik „Eigenfinanzierung“ - meist der Kandidaten selbst.
–  geschrieben von Alkmar
 
Parteien müssen zwar Rechenschaftsberichte über Einnahmen und Ausgaben bzw. Mittelverwendung einreichen. Aber glaubst Du im Ernst daran, dass diese so detailliert zu sein haben, dass der Ankauf von Kulis darin aufgeführt sein muss?
Den Steuerberatern, die sie erstellen, wird schon ein Sammelbegriff einfallen, in den solche 'peanuts' einbezogen werden können. (Selbst Kandidaten werden sie nicht selbst bezahlen, zumindest nicht, wenn nicht ihr persönlicher Name, sondern der der Partei drauf steht.)
Und was passiert denn schon groß, wenn der Rechnungshof etwas moniert? 😉

1. Also erst einmal JA! Das ist so!
Alles muss transparent und nachverfolgbar nach Stadard erstellt sein, sonst gibt es Strafen.
Es gibt eine Aufbewahrungspflicht für Rechnungen und Ausgaben.

2. Heute gibt man das mit DATEV ein und landet bei der Bundestagsverwaltung.

3. Die gewählte Person muss abzeichnen, also Schatzmeister und Vorsitzender usw.

 
3.  Regeln der Parteienfinanzierung
 
Es gab aber einen guten Grund dafür Parteien zu finanzieren, dieser resultiert aus unserer Vergangenheit und wir sehen die Auswüchse der anderen Extreme bitter in den USA, wo nur alte überreiche Milliardäre (Männer) imstande sind, sich wählen zu lassen.
–  geschrieben von Alkmar
 
Die Auswüchse sehen wir nicht nur in den USA. Die aufgedeckten Fälle von unerlaubter Parteienfinanzierung und „Zuwendungen“ an Politiker auch in D. dürften nur die Mini-Spitze eines riesigen Einsbergs sein, obwohl selbst diese schon eine lange Liste ergeben würden. (Genug Beispiele fallen dem geneigten Leser sicherlich selbst auf.)  Vom großzügigen Übersehen von 'Verfehlungen' und Beschützen der Protagonisten durch „Vergessen“ (für welche Gegenleistung?) einmal abgesehen.
Auch diesbezüglich gibt es kluge Helfer, die alle Verschleierungswege bzw. -umwege kennen. – Geld regiert auch bei uns die Welt.
 

Sorry, mit solchen Pauschalzuweisungen kann ich nichts anfangen, da musst Du schon Ross und Reiter nennen.


Schon vor Jahren hatte die GRECO (Staatengruppe des Europarats gegen Korruption) Deutschland gemahnt, diesbezüglich weitergehende Regelungen einzuführen – so etwa die Veröffentlichung von Rechenschaftsberichten explizit für Wahlkampfausgaben, ein generelles Verbot für anonyme Spenden, eine deutliche Absenkung der Publizitätsgrenze von derzeit € 10.000.
Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages lehnte diese Vorschläge mit der Mehrheit der damaligen Regierungsparteien CDU/CSU und FDP ab.
 
Das Ergebnis einer international vergleichenden empirischen Analyse von Unternehmensspenden unterstützt die Transparenzforderung insbesondere für Firmenspenden. Generell gesetzlich verboten sind etwa Spenden von Unternehmen (juristischen Personen) an Parteien in den USA bereits seit 1907 (sic!), in Frankreich seit 1995 und in Kanada seit 2003.
 
Ehrlich gesagt, frage ich – nicht gerade ein misstrauischer, aber ausreichend realistisch-skeptischer Mensch – mich bei so manchen Deiner Beiträge,  lieber Alkmar, ob Du nicht versuchst, Dir die Zustände in unserem Land schönzureden, um Dich nicht allzu sehr von den tatsächlichen Zuständen frustrieren zu lassen.
 

Tja...
Herr Trump hat seit der letzten Wahl etwa 207,5 Millionen Dollar Spendengelder erhalten.
Wenn Du und andere also solch eine Demokratie mögt, dann nur zu!
Sollte also der Kandidat von Reichen und Überreichen bestimmt werden?

"Schönreden" wäre doch mal was ganz anderes nach dem dauerschlechtreden auf hohem Niveau, denn mit dem schönreden lebt sich zufriedener und mit dem schlechtreden halt gar nicht gut.
Es entstehen Ängste und Schlaflosigkeit.

Schau! Unsere Berufsnazis reden doch auch Deutschland immerzu schlecht und wollen es aber dennoch unbedingt haben!
Mal drüber nachgedacht? 😉
 

Putin wird sich freuen, dass das Interesse der Deutschen am Ukrainekrieg zugunsten der Parteienfinanzierung untergeht.....

Heute habe ich ein Verständnisproblem:
Wen, bitte, Alkmar, bezeichnest Du als "Berufsnazi"?
Wem gilt die schlimme Beschuldigung konkret?
​​

Putin wird sich freuen, dass das Interesse der Deutschen am Ukrainekrieg zugunsten der Parteienfinanzierung untergeht.....

Guten Morgen.
In welchem Zusammenhang wird Deine Mitteilung verstehbar?
Was war der Anlass dafür, Schorsch?

Heute habe ich ein Verständnisproblem:
Wen, bitte, Alkmar, bezeichnest Du als "Berufsnazi"?
Wem gilt die schlimme Beschuldigung konkret?
​​

????? Ich glaube du hast dich bei deiner Antwort an @teri geirrt ..................
Das führt dann vermutlich zu Mißverständnissen.

Ich schrieb ein anderes Thema. Nähmlich ein zum Thread passendes über den Krieg und die Demokratie.

Danke im voraus für deine Antwort.

teri

Heute habe ich ein Verständnisproblem:
Wen, bitte, Alkmar, bezeichnest Du als "Berufsnazi"?
Wem gilt die schlimme Beschuldigung konkret?
​​

????? Ich glaube du hast dich bei deiner Antwort an @teri geirrt ..................
Das führt dann vermutlich zu Mißverständnissen.
Ich schrieb ein anderes Thema. Nähmlich ein zum Thread passendes über den Krieg und die Demokratie.
Danke im voraus für deine Antwort.
teri

Ist in meinem Alter so 'ne Sache mit dem Dank im Voraus, Teri.
Wer weiß, ob der einen alten Sack wie mich noch erreicht.
Doch Du glaubst natürlich richtig und ich seh – manches wird auch aufmerksam gelesen.

Ja, meine Frage galt natürlich Alkmar.
Vorausgesetzt, er ist es, der um Berufsnazis weiß; Ross und Reiter nennen kann.
Wer weiß schon wirklich, mit wem er es täglich zu tun hat.

Ansonsten ists mir unverständlich, wie die Antwort an Dich ging.

 

Tja...
Herr Trump hat seit der letzten Wahl etwa 207,5 Millionen Dollar Spendengelder erhalten.
Wenn Du und andere also solch eine Demokratie mögt, dann nur zu!
Sollte also der Kandidat von Reichen und Überreichen bestimmt werden?



Schau! Unsere Berufsnazis reden doch auch Deutschland immerzu schlecht und wollen es aber dennoch unbedingt haben!
Mal drüber nachgedacht? 😉
 

Auch wenn uns deutschen Menschen die Besserwisserei sehr im Blut liegt - wir sollten es vermeiden, Wahlsysteme in anderen Ländern zu diskreditieren, mindestens so lange, bis wir bei uns selbst Ordnung hergestellt haben.

WEr oder was sind "Berufsnazis"? Sind das die Mitglieder der AFD? Verweise darauf, dass diese ein Verfahren am Hals haben wegen Unregelmässigkeiten bei Parteispenden. Soweit dies bisher bekannt ist, sind sie auch extrem stümperhaft vorgegangen und müssen nun mit hohen Strafen rechnen (die teilweise schon ausgesprochen wurden). Olga